Protokoll der Sitzung vom 31.08.2006

Wir wissen, dass psychische Erkrankungen und Krisen in unserer Gesellschaft sehr weit verbreitet sind, und finden, dass unabhängig von der Hilfeform der betroffene Mensch in seiner existenziellen Krise mit seinen sehr individuellen Bedürfnis

sen im Mittelpunkt von Hilfeleistungen und Hilfeangeboten stehen muss. Ein wichtiges Behandlungsziel muss es sein, den betroffenen Menschen zu befähigen, ihm zu helfen, dass er sein Leben selbstbestimmt und eigenverantwortlich in die Hand nehmen kann.

Dafür ist es aus unserer Sicht notwendig, dass wir die Umkehrung von der immer noch auch in Nordrhein-Westfalen sehr dominanten stationären Versorgung hin zu einer gemeindenahen Versorgung, einem gemeindenahen Angebot schaffen, sodass den Betroffenen eine, soweit das individuell möglich ist, selbstbestimmte Lebensführung ermöglicht wird und ambulante und stationäre Hilfe stärker als bisher miteinander verzahnt werden. Hilfe- und Unterstützungsangebote müssen stärker als bisher in den Gemeinden vorgehalten werden, um damit den individuellen Problemlagen und persönlichen Bedürfnissen gerecht zu werden.

Seit der Psychiatrie-Enquete im Jahre 1975 sind mittlerweile 30 Jahre vergangen. Seitdem ist mit Sicherheit einiges umgesetzt worden. Beispielsweise ist seit den 90er-Jahren mit Auffangkonzeptionen eine Menge zur Enthospitalisierung und zur Ambulantisierung beigetragen worden. Wir sind aber noch lange nicht da, wo wir hin wollen, und haben unseres Erachtens noch einen langen Prozess vor uns, um zu einer gemeindenahen Versorgung zu gelangen. Diesen Weg müssen wir nun weitergehen.

Wir brauchen darüber hinaus eine Verbesserung der Teilhabe am Arbeitsleben sowie eine stärkere Einbeziehung und Betrachtung von geschlechterdifferenzierter Ursachenforschung, von geschlechterdifferenzierten Auswirkungen psychischer Erkrankungen. Klar ist, dass Erkrankungen sowohl von der Ursache als auch von der Behandlungsweise her bei Männern und Frauen sehr unterschiedlich sind.

Wir müssen uns stärker und intensiver damit beschäftigen, wie wir Zugangsbarrieren für Menschen mit Migrationshintergrund im Bereich der Angebote psychosozialer Versorgung verringern können.

Ferner müssen wir uns dem Bereich der Defizitkompensation beziehungsweise des Abbaus der Defizite im Bereich der Versorgung für Kinder und Jugendlicher widmen, also der Versorgung mit Kinder- und Jugendpsychotherapeuten und -therapeutinnen, die vielerorts nach wie vor unzureichend ist.

Wir wollen auch, dass Selbsthilfeorganisationen Psychiatrieerfahrener stärker in die Beratungen und Prozesse einbezogen werden, dass Förderung

und Ausstattung gewährleistet sind, sodass diese Organisationen arbeiten können. Gerade im Bereich der Psychiatrieerfahrung gibt es eine Menge an Know-how, an Wissen nicht nur um die eigene Krankheit, sondern auch um Defizite im System, was wirklich zu einer Verbesserung der psychiatrischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen beitragen kann.

Das sind nur einige Punkte, die in der Kürze der Zeit von mir angerissen werden konnten. Ich finde es gut, dass vonseiten der Koalitionsfraktionen ein Antrag zu dem Thema vorgelegt worden ist. Mir fehlen in dem Antrag viele Bereiche, die ich für sehr wichtig halte, die gerade den Menschen im Mittelpunkt der Versorgung sehen. Aber ich denke, dass man im Laufe eines Prozesses im Ausschuss den einen oder anderen Konsens in dem Bereich wird feststellen können und in bestimmten Punkten zu gemeinsamen Konzepten kommen kann. Von daher freue ich mich auf eine spannende Debatte.

(Beifall von den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Kollegin Steffens. – Als nächster Redner hat für die Fraktion der CDU der Kollege Henke das Wort.

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn dieses Jahrzehnts hat die Weltgesundheitsorganisation Daten erhoben, die auch Fachleute als eine unerwartete Überraschung bezeichnet haben. Gemessen an den Lebensjahren, die durch Behinderungen beeinträchtigt sind, gehören zu den 15 weltweit führenden Erkrankungen fünf seelische Krankheitsbilder. Mit 12 % führt die unipolare Depression das Gesamtspektrum aller Erkrankungen an, gefolgt von der Alkoholkrankheit an fünfter, der Schizophrenie an siebter und den bipolaren Störungen an neunter Stelle. Auf Platz 13 befinden sich die Demenzerkrankungen.

Betrachtet man die Altersgruppe der 14- bis 44-Jährigen, dann stellt man fest, dass unter den fünf häufigsten Erkrankungen vier psychische sind: Nach der Depression liegt die Alkoholerkrankung an zweiter Stelle. Es folgen die Schizophrenie an dritter und die bipolaren Störungen an fünfter Stelle. Panikstörungen, Drogensucht und Zwangsstörungen rangieren in der genannten Altersgruppe ebenfalls unter den 20 häufigsten Ursachen für durch Behinderung beeinträchtigte Lebensjahre.

Die Erfahrungen in Deutschland entsprechen diesen internationalen Dimensionen. Seit 1994 hat sich der Zahl der Menschen, die im Laufe eines Jahres wegen einer psychischen Erkrankung vorübergehend krankgeschrieben werden, um 80 % erhöht. Das Gleiche gilt für die Frühberentungen. Der Prozentsatz der Angsterkrankungen allein beträgt 17,5 %. Das entspricht einer jährlichen Anzahl von fast 12 Millionen Menschen. 25 % der Patientinnen und Patienten, die ihren Hausarzt oder ihre Hausärztin aufsuchen, weisen allein oder in Kombination psychische bzw. psychosomatische Erkrankungen auf.

Die Familien sind kleiner geworden. Die Großeltern leben seltener im selben Haushalt. Die Scheidungsrate in den Städten ist auf fast 50 % angestiegen. Die erhöhte Mobilität hat zur Abnahme dauerhafter sozialer Beziehungen geführt. Das veränderte Rollenverständnis führt insbesondere bei Frauen zu Doppel- und Dreifachbelastungen. Die Fälle von Angst vor Arbeitslosigkeit und negativem Stress am Arbeitsmarkt sind deutlich angestiegen. Immer mehr Menschen erleben ihre sozialen Kontakte nicht mehr in direkter Begegnung, sondern in Chat-Rooms. Wir haben eine zunehmend entseelte Gesellschaft mit einem hohen Ausmaß sozialer Stressfaktoren und weltanschaulicher sowie spiritueller Orientierungslosigkeit.

In diesen Entwicklungen sehe ich wichtige Faktoren, die dazu beitragen, dass psychische und psychosomatische Erkrankungen zu einem immer größeren Problem unserer Gesellschaft geworden sind.

Dies ist der Hintergrund, warum die Fraktionen der CDU und der FDP die frühzeitige Erkennung und Behandlung psychischer Erkrankungen in den Mittelpunkt ihres Antrags in der Drucksache 14/2415 gestellt haben. Wir halten es für wichtig, durch verstärkte Aufklärung und niedrigschwellige Angebote zur Entstigmatisierung psychisch Kranker beizutragen. Psychisch krank zu sein, ist keine Schande. Psychisch krank zu sein, ist nicht ansteckend. Psychisch krank zu sein, bedeutet nicht, dass es keine Heilungs- und Linderungschancen gibt. Psychisch krank zu sein, darf nicht heißen, dazu verurteilt zu sein, allein zu sein.

Wir wollen, dass der Bereich der psychischen Erkrankungen im Landespräventionskonzept angemessen berücksichtigt wird und dass dabei geschlechtsspezifische Unterschiede, Unterschiede des Lebensalters, Merkmale der Lebenslagen und der Erfahrungshintergrund der Betroffenen einbezogen werden. Wir wollen, dass die Landesregie

rung gemeinsam mit den Kommunen weitere Maßnahmen findet, um die Zahl der Zwangseinweisungen nach dem PsychKG zu reduzieren. Wir wollen eine möglichst gemeindenahe und möglichst niedrigschwellige Weiterentwicklung der ambulanten, teilstationären und stationären Behandlung und Versorgung.

Wir glauben, dass es dazu einer gut integrierten Versorgung bedarf. Deshalb sprechen wir uns für eine gute Kooperation zwischen somatischer Medizin, Psychiatrie und Psychosomatik aus. Wir wollen eine Förderung von modellhaften Maßnahmen zur Weiterentwicklung von ambulanten Versorgungsstrukturen, Netzwerken und komplementären Strukturen im Bereich der Gemeindepsychiatrie. Wir wollen niedrigschwellige Hilfen für die demenzkranken Menschen. Wir wollen eine Unterstützung und Stärkung der Pflegebereitschaft von Angehörigen.

Es ist eine gute Idee, dass über unseren Antrag gemeinsam mit dem von Bündnis 90/Die Grünen diskutiert wird. Wir halten unseren Antrag für umfassender und konsistenter. Über den durchweg negativen Ton des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen sind wir irritiert; denn für gar so schlecht, wie Bündnis 90/Die Grünen die von ihnen selbst mitverantwortete Versorgung psychisch Kranker nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung darstellt und beurteilt, halten wir die Versorgungssituation – bei aller berechtigten Kritik, die in diesem Haus schon früher zur Sprache gekommen ist – nun doch nicht.

Der Überweisung beider Anträge zur Beratung in den Ausschüssen stimmen wir zu. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Henke. – Als nächster Redner hat für die Fraktion der FDP der Kollege Dr. Romberg das Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Henke hat auf die unheimliche Dimension, die psychische Erkrankungen mittlerweile weltweit, aber auch in Deutschland haben, hingewiesen. Er hat gesagt, was das für die einzelnen Menschen bedeutet, aber auch auf die gesellschaftliche Dimension hingewiesen.

Es gibt sicher zahlreiche Defizite, bei denen wir unbedingt zu Verbesserungen kommen müssen. Herr Henke hat gesagt, dass Depression mittlerweile die Volkskrankheit Nummer eins ist. Nur:

90 % der Menschen mit Depressionen in Deutschland werden nicht leitlinienorientiert behandelt. Das sollte uns zu denken geben. Psychisch kranke Menschen müssen lange Wartezeiten in Kauf nehmen, häufig von mehreren Monaten, wenn sie einen Facharzt oder einen Psychotherapeuten aufsuchen wollen. Ferner wächst die Zahl der Zwangseinweisungen. Viele moderne, nebenwirkungsarme Psychopharmaka werden von den gesetzlichen Krankenkassen nicht bezahlt bzw. aufgrund der Budgetierung von den niedergelassenen Ärzten nicht in dem Maße verordnet, wie es für die Patienten wünschenswert wäre. Das ist ein Problem.

Deshalb ist es gut, die gemeindenahe Versorgung weiterzuentwickeln und zu verstärken. Diesbezüglich befinden wir uns mit den Grünen sicher auf einer Linie. Mindestens genauso wichtig ist aber eine bessere Früherkennung und Behandlung. Menschen mit psychischen Erkrankungen geistern häufig immer noch viele Jahre durch unser Gesundheitssystem, bevor sie von einem Profi behandelt werden. Das muss anders werden; denn dadurch chronifizieren Erkrankungen.

Wir müssen die Stigmatisierung beenden. Das erreichen wir nur durch Aufklärung. Einiges, was Sie in Ihrem Antrag aufgeschrieben haben, dient nicht der Entstigmatisierung, sondern bestätigt Menschen, die Hilfe benötigen, in ihrem Vorurteil. Bezüglich der pharmakologischen Therapie weisen Sie zum Beispiel hauptsächlich auf die Gefahren, aber nicht auf den Nutzen moderner Psychopharmaka hin. Das ist gefährlich.

Das Problem ist ja, dass viele Menschen, die psychisch krank sind, ihre Medikamente aufgrund von Vorurteilen nicht einnehmen und die Erkrankung deshalb nicht vernünftig ausheilen kann. In den Leitlinien ist klar festgelegt, dass Menschen mit mittelschweren und schweren Depressionen natürlich auch pharmakologisch behandelt werden und nicht rein psychotherapeutisch. Die Kombination ist wichtig. Wenn die Vorurteile, zum Beispiel dass Antidepressiva abhängig machen – das ist eine häufig vertretene Meinung – gestärkt werden, dann ist das gefährlich. Diese Vorurteile müssen wir abbauen. Da ist Aufklärung wichtig. Ich habe den Eindruck, die Grünen verteufeln Medikamente in ihrem Antrag eher. Das ist nicht sinnvoll, wenn man Menschen mit psychischen Erkrankungen wirklich vorurteilsfrei behandeln will. Medikamente sind schon nötig.

Sie schreiben, es müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, eine Psychose ohne Medikamente zu durchleben. – Es entspricht nicht dem wissenschaftlichen Standard, einen Menschen mit

einer akuten Psychose nicht auch medikamentös zu behandeln. So ein Unfug sollte im Parlament nicht verbreitet werden.

Sie schreiben, ein kritischer Umgang mit dem Einsatz von Psychopharmaka und von Elektroschockbehandlungen sei dringend notwendig. – Ein kritischer Umgang ist bei Behandlungen sicherlich wichtig; aber es gibt keine Elektroschockbehandlungen. Auch dort wird ein negatives Wort gebildet. Es geht um eine Elektrokrampftherapie. Dabei wird in einer Kurznarkose ein künstlicher Krampfanfall ausgelöst, was bei einigen Erkrankungen, zum Beispiel bei katatonen Krankheitsbildern, die einzig lebensrettende Maßnahme ist. Es ist gefährlich, von einer Schocktherapie zu sprechen. Damit wird die Behandlung negativ dargestellt. Und der Patient, der sie dringend braucht, lehnt sie ab, weil die Grünen so etwas verbreiten. Ich warne davor, das so zu sehen.

Herr Kollege Romberg, entschuldigen Sie, wenn ich unterbreche. – Die Kollegin Steffens möchte gerne eine Zwischenfrage an Sie richten. Lassen Sie das zu?

Bitte.

Herr Romberg, haben Sie schon einmal mit Psychiatrieerfahrenen über ihre Elektroschockbehandlung – sie nennen sie selber so – und die Erfahrungen, die sie damit gemacht haben, gesprochen?

Natürlich habe ich mit Menschen gesprochen; das ist immer noch meine tägliche Arbeit. Sicher ist der kritische Umgang wichtig, aber es gibt viele Menschen, denen eine Elektrokrampftherapie das Leben gerettet hat. Deshalb ist es notwendig, das differenziert und nicht einseitig negativ zu betrachten.

Sie fordern Handlungskonzepte und Strategien zur Auflösung von geschlossenen Abteilungen. Die gibt es längst. Dort wäre eine gesellschaftliche Entscheidung gefragt. Wir haben zum Beispiel seit über 30 Jahren offene Stationstüren. Auf den entsprechenden Stationen werden auch geschlossen untergebrachte Menschen behandelt. Die Strategien sind da. Es ist wichtig, die Krankenhauslandschaft insgesamt zu überzeugen, sie großflächiger als bisher durchzusetzen. Ich denke schon, dass wir in einer modernen psychiatrischen Behandlung langfristig ohne geschlossene Abteilungen auskommen können. Auch das ist ein

Punkt: Geschlossene Abteilungen schrecken Menschen immer noch ab. Deshalb nehmen Menschen häufig so wenig Hilfe an.

Es gibt viele Punkte in diesem Antrag, auf die ich aus Zeitgründen nicht näher eingehen kann. Gemeindenahe Psychiatrie, Vernetzung von ambulant, stationär, teilstationär – diese Aspekte sind wichtig, da sind wir auf einer Linie. Aber wir dürfen keine Panikmache betreiben, sondern müssen die Angebote differenziert betrachten. Das haben Sie in Ihrem Antrag nicht gemacht.

(Beifall von FDP und CDU)

Vielen Dank, Herr Dr. Romberg. – Als nächste Rednerin hat für die Fraktion der SPD die Kollegin Veldhues das Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Bluthochdruck bekommen, sich ein Bein brechen, das könnte uns auch einmal zustoßen. Aber seelisch krank werden, nervenkrank oder geisteskrank, wie immer Sie das nennen wollen, das – das glaubt doch jeder von uns im Innersten – kann uns nicht passieren. Dabei kann diese Erkrankung jeden von uns treffen.

Die aktuellen Daten zeigen, dass die Zahl der psychiatrischen und psychischen Erkrankungen nicht abnimmt – im Gegenteil. Die Zahlen sind gerade ausführlich vorgestellt worden. Durch das Zusammenbrechen von Lebensmustern, zum Beispiel auch durch moderne Aussortierungsmechanismen am Arbeitsmarkt, verschärft sich dieses Problem zusehends. Daher finden wir es gut, dass sich der Landtag beziehungsweise die entsprechenden Fachausschüsse in den nächsten Wochen und Monaten intensiv mit der psychiatrischen Versorgung in unserem Land beschäftigen werden.

Wie gerade ausgeführt, hat sich seit der Psychiatrie-Enquete im Jahre 1975 die Versorgung der kranken Menschen erheblich verbessert. Dieser Strukturwandel in der psychiatrischen Versorgung betrifft den stationären, den teilstationären, den ambulanten und den komplementären Bereich. Gemeinsames Ziel war es und ist es nach wie vor, eine gemeindeintegrierte Versorgung, Entstigmatisierung und Gleichstellung von psychisch und somatisch erkrankten Menschen zu erreichen.

Große anonyme Anstalten sind in unserem Land heute weitgehend Vergangenheit. Stattdessen haben wir in Nordrhein-Westfalen ein feinmaschiges Netzwerk dezentraler Einrichtungen. Die ge

forderte gemeindenahe Versorgung ist bereits in großem Umfang realisiert, zum Beispiel durch entsprechend große Fachabteilungen an somatischen Häusern oder durch die Einrichtung vieler Tageskliniken in unserem Lande.

Allen Beteiligten ist inzwischen bewusst, dass eine gute stationäre und teilstationäre Versorgung nicht nur die medikamentöse Einstellung bedeutet, sondern auch die Entwicklung brauchbarer Lösungen mit den Betroffenen, die möglichst über den Krankenhausaufenthalt hinaus Bestand haben.

Zwei Patientengruppen müssen wir in den nächsten Jahren, glaube ich, besonders in den Fokus nehmen: