Das Ziel ist ganz klar, dass wir Glasfaser flächendeckend in Rheinland-Pfalz bis in die Gebäude haben wollen. Für uns steht fest, dass wir in Rheinland-Pfalz Glasfaser an jeder Milchkanne brauchen. Ich möchte in Richtung Bund hinzufügen, wir brauchen auch 5G an jeder Milchkanne.
Wir befinden uns also mitten in einem Infrastrukturwechsel. Ich möchte einmal skizzieren, was in den letzten Jahren gelaufen ist. Ich nutze dafür noch die Marke mit 50 Mbit/s, wohlwissend, dass wir eigentlich in Richtung Gigabit unterwegs sind. Ich glaube aber, wenn wir uns die Zahlen und die Entwicklung anschauen, sehen wir, wie rasant der Ausbau in Rheinland-Pfalz voranschreitet.
Wenn wir im Jahr 2011 noch bei der Marke 50 Mbit/s pro Haushalt bei einer Versorgung von 27 % lagen, sind wir knapp 10 Jahre später, 2019, bereits bei 90,1 %. Die Zuwachsrate beträgt 83,3 %. Mit dieser Zuwachsrate sind wir auf Platz 2 im Ländervergleich.
Nun kann man sagen, natürlich hat Rheinland-Pfalz auch einiges aufzuholen. Definitiv. Es ist aber wichtig – das sage ich auch in Richtung Opposition – zu sehen, was sich hier bewegt. Gemeinsam mit dem Land und den Kommunen sind wir im rasanten Zubau.
Man kann jetzt fragen: Gibt es diesen Zubau möglicherweise nur in den Städten? Suchen sich die Anbieter möglicherweise nur die Kirschen heraus? Nein, es ist auch so, dass die Versorgung im ländlichen Raum eine entsprechende dynamische Entwicklung hat. Die Verfügbarkeit im Jahr 2011 mit 50 Mbit/s lag bei 6,7 %, und jetzt haben wir 72,4 %, also eine Steigerung von 65 % im ländlichen Raum.
Das ist eine gute Entwicklung, aber sie stellt uns natürlich noch nicht zufrieden. Das ist ganz klar. Wir müssen weg von Kupfer hin zu Glasfaser, und zwar bis zu den Gebäuden. Diese Grundsatzentscheidung haben wir bereits im Jahr 2015 getroffen, die Grundsatzentscheidung, dass wir auch als Land nur noch Geld in die Hand nehmen, wenn Glasfaser verlegt wird. Das ist ganz wichtig. Dafür sind 12.482 km Glasfaser vonnöten. Das ist schon eine relativ große Strecke. Wir wollen aber auf dieser Strecke vorankommen, wir wollen in die Gigabit-Gesellschaft.
Wir verlassen die Zielmarke 50 Mbit/s und wollen eine flächendeckende Gigabit-Struktur für Rheinland-Pfalz. Das ist ein großes Anliegen meiner Fraktion. Wir haben es in diesem Jahr gesehen. Wir alle wollten Videokonferenzen machen. Nicht nur im Abgeordnetenhaus standen dem manchmal technische Schwierigkeiten entgegen.
Wir alle wollen neue technische Entwicklungen im Land ermöglichen. Deswegen brauchen wir eine deutlich, deutlich stärkere leistungsfähige Infrastruktur auch im Bereich Gigabit.
Derzeit ist es so, wenn wir uns die aktuellen Zahlen anschauen, dass nach dem Breitbandatlas des Bundes 43,1 % der Haushalte in Rheinland-Pfalz über Gigabit-Bandbreiten verfügen. Das ist noch nicht genug. Zwar hat damit jeder zweite Haushalt potenziellen Zugang, aber das reicht natürlich noch nicht aus.
Rheinland-Pfalz wird zu einer Gigabit-Gesellschaft. Dafür nehmen wir die entsprechenden Mittel in die Hand. Wir wollen aber natürlich auch hier weiter mit dem Bund voranschreiten, mit der Förderung, die die Landkreise derzeit bekommen – auch der Landkreis, in dem ich im Kreistag sitze, Mainz-Bingen, profitiert von der Förderung –, mit der Glasfaserversorgung direkt zu den Gebäuden. Wir brauchen natürlich eine weitere Kraftanstrengung gemeinsam mit dem Bund, damit die Förderung für die Gigabit-Struktur möglich ist.
Auch Rheinland-Pfalz soll das Land der GigabitGesellschaft werden. Das bedeutet eine ziemliche Kraftanstrengung. Das merken wir, das merken wir auch in unseren Kommunen, aber wir bleiben kontinuierlich dran. Dafür steht diese Landesregierung: von Kupfer zu Glasfaser und von Glasfaser zu Gigabit. Das sind große Fortschritte, die wir in diesem Bereich haben. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran anknüpfen.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei SPD und FDP – Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut! Immer vorwärts!)
Liebe Präsidentin, meine sehr geehrten Herren und Damen! Es ist mir eine sehr große Freude, heute für die Landesregierung kurz zu sprechen. Ich danke auch dafür, dass wir mit dieser Aktuellen Debatte die Möglichkeit haben.
Ich will deutlich sagen: Als ich im Jahr 2013 Ministerpräsidentin wurde, war völlig klar, eines der großen Schwerpunktthemen in diesem Land muss die Digitalisierung sein. Wir haben zum damaligen Zeitpunkt das erste Digitalkabinett gegründet, weil wir als Regierung Digitalisierung niemals nur als Infrastrukturausbau, sondern immer sehr, sehr umfassend verstanden haben. Das heißt, dass alle Bereiche unserer Ressorts an einer Digitalisierung, an Geschäftsmodellen, an Umstellungen, an der Transformation arbeiten. Das ist ein wesentlicher Bestandteil.
Dazu gehört heute im Übrigen auch der Ausbau des Onlinezugangsgesetzes. Lieber Herr Dötsch, wenn Sie heute beklagen, dass das noch der alte Statusbericht ist, dann sage ich: Ja, der TÜV hat noch keinen anderen vorgelegt. – Das ist ein Auftrag des Bundes. Der zuständige Innenminister wird natürlich sofort berichten, wenn der Bericht vorliegt.
Natürlich hat aber das OZG gar nichts mit dem Breitbandausbau zu tun. Wenn Herr Stich damals an dem Termin teilgenommen hat, dann hat er deshalb teilgenommen, weil wir mit der Metropolregion eine der Modellregionen des Bundes sind. Ich glaube, es gibt nur sechs oder acht Modellregionen. Dort zeigen wir ganz toll, wie man das OZG gestalten und Verwaltungspraxis auf allen Ebenen umsetzen kann. Das ist ein Beweis dafür, dass es von Anfang an richtig war, nicht nur auf die Infrastruktur, sondern auch auf die Ausgestaltung der Digitalisierung zu schauen. Das ist ein Beispiel von sehr, sehr vielen, bei denen uns das als Landesregierung gut gelingt.
Ich möchte noch ganz kurz sagen: Wir haben im Jahr 2013 die 300-Mbit/s-Studie in Auftrag gegeben. Damals haben noch viele geglaubt, dass 20 Mbit/s vielleicht genug wären. Wir haben aber von Anfang an sehr viele Haushaltsmittel in die Hand genommen. Im Jahr 2016 haben wir uns dann als Ampelkoalition große Ziele vorgenommen. Wir haben nämlich deutlich gemacht, dass wir den flächendeckenden Ausbau von konvergenten Gigabit-Netzen forcieren. Dementsprechend ist der Haushaltstitel gewachsen. Der Innenminister hat mit seinem tollen Breitband-Kompetenzzentrum die Strategien umgesetzt. Wir haben Clusterstrategien verfolgt. Mit dem „Schlemmertöpfchen“ – das ist schon gesagt worden – haben wir eine der wichtigsten Strategieentscheidungen in Bezug auf den flächendeckenden Ausbau in unserem Land getroffen.
Dazu gehörte auch, dass ich im Jahr 2017 das Netzbündnis gegründet habe, um das es hier gerade geht, in dem alle Beteiligten in diesem Land – ob es die TK-Unternehmen, die Kommunen, die Kammern und natürlich wir als Regierung sind – an einem Tisch sitzen und uns überlegen, wie wir auch die Infrastruktur nach vorne bringen können.
Ich glaube, es war im Jahr 2020, als dieses Netzbündnis miteinander entschieden hat, dass wir bis zum Jahr 2025 flächendeckend Gigabit-Netze im ganzen Land ausgebaut haben wollen. Das heißt einerseits eigenwirtschaftlich – es müsste eigentlich auch im Interesse der CDU sein, wenn sie sonst an verschiedenen Stellen immer wieder anprangert, dass wir weiter auf die Eigenwirtschaftlichkeit setzen sollen –, aber andererseits darüber hinaus mit Unterstützung von Bund, Land und Kommunen, um am Ende auch dort, wo das eigenwirtschaftlich nicht möglich ist, Gigabit-Netze ausbauen zu können.
Liebe Kollegen und Kolleginnen, ich sage mit Stolz: Natürlich kann man beklagen, dass wir vielleicht in den Jahren 2011/2012 noch nicht da waren, wo wir sein wollten. Heute kann ich aber sagen, fast jeder – 90 % der Haushalte in Rheinland-Pfalz – hat Reichweiten von 50 Mbit/s. Fast jeder zweite Haushalt kann heute bereits auf GigabitBandbreiten zurückgreifen. Wir sind mitten in der Fahrt; denn derzeit laufen 44 Projekte zum Ausbau – selbstverständlich – von Glasfaser. Ich glaube, eine Kollegin hat es vorhin gesagt, wir haben schon lange umgestellt. Seit vielen Jahren baut keiner mehr im Sinne von Kupfer- oder Vectoringausbau, sondern wir befinden uns schon lange auf der Fahrt, Glasfaser auszubauen.
Ich möchte bitte noch einen Satz zu dem Punkt sagen, wir fummeln an den Zahlen herum. Kein Mensch fummelt an Zahlen herum. Ich will das absolut dezidiert zurückweisen.
Ja, Rheinland-Pfalz ist natürlich auch so weit bei der Zurverfügungstellung von Gigabit, weil wir Kabelnetze haben. Ich sage ganz klar: Lieber Herr Paul, DOCSIS 3.1 ist auch ein anerkanntes gigabitfähiges Netz. Im letzten Netzbündnis ist sehr klar und deutlich von den TK-Unternehmern angesagt worden, dass ein weiterer Ausbau, nämlich zu DOCSIS 4.0, der nächste Schritt sein wird, und zwar im ganzen Land Rheinland-Pfalz. Das bedeutet eben, dass DOCSIS 4.0 Geschwindigkeiten von bis zu 10 Gbit/s im Down- und bis zu 6 Gbit/s im Upload entwickeln kann.
Deshalb sagen wir sehr, sehr klar: Wir haben viele Kabelnetze in diesem Land. Es hat sich bewährt, dass wir die Partner und Betreiber dieser Netze am Tisch haben, die bereit sind, sehr viel Geld zu investieren, um dort dann letztendlich zu Reichweiten zu kommen, von denen andere Bundesländer weit, weit entfernt sind.
Deshalb sage ich noch einmal: Wenn wir in die vielzitierten Nachbarländer schauen, die wir schon sehr oft vor die Nase gehalten bekommen haben, gerade wenn es den Netzausbau und Ähnliches betrifft, nämlich Hessen und Baden-Württemberg, dann kann ich nur sagen, beim Gigabit-Ausbau liegen Baden-Württemberg bei 8,2 % und Hessen bei 25,5 %, während wir bei fast 50 % sind. Die werden wir mit dem nächsten Statusbericht ganz bestimmt erreichen.
Mein letzter Satz ist: Rheinland-Pfalz ist genau auf dem richtigen Weg und gut gerüstet. Dass die Landesregierung von Anfang an auf eine klare Infrastruktur setzt und sehr, sehr viele Millionen dafür in die Hand nimmt, dass wir von Anfang an mit Bund, Land, den TK-Unternehmen und den Kommunen Hand in Hand arbeiten, ist genau der richtige Weg, der erfolgreich ist.
Dass wir Digitalisierung immer umfassend verstanden haben, nämlich dass wir auch darauf schauen, wie wir die Geschäftsfelder, die Verwaltung, das Miteinanderleben di
gital gestalten, war die richtige Strategie. Deshalb bin ich froh, dass ich heute als Ministerpräsidentin sagen darf: Ich freue ich mich, dass wir so weit gekommen sind. Wir werden mit Vollgas weiter daran arbeiten, dass wir noch besser werden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Ministerpräsidentin Malu Dreyer sehr dankbar dafür, dass sie noch einmal einige Zahlen gebracht und damit verdeutlicht hat, wie gut wir im Land in Bezug auf den Breitbandausbau unterwegs sind.
Weil ich aus der ersten Runde den Eindruck gewonnen habe, dass einige hier die Zahlen nach wie vor missinterpretieren oder einfach das wiederholen, was sie ständig in Pressemitteilungen verbreiten, will ich nach dem Prinzip der dauernden Wiederholung noch einmal einiges aufgreifen.
Rund 12.800 km Glasfaser werden im Rahmen des Förderprogramms auf Trassen in Rheinland-Pfalz neu verlegt. Das bedeutet doch, dass wir dann wirklich in jedem Winkel des Landes Glasfaser liegen haben. Dazu entstanden allein im letzten Jahr noch einmal durch privatwirtschaftlichen Ausbau über 1.300 km Glasfasertrassen. On the top jedes Jahr! Das Land hat für alle Projekte bis heute über 210 Millionen Euro bewilligt.
Wir haben einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht. Die Versorgungsquote von 50 Mbit/s lag im Jahr 2011 bei gerade einmal 27 %. Sie haben es schon einmal gehört, aber die Wiederholung hilft vielleicht: Jetzt liegt RheinlandPfalz bei einer Abdeckung von über 90 % der Haushalte.
Tendenz in Richtung – das hatte ich vorhin schon erklärt – 100 % mit der Weiterführung der Kreiscluster. Fast jeder zweite Haushalt kann bereits heute auf GigabitBandbreiten zugreifen.
Unser Ziel ist ganz klar: Auch hier wollen wir die 100 % erreichen. Das ist ambitioniert, aber das sollten Ziele auch