Vielen Dank, Frau Ministerin. – Nachfragen können hier leider nicht beantwortet werden. Es werden hier nur Fragen gestellt. So sieht es die Geschäftsordnung vor.
Deshalb ist jetzt der Kollege Bischoff mit seiner zweiten und letzten Frage dran. Bitte, Herr Kollege.
Vielen Dank, Herr Kollege Bischoff. Das geht dann noch schneller als gedacht. – Als nächster Redner hat Herr Kollege Dr. Bovermann eine Frage. Bitte schön.
Ich habe noch eine Frage an die Frau Ministerin: Mit welchem Projekt wurde der Name van Dinther in Verbindung gebracht?
„Lt. Präsident v. …“ – ich lese „Dinther“ – findet sich hinter dem Projekt Nummer 6: Sprungbrett e. V., Förderverein zur Suchtarbeit in Hattingen.
Ich habe hier zwei Abkürzungen. Ich möchte nicht unterstellen, dass die „van Dinther“ heißen. Bevor ich irgendetwas in die Welt setze, lasse ich es lieber.
Frau Ministerin, Sie haben eben gesagt, Sie hätten Frau Lichtinghagen gefragt, warum die Namen hinter den Förderungsprojekten gestanden hätten, und sie habe gesagt, sie habe sich erkundigen müssen, ob die besonders förderungsfähig seien.
Wie schätzen Sie denn die Tatsache ein, dass dort „Ruhr-Universität Bochum“ steht und Frau Lichtinghagen Ihnen erklärt, sie müsse nachfragen, ob das besonders förderungsfähig sei, und sich dann an Mitglieder der Landesregierung wendet?
Frau Ministerin, wie erklären Sie sich, dass das 60-seitige Dossier mit den Vorwürfen gegenüber Frau Lichtinghagen an die Öffentlichkeit gekommen ist?
Frau Abgeordnete, das ist genau einer der Punkte, denen wir akribisch nachgehen werden. Sie wissen, dass so etwas immer besonders schwierig ist.
Frau Ministerin, ich habe noch eine Nachfrage unter anderem zu der Frage des Kollegen Link, die Sie nicht beantwortet haben. Wenn es grundsätzlich so ist, dass die Landesregierung nicht an der Vergabe dieser Summen beteiligt ist und die Namen der Minister Laumann, Pinkwart und des Ministerpräsidenten Rüttgers auftauchen, auch der Name von Frau van Dinther, die nach ihrer Aussage mit den Projekten eigentlich gar nichts zu tun haben: Wie kommen dann die Namen hinter diese Projekte?
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Frau Kollegin Walsken, bitte. – Frau Kollegin Walsken, Sie können Ihre Frage stellen. Darf ich die Kollegen um ein bisschen Ruhe bitten. Bitte schön, Frau Kollegin.
Frau Ministerin, ich möchte gerne noch einmal auf die Liste zurückkommen und von Ihnen erfahren wollen, hinter welchem Projekt denn der Name des Ministerpräsidenten Dr. Rüttgers steht.
Das habe ich doch zu Anfang gesagt. Der Name „MP Rüttgers“ steht hinter Bundesverband Deutsche Tafel e. V., Landesvertretung NordrheinWestfalen, Aachen.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Kolleginnen und Kollegen, ich möchte darauf hinweisen, dass die Fragestunde abgelaufen ist. Wir würden dann für die jetzt noch anstehenden Fragen um Beantwortung bitten. Das haben wir bisher immer so gehalten. Das wollen wir auch heute so tun. Damit ist die Liste geschlossen. Wir haben noch vier Fragen auf der Liste, und zwar ist es zunächst der Kollege Möbius von der CDU. Bitte schön, Herr Kollege.
Herr Abgeordneter, der Name Ulla Schmidt steht hinter Stiftungsfonds integrativer Onkologie in der GLS Treuhand e. V., Bochum.
Frau Müller-Piepenkötter, ich möchte gerne eine Frage zu der Liste stellen. Sie haben gerade gesagt, dass da zwei Projekte sind, hinter denen für Sie nicht eindeutig erkennbare Buchstaben oder Kürzel stehen. Gibt es über diese zwei Projekte hinaus noch weitere nicht lesbare Buchstaben oder Kürzel hinter Projekten?
Es gibt ein Projekt, hinter dem gar nichts steht, und es gibt ein Projekt, hinter dem steht auch eine Abkürzung. Es gibt insgesamt vier Projekte, hinter denen nichts bzw. Kürzel oder Strichelchen stehen, einmal etwas völlig Unleserliches.