Laut der Touristeninformation Trier konnte ein richtiger Boom verzeichnet werden. 20 % mehr Nachfragen gab es allein bei ihr.
Es konnte ein Rekord von inzwischen 9.000 Stadtführungen gemeldet werden, neben den schon 7.300 genannten Führungen der Konstantin-Ausstellung. Die Stadtführer und die Gästeführer loben unisono das Superpublikum – sie kennen es auch anders – und sagen, es habe gerade in diesem Jahr, in diesem Sommer einen Riesenspaß gemacht, das interessierte und sehr vorgebildete Publikum durch die Stadt zu führen und mit den „Histörchen“ der Stadt vertraut zu machen.
Auch die Verweildauer der Touristen, gerade als Moseltouristen, wurde immer wieder betont und dargestellt.
Bedanken möchte ich mich bei unserem Staatssekretär, dass er sich die Zeit genommen hat, sich die Ausstellung anzuschauen.
Der Schirmherr hatte damit wohl mehr Probleme, da er ein bisschen weiter weg wohnt. Das gebe ich zu.
Die Auswirkungen werden mit Sicherheit über das Jahr 2007 hinaus zu spüren sein, nicht die Auswirkungen des Besuches, sondern die Auswirkungen der Ausstellung; denn die Effekte, gerade die Zusammenarbeit mit Luxemburg als Kulturhauptstadt sind verstärkt worden.
Der „blaue Hirsch“ soll nach Ankündigung des Bürgermeisters der Stadt Luxemburg weiterleben. Wir hoffen, dass auch die großen Füße von Konstantin weiterleben werden.
So kann man als Fazit nur feststellen, sowohl die Vermarktung als auch die Ausstellung waren eine Erfolgsstory, ein Erfolg für Trier, für die Region und für das Land Rheinland-Pfalz.
Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Ende der Aussprache zu der Mündlichen Anfrage und kommen nun zu Punkt 12 der Tagesordnung:
„Abschneiden des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder“ auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/1634 –
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vor einer Woche hat Herr Ministerpräsident Beck in diesem Raum sinngemäß Folgendes gesagt: Wohl dem Land, das solche Probleme hat.
Ich muss gestehen, in diesem Augenblick dachte ich nicht an Rheinland-Pfalz, weil wir uns der wirklichen Probleme, die wir haben, bewusst waren.
Wir sprechen heute über das Abschneiden der rheinland-pfälzischen Hochschulen bei der Exzellenzinitiative, die mit 1,9 Milliarden Euro ausgelobt war. Wir stellen uns die Frage: Wie hat Rheinland-Pfalz abgeschnitten?
Zunächst einmal möchte ich der Universität Mainz gratulieren, deren Graduiertenschule mit einem Volumen von 5 Millionen Euro bedacht worden ist. Ich weiß auch, dass sehr viele Anträge von hoher Qualität waren, aber wir wissen, dies war das einzige Projekt, das zum Zuge kam.
Es macht keinen Sinn, eine Bilanz zu vermeiden, und es macht auch keinen Sinn – das befürchte ich nämlich schon –, uns vorzuwerfen, wir redeten irgendetwas schlecht. Wir haben die Pflicht, diese Bilanz offenzulegen und die richtigen Schlussfolgerungen für RheinlandPfalz daraus zu ziehen.
Meine Damen und Herren, insgesamt war ein Volumen von 1,9 Milliarden Euro ausgelobt, wobei der Bundesanteil 75 % und der Anteil jedes einzelnen Bundeslandes 25 % bei den einzelnen Projekten betrug. Gestatten Sie mir, dies in der knappen mir zur Verfügung stehenden Zeit einmal zu visualisieren.
Wir haben das Gesamtvolumen, und wir haben den Anteil von Rheinland-Pfalz, den dieser dünne Strich repräsentiert. Das ist das Ergebnis, das müssen wir offen aussprechen.
Zum Zweiten stellen wir uns die Frage: Wie ist die Bilanz von der Seite des Steuerbürgers her zu sehen? – Auch rheinland-pfälzische Steuerbürger haben ihren Anteil gezahlt. Wenn man von einem Steueraufkommen von Rheinland-Pfalz in Höhe von 2 % ausgeht, haben sich die Rheinland-Pfälzer mit einem Volumen von 28,5 Millionen Euro an der Exzellenzinitiative beteiligt. Das bedeutet, dieses Geld ist zum großen Teil zu den Hochschulen anderer Länder wie Bayern, Baden
Württemberg etc. geflossen. Die Summe, die an Rheinland-Pfalz durch seine Initiative zurückgeflossen ist, ist ebenfalls auf der Grafik abgebildet.
Ich mache dies bewusst sehr deutlich. Es macht keinen Sinn, den Kopf in den Sand zu stecken und eine VogelStrauß-Politik zu betreiben. Aber das müssen wir zur Kenntnis nehmen und die richtigen Schlussfolgerungen daraus ziehen.
Meine Damen und Herren, wie kommt das? Warum haben Hochschulen in anderen Bundesländern so hervorragend abgeschnitten? – Weil sie eine exzellente Forschungs- und Wissenschaftspolitik über Jahrzehnte betreiben. Die Schlussfolgerung für Rheinland-Pfalz daraus lautet: Wir müssen uns schnellstens umorientieren und eine ähnlich erfolgreiche Forschungs- und Wissenschaftspolitik im Land umsetzen.
Die FDP-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag gestellt, zu dem es auch eine Anhörung geben wird. Ich bin gespannt darauf, zu welchen Ergebnissen wir gemeinsam kommen werden. Es geht zum Ersten um die Finanzierung der Hochschulen, zu der wir einen Vorschlag machen, und es geht letztlich auch um die Struktur unserer Hochschulen, also um die Novellierung des Hochschulgesetzes. Auch dazu haben wir einen Vorschlag unterbreitet.
Frau Ministerin, ich bin schon sehr gespannt darauf, wie Sie in dieser Frage reagieren und wie Sie sich entscheiden werden. Ich wäre sehr froh, wenn wir im Lichte der Anhörung zu einem gemeinsamen Konzept kommen könnten.
Ich darf Sie bei dieser Gelegenheit bitten – Sie werden im Anschluss zu diesem Thema sprechen –, das, was Sie in der Veranstaltung in der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer angedeutet haben, zu erläutern.
In der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften haben Sie ein Konzept angedeutet. Ich glaube, das Parlament hat das Recht, heute von Ihnen zu erfahren, wie dieses Konzept aussehen soll. Vom ersten Hinhören und wenn man es auf dem Papier sieht, hat dieses Konzept etwas. Für mich bleibt aber die Frage offen, wie Sie dies substanziell, also von den Ressourcen her, unterfüttern wollen. Ich bitte Sie, uns in dieser Frage ausreichend zu informieren.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn wir heute über das Abschneiden der rheinland-pfälzischen Hochschulen bei der Exzellenzinitiative sprechen, so ist dies zunächst einmal eine willkommene Gelegenheit, der Graduiertenschule „Materials Science“ der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz zu gratulieren und sich mit ihr über diesen Erfolg zu freuen.
Die Materialwissenschaftliche Graduiertenschule der Universität Mainz war eine von bundesweit 118 Graduiertenschulen, die sich in der zweiten Ausschreibungsrunde um eine Förderung bemüht haben. Von diesen sind – wie wir alle wissen – 44 Graduiertenschulen in die engere Auswahl gekommen, und 21 davon erhielten den Bewilligungszuschlag. Ich erwähne dies darum so ausführlich, weil zwei weitere Graduiertenschulen der Johannes Gutenberg-Universität zwar leider nicht zu den geförderten Einrichtungen gehören, aber immerhin zu den erwähnten 44 besten. Insofern ist auch dies positiv herauszustellen.
Aber insgesamt – Herr Kuhn, darin bin ich durchaus auf Ihrer Linie – sollte man damit nicht zufrieden sein und sich keinesfalls zufrieden zurücklehnen. – Nein, wer den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz weiterentwickeln will, muss daran arbeiten. Die SPD redet nichts schön, sondern sie hat den Ehrgeiz, den Hochschulstandort Rheinland-Pfalz auch im Bereich der Spitzenförderung weiter auszubauen.
Allerdings lege ich auch Wert darauf, dass dies im richtigen Rahmen geschieht. Darum möchte ich mir erlauben, einige grundsätzliche Anmerkungen zur Exzellenz zu machen. Teilweise gewinnt man den Eindruck – auch wenn Sie diese Zahlen anhand Ihrer Grafik vorführen –, als gehe es bei der Exzellenzinitiative um einen Tanz ums Goldene Kalb. In der Exzellenzinitiative erfolgreich zu sein, sei der eigentliche Ausweis für Exzellenz und das Alleinglückseligmachende für die Hochschulen.