Protokoll der Sitzung vom 18.09.2013

Damit man sich ein besseres Bild machen kann, welche Sportverbände im LSVS vereint sind, möchte ich diese benennen: Aero, Badminton, Basketball, Behinderten- und Rehasport, Billard, Boule, Boxen, Eis- und Rollsport, Fechten, Fischerei, Fußball, Gewichtheben, Golf, Handball, Hockey, Judo, Kanu, Karate, Kegeln, der Kneipp-Bund, die Lebensretter von der DRLG, Leichtathletik, Minigolf, moderner Fünfkampf, Motorsport, Motorbootsport, Pferdesport, Radsport, Ringen, Rudern, Schach, Schwimmen, Segeln, Ski, Bergsteigen, Sportakrobatik, die Sportschützen, Squash, Taekwondo, Tanzen, Tauchsport und Tennis. Es freut mich, dass Tischfußball hinzugekommen ist. Es geht weiter mit Tischtennis, Triathlon, Turnen und Volleyball. Wenn man sich dieses breite Spektrum und den Antrag der PIRATEN ansieht sowie die Breite des LSVS im Saarland mit rund 400.000 Mitgliedern in fast 50 Fachverbänden und einer Unmenge an Vereinen, dann stellt sich die Frage, was überhaupt noch übrig bleibt.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Der Antrag der PIRATEN ist in der Sache nicht nur aus meiner Sicht nicht begründet. Im Saarland ist es bislang immer gelungen, auch Randsportarten in den saarländischen Sportverband zu integrieren. Das waren in jüngster Zeit - der Kollege hat es genannt - Tischfußball, American Football und Kickboxen. Oftmals stand auch der saarländische Turnerbund bereit, solche Sportarten aufzunehmen, wenn sie fachlich sonst keinem Fachverband zuzuordnen waren.

(Sprechen. - Zuruf des Abgeordneten Ulrich (B 90/GRÜNE).)

Das gilt auch, wenn sie die Mindestanforderungen für einen eigenständigen Fachverband noch nicht erfüllen können. Wir begrüßen das gesellschaftliche Engagement der Sportvereine, denn der Sport als Ganzes hat eine besondere Kraft, wenn es darum geht, Menschen zusammenzubringen und Chancengleichheit, Integration und Inklusion sowie Jugendund Sozialarbeit zu fördern. Es ist unser Ziel, die Rahmenbedingungen für die vielen Ehrenamtlichen im Sport weiter zu verbessern.

(Abg. Augustin (PIRATEN) )

Wir - SPD und CDU - haben im Koalitionsvertrag Ziele vereinbart: „Der Landesregierung liegt die Förderung des Breitensports im Vereinswesen besonders am Herzen. Wir wollen auch in Zukunft über die Sportplanungskommission für eine hochwertige Infrastruktur im Land sorgen. Wir bekennen uns zum ‚Sportachtel’, dem Anteil des Landessportverbandes aus den Erlösen von Saartoto; dies ermöglicht dem Sport eine im bundesweiten Vergleich einmalige Förderpolitik. Zur Sicherung der Erträge für Sport und Allgemeinheit werden wir dem neuen Glücksspielstaatsvertrag zustimmen.“ Dies wurde bereits umgesetzt. Wir haben also Wort gehalten. Der Sport kann sich auf uns verlassen.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Einen zusätzlichen Schritt zur Sicherung der Sportförderung könnte die vom LSVS genannte Gründung einer Sportstiftung Saar bedeuten. Sie soll das System der Sportförderung über das Sportachtel hinaus abrunden. Dabei geht es um eine sinnvolle Initiative, die im Zusammenwirken von Sport, Wirtschaft und Gesellschaft vor allem jungen Sportlern von der Schule bis zur internationalen Karriere zugute kommen soll. Es wäre toll, wenn die saarländische Wirtschaft diese vom Präsidium des LSVS mit Gerd Meyer und Vizepräsident Dr. Kurt Bohr an der Spitze gestartete Initiative künftig unterstützen würde.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Weiter heißt es im Koalitionsvertrag: „Die Spitzenvereine und Spitzensportler werden durch den ‚Förderausschuss Spitzensport’ auch weiterhin finanziell unterstützt. Dabei ist ein Kriterium für die Förderung die qualifizierte und engagierte Jugendarbeit. Gerade hier erweist sich die Kooperation zwischen Schulen, Sportvereinen und Sportverbänden als wegweisend für die Auswahl und die gezielte Förderung von jungen Talenten.“

Hierzu mache ich zwei Anmerkungen. Im Rahmen eines spätsommerlichen Grillfestes an der HermannNeuberger-Sportschule wurden am Freitag, dem 06.09.2013, 36 saarländische Nachwuchsathleten für ihre außergewöhnlichen Leistungen bei Jugend-, Junioren-, Europa- und Weltmeisterschaften geehrt. Das ist nachzulesen auf der Internetseite des Landessportverbandes. Die Kollegen Günter Becker und Bernd Wegner waren mit mir bei dieser Veranstaltung angemeldet. Wir waren auch anwesend.

(Vereinzelt Heiterkeit.)

Die Nachwuchsathleten haben zusammen 20 Medaillen gewonnen. Das ist eines der besten Ergebnisse in der Geschichte des Saarsports. Auch die Zahl der Teilnehmer an internationalen Wettkämpfen setzt neue Maßstäbe, so der Präsident des LSVS Gerd Meyer.

Ich möchte die Sportbereiche nennen: Badminton, Leichtathletik, Tennis, Beachvolleyball, Geräteturnen, Rudern, Schwimmen, Fußball, Tischtennis, Boxen, Triathlon, Handball und Ringen. Die beiden Präsidenten der letztgenannten Sportarten wird es freuen, zum Beispiel Eugen Roth, Präsident des Handballverbandes. Ich komme gerne zu euren Veranstaltungen. Zuletzt war ich beim erfolgreich durchgeführten Ladies-Cup in Schmelz. Ich glaube, eure Handballaktivitäten sind im neuen Handballmagazin nachzulesen. Bernd Wegner, Präsident Saarländischer Ringerverband, wir alle haben die Daumen gedrückt. Viele haben sich eingesetzt. Es hat sich gelohnt. „Schultersieg für die Ringer“ war zu lesen. Ringen bleibt olympisch.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Das ist eine gute Entscheidung für die Sportler und Vereine. Der Dank gilt allen, die sich für den Erhalt als olympische Disziplin stark gemacht haben.

Ich komme nun zum zweiten Punkt: Kooperation zwischen Schulen, Sportvereinen und Sportverbänden. Im Rahmen des 7. Saarländischen Ganztagsschulkongresses, der vergangenen Samstag unter dem Motto „Schule in Bewegung - was Schule bewegt“ an der Hermann-Neuberger-Sportschule stattgefunden hat, haben Bildungsminister Ulrich Commerçon und der Präsident des LSVS, Gerd Meyer, eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit von Gebundenen und Freiwilligen Ganztagsschulen mit Sportvereinen unterzeichnet. Sportangebote sollen auch außerhalb des Unterrichts einen festen Platz im Schulleben einer Ganztagsschule bekommen.

Diese Vereinbarung erleichtert es Schulen und Sportvereinen, über den Unterricht hinaus Sportund Bewegungsangebote in den Ganztagsschulen zu verankern. Die Sport- und Bewegungsangebote sind eine gute Ergänzung zum Unterricht und bieten dabei hervorragende Möglichkeiten, Schul- und Vereinssport noch stärker zu vernetzen und somit den Grundstein für ein lebenslanges Sportengagement der Schülerinnen und Schüler zu legen. So ist es in der Pressemitteilung des Ministeriums für Bildung und Kultur nachzulesen. Das ist also eine weitere Ergänzung des Sportangebotes im Schulbereich.

Zusätzlich dienen viele Maßnahmen aus den unterschiedlichsten Bereichen direkt oder indirekt der Förderung des Sportes. Ich denke hier beispielhaft an die Zuteilung von Bedarfszuweisungen für Investitionen im Sportbereich und an die Hilfestellung bei der Verbesserung der Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Verkehr um Sportstätten. Es gäbe noch vieles zu erwähnen.

Trotz angespannter Haushaltslage werden wir weiter in die Zukunft des Saarsportes investieren. Es lohnt sich. Hoffen wir auch 2016 auf olympische Momente

(Abg. Waluga (SPD) )

und Erfolge der Saarsportler. - Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Das Wort hat für die Fraktion DIE LINKE Frau Abgeordnete Dagmar Ensch-Engel.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag der CDU- und SPD-Landtagsfraktion soll die Zukunft des Saarsportes gesichert und die Grundlage des Breitenund Spitzensportes erhalten werden. Grundsätzlich ist diese Forderung begrüßenswert und sicherlich im Sinne aller Fraktionen. Tatsächlich sind die einzelnen Maßnahmen für uns jedoch nicht ausreichend. Wie in den Vorbemerkungen aufgeführt ist, ist Sport ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Gerade im Saarland sind prozentual fast doppelt so viele Menschen in Sportvereinen organisiert wie im Bundesdurchschnitt. Darauf können wir sehr stolz sein. Sport ist nicht nur sehr förderlich für die Gesundheit und die Stärkung sozialer Kompetenzen, er vermittelt auch Werte wie Toleranz, Respekt und Fairness.

Leider klagen aber auch im Saarland immer mehr Vereine über Nachwuchsmangel. Dies ist sicherlich zu einem Teil der demografischen Entwicklung geschuldet. Leider führt aber auch die schlechte Einkommenssituation vieler Familien dazu, dass Kinder, aber auch Erwachsene nicht mehr am Vereinsleben teilnehmen können. Wir sind deshalb der Meinung, dass Sport kein Luxusgut sein darf. Alle Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber Kinder, müssen uneingeschränkten Zugang zu allen sportlichen Aktivitäten haben können. Sie müssen individuelle Unterstützung erhalten, wenn die finanziellen Mittel für Vereinsbeiträge oder Sportmittel, wie Bekleidung oder Geräte, nicht aus eigener Kraft aufgebracht werden können. Das muss grundsätzlich und nicht nur in Verbindung mit bestimmten Schulformen gelten.

Das Ministerium für Bildung und Kultur hat zwar eine Rahmenvereinbarung mit dem Landessportverband abgeschlossen, um Kooperationsverträge zwischen Ganztagsschulen und Sportvereinen zu fördern. Wie aber der Presse zu entnehmen war, sind Schüler, die an den nachmittags angebotenen AGs teilnehmen, zwar von den Vereinsbeiträgen befreit, von einer Bezuschussung für die Bereitstellung der Sportausrüstung ist jedoch keine Rede. Darüber hinaus ist ein Angebot von 15 Zeitstunden im Schulhalbjahr angedacht. Das ist aus unserer Sicht einfach zu wenig. Machen wir uns nichts vor: Dieses Angebot darf auf gar keinen Fall die dritte und vierte Sportstunde an den Schulen ersetzen.

(Beifall von der LINKEN.)

Sie führen unter anderem auf, dass der Neubau von Multifunktionsfeldern vorgesehen sei. Auch diese Maßnahme ist eher ein alter Hut und in der Praxis leider nicht immer so umgesetzt worden wie ursprünglich angedacht. In meiner Heimatgemeinde ist das Sportfeld eben nicht am Standort der Gesamtschule errichtet worden, sodass inzwischen private, kostenpflichtige Multifunktionsfelder benutzt werden, was bestimmt nicht im Sinne des Erfinders war.

Obwohl die Finanzierung des Saarsportes durch das Sportachtel wirklich einzigartig ist und große Vorteile bietet, gibt es immer noch Vereine und Organisationen, die durch das Sportfördernetz durchfallen. Meistens, weil entweder die Kommunen oder die Vereine selbst die entsprechenden Eigenmittel, die nötig sind, um in den Genuss der Förderungen zu kommen, nicht aufbringen können. Hier müssen wir ansetzen, um ein echtes flächendeckendes und standortnahes Sportangebot machen zu können. Vor allem sollte aber auch ein stärkeres Augenmerk auf die Vereinbarung von Schule und Sport gelegt werden. Es muss eine Anpassung der Lehrpläne an sportliche Angebote erfolgen.

Alles in allem kann ich Ihrem Antrag keine spektakuläre richtungsweisende und zielführende Neuerung entnehmen. Es gibt einfach noch zu viele Lücken, die es zu schließen gilt. Wir werden uns deshalb bei der Abstimmung enthalten. Das Gleiche gilt aber auch für den Antrag der PIRATEN, da wir die Organisation der Vereine in Verbänden eigentlich befürworten und diese Strukturen nicht aufbrechen wollen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall von der LINKEN.)

Das Wort hat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Abgeordnete Dr. Simone Peter.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass Sport gerade im Saarland mit hohem Organisationsgrad fester Bestandteil unserer Gesellschaft und ein wichtiger Lebensbereich für die Bürgerinnen und Bürger ist. Wir wissen alle, dass Sporttreiben der Gesundheit hilft. Es hilft Krankheiten vorzubeugen, vor allem HerzKreislauf-Erkrankungen, die infolge von Bewegungsmangel und falscher Ernährung immer stärker zunehmen. Ich werde den Vorschlag zu einem freiwilligen Veggie-Day jetzt nicht weiter ausführen, aber ich denke, das ist in einem katholisch geprägten Saarland, in dem wir alle mit einem fleischlosen Tag in unserer Kindheit aufgewachsen sind, kein Widerspruch.

(Anhaltendes Sprechen.)

(Abg. Waluga (SPD) )

Das könnte man auch mal wieder reflektieren. Das ist ein Punkt, den wir an anderer Stelle noch einmal diskutieren können.

Was ich in dem Antrag gut finde - das ist vielleicht eine Nebensächlichkeit, die aber betont werden kann und sollte -, ist, dass wir gerade in diesen heißen Wahlkampftagen auf die besondere Bedeutung von Fairness, Toleranz und Solidarität hinweisen. Da sollte der Sport, aber auch die Politik ein Vorbild sein. Ich glaube, dass das Vereinswesen einen Vorschub dazu leistet, dass wir schon in ganz frühen Jahren lernen, miteinander umzugehen und die unterschiedlichen Bedürfnisse unter einen Hut zu bringen.

Es geht darum, ein flächendeckendes Trainings-, Bewegungs- und Erholungsangebot zu schaffen, damit möglichst vielen Menschen, unabhängig von ihrer sozialen Situation, eine sportliche Betätigung ermöglicht werden kann. Vereine, die spezielle gesundheitsfördernde Programme anbieten, sollten gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels gezielt wohnortnah unterstützt werden. Kranke Menschen und Menschen mit Behinderungen müssen in sportliche Aktivitäten eingebunden werden. Das ist ein ganz wesentlicher, integrativer Aspekt, der bei der Sportförderung in der Zukunft noch stärker berücksichtigt werden muss.

Wir müssen an saarländischen Kindergärten und Schulen Bewegungsspiel und Sporterziehung sicher noch weiter ausbauen, auch wenn hier, gerade vor dem Hintergrund der Ganztagsbetreuung, einzelne Schritte gegangen und ausgeweitet werden. Hier muss die Sporterziehung noch wesentlich stärker in den Schul- und Lehrplan, aber auch in die Kindergartengestaltung integriert werden. Tägliche Bewegungszeiten in der Schule sind für die Kinder, die im Anschluss häufig zu viel vor dem Computer oder Fernseher sitzen, ganz essenziell.

(Anhaltendes Sprechen.)

Vor allem auch bei den Sportstätten besteht Nachholbedarf in diesem Land. Das ist ein Grund, warum wir diesem Antrag nicht zustimmen, sondern uns enthalten werden. Es wäre vielleicht ganz nett, wenn die SPD-Fraktion hier zuhören würde,

(Minister Commerçon: Ich höre immer zu)

denn es betrifft die saarländischen Kommunalvertreter, auch die der SPD-Fraktion, ganz essenziell. Insbesondere bei den Schwimmbädern ist die Situation dramatisch. Land und Kommunen sind gefordert, ein landesweites Bäderkonzept aufzulegen, damit flächendeckend Schwimmmöglichkeiten für Jung und Alt gewährleistet werden. Immer mehr junge Menschen können nicht schwimmen. Schwimmen fördert in besonderem Maße den Kontakt der Menschen

miteinander. Es ist ein soziales Erlebnis. Wir brauchen hier ein klares Konzept.

Viele Menschen wollen ihre Alltagsangelegenheiten mit Bewegung und Sport verbinden. Sie brauchen Fahrradwege, Grünanlagen und ausreichend Sportund Freizeitstätten. Kinder brauchen mehr verkehrsfreie Spiel- und Bewegungsräume. Wir haben heute Morgen in der Saarbrücker Zeitung gelesen, dass der Appell wiederholt wird, das Saarland müsse fahrradfreundlicher werden. Hier sind wir nach wie vor trauriges Schlusslicht. Ich habe die Erfahrung gemacht. Wir haben den Alltagsradverkehrsplan aufgelegt. Es fehlt jedoch an Infrastrukturmitteln. Das kann der Verkehrsminister mit Sicherheit bestätigen. Es fehlt aber auch in den Kommunen der Wille, eine integrierte Sichtweise zu beherzigen. Der ADFC hat zu Recht gesagt, dass das „System Fahrrad“ noch nicht angekommen ist. Wenn man in die Straßenplanung geht, muss man auch die Fußgängerinnen und Fußgänger und die Radfahrerinnen und Radfahrer viel stärker berücksichtigen. Hier haben wir noch ein dickes Brett zu bohren.

Ich möchte ganz bewusst die Sportplanungskommission, die Herr Becker eben so lobend erwähnt hat, ansprechen. Es ist richtig, dass wir dort keinen Sitz haben. Bau, Unterhaltung und die Ausstattung von Sportanlagen sollen bedarfsgerecht unter Beachtung des demografischen Wandels und der finanziellen Spielräume gefördert werden. Das geschieht dort bisher leider nicht. Wir sehen ganz klar ein Gießkannenprinzip. Gutsherrenart will ich es nicht nennen. Es fehlt eine Grundlage, nach der beurteilt wird.

(Oh-Rufe von den Regierungsfraktionen.)

Im Jahre 2011 wurde eine Studie vom Sportwissenschaftlichen Institut der Universität des Saarlandes erarbeitet. Diese prognostiziert den Bedarf an Sportplätzen in den einzelnen Kommunen im Jahr 2035. Wenn man sich diese Studie einmal genau anschaut, so erkennt man, dass den Bedarfsangaben bei den Entscheidungen der Sportplanungskommission über Veränderungen kaum Rechnung getragen wurde. Die Studie sagt, dass nahezu alle Gemeinden einen moderaten Rückgang des Bedarfs aufweisen. Herr Becker, die Gemeinde Gersheim ist kein rühmliches Beispiel dafür, dass die Anzahl der Sportplätze zurückgeht. Es fehlt ein Kriterienkatalog, der den Bedarf und die Qualität der Sportstätten ermittelt. Es fehlt ein Steuerungsplan für die Sportstättenentwicklung, ein systematisches Qualitätsmanagement, an dem man sich transparent orientieren kann.

Auch ein Kriterienkatalog für die finanzielle Förderung wäre absolut wünschenswert, wenn wir in Zeiten knapper Kassen darüber reden, wie wir einen deutschlandweiten Bedarf von 42 Milliarden Euro an