Protokoll der Sitzung vom 25.01.2007

(Beifall bei der FDP sowie der Abgeordneten Günter Neugebauer [SPD] und Lars Harms [SSW])

Auf der langjährigen Suche nach einer Antwort, was oder wer schuld ist, dass so viele Kinder an Leukämie erkrankten, war der Umgangston leider selten so sachlich, wie er heute ist. Politiker wie Wissenschaftler haben jahrelang mit ihren Sichtweisen und Interpretationen um sich geworfen. Manche tun es heute noch. Einen Preis für Diplomatie hätte dafür keiner gewonnen.

Umso mehr hoffe ich, dass wir für die weitere Arbeit jetzt zu einem angemesseneren Umgangston finden, zu einem Ton, wie er hier heute herrscht, der die Ängste der Betroffenen ernst nimmt, der keine Ängste, aber auch keine unbegründeten Hoffnungen schürt oder Vorurteile bedient, der Platz lässt für eine ergebnisoffene Recherche.

Die Bewohner Geesthachts und der Elbmarsch leben mit einer nach wie vor ungeklärten Bedrohung.

Leider gibt es zum jetzigen Zeitpunkt ausweislich des Berichts nach Auskunft von Experten auch keine neuen Erfolg versprechenden Ansätze für weitere Untersuchungen, die eine Aufklärung der Ursachen des Leukämieclusters erwarten lassen.

Das heißt nicht, dass wir die Flinte ins Korn werfen. Gerade hat sich der Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages geschlossen dafür ausgesprochen, die vom Niedersächsischen Landtagsausschuss initiierte Anhörung von Wissenschaftlern zu Leukämiefällen in der Elbmarsch gemeinsam durchzuführen. Dabei handelt es sich um eine Anhörung, an der zum ersten Mal in der zwanzigjährigen Geschichte der Leukämiekommission alle beteiligten Wissenschaftler in einer Runde zusammenkommen sollen. Ich finde das ausgesprochen gut. Denn möglicherweise ergeben sich aus dieser Expertenrunde eben doch noch neue Ansätze. Diese Hoffnung bleibt; nur ändert das an der ungeklärten Bedrohung nichts. Damit müssen wir alle ehrlich umgehen.

Ich bin davon überzeugt, dass Wissenschaft und Politik viel Glaubwürdigkeit zurückgewinnen würden, wenn alle Beteiligten fair und transparent mit ihrem - wie ich es nennen möchte - Nichtwissen umgingen, anstatt ihre jeweiligen Sichtweisen zur vermeintlichen Wahrheit zu überhöhen. Gerade nach den jahrelangen Streitigkeiten, nach Studien und noch mehr Studien und weiteren Studien über die Studien gibt es zu den Leukämiefällen keine Wahrheit mehr, sondern nur noch eine Konstruktion, gespeist von Bevölkerungskreisen und Wissenschaftlern, für die bereits die Existenz eines Kernkraftwerks Grund genug ist, von einer gefährlichen Strahlenwirkung auszugehen, gespeist von anderen Teilen der Bevölkerung und anderen Wissenschaftlern, die die Leukämieerkrankungen genau unterteilen in akute und chronische Leukämien, in lymphatische und myeloische Leukämien und die die Zusammenhänge mit radioaktiver Strahlung deshalb ausschließen können, gespeist von einer Fülle weiterer Kenntnisse und Wahrnehmungen, von Erfahrungen, Überzeugungen und Gefühlen.

Das sind viele Wahrheiten, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber die Bedrohung bleibt - und die Tatsache, dass immer wieder Kinder an Leukämie erkranken. Was liegt da näher als der Wunsch, endlich doch die Ursache zu finden?

Als blanker Zynismus muss es doch zumindest in den Ohren der Betroffenen und ihrer Eltern erscheinen, wenn der Direktor des Kinderkrebszentrums am UKE Ende November via dpa erklärt, dass die Zahlen erst noch ein weiteres Jahr über dem Durch

schnitt liegen müssten, bevor nähere Untersuchungen angestellt würden. - Noch mehr kranke Kinder?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen, dass wir nichts wissen. Alle durchgeführten Untersuchungen lieferten bislang keine mögliche Erklärung für die Ursache der Häufung kindlicher Leukämien in Geesthacht und in der Elbmarsch.

Weder die Untersuchungen in Schleswig-Holstein, die unter besonderer Berücksichtung strahlenbiologischer und epidemiologischer Fragestellungen durchgeführt wurden, noch die niedersächsischen Untersuchungen, die primär die Umweltmedien zum Gegenstand hatten, also zum Beispiel das Nahrungsmittel, Wasser, Luft und Boden. Dabei wurde selten eine Region so auf den Kopf gestellt: Waren Viren Ursache der Leukämien? Schadstoffe im Trinkwasser? Biozide oder Pestizide? Altlasten auf Kinderspielplätzen? Muttermilch oder Kuhmilch? Oder war es doch Radioaktivität?

Es gibt keine eindeutige Ursache. Und alle müssen sich davor hüten, nur deshalb eine Erklärung anzubieten, möglicherweise sogar eine spannende Erklärung, nur weil es ansonsten noch schwerer auszuhalten wäre, dass sich die Ursache-Wirkung-Beziehung nicht erklären lässt.

Ich spiele damit bewusst auf die „These eines Brandereignisses auf dem Forschungsgelände der GKSS“ an. Dankenswerterweise hat die Landesregierung auch darauf eine sachliche Antwort gefunden.

Wir wissen, dass wir noch nichts wissen. Es ist noch nicht einmal sicher, dass wir überhaupt etwas herausfinden. Die Center for Disease Control und Prevention in den USA haben im Zeitraum 1960 bis 1980 diverse Cluster von Krebserkrankungen untersucht, insgesamt 108. Bei keinem Cluster ist es gelungen, eine Ursache für die Häufung zu entdecken.

Unser Ziel muss es deshalb sein, ergebnisoffen weiter nach einer Ursache für die Leukämieerkrankungen in Geesthacht und in der Elbmarsch zu suchen. Ohne Frage wird diese Suche auch in Zukunft kontrovers verlaufen, insbesondere da die hoch komplexen medizinischen wie physikalischen Zusammenhänge für Laien häufig kaum nachvollziehbar sind.

Umso wichtiger ist es, dass sowohl wir Politiker als auch die Wissenschaftler ehrlich und transparent mit diesen Kontroversen umgehen. Alles andere ist aus Sicht meiner Fraktion eine Zumutung für die Betroffenen.

Ich freue mich auf die weitere Arbeit und ich freue mich - das sage ich noch einmal -, dass es heute

möglich ist, in dieser Form über das ernste Problem zu reden.

(Anhaltender Beifall)

Für den SSW im Landtag hat nun der Herr Abgeordnete Lars Harms das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn ein Kind plötzlich an Leukämie erkrankt, ist dies für die Angehörigen ein schwerer Schlag und eine enorme Belastung. Für alle Betroffenen ist dies eine kummervolle Zeit, da der Ausgang der Krankheit nicht vorhersehbar ist. Die Frage der Heilungschancen ist hierbei oft verbunden mit leidvollen Chemotherapien. Selbst bei einem Genesungsprozess kommen immer wieder Fragen auf wie: Trägt das Kind einen Schaden davon oder wie hoch ist die Rückfallgefahr? - Und irgendwann taucht die Frage auf: Warum erkrankt ein Kind an Leukämie?

Dass diese Frage bei den Eltern in der Samtgemeinde Elbmarsch und im Raum Geesthacht in den letzten Jahren häufig gestellt wurde und zu Verunsicherungen führt, ist, angesichts der häufigen Leukämieerkrankungen bei den dortigen Kindern verständlich.

Ende September letzten Jahres ist wieder ein Kind aus Geesthacht an Leukämie erkrankt. Damit sind im Zeitraum von 1990 bis 2006 mittlerweile bei insgesamt 16 Kindern unter 15 Jahren Leukämieerkrankungen gemeldet worden. Aufgrund der Häufigkeit bei Kindern in einem bestimmten Zeitraum und in einer bestimmten Region spricht man hierbei von einem Leukämiecluster. Das Deutsche Kinderkrebsregister geht von Folgendem aus: Wenn man die durchschnittliche Erkrankungsrate zugrunde legt, dann wären fünf statt 16 Kinder an Leukämie in der Elbmarsch und Geesthacht erkrankt.

Dem Bericht der Landesregierung ist hierbei zu entnehmen, dass es immer wieder in verschiedenen Teilen der Welt derartige Clusterbildungen gegeben hat - häufig im Zusammenhang mit Leukämieerkrankungen. Untersuchungen in den USA haben jedoch keine Ursachen für diese Häufungen ergeben.

Für die Betroffenen möchte ich klarstellen, dass diese Aussage wenig hilfreich ist. Sie kann daher nur zu einer rationalen Klärung herangezogen werden. Angesichts der Häufigkeit der Leukämieerkrankungen bei Kindern in der Elbmarsch und in Geesthacht ist davon auszugehen, dass das dortige

(Dr. Heiner Garg)

Cluster in seinem Umfang auch weltweit auffällig ist.

Da diese ungewisse Situation über die Ursachen der Erkrankungen niemanden kaltlassen kann, wurden bereits frühzeitig mehrere Untersuchungen von den Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen bezüglich Leukämie in der Elbmarsch in Auftrag gegeben.

Dem Bericht ist zu entnehmen, dass insgesamt 17 umfangreiche Studien im Zeitraum von 1992 bis Ende November 2005 durchgeführt wurden. Sowohl Schleswig-Holstein als auch Niedersachsen haben Expertenkommissionen eingesetzt, die zahlreiche potenzielle Ursachen für die Leukämieerkrankungen untersuchen sollten. Dazu zählten unter anderem radioaktive Strahlenbelastungen sowie epidemiologische Untersuchungen. Darüber hinaus wurden auch natürliche Gegebenheiten wie beispielsweise Wasser, Boden oder Luft und Nahrungsmittel untersucht. Doch keine der durchgeführten Untersuchungen lieferte eine wissenschaftlich fundierte Erklärung für die Ursache der Häufung kindlicher Leukämien in dieser Region.

Dass diese Ungereimtheiten Spielraum für Spekulationen schaffen, hat sich mittlerweile bestätigt. So gibt es Wissenschaftler und Studien, die den Zusammenhang zwischen dem Atomreaktor oder dem Forschungszentrum Geesthacht und den Leukämiefällen bestreiten. Andere wiederum äußern den Verdacht, radioaktive Strahlung könnte die Ursache für die Erkrankungen sein. Und der Höhepunkt war in diesem Zusammenhang die Ämterniederlegung von insgesamt sechs Mitgliedern der Leukämiekommission im November 2004, mit dem Vorwurf der Verschleierungstaktik vonseiten der damaligen Landesregierung.

Solche Vorwürfe tragen nicht zu einer Problemfindung und sachlichen Lösung bei. Derartige Schlammschlachten erwecken eher den Anschein, dass es sich bei den gegenseitigen Schuldzuweisungen manchmal um gekränkte akademische Eitelkeiten handeln könnte. Als Laie in Sachen medizinische Untersuchungen will ich mich nicht an der Kritik um Hypothesen und Forschungsmethoden beteiligen. Hier erwarte ich von der Landesregierung, dass sie die nach ihrem Ermessen besten unabhängigen Wissenschaftler für die Studien heranzieht.

Obwohl kein kausaler Zusammenhang zwischen den Leukämiefällen und dem Kernkraftwerk Krümmel oder dem Forschungszentrum nach derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen festzustellen ist, beschleicht einen trotzdem dieser Ver

dacht. Und eben dieser Verdacht lässt die Bevölkerung in der Region auch nicht zur Ruhe kommen. Deshalb sind wir der Auffassung, dass die Untersuchungen nicht gestoppt werden dürfen, bevor der schlüssige Beweis vorliegt, dass das AKW oder das GKSS nichts mit den Leukämiefällen zu tun hat oder andere Ursachen für die häufigen Erkrankungen gefunden werden konnten. Obwohl bisher keine Zusammenhänge wissenschaftlich belegbar sind, können wir letztendlich nicht ausschließen, dass sie vorhanden sein können. Denn an puren Zufall mag niemand denken und es kann uns auch nicht befriedigen.

Im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk warten wir noch gespannt auf die Ergebnisse der FallKontrollstudie des Deutschen Kinderkrebsregisters in Mainz, die im Frühjahr dieses Jahres vorgelegt werden sollen. Denn dort befasst man sich unter anderem mit der Fragestellung, ob die Nähe eines Wohnortes zu einem westdeutschen Kernkraftwerk einen Risikofaktor für das Entstehen von Krebserkrankungen im Kindesalter darstellt. Darüber hinaus wird untersucht, ob auch andere Risikofaktoren vorliegen. Auf dieser Studie wird dann in diesem Jahr weiter aufgebaut. Hierbei werden neue genetische und molekularbiologische Verfahren herangezogen, mit deren Hilfe man sich erhofft, die Ursachenforschung und Leukämietypen gezielter eingrenzen zu können.

Ebenso von Bedeutung ist das seit 20 Jahren beim Robert-Koch-Institut geführte bundesweite Krebsregister und das schleswig-holsteinische Krebsregister. Durch einen Abgleich der beiden Register verspricht man sich eine fundierte Ursachenforschung, um eine effektivere Vorbeugung von Krebserkrankungen möglich machen zu können. Bei einem ersten und bisher einzigen Abgleich des RobertKoch-Institutes von 1999 konnte leider kein Abgleich mit dem schleswig-holsteinischen Krebsregister durchgeführt werden, da sich das Krebsregister seinerzeit noch im Aufbau befand.

Mittlerweile sind sechs Jahre ins Land gegangen und es hat noch keinen Abgleich mit dem schleswig-holsteinischen Krebsregister stattgefunden. Dies ist mehr als bedauerlich. Denn der Datenabgleich ist erforderlich, damit Krankheitsursachen gezielt untersucht werden können. Hier muss die Landesregierung dringend nachhaken.

Der von der SPD kürzlich eingebrachte Vorschlag, zur Untersuchung der rätselhaften Häufung von Leukämiefällen in der Elbmarsch eine gemeinsame Anhörung der Sozialausschüsse des Niedersächsischen Landtages sowie der Hamburgischen Bürgerschaft durchzuführen, findet auch die Unterstützung

(Lars Harms)

des SSW. Denn es macht noch mal deutlich, dass wir in Schleswig-Holstein mit dem Problem nicht allein dastehen.

Eine gemeinsame Anhörung insbesondere mit den Kollegen in Niedersachsen kann auch dazu beitragen, Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Vorgehensweisen und Untersuchungsmethoden aus dem Weg zu räumen. Schließlich handelt es sich hierbei um ein Problem, das länderübergreifend ist. Nur wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, uns nicht streiten, können wir den Menschen in der Elbmarsch deutlich machen, dass das Problem vonseiten der Politik ernst genommen wird. Gegenseitige Kritik und Missverständnisse helfen hier nicht weiter. Wir müssen klären, wie wir künftig gemeinsam Bund-Länder-übergreifend das Problem angehen können, und dazu zählt selbstverständlich auch eine verpflichtende Meldung von Krebserkrankungen.

Für den SSW haben die Sorgen der Menschen in der Elbmarsch absoluten Vorrang wie, glaube ich, auch für alle anderen Kollegen hier im Hause. Wir müssen die Ängste und Bedenken der Leute vor Ort ernst nehmen. Darum dürfen wir mit den Untersuchungen zu den Leukämiefällen so lange nicht aufhören, bis wir einen schlüssigen Beweis für die Ursache der häufigen Leukämieerkrankungen haben. Nur so werden wir unserer Verantwortung denjenigen gegenüber gerecht, die sich um die Gesundheit ihrer Kinder und um die eigene Gesundheit besonders große Sorgen machen. Deshalb bin auch ich froh, dass wir hier in einer so vernünftigen und ordentlichen Art und Weise dieses Thema behandelt haben.

(Beifall im ganzen Haus)

Ich danke dem Herrn Abgeordneten Lars Harms.

Bevor ich das Wort weitergebe, will ich gern noch einmal auf der Besuchertribüne, wie es Tradition ist, besonders unsere ehemalige Abgeordnete Frau Peters aus Dithmarschen begrüßen. - Seien Sie uns herzlich willkommen!

(Beifall)

Das Wort zu einem weiteren Beitrag für die SPDFraktion hat nun die Frau Abgeordnete Jutta Schümann.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ergänzend zu den Ausführungen meines Kollegen Olaf Schulze, der insbesondere auf die Situation

vor Ort eingegangen ist, gestatten Sie mir noch einige kurze Anmerkungen aus gesundheitspolitischer Sicht. Die Ursachen von Krankheit sind sehr vielfältig. Neben den genetischen Voraussetzungen gibt es unterschiedliche Faktoren, die die Gesundheit beeinflussen, zum Beispiel die soziale Lage, Ernährung, Tabak- und Alkoholkonsum und so weiter. Wir wissen auch, dass die Gesundheit stark, sogar zunehmend sehr stark durch Umwelteinflüsse beeinträchtigt wird. Umweltfaktoren spielen auch eine sicherlich wichtige Rolle bei der Entstehung von Krebserkrankungen, die nach wie vor mit an der Spitze der Todesursachen stehen.

Die Häufigkeit von Krebserkrankungen steigt in den letzten Jahren weiter an und das trotz intensivster Ursachenforschung weltweit. Die Dachdokumentation Krebs im Robert-Koch-Institut weist allerdings auch aus, dass die Sterblichkeit an Krebs in den letzten Jahren Gott sei Dank zurückgegangen ist. Das ist ein Hinweis auf verbesserte Früherkennungsuntersuchungen und Methoden, aber auch auf verbesserte therapeutische Maßnahmen. Wenn es also um Erkrankungen geht, müssen wir uns zum einen einer intensiven Ursachenforschung, zum anderen aber auch einer ständig sich verbessernden frühzeitigen Diagnose und einer ebenso ständig zu verbessernden Therapie im Krankheitsfall widmen.

Das Thema Leukämiehäufigkeit in der Elbmarsch und im Großraum Geesthacht begleitet, ja belastet uns seit vielen, vielen Jahren. Sowohl die Länder Schleswig-Holstein als auch die Niedersachsen haben viele Jahre in unterschiedlichen Foren, Expertenanhörungen, mit Kommissionen jeder für sich, aber auch gemeinsam Ursachenforschung betrieben, leider mit einem nicht zufriedenstellenden Ergebnis für uns und natürlich insbesondere auch für die Menschen, für Familien mit Kindern in dem betroffenen Gebiet. Die Aussage von Professor Edmund Lengfelder, Strahlenbiologe und Mitglied der Leukämiekommission, ist bezeichnend für die Situation: