Protokoll der Sitzung vom 18.01.2007

(Beifall der SPD)

Eine weitere Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Schreiner.

Die angesprochenen Fortbildungen haben Ihrer Aussage nach nicht wegen Personalmangels nicht stattgefunden. Vor dem Hintergrund möchte ich gern wissen, wie viel Zeit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Neonatologie für dringend erforderliche Fortbildungen zur Verfügung steht und wie sie diese Zeit nutzen.

Ich habe Ihnen gesagt, dass mir der Klinikvorstand mitgeteilt hat, dass notwendige Fortbildungen für das zur

Versorgung eingesetzte Pflegepersonal in der Kinderklinik nicht wegen Personalmangels abgelehnt worden sind. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Bei den Tausenden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die wir im Universitätsklinikum haben, bin ich nicht im Einzelnen in der Lage zu sagen, wie viel jedem an Zeit zur Verfügung steht und wie er sie einsetzt. Ich glaube, ich muss es auch nicht im Einzelnen wissen, weil die Personalverantwortung und die Fort- und Weiterbildungsplanung nun wirklich eine Aufgabe ist, die das Klinikum wahrzunehmen hat.

(Zuruf des Abg. Harald Schweitzer, SPD)

Eine weitere Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Schreiner.

Durch Ihre Beantwortung versuchen Sie, den Eindruck zu erwecken, es sei alles in Ordnung, und wir könnten uns dauerhaft auf die Landesregierung und ihre Politik verlassen.

(Zurufe von der SPD)

Können wir uns auf Ihre Aussagen genauso dauerhaft verlassen, wie wir uns weiland darauf verlassen konnten, als die Perinatologische Intensivstation an der Mainzer Universitätsklinik am 11. Juni 2002 mit erheblicher finanzieller Unterstützung des Landes eingerichtet und am 17. Juli 2004 wieder geschlossen wurde, dass jetzt, nachdem von der Neonatologie die Intensivbeatmungsplätze zur Perinatologischen Intensivstation verlagert worden sind, diese wieder eröffnet werden kann? Können wir einen solchen Schlingerkurs wie in der Vergangenheit auch in der Zukunft erwarten?

Ich habe keinesfalls den Eindruck erweckt, als sei statisch betrachtet alles in Ordnung und man müsse nie etwas ändern. Ich darf Sie an das Zitat erinnern – ich habe dabei auf den Verein Bezug genommen –, dass Stillstand Rückschritt bedeutet. Deswegen wird es immer so sein, dass man zu Veränderungen bereit sein muss, wenn man eine optimale Versorgung gerade auch von Kindern als Patientinnen und Patienten in einer Klinik gewährleisten will.

Ich habe allerdings den Eindruck erweckt, dass ich glaube, dass im Klinikum die Belange von Kindern besonders verantwortungsvoll wahrgenommen werden, und ich keinen Anlass habe, daran zu zweifeln. Ich empfinde das nicht als Schlingerkurs, sondern als klare Prioritätensetzung für die Interessen der Patientinnen und Patienten. Dafür stehe ich auch in Zukunft zur Verfügung.

(Beifall der SPD)

Damit ist die Mündliche Anfrage beantwortet.

(Beifall der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon bemerkenswert, welche Anläufe man braucht, um mit dem Thema „Frage“ zur Frage zu kommen.

(Zuruf des Abg. Schreiner, CDU)

Das Instrument heißt Fragen, nicht Dialog.

(Vereinzelt Beifall bei der SPD – Zurufe von der CDU)

Meine Damen und Herren, den milden Hinweis werden Sie mir doch wohl noch erlauben. Ich habe dem Kollegen Schreiner viel Spielraum gelassen. Er konnte drei Fragen stellen. Danach kann man doch einmal den Hinweis geben zu fragen.

Ich rufe die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Christine Baumann (SPD), Absatzboom deutscher Weine – Nummer 5 der Drucksache 15/710 – betreffend, auf.

Frau Kollegin Baumann, bitte schön.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die Einschätzung des Deutschen Weininstituts einer positiven Absatzentwicklung deutscher Weine, auch vor dem Hintergrund des erfolgreichen Qualitätsstrebens deutscher und rheinland-pfälzischer Erzeuger?

2. Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Weinmarktentwicklung für Rheinland-Pfalz, insbesondere für den Weinjahrgang 2006?

3. Wie schätzt die Landesregierung die gestiegene Nachfrage nach Weißweinen auch vor dem Hintergrund der Weißweinstudie des Landes ein?

Für die Landesregierung antwortet Staatsminister Hering.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Medienberichte und seriöse Marktforschungsberichte bestätigen immer wieder, dass deutsche Weine im Trend liegen. Das gilt besonders für wichtige Märkte in Übersee.

Im Jahr 2006 – das zeigen erste Signale aus der Marktforschung und Statistik – werden sich die Marktanteile erneut verbessert haben.

Zu diesem positiven Trend in der Weinwirtschaft kommt eine gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung, sodass die Unternehmen der deutschen Weinwirtschaft auch 2007 auf eine gute Entwicklung des Weinmarktes setzen können.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Die Landesregierung teilt die Auffassung des Deutschen Weininstituts. Ursachen für den Erfolg deutscher und rheinland-pfälzischer Weine sind die konsequenten Qualitätsanstrengungen und die zunehmend marktkonforme Ausrichtung der heimischen Erzeuger. Dies gilt sowohl für Rot- als auch für Weißweine. Die Klassiker wie Riesling oder das ganze Spektrum der Burgundersorten haben sich hervorragend etabliert.

Entscheidend für den Erfolg auf breiter Basis ist aber auch die Tatsache, dass sich Sorten wie Dornfelder oder Rivaner qualitativ und geschmacklich emanzipiert haben und von den Verbrauchern als eigenständige charaktervolle Weine wahrgenommen und akzeptiert werden.

Unsere gut ausgebildeten jungen Betriebsinhaberinnen und -inhaber und -leiter haben das Potenzial heimischer Rebsorten erkannt. In der Außen- und Kellerwirtschaft, aber auch im Marketing werden unsere Betriebe immer professioneller und selbstbewusster. Das zeigt sich beispielsweise in Auftritten wie „Message in a bottle“ oder „Wine on the rocks“, die bundesweit Aufmerksamkeit erregt haben.

Zu Frage 2: Die Weinmarktentwicklung zeigt nach ersten Ergebnissen der Gesellschaft für Konsumforschung im Jahr 2006 gegenüber dem Vorjahr eine positive Tendenz im Absatz deutscher Weine und somit auch für rheinland-pfälzische.

Der „Turboherbst“ 2006 ist durch unterdurchschnittliche Mengen von 5,89 Millionen Hektoliter in Rheinland-Pfalz bei überdurchnittlicher Qualität geprägt. Hinzu kommen historisch niedrige Bestände von 5,4 Millionen Hektoliter in Rheinland-Pfalz. Dies führt zu einer besonderen Lage.

Bei geräumten Kellern und steigenden Preisen ist die Abgabeneigung der Fassweinwinzer an den Handel verständlicherweise gering. Weinhandelskellereien und Genossenschaften sehen dagegen die Gefahr, aufgrund von Lieferengpässen aus den nationalen Sortimenten des Lebensmittelhandels ausgelistet zu werden. Die Folge wären Marktanteilsverluste.

Hier ist ein marktgerechtes und verantwortungsvolles Verhalten aller Marktteilnehmer gefragt. Die rheinlandpfälzischen Winzer und Vermarkter werden hier mit Sicherheit Lösungen finden.

Solche Jahre zeigen aber auch, dass es ratsam ist, bereits frühzeitig Aufnahmeverträge zu schließen. Dies nimmt die Hektik aus dem Herbst- und Nachherbstgeschäft und gewährleistet eine kontinuierliche Marktbedienung.

Zu Frage 3: Die Weißweinstudie des Landes hat in sehr differenzierter Form den deutschen Weinmarkt und seine Konsumenten analysiert. Erste Erkenntnisse, die im Rahmen der Erstellung der Studie gewonnen wurden, mündeten bereits 2004 in die Rivanerinitiative. In dieser Initiative wurden erstmals die Vorteile aromatischer und frischer Weißweine mit einem frühzeitigen Eintritt in die Vermarktung kombiniert.

Der Lebensmittelhandel hat auf die Erkenntnisse der Studie reagiert und setzt zunehmend auf die Vermarktung junger Weißweine. Somit unterstützt er die frühzeitige und breitflächige Präsenz moderner Weine im heimischen Markt.

Die Weißweinstudie sowie der frühzeitige Transfer der Marktinformationen in die Weinwirtschaft haben die Entwicklung, junge Weißweine möglichst frühzeitig zu vermarkten, durch wissenschaftlich fundierte Zahlen gefördert.

Den Entscheidungsträgern wurden mit der Studie aktuelle und seriöse Marktinformationen an die Hand gegeben, die für die künftige Ausrichtung der Sortimentspolitik der Unternehmen sowie deren zielgruppenspezifische Produktentwicklung wertvolle Impulse liefern.

So weit zur Beantwortung.

(Beifall der SPD)

Für eine Zusatzfrage erteile ich Frau Abgeordneter Baumann das Wort.

Herr Minister, wir haben sechs rheinland-pfälzische Weinanbaugebiete. Meine Frage: Profitieren diese sechs Anbaugebiete gleichermaßen von diesem Absatzboom?

Wir können die Aussage treffen, dass dieser positive Trend mit gewissen unterschiedlichen Akzentuierungen für alle Weinanbaugebiete in Rheinland-Pfalz zutrifft. Alle profitieren von diesem positiven Trend, der in der Beantwortung geschildert wurde.

Das Wort hat Herr Kollege Eymael für eine Zusatzfrage.

Herr Minister, wie hoch schätzen Sie den Stellenwert des Weinmarketings?

(Harald Schweitzer, SPD: Sehr hoch!)