Das war wirklich lächerlich, und phasenweise hatte ich den Eindruck, dass Sie die falsche Rede dabei hatten. Als Sie angefangen haben über den Verfassungsschutz zu sprechen, hatte bis zu dem Zeitpunkt niemand über den
Verfassungsschutz gesprochen. Wir haben über Verfassungsfeinde gesprochen, um das noch einmal zu betonen,
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Abg. Matthias Joa, AfD: Feinde wie Sie! – Weitere Zurufe von der AfD)
(Abg. Uwe Junge, AfD: Sie haben mir gar keine Fragen gestellt! Ich muss Ihre Fragen auch nicht beantworten! – Weitere Zurufe von der AfD)
um welche Kontakte es sich gehandelt hat und welche weiteren Partei- und Fraktionsmitglieder von den Kontakten, die Ahnemüller gepflegt hat, betroffen sind.
Wie ist es mit den Fraktionsmitgliedern, die Ihnen beim Ausschlussverfahren nicht gefolgt sind? Wie halten Sie es mit den Kollegen Paul und Lohr? Sie haben das alles nicht kommentiert.
Deswegen frage ich Sie an dieser Stelle: Dieses Jahr im Februar haben Sie sich im Rahmen einer Landtagsdebatte sehr stark zu den Menschen in Ihrer Fraktion geäußert. Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten, das war im Rahmen der Antisemitismusdebatte, da ging es um die Vorwürfe gegen Höcke, Poggenburg und Gedeon, da haben Sie gesagt: „Ich stehe für die 14 Menschen dieser Fraktion und stelle mich ganz gerade hin und sage,
Würden Sie das an dieser Stelle wiederholen? Das hätte ich gerne für die weiteren Zeiten im Protokoll vermerkt.
(Abg. Michael Frisch, AfD: Das ist ja auch so! – Abg. Uwe Junge, AfD: Da ist sich ja auch gegen Antisemitismus ausgesprochen worden! – Weitere Zurufe von der AfD)
Dann haben Sie uns vorgeworfen, wir seien von Interessen geleitet. Selbstverständlich sind wir in dieser Debatte von Interessen geleitet, weil wir selbstverständlich darauf hinweisen müssen, welche Gesinnung hinter Ihnen steckt. Es ist eine Ideologie, die Menschen ungleich wert macht,
die sagt, bestimmte Menschen sind aufgrund ihrer Abstammung, ihrer sexuellen Identität, ihrer Herkunft,
Auf diesen Punkt, auf diese Ideologie, die dazu führt, dass letztendlich Menschen mit Migrationshintergrund gejagt werden,
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Timo Böhme, AfD – Glocke des Präsidenten)
Wir werden mit allen Mitteln dagegen kämpfen, mit allen friedlichen, demokratischen Mitteln. Die heutige Debatte hat auch gezeigt: Wir sind mehr.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Hier, aber nicht weiter! Aber nicht mehr lange! – Weitere Zurufe von der AfD)
Als Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich zunächst Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 153. Mainzer Landtagsseminars. Herzlich willkommen bei uns!
Des Weiteren begrüße ich Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Jahrgangsstufe der St. Thomas Realschule plus Andernach. Herzlich willkommen bei uns!
Wir heißen außerdem herzlich das Dorfladen-Team aus Hergenfeld sowie deren Freunde bei uns willkommen!
Verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Junge, ich hätte mir schon gewünscht, dass Sie auf die konkrete Tagesordnung eingegangen wären und nicht irgendeine Verteidigungsrede oder Ähnliches hier gehalten hätten. Sie haben sich benommen wie ein kleines Kind, das mit den Fingern in der Zuckerdose erwischt worden ist und sagt: Der andere hat aber auch etwas genommen. –
Herr Junge, Sie sollten besser einmal in die Reihen Ihrer Mitarbeiter in der Fraktion schauen. Dort haben Sie – Frau Schellhammer hat vorhin die Raczeks angesprochen – genügend Verflechtungen mit den Burschenschaften.
(Abg. Michael Frisch, AfD: Sind die jetzt auch alle verfassungsfeindlich? Es wird immer bizarrer! – Abg. Joachim Paul, AfD: Wie in Österreich, so muss das sein! – Weitere Zurufe von der AfD)
Sie sollten besser einmal richtig darstellen, wo Sie überall dabei waren. Nicht nur, dass Sie selbst in der FacebookGruppe dabei waren und das alles als billige Propaganda abtun, Sie waren auch bei „Die Freiheit“ Mitglied.
In diesen Facebook-Gruppen wird zu Straftaten angestiftet. Anstifter sind Mittäter; Mittäterschaft ist ebenfalls strafbar. Das sollten Sie ebenfalls alles einmal ein Stück weit sehen.
Schauen Sie, vorhin ist der Name von Herrn Schmidt gefallen. Alle haben den Kopf geschüttelt, aber der Herr Schmidt