Bisher ist eine ärztliche Versorgung in SchleswigHolstein meist in erreichbarer Nähe. Dennoch scheint dies zukünftig - insbesondere für den ländlichen Raum - nicht mehr selbstverständlich. Der Bericht der Gesundheitsministerin beschreibt die derzeitige Versorgungssituation in Schleswig-Holstein und er weist auf die zukünftige Entwicklung hin. Ich bedanke mich ganz herzlich für diesen umfangreichen Bericht.
Er entspricht in vielen Details dem in diesen Tagen auch vorgelegten Versorgungsbericht der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein. Beide Berichte zeigen auf, dass die derzeitige ärztliche Versorgung noch gesichert ist. Das gilt für den städtischen Bereich und bis auf kleine Ausnahmen auch für den ländlichen Bereich. Das gilt für Fachärzte genauso wie für Hausärzte. Dennoch müssen wir berücksichtigen, dass das hohe Durchschnittsalter der Hausärzte in Schleswig-Holstein und fehlender Nachwuchs besondern an der gesamten Westküste, in Angeln, im Kreis Steinburg sowie im östlichen Kreis Herzogtum Lauenburg mittelfristig zu Versorgungsengpässen führen könnten. Wir müssen auch berücksichtigen, dass die Nachfolgefrage für Vertragsarztsitze in eher attraktiven Lagen mit zum Beispiel hoher Bevölkerungsdichte leichter zu lösen ist als in weniger attraktiven Lagen.
Der Bericht der Landesregierung weist darauf hin, dass direkte Einflussmöglichkeiten des Landes auf die Bedarfsplanung und auf die Zulassungsentscheidungen für die dreizehn Planungsbereiche nicht gegeben sind. Dennoch ist zu begrüßen, dass die Landesregierung und die Ministerin beabsichtigen, alle Möglichkeiten zu nutzen, um einem zukünftig drohenden Versorgungssengpass entgegen zu wirken. Dazu zählt die dauerhafte Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin genauso wie der weitere Ausbau integrativer Versorgungsformen.
Wir sollten aber auch die von der Kassenärztlichen Vereinigung ebenso vorgeschlagenen Lösungsansätze wie zum Beispiel die Verbesserung der Notdienstsysteme berücksichtigen. Besonders die Landarztpraxen müssen von zu häufigen Diensten entlastet werden, damit die Tätigkeit dort zukünftig wieder attraktiver wird. Wir benötigen weiterhin die systematische Weiterbildungsforderung zum Facharzt für Allgemeinmedizin. Wir sollten prüfen und umsetzen, inwieweit durch neue Kooperationsformen mit anderen medizinischen Dienstleistern und Krankenhäusern oder durch die Schaffung von Anlaufpraxen, Gemeinschaftspraxen und so weiter die Versorgungssituation verbessert werden könnte.
Sicher ist: Es gibt keine identischen Patentlösungen für alle Versorgungsregionen. Wir benötigen pragmatische Lösung unter Beteiligung der Ärztevertretungen, des Landes, des Ministeriums, der Kommunen und der Kostenträger. Schließlich ist die Situation der ärztlichen Versorgung auf Sylt oder Helgoland anders als in Dithmarschen oder in Kappeln. Sie ist auch nicht vergleichbar mit der Versorgungssituation in Kiel oder im Hamburger Umland. Die Menschen im Land haben kein Verständnis für theoretische Diskussionen - zu denen man manchmal insbesondere dann neigt, wenn man sich mit der Kassenärztlichen Vereinigung streitet, die einen dann sofort auf ein anderes Parkett lenkt -, wenn der Hausarzt in der Umgebung fehlt. Sie erwarten von uns sichtbare Lösungen. Falls wir diese nicht erbringen, würden die Attraktivität des Gesundheitslandes Schleswig-Holstein für die Bewohnerinnen und Bewohner, aber auch die hoffentlich immer weiter steigenden Gäste- und Urlauberzahlen Schaden nehmen. Wir sollten dieses Thema im Ausschuss weiter vertiefen.
Ich danke Frau Abgeordneter Schümann. - Für die FDP-Fraktion hat Herr Abgeordneter Dr. Heiner Garg das Wort.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird Sie wahrscheinlich nicht überraschen, dass ich die Einschätzung der Vorrednerinnen mitnichten in dieser Form teile. Wir haben in SchleswigHolstein bisher eine ausgezeichnete flächendeckende Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Das ist
unumstritten. Dass dies so ist, das haben wir vor allem den niedergelassenen freiberuflichen Ärzten und Ärztinnen zu verdanken. Der vorgelegte Bericht der Landesregierung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum zeigt hier den aktuellen Stand.
Frau Ministerin, mehr als den aktuellen Stand zeigt er allerdings nicht. Sie verweisen darauf, dass nach einer Untersuchung - im ländlichen Raum eine erhöhte Anzahl von Praxisschließungen aus Altersgründen theoretisch möglich sei. Eine vertiefende Prognose und eine Konsequenz für das politische Handeln geben Sie in Ihrem Bericht aber nicht vor. Genau diese wären aber notwendig, denn bei Hochrechnungen bis zum Jahr 2015, wie sie etwa von der Kassenärztlichen Vereinigung in dem jetzt vorgelegten Versorgungsbericht vorgenommen wurden, werden - bei gleich bleibenden gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen - möglicherweise bis zu 1.000 Hausärzte fehlen. Frau Ministerin, ich bitte Sie: Wenn Sie den Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung kritisieren, dann sagen Sie, ob Sie den Bericht kritisieren, ob Sie den Inhalt des Berichts oder lediglich die Art und Weise der Präsentation kritisieren.
Die spannende Frage ist also, wie sich die Entwicklung der Arztzahlen angesichts der Altersstruktur auch in der Medizinerschaft ganz konkret auswirken wird. Frau Ministerin, die Frage wird durch den Hinweis, dass das Gesundheitsministerium die weitere Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit beobachtet und in einem engen Dialog mit der Kassenärztlichen Vereinigung steht, nicht wirklich beantwortet. Sie wollen doch nicht sagen, dass dies die Antwort auf die Frage ist, wie die demographische Entwicklung auch bei den Ärzten ist? Das steht so in Ihrem Bericht. Bedauerlich ist, dass Sie gerade die Frage, welche politischen Entscheidungen erforderlich sind, um den Entwicklungsprozess günstig zu beeinflussen, leider nicht genutzt haben, um einzelne politische Entscheidungen ganz klar zu analysieren. Das haben Sie auch in Ihrem Redebeitrag nicht getan.
Ich will gar nicht bestreiten, dass die Absicht, einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin an einem der Hochschulstandorte dauerhaft einzurichten, ein erster und richtiger Schritt ist. Das ist aber eben nur ein erster Schritt. Was aber, wenn die Rahmenbedingungen, um sich als Mediziner auch im ländlichen Raum niederzulassen, nicht mehr stimmen? Frau Ministerin, ich glaube, hier sind wir uns sogar einig. Die Rahmenbedingungen stimmen schon heute nicht mehr. Dies ergibt sich, wenn man sich
Wie steht es denn um junge Mediziner, die möglicherweise vor der Entscheidung stehen: Lasse ich mich irgendwo im ländlichen Raum als Hausarzt nieder oder mache ich etwas anderes? Viele machen etwas anderes. Allein im letzten Jahr haben sich nach Auskunft der britischen Ärztekammer 1.000 deutsche Ärzte in London registrieren lassen. Auch skandinavische Länder werden für junge Mediziner dank guter Bezahlung, hervorragender Arbeitsbedingungen und ordentlicher Arbeitszeiten immer attraktiver. Frau Ministerin, es nicht nur so, dass uns dadurch der Nachwuchs wegbrechen wird.
Die politischen Rahmenbedingungen werden auch in Zukunft - wenn Sie so weitermachen - dafür sorgen, dass sich genau dieser Trend fortsetzt. 50 % der Studenten, die heute ein Medizinstudium abschließen, lassen sich nicht als Arzt nieder, sondern gehen entweder in die pharmazeutische Industrie oder wandern gleich ins Ausland ab. Genau diese Entwicklung müssen wir stoppen, weil es auch volkswirtschaftlicher Blödsinn ist, dass wir hier hoch qualifizierte Mediziner ausbilden, die das Entsprechende nicht zurückgeben können, weil die Rahmenbedingungen nicht mehr stimmen.
Das heißt nichts anderes, als dass die bereits jetzt niedergelassenen Mediziner, die täglich mit Bürokratie, Budgetdeckelung und Einschränkung der Therapiefreiheit zu kämpfen haben, ganz bestimmt nicht über das 68. Lebensjahr hinaus als Kassenärzte arbeiten wollen. Der Bericht verschweigt, dass das Gesundheitsmodernisierungsgesetz den Grundstein für eine künftige Mangelversorgung gerade im ländlichen Raum gelegt hat, Frau Ministerin.
Das muss man dann einfach sagen, das ist in Ordnung, wenn es der politische Wille, welcher Konstellation auch immer, ist. Aber die Bevorzugung von medizinischen Versorgungszentren wird gerade die herkömmliche Arztpraxis im ländlichen Raum benachteiligen. Dann müssen Sie auf Ihren Bereisungen dann eben auch den Menschen sagen, dass sie im Zweifel in Zukunft 60 oder 70 km zum nächsten Versorgungszentrum fahren müssen. Ein Versorgungszentrum ist etwas anderes als der klassische Landarzt, so wie Sie ihn hier noch fröhlich beschrieben haben. Den wird es mit einer Gesundheitspolitik, wie sie derzeit auf Bundesebene praktiziert wird, in Zukunft nicht mehr geben. Das ist die Konsequenz Ihrer Gesundheitspolitik auf Bundesebene.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Einschätzung aus dem Bundesgesundheitsministerium macht überhaupt keinen Hehl daraus. Ihre Kollegin Schmidt würde gar nicht den Kopf schütteln. Sie hat nämlich gesagt, dass die traditionelle Arztpraxis ein Auslaufmodell sei. Ich halte diese politische Zielsetzung für grundfalsch, ich halte die traditionelle Arztpraxis gerade für notwendig, auch für eine weitere flächendeckende Versorgung im ländlichen Raum. Aber wenn das der politische Wille ist, dann müssen Sie das den Menschen klipp und klar sagen und hier nicht so tun, als ob Sie etwas entgegensetzen wollen, dass Sie in Zukunft auch die ländliche Praxis erhalten wollen.
Die medizinischen Versorgungszentren in Ballungsgebieten mit entsprechender Infrastruktur werden entstehende weiße Flecken im ländlichen Raum nicht kompensieren können. Das sage ich Ihnen. Die Folgen in einem Flächenland wie SchleswigHolstein werden sich dann umso dramatischer auswirken. Die Diskussion um die Notdienstversorgung im ländlichen Raum gibt uns hier bereits einen Vorgeschmack darauf.
Auch das jetzt in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung wird dafür sorgen, dass immer weniger Mediziner gerade in der Fläche praktizieren werden.
Gestatten Sie mir ein letztes Beispiel, Frau Präsidentin. Wenn nur einige schwer herzkranke Patienten mit täglich höherem Arzneimittelbedarf, als ihnen rechnerisch zusteht, genügen, um den behandelnden Mediziner quasi in den Ruin zu treiben, dann geraten gerade die kleinen ländlichen Praxen in immer größere ökonomische Schwierigkeiten.
Wenn Sie es ernst meinen, Frau Ministerin, dass Sie auch die ländliche Praxis in Zukunft in Schleswig-Holstein behalten wollen, was ich sehr begrüßen würde, dann nutzen Sie Ihren Platz am Tisch der Gesundheitsrunde, wo Sie Einfluss haben, und sehen Sie zu, dass Sie dort in eine andere Richtung steuern. Ansonsten tun Sie genau das Gegenteil dessen, was Sie hier versprochen haben.
Ich danke dem Herrn Abgeordneten Dr. Garg. - Das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Frau Abgeordnete Monika Heinold.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mit einem Zitat aus der Einführung des Versorgungsberichtes der Kassenärztlichen Vereinigung, der heute mitdiskutiert wird, beginnen. Dort heißt es:
„Deutschland hat auch im internationalen Vergleich ein Gesundheitswesen, das seiner Bevölkerung eine flächendeckende und qualifizierte Gesundheitsversorgung bietet. Prävention und Früherkennung von Krankheiten sind Bestandteil der Gesundheitsversorgung. Freie Arztwahl und die im internationalen Vergleich geringsten Wartezeiten auf eine Versorgung im Krankheitsfall sind herausragende und von der Bevölkerung geschätzte Merkmale unseres Gesundheitssystems.“
Wenn wir über unser Gesundheitssystem diskutieren, dann müssen wir auch mitdiskutieren, wie gut unser Gesundheitssystem ist, wie gut die Bevölkerung versorgt wird. Der Bericht der Landesregierung macht deutlich - das ist auch von allen bestätigt worden -, dass es zurzeit keine Versorgungslücken in Schleswig-Holstein gibt. Die Versorgung im hausärztlichen Bereich und im fachärztlichen Bereich ist sichergestellt. Die Landesregierung geht auf die Probleme ein. An der Stelle kann ich Ihren Vorwurf, Herr Garg, nicht teilen. Die Frage in dem Bericht lautet: Was macht die Landesregierung? Welche landespolitischen Entscheidungen sind erforderlich, damit es in Zukunft gerade nicht dazu kommt, dass wir im ländlichen Bereich die Landärzte nicht mehr haben? Die Landesregierung nennt hier ein paar Beispiele, die ich unterstütze: Die dauerhafte Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin - das ist schon länger eine Forderung von uns -, die integrative Versorgung, die wir alle miteinander wollen, aber auch Öffnung, um im ländlichen Bereich den Arzt zu halten. Wer weitere Vorschläge hat, möge dies konstruktiv in den Sozialausschuss einbringen. Dort können wir uns darüber unterhalten.
Es ist richtig, Herr Garg, wenn Sie sagen, wir müssen darauf achten, dass nicht zunehmend die teuer und gut ausgebildeten Ärzte ins Ausland abwandern. Das ist ein wichtiger zentraler Punkt. Da müssen wir sehen, was wir realistischerweise machen können, um den einen oder anderen Arzt, die eine
oder andere Ärztin hier zu halten. Der zweite Punkt - wir sprechen ja nachher über das Protonentherapiezentrum oder Laserzentrum - ist einer, den wir sehr ehrlich miteinander diskutieren müssen, nämlich die Frage: An welchen Stellen setzen wir teure Apparate ein? Ich bin für dieses Zentrum, wie ich nachher auch sagen werde, aber: An welcher Stelle und mit welchen schnellen Entscheidungen setzen wir teure Geräte ein, bauen teure Zentren? Dieses hat zum Beispiel ungefähr 20 Millionen € jährliche Folgekosten. An welcher Stelle stärken wir den menschlichen Einsatz von Pflegern und Ärzten? Auch dies ist eine Kontroverse, die wir miteinander führen sollten.
Natürlich ist auch mir wie den Vorrednerinnen aufgefallen, dass die Zahlen, die uns die Gesundheitsministerin nennt, ein Stück zumindest von der öffentlichen Darstellung der Kassenärztlichen Vereinigung abweichen. Frau Sassen hat es sehr zart gesagt, weil sie jetzt mitregiert. Ich denke, Frau Sassen, zu Oppositionszeiten hätten Sie einen deutlich anderen Beitrag gehalten. Verantwortung in Berlin und in Kiel führt dann vielleicht doch zu einer etwas abgewogeneren Darstellung der Probleme.
Ich denke, wir werden die Ministerin bitten, im Gesundheitsausschuss einen Zahlenabgleich vorzunehmen. Da werden wir sehen: Gibt es eine Differenz in den Zahlen oder nur eine Differenz in der Bewertung oder Perspektive? Ich glaube, dass Letzteres eher der Fall ist. Dann kommt es auf gute Ratschläge an, was wir ändern können.
Einige Probleme, die wir durch die Abwanderung von Landärzten haben, sind hausgemachte Probleme auch innerhalb der Kassenärztlichen Vereinigung. Wir haben zum Beispiel eine Zulassungsregelung, mit der die Bedarfsplanung nur grob zu steuern ist, denn wenn ein Arzt sich für einen Planungs- oder Zulassungsbezirk meldet, kann er später umziehen und wohnt dann doch wieder da, wo man ihn eigentlich nicht gebraucht hätte. Das ist eines der Probleme. Es ist aber auch so, dass die Einkommensdifferenzen zwischen Hausärzten und Fachärzten natürlich dazu führen, dass der Hausarzt beziehungsweise die Hausärztin darauf sieht, ob sie oder er seine oder ihre Kosten sozusagen noch einspielt und auch noch etwas verdient. Es gibt weiter die Frage, wie man Hausarztbesuche anders honorieren kann.
Wir müssen alles tun, damit es zukünftig keine weißen Flecken in Schleswig-Holstein gibt. Ich sage für meine Fraktion sehr deutlich, dass wir sehr dafür sind, dass Landärzte kein auslaufendes Modell sind. Ich glaube, dass die Ärzte gerade auf dem flachen Land, die auch die Familien kennen, sehr, sehr
viel dazu beitragen, dass Probleme niedrigschwellig gelöst werden, dass medizinische Probleme menschlich mitgelöst werden. Insofern setze ich auf eine spannende Beratung im Sozialausschuss.
Ich danke der Frau Abgeordneten Heinold. - Das Wort für den SSW im Landtag hat der Herr Abgeordnete Lars Harms.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung ist eine wichtige Daseinsvorsorge und somit eine wesentliche Aufgabe der öffentlichen Hand. Doch angesichts des hohen Durchschnittsalters in der Ärzteschaft ist dem Bericht der Landesregierung sowie dem aktuellen Versorgungsbericht der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein zu entnehmen, dass dies für die Zukunft nicht mehr selbstverständlich ist. Insbesondere gilt dies für den ländlichen Raum.
Dies gilt, obwohl aus dem Bericht der Landesregierung hervorgeht, dass die Entwicklung der ambulanten Versorgung im ländlichen Raum in den letzten Jahren stetig verbessert wurde. So haben wir derzeit eine fachärztliche Überversorgung, die sich nach dem Berechnungsmodell des Bedarfsplans so darstellt, dass wir derzeit einen Versorgungsgrad von 110 % erreichen. Für Hausärzte sieht die Situation so aus, dass sich der Versorgungsgrad in den ländlichen Planungsbereichen mit der Bedarfsplanung deckt. Ausnahme ist hier derzeit der Kreis Steinburg, der danach einen Versorgungsgrad von 93,8 % aufweist. Generell ist aber festzustellen, dass es in Schleswig-Holstein nach dem gesetzlichen Berechnungsmodell derzeit weder im fachärztlichen noch im hausärztlichen Bereich eine Unterversorgung gibt.
Diese Aussagen sind aber kein Grund, sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Denn auch vor der Ärzteschaft macht der demographische Faktor nicht Halt. So sind derzeit 63 % der Hausärzte über 50 Jahre alt und es zeichnet sich ab, dass es theoretisch denkbar ist, dass es zu einer Unterversorgung kommen kann, wenn es beispielsweise zu vermehrten Praxisschließungen kommt und eine entsprechend hohe Anzahl von Anträgen auf Neuzulassung ausbleibt. Diese Entwicklung wird insbesondere die weniger attraktiven Standorte und den ländlichen Raum treffen. Diese Situation ist sehr besorgniserregend, doch es zeigt sich auch, dass Schleswig