Vom Titel her war es Ihnen nicht bekannt, aber es stehen unter „Betreuung“ zwei Professoren. Wenn hier gesagt wird, das sei das geistige Minuswerk einer Studentin, möchte ich mich doch etwas schützend vor wissenschaftliche Regularien unserer Universitäten stellen.
Herr Ritzek, so kompliziert ist die Arbeit nicht. Ich habe noch einmal nachgelesen: An acht Stellen sind Formeln, die fast selbsterklärend sind. Ansonsten kann ich Ihnen da auch helfen. Es geht einfach um die Höhe von Windkraftmühlen und darum, dass sie in größerer Höhe mehr produzieren. Das kann man auch - wenn man die Formel nicht begreift zumindest in dieser Einfachheit nachvollziehen.
Herr Minister, Sie sagten, es sei nur eine Diplomarbeit. Zumindest vom Begründungszusammenhang ist sie jedoch identisch mit dem Gutachten des Öko-Instituts und eines renommierten Wirtschaftsforschungsinstituts, in Auftrag gegeben durch die Stadtwerke Kiel. Bei diesem Kraftwerk ist der Begründungszusammenhang, warum hier ein Moratorium von fünf Jahren empfohlen wurde, der gleiche, der aus der Diplomarbeit hervorgeht: Wir haben Erzeugungsarten, die rechtlich und im Übrigen auch wirtschaftlich privilegiert sind. Habe ich eine Windmühle mit variablen Kosten in Höhe von null, wird sie immer Vorrang haben, auch wirtschaftlich. Ansonsten gebe ich Ihnen dazu auch gern ein Privatissimum, wie Sie angeboten haben, zum gegenseitigen Austausch.
sprochen, dass die Diplomarbeit auf das Moratorium, das in Kiel beschlossen war, eingegangen ist. Können Sie mir bestätigen, dass kurz vor der Kommunalwahl die im Rat der Stadt vertretenen Parteien - also auch die Grünen - diesem Moratorium zugestimmt haben und dass sie dies nach der Kommunalwahl grundlos aufgekündigt haben?
Ja, es gibt den deutschen Spruch: Das Bessere ist der Feind des Guten. Jedoch handelte es sich hier nicht einmal um etwas Gutes.
hat sich entschieden, die Energie in der Stadt Kiel auf andere Weise bereitzustellen, als durch den Zubau eines großen Kohlekraftwerks. Dieses Kraftwerk war im Hinblick auf Kraft-Wärme-Kopplung viel zu groß dimensioniert. Wir haben uns schon einmal darüber unterhalten. Sie erinnern vielleicht die Heiterkeit hier im Hause, die meine Nachfrage diesbezüglich bei Ihnen ausgelöst hatte.
Noch einmal zur Netzverstopfung durch vorrangig geregelte Energien: Es gibt zwei, neuerdings auch den Kraft-Wärme-Kopplungsstrom neben dem Strom aus erneuerbaren Energien. Ich verweise auf die Meseberger Beschlüsse der Bundesregierung, mit denen der Anteil der Stromerzeugungsarten im Bereich KWK bis 2020 auf 25 % und der Anteil der erneuerbaren auf 30 % gesteigert werden soll. Sie sollen also vervielfacht werden. Das ist beschlossen.
Zugleich erinnere ich an die CO2-Minderungsziele von 40 % beziehungsweise 80 % bis zum Jahr 2050. Ich verweise auch auf ein Gutachten der Deutschen Luft- und Raumfahrt im BMU-Auftrag, welches der Minister jetzt tunlichst versteckt, aus dem hervorgeht, dass diese Minderungsziele auch mit dem Zubau modernster Kohlekraftwerke - wie es geplant ist - nicht annähernd erreichbar sind. Sie müssen mindestens auf ein Viertel beschränkt bleiben.
Es ist keine Behauptung von mir, dass die Unwirtschaftlichkeit von Kohlekraftwerken droht. Um stranded Investments in Schleswig-Holstein zu vermeiden, wäre es gut, auf die Planer und Gemeinden
Ich darf noch einmal den Bundesumweltminister zitieren, der zur Begründung von dramatisch gestiegenen Anlagepreisen, die die Energiekonzerne vor Investitionen in Kraftwerke zurückschrecken ließen, darauf verwies, dass, selbst wenn sie in Zukunft alle für die Stromproduktion benötigten CO2Verschmutzungsrechte ersteigern müssten, der weitere Betrieb alter, weniger effizienter Anlagen billiger wäre als der Bau neuer Kraftwerke. Das sagt der Bundesumweltminister.
Herr Ritzek, bei Ihnen klang es so, dass beim Bau eines neuen Kohlekraftwerks das alte aus ordnungsrechtlichen Gründen verschwinden müsse.
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss und sage nur: Die Dinge sind anders, als Sie behauptet haben, Herr Ritzek.
- Sie müssen sich gerade über hochnäsige und arrogante Stile auslassen, wenn ich an Ihre ausgesprochen charmante Art und Weise denke, wie Sie versuchen, auch junge Leute von Ihren Auffassungen zu überzeugen. Sie sollten sich, was solche Bewertungen angeht, wirklich sehr dezent zurückhalten.
Lieber Kollege Matthiessen, Sie haben sich auf die Frage des Kollegen Stritzl, warum Ihre Fraktion in der Kieler Ratsversammlung ohne Not das von allen Fraktionen in der vergangenen Legislaturperiode vereinbarte Moratorium aufgekündigt hat, sehr unelegant herausgeredet. Sie haben nämlich keine Begründung dafür geliefert, warum das Moratorium aufgekündigt wurde, und vor allem haben Sie nicht dargestellt, welche tatsächliche Alternative Sie für den Standort Kiel haben, damit in Kiel in Zukunft weiterhin Energie erzeugt werden kann, damit die Kieler Stadtwerke nicht vor dem Problem stehen wie die Lübecker Stadtwerke. Ich hätte eine ordentliche Antwort auf die Frage erwartet, die der Kollege Stritzl gestellt hat.
- Herr Kollege Matthiessen, was ich sehr spannend finde, ist, dass Sie in einer Zwischenfrage und in Ihrem Kurzbeitrag über die noch gar nicht geflossenen Subventionen des Bundesumweltministers herumjammern. Es war Ihre Partei, es war die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die mit am längsten für die Subventionierung des Abbaus von Steinkohle eingetreten ist.
Ich finde es schon mehr als merkwürdig, dass Sie sich hier auf einmal hinstellen und jegliche in Aussicht gestellte Subvention für den Neubau möglicherweise deutlich effizienterer und klimaschonenderer Kraftwerke hier mit Krokodilstränen beklagen. Das passt irgendwie nicht zusammen.
Ich habe das in meiner Rede schon gesagt: Es steht uns nicht zu, die Güte einer wissenschaftlichen Arbeit, gleich, ob es sich um ein Gutachten handelt, um eine Diplomarbeit oder um eine Dissertation, infrage zu stellen, es sei denn, wir haben sie gelesen
Die Quintessenz dieser Arbeit ist allerdings, dass wir uns daran machen müssen, erstens politisch alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Aufnahmekapazitäten der Netze zu erhöhen, also den Ausbau der Netze voranzutreiben.
Und zweitens - dazu gibt es Vorschläge von meiner Partei, von Ihrer Partei, von den beiden großen Parteien - müssen wir endlich Ernst machen - das muss vor allem auf der Bundesebene geschehen - mit der Trennung der Netze von den Erzeugern. Damit und nicht mit einer Diplomarbeit, die kaum jemand von uns gelesen hat - sollten wir uns beschäftigen.
(Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Will der Kreisvorsitzende auch noch was sagen? - Konrad Nabel [SPD]: Ihr macht hier Kommunalpolitik!)
Sie haben recht, Frau Heinold, und auch Sie, Herr Fraktionsvorsitzender der SPD: Energiepolitik, die die Menschen betrifft, ist kommunal. Sie ist kommunal, weil sie die Wohnsitze der Menschen betrifft. Und sofern ich es richtig weiß, wohnen Sie nicht allzu weit entfernt von der Landeshauptstadt Kiel. Andere wohnen mittlerweile direkt hier.