Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür und sichern die Mittel für Kultur in nicht ganz einfachen Zeiten auf einem stabilen Niveau. Kollege Keymis hat es noch einmal deutlich gemacht: Mit
Zur Planungssicherheit möchte ich noch sagen: Wir haben uns darauf verständigt – auch das war immer wieder Thema –, die Glücksspielerträge an die Destinatäre zu stabilisieren. Das bedeutet zum Beispiel für die Kunststiftung Planungssicherheit bis zum Ende der Legislaturperiode. Das bedeutet für die Laienmusik Planungssicherheit bis zum Ende der Legislaturperiode. Ich glaube, das ist für alle beteiligten Kulturschaffenden nicht unwichtig.
Ich will auch noch einmal deutlich machen – Frau Schmitz hat es ebenfalls angesprochen –, dass die Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen aus der Historie
heraus in den Städten und Gemeinden stattfindet. Das haben diese ausdrücklich so gewollt. Insofern stellt sich der Kulturhaushalt des Landes anders dar als der unserer Städte. In Zeiten knapper Kassen kann man nicht einfach alles auf den Kopf stellen. Das funktioniert nicht. Insofern haben wir den Weg beschritten, unsere Kommunen zu stärken. Ich glaube, in Deutschland ist mittlerweile anerkannt, was Nordrhein-Westfalen zur Stärkung und Unterstützung der Kommunen tut.
Ich hoffe, dass das auch eine Einzahlung auf das Konto Kultur bedeutet. Davon gehen wir zumindest aus.
Ein wichtiger Punkt im Jahr 2014 bleibt für uns die Förderung der kulturellen Bildung. Ich freue mich, dass ich hier im Parlament deutlich machen kann, dass sich der Kulturrucksack außerordentlich gut entwickelt hat. Er ist ein Angebot an Zehn- bis 14-Jährige. Im Jahr 2012 haben wir mit dem Kulturrucksack rund 320.000 junge Menschen in 55 Kommunen erreicht. 2013 beteiligen sich 136 Städte, 2014 werden es sogar schon 175 Städte sein. Ich finde, das kann sich für ein neues Instrument zur kulturellen Bildung sehen lassen.
Für das Programm „Jedem Kind ein Instrument“, auf das ich gern zu sprechen kommen möchte, bereiten wir derzeit ein landesweites Nachfolgeprogramm vor. – Aber, Herr Prof. Sternberg, ich kann Ihnen nicht ersparen, noch einmal darauf hinzuweisen, in welch erbärmlichem Zustand wir das Projekt von Ihnen übernommen haben.
Es gab keine solide Finanzierung. Es war klar, dass sich der Bund zurückzieht. Sie haben von 11 Millionen € Sponsorenmitteln geträumt, von denen letztlich 1 Million € geflossen ist. Damit konnten Sie nichts nachhaltig finanzieren, was weitere Übungsstunden für Kinder angeht. Also haben wir das Projekt stabilisiert. Wir haben die fehlenden Mittel ergänzt und es auf solide Füße gestellt. Dann haben wir geguckt: Wie funktioniert es? Wie wirkt es? Jetzt werden wir unsere Überlegungen weiterentwickeln, um zu schauen, wie wir das Projekt im ganzen Land wirken lassen können. Ich sage aber auch ausdrücklich: Der Gesang und der Tanz gehören auf jeden Fall in gleicher Weise dazu. Es geht nicht nur um Instrumente, es geht auch um Tanz und Gesang.
Frau Ministerin, vielen Dank für die Möglichkeit zur Zwischenfrage. Bei dem Projekt „JeKi“ war immer klar, dass es evaluiert und weiterentwickelt wird. Die Weiterentwicklung und die Ergänzung sind überhaupt kein Problem. Darf ich aber davon ausgehen, dass es sich bei der im Etat befindlichen merkwürdigen Formulierung „Ausbau von Grundkenntnissen im Grundschulbereich“ um die landesweite Weiterentwicklung von „JeKi“ handelt und dass das „JeKi“Projekt auch „JeKi“ bleibt?
Sie haben ja den Antrag gestellt; darauf wäre ich jetzt auch zu sprechen gekommen. Das, was Sie vermuten, dass wir den Schulen die Arbeit wegnehmen, ist falsch. Wir unterstützen die Schulen im kulturellen Bildungsbereich bei außerschulischen Projekten. Was das Projekt betrifft, das Sie angesprochen haben, fördern wir zum Beispiel das Monheimer Modell, das Münstersche Singprojekt „JeKisS“ oder auch Satelliten von „JeKi“. Genau solche Dinge unterstützen wir. Es ist doch eine gute Kooperation, wenn die Kultur im außerunterrichtlichen Bereich mit der Schule zusammenarbeitet. Das wollen wir erreichen. Wir wollen nicht versäult denken, sondern wir müssen alle Akteure zusammenbringen, damit sie mit Kindern und Jugendlichen arbeiten können.
An einer Stelle kann ich Ihnen die Kritik nicht ersparen: Frau Schmitz, Sie haben gesagt, wir würden bei den kommunalen Theatern bzw. bei der Kulturförderung der Kommunen kürzen. Das ist schlichtweg falsch. Wir haben in Nordrhein-Westfalen gerade einen Theaterpakt abgeschlossen, der noch einmal einen Aufwuchs von 4,8 Millionen € bedeutet. Die Mittel sind damit um 50 % angehoben worden und werden im Bereich der kommunalen Theater oder Orchester an keiner Stelle gekürzt. Wir haben im Gegenteil eine solide Finanzierung bis zum Ende der Legislaturperiode abgesichert.
Ein Weiteres: Herr Prof. Sternberg, Sie sagen, die Anträge, die Sie zur Kürzung von Förderprogrammen gestellt hätten, beträfen nicht die Kultur. Herr Tenhumberg hat eben gesagt, das beträfe nicht den Kinder- und Jugendförderplan.
Ein anderer Fachpolitiker wird sagen: Das betrifft nicht mein Förderprogramm. – Woher soll die Öffentlichkeit wissen, was Sie eigentlich meinen, wenn Sie es in Ihrem Antrag nicht sauber formulieren?
Schreiben Sie es da rein, dann wissen wir es. Ansonsten führen wir jedes Mal dieselbe Debatte, und man nimmt Sie einfach nicht ernst. All Ihre Anträge bezogen auf mein Haus bedeuten in toto
14 Millionen €. Im Kulturbereich wären es 6 Millionen € weniger, wenn wir Ihren Gedanken folgen würden. Das wäre eine Minderung des Haushaltsansatzes und nicht eine Mehrung. Im Übrigen hat keine der Oppositionsfraktionen einen Aufwuchs beantragt. Auf die Anträge warten wir noch. Also seien Sie so ehrlich und unterlegen das, was Sie vollmundig von uns fordern, auch mit Anträgen. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Meine Damen und Herren, zum Teilbereich Kultur liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir verlassen ihn somit und kommen zum
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren auf der Tribüne! Dem Sport steht nur ein kurzer Zeitrahmen zur Verfügung. Deshalb möchte ich mich insbesondere einem Thema widmen, das für die Zukunft des Sports, vor allem des Leistungssports, von existenzieller Bedeutung ist, nämlich der Trainerförderung in Nordrhein-Westfalen.
In einem Papier für den Sportausschuss, Frau Ministerin, haben Sie auf drei Seiten die Notwendigkeit des Ausbaus der Trainertätigkeit und vor allem der Bezahlung dargelegt. Das ist wunderbar. Dann kommt aber die Seite 4. Auf dieser Seite geht es um Gehaltserhöhungen bei hauptberuflichem Leistungssportpersonal usw. Da denke ich: So eine Diskussion haben wir doch vor Kurzem schon bei den Beamten gehabt. Da haben Sie nämlich auch die Beamten ab A11 bzw. A13 rasiert, und die Beamten der unteren Besoldungsgruppen haben Sie entsprechend angepasst wie die Tarifbeschäftigten.
Die Liste, die Sie hier vorlegen, sieht vor, dass ein Trainer, der 2.500 € verdient, demnächst 10 % mehr bekommt, und derjenige, der 4.000 € verdient, aber nur 2,5 %. Das kann man so machen. Aber das wird natürlich bei dem internationalen Wettbewerb im Leistungssportbereich nicht funktionieren. Es ist einfach nicht möglich, einen 100-m-Lauf sozial gerecht zu organisieren.
Es ist auch nicht möglich, einen Boxkampf sozial gerecht zu organisieren. Da gewinnt einer, und die anderen verlieren. Dafür brauchen Sie auch die trainermäßigen Voraussetzungen. Wer aber nur den Durchschnitt fördert, wird auch nur den Durchschnitt ernten.
Das ist doch genau das Problem, das wir an dem Medaillenspiegel bei internationalen Wettbewerben sehen. Von daher meine ich, dass Sie das System noch einmal überdenken sollten. Vielleicht macht es ja auch Sinn, Erfolge beim Honorar bzw. beim Gehalt entsprechend zu berücksichtigen. Das könnte man ja machen.
Herr Kollege Müller, vielen Dank für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage zu stellen. Eben habe ich von Prof. Dr. Dr. Sternberg gelernt, dass bei der pauschalen Kürzung der Förderprogramme in der Größenordnung von 20 % der Kulturbereich nicht zur Verfügung steht; das sei eine Festlegung der CDU-Fraktion. Daher die Frage, wie Sie die dann wahrscheinlich um 3 bis 4 % erhöhte Kürzung der Sportfördermittel, der freiwilligen Ausgaben, erbringen wollen. Welche Programme beim Landessportbund oder welche sonstigen Fördertatbestände müssen denn jetzt eingestellt oder gekürzt werden?
Nun will ich Ihnen nachsehen – das ist kein Vorwurf; ich habe dieses Papier der Ministerin auch erst heute Morgen bekommen –, dass Sie das Papier noch nicht kennen. Von daher gehe ich davon aus – ich kann das im Einzelnen noch nicht durchrechnen –, dass …
Nein, auch seitens unserer Fraktion nicht. – Der Sporthaushalt sieht keine Kürzungen vor. Von daher verstehe ich die Frage nicht ganz. Der Sporthaushalt, den die Landesregierung vorlegt, ist finanziell in Ordnung. Wir haben auch deshalb, Herr Mostofizadeh, keinen Antrag gestellt. Es gäbe ja viele Anträge zur Förderung des Sportes zu stellen.