Die vor einigen Wochen in einem Pflegeheim in Elversberg bekannt gewordenen Zustände müssen auf das Schärfste verurteilt werden. Hier scheint menschliches Versagen in einem Umfang vorzuliegen, der auch aus moralisch-ethischen Gründen in keinster Weise hingenommen werden kann und daher im Detail aufgearbeitet werden muss, was die Arbeiterwohlfahrt auch tut. Die rechtliche Beurteilung der Vorkommnisse steht mir nicht zu. Dafür gelten die Wege, die in unserem Rechtsstaat gesetzlich verankert sind. Als politisch Verantwortliche müssen wir jedoch unbedingt dafür Sorge tragen, dass alles getan wird, damit sich solche Fälle nicht wiederholen. Ich begrüße an dieser Stelle ausdrücklich die Schritte, die die saarländische Landesregierung ein
geleitet hat. So hat sie bereits am 25. Juni dieses Jahres beschlossen, einen saarländischen Pflegebeauftragten zu berufen. Ein entsprechender Gesetzentwurf befindet sich in der Vorbereitung. Diese Person soll in Zukunft Ansprechpartner für alle sein, die im Bereich der Pflege Probleme haben. Bis zur endgültigen Berufung des Pflegebeauftragten durch den saarländischen Landtag wurde ein Mitarbeiter des entsprechenden Fachministeriums mit dieser Aufgabe betraut. Zudem hat das Ministerium ein Pflegetelefon eingerichtet, das als vorläufige Anlaufstelle genutzt werden kann. Daneben wird auf Initiative der saarländischen Landesregierung ein Ombudssystem aufgebaut, dem die Krankenkassen, weitere Verbände sowie die meisten Träger von sozialen Einrichtungen bereits beigetreten sind. Es gibt sogar Häuser, die schon Ombudsleiter bestellt haben. Ferner wird von der saarländischen Landesregierung mit allen Akteuren, die in der Pflege tätig sind, ein intensiver Pflegedialog geführt. In sechs Arbeitsgruppen werden Vorschläge für weitere Maßnahmen zur Stärkung der Pflege erarbeitet. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sollen auf dem ersten saarländischen Pflegekongress am 22. November 2012 vorgestellt werden.
Die von mir aufgeführten Beispiele sind nur ein Teil der Initiativen, die die saarländische Landesregierung zur weiteren Qualitätsverbesserung der Pflege in die Wege geleitet hat. Wer sich verantwortungsvoll mit diesem Themenbereich beschäftigt, weiß auch, dass der Pflegebereich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen missbraucht werden darf. Hier sind alle Parteien des Landtags aufgefordert, sich mit einem Höchstmaß an Verantwortung einzubringen und daran mitzuarbeiten, dass kontinuierlich und zielorientiert eine Stärkung der Pflege realisiert werden kann. Wer eine weitere qualitative Verbesserung der Pflege will, der muss auch bereit sein, im Bedarfsfall mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Hier lautet die entscheidende Frage: Was ist uns die Pflege wert?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte zum Schluss meiner Ausführungen noch kurz auf einen Themenbereich eingehen, der mir persönlich ganz besonders am Herzen liegt. Eine der größten Herausforderungen, die bei der Versorgung pflegebedürftiger Menschen auf uns zukommen werden, ist die Versorgung demenziell erkrankter Menschen in unserem Land. Wir haben derzeit in der Bundesrepublik Deutschland fast eine Million Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird sich diese Zahl bis zum Jahr 2030 auf circa 1,5 Millionen Menschen erhöhen. Im Jahr 2060 werden, wenn man den Prognosen Glauben schenken darf, bereits 2,5 Millionen an Demenz erkrankt sein. Vor dieser Entwicklung dürfen wir nicht die Augen verschließen, sondern wir müssen rechtzeitig die Voraussetzun
gen dafür schaffen, dass wir dieser enorm großen Verantwortung gerecht werden können. Ein Land wird auch daran gemessen werden, wie es mit seinen älteren, kranken und behinderten Mitbürgern umgeht. Gerade die Menschen, die an Demenz erkrankt sind, bedürfen unserer ganz besonderen Fürsorge und Zuwendung. Wir müssen auch in Zukunft einen großen Schwerpunkt darauf legen, dass diese Erkrankung mit allem Nachdruck erforscht wird und wir vielleicht neue Erkenntnisse gewinnen können, um diese Krankheit wirkungsvoll und lebensverbessernd zu therapieren.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Koalition begrüßt ausdrücklich die Qualitätsoffensive der saarländischen Landesregierung im Bereich der Pflege. Sie unterstützt die verschiedenen Maßnahmen und Initiativen, die bereits auf den Weg gebracht wurden und erklärt an dieser Stelle nochmals ausdrücklich ihre vorbehaltlose und engagierte Unterstützung des vorliegenden Antrages. Wir wissen, dass es in Zukunft immer mehr ältere Menschen geben wird. Dies ist keine Alterslast, sondern eine Chance und ein Fortschritt. Lasst uns alle gemeinsam Strukturen schaffen, dass wir auch die damit verbundenen Chancen erkennen und nutzen. Ich appelliere an alle Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft, alles Menschenmögliche zu tun, dass in unserem Land ein Altern in Würde möglich ist. Solidarität wird bei uns in allen Bereichen sehr groß geschrieben. Diese Solidarität müssen wir gerade unseren älteren Menschen in besonderer Weise entgegenbringen. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Scharf. - Zur Begründung des Antrages der DIE LINKE-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Astrid Schramm das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich inhaltlich zu diesem Thema Stellung beziehe, möchte ich zu Ihnen, Herr Scharf, etwas sagen. Gerade wir beide haben uns schon sehr oft über pflegende Angehörige unterhalten. Wir beide haben hier leider einige Erfahrungen machen müssen. Deswegen bin ich sehr enttäuscht darüber, dass Sie unserer Fraktion und mir unterstellen, wir wollten aus dem Thema Kapital schlagen. Sie müssen mir eines glauben: Wenn man selbst tagtäglich erlebt, was Pflege bedeutet, dann will man aus dieser Sache sicherlich kein Kapital schlagen.
Wie eben schon Herr Scharf möchte auch ich zum Thema Pflege, ein Notstand im Saarland, Stellung beziehen.
Abg. Scharf (CDU) mit einer Zwischenfrage: Frau Kollegin Schramm, ich möchte es unterstützen. Die Gespräche, die wir gemeinsam geführt haben, waren als Team, so möchte ich es einmal sagen, weil es auch um persönliche Dinge ging. Es ging um unsere Angehörigen. Deswegen kann ich eines nicht verstehen. Ich würde mir eine Antwort von Ihnen wünschen: Warum sind Sie diesem Antrag nicht beigetreten? Wir waren zum Beispiel in Elversberg der Meinung, dass es kleine Nuancen geben könnte. Wir wären gerne bereit gewesen, diese Nuancen in den Antrag einzubringen, nur hat auch da leider kein Gespräch stattgefunden. Deswegen habe ich es eben so dargestellt, wie ich es empfunden habe. Darauf möchte ich gerne eine Antwort von Ihnen hören.
Richtig, Herr Scharf. Wenn ich meine Rede vor Ihner gehalten hätte, wäre es wahrscheinlich zu Ihrer Nachfrage gar nicht gekommen. Es gibt zwei Punkte, weswegen wir Schwierigkeiten hatten, uns Ihrem Antrag anzuschließen. Sie werden gleich erfahren, was diese beiden Punkte sind.
Im Juni dieses Jahres, wir konnten es alle lesen, wurde einer der schlimmsten saarländischen Pflegeskandale bekannt. Es wurde auch bundesweit darüber berichtet. Er bedarf einer vollständigen Aufklärung und angemessener Sanktionen. Leider wurde durch diesen Pflegeskandal ein ganzer Berufsstand in Misskredit gebracht, ein Berufsstand, der unter schwierigsten Bedingungen existenzielle gesellschaftliche Aufgaben erfüllt. Es ist zu befürchten, dass die eigentlichen strukturellen Probleme in der tagtäglichen Pflege, die auch ein Ombudsmann oder eine Ombudsfrau oder ein Landespflegebeauftragter nicht lösen können, nicht angegangen und beseitigt werden. Das ist ein Punkt, Herr Scharf, warum sich meine Fraktion an dem gemeinsamen Antrag der anderen Landtagsfraktionen nicht beteiligen konnte.
Im Übrigen möchte ich ausdrücklich anmerken - jetzt hören Sie zu -, dass der vorliegende Antrag sehr wohl in die richtige Richtung geht und auch von uns grundsätzlich unterstützt wird. Entscheidend ist jedoch, und hier werden Sie alle in diesem Hause mit mir einer Meinung sein, dass die Qualität der Pflege
Neben einer angemessenen Entlohnung spreche ich vor allem die Arbeitsbelastungen an, die aber nicht nur auf die enorme psychische und körperliche Belastung reduziert werden dürfen. Es muss uns allen zu denken geben, dass sich im Zusammenhang mit der Debatte um den Pflegeskandal die Gewerkschaft Verdi dahingehend geäußert hat, dass die Arbeitsbedingungen in saarländischen Pflegeheimen unerträglich seien und das Arbeiten bis zum Umfallen Bedingung dafür sei, dass das ganze System überhaupt funktioniert. Insbesondere vor diesem Hintergrund der massiven Kritik von Verdi an der Arbeitsüberlastung der Beschäftigten und dem bestehenden Pflegenotstand können wir den Tenor der Begründung des gemeinsamen Antrages der anderen Landtagsfraktionen nicht mittragen. Das war der zweite Punkt. Denn im Antrag heißt es: „Grundsätzlich bleibt als Ausgangslage festzustellen, dass die Pflege im Saarland abseits der beschriebene Ereignisse“ - gemeint ist der Skandal in Spiesen-Elversberg - „gut aufgestellt ist.“ Das, meine Damen und Herren, ist eben nicht der Fall. Die Linksfraktion ist der Überzeugung, dass der Mensch im Mittelpunkt stehen muss.
Gute Arbeitsbedingungen bedeuten auch immer gute Pflege für den Menschen. Schlechte Arbeitsbedingungen gehen zulasten der Pflegenden und der zu Pflegenden. Der Dienst am Menschen, die Pflege und Zuwendung für Pflegebedürftige und deren Angehörige muss absoluten Vorrang haben vor umfangreichen Dokumentationspflichten und anderen Verwaltungsaufgaben, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen.
In Deutschlands Pflegeheimen müssen fast eine Viertelmillion Menschen Psychopharmaka schlucken. Der Bremer Sozialforscher Prof. Gerd Glaeske bezeichnet das als „chemische Gewalt“ und er bemängelt, dass die Medikamente nicht verschrieben werden, um Leiden zu lindern, sondern um die Menschen ruhigzustellen, um Personal einzusparen und den Heimbetreibern höhere Gewinne zu bescheren. Ob das Saarland hier eine rühmliche Ausnahme bildet, wissen wir nicht.
Wir brauchen also grundlegende Verbesserungen bei der Pflegeversicherung, die seit Jahren unterfinanziert ist und den Bedarf nicht deckt. Durch die bisher unzureichende Finanzierung der Pflegeversicherung ist der Alltag von Pflegekräften von Arbeitsverdichtung, starren Zeitvorgaben und schlechter Bezahlung geprägt. Eine deutlich höhere Vergütung und bessere Arbeitsbedingungen sind aber Grund
Wir anerkennen ausdrücklich, dass die Landesregierung sichtlich bemüht ist, Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen zu erreichen. Wir anerkennen auch, dass weitere Maßnahmen wie ein saarländischer Pflegebeauftragter, ein Pflegetelefon oder auch das Ombudssystem eingeführt werden sollen beziehungsweise bereits eingeführt worden sind. Keine Frage, all dies sind wichtige Schritte, aber das Grundsätzliche ist immer die Frage der Finanzierung.
Da hat das Saarland die Möglichkeit, einen Vorstoß auf Bundesebene zu unternehmen. Daher muss unser gemeinsames Ziel sein, dass die gesetzliche Pflegeversicherung weiterentwickelt wird bis hin zu einer solidarischen Bürgerversicherung. Bisher ist sie - salopp gesagt - als Teilkaskoversicherung konzipiert. Sie muss aber unbedingt ergänzt werden, damit das Pflegerisiko umfassend abgedeckt wird. Wir erwarten daher von der SPD/CDU-geführten Landesregierung, dass sie sich auf Bundesebene für die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege einsetzt. Wir erwarten eine Bundesratsinitiative, damit die Attraktivität von Pflegeberufen gesteigert werden kann. Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema Pflege wird uns mit aller Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft sehr stark beschäftigen, nicht nur im Saarland, sondern mit Sicherheit auch in anderen Bundesländern, die vor denselben Herausforderungen stehen. Lassen Sie uns also gemeinsam schon jetzt die Weichen stellen. Das Signal sollte allerdings vom Saarland ausgehen. - Ich danke Ihnen.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun Gisela Kolb von der SPD-Landtagsfraktion.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich nur einige kurze Worte sagen; der Kollege Hermann Scharf hat ja unseren gemeinsamen Antrag schon umfassend begründet. Ich finde es auch sehr schade, dass es in diesem Hause nicht gelungen ist, einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu diesem Thema zustande zu bringen. Ich bedauere dies. Wir alle waren ja offen. Wir wären auch offen für Ihre Vorschläge zu diesem Antrag gewesen. Leider haben Sie die ausgestreckte Hand nicht ergriffen.
möchte ich mich in meinen Ausführungen der Zukunft der Pflege widmen. Ich kann mir vorstellen, dass es bei der Situation in Elversberg für die Landesregierung nicht einfach war, Maßnahmen zu treffen. Ich muss der Landesregierung auch ein Lob aussprechen, denn in einer solchen Situation, nachdem die Vorwürfe bekannt wurden, ist die Gratwanderung zwischen sinnvoller Aktion und Aktionismus sehr schmal. Ich glaube, dass sich unsere Landesregierung auf diesem schmalen Grat gut bewegt hat. Ich möchte aber auch dem Träger, der AWO, ein Lob aussprechen, denn die AWO ist mit dieser Situation, die ja keine einfache war, transparent umgegangen. Die AWO hat den Weg nach vorne in die Transparenz, in die Aufklärung beschritten. Das war auch gut so, das hat an dieser Stelle ein Lob an den Träger verdient.
Es wurde schon gesagt: Hinter dem Begriff Pflege verbirgt sich immer der Umgang mit Menschen - auf der einen Seite Menschen, die pflegen, und auf der anderen Seite Menschen, die gepflegt werden. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir über die Qualität der Pflege reden. Was ich aber nicht akzeptiere, Frau Kollegin Schramm, ist, dass wir über einen Antrag reden müssen „Pflege im Saarland - den Notstand beenden“. Ich stelle ganz klar fest: Hier im Saarland gibt es keinen Pflegenotstand.
Wir können gerne über Qualitätsverbesserungen diskutieren - Systeme können immer verbessert werden -, wir können nach Lösungen suchen. Aber von einem Pflegenotstand zu reden, im Antrag davon zu reden, das Grundsätze ordnungsgemäßer Pflege aufgestellt werden müssen, können wir so nicht akzeptieren. Frau Schramm, die Grundsätze ordnungsgemäßer Pflege gibt es, und die Grundsätze ordnungsgemäßer Pflege werden in den Einrichtungen auch beachtet. Deshalb kann meine Fraktion Ihrem Antrag nicht zustimmen.
Ich stimme Ihnen zu: Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die gesamte Gesellschaft muss sich die Frage stellen, was ihr eine menschenwürdige Pflege wert ist. Da ist natürlich auch die Frage nach der Finanzierung zu beantworten. Aber ebenso wichtig ist es, die Frage zu beantworten, wie wir junge Menschen für den Beruf in Alten- und Pflegeheimen gewinnen können. Wenn wir alle zusammen feststellen würden - was wir ja nicht machen -, dass wir einen Pflegenotstand haben, werden wir junge Menschen weder für den Beruf eines Gesundheitspflegers noch für den Beruf eines Altenpflegers begeistern können.
Gerade in den letzten Jahren hat das Image dieses Berufsstandes stark gelitten. Man muss sich die Frage stellen: Warum ist das so? Ist es vielleicht so,
weil in den Medien über diesen wirklich anstrengenden Beruf nur dann berichtet wird, wenn es zu Zwischenfällen kommt, wenn es zu Vorfällen kommt? Gleichzeitig wird ganz wenig darüber geredet, wie hoch motiviert die Menschen in den Pflegeeinrichtungen ihrem Beruf nachgehen. Ist das etwas, was noch zu kurz kommt? Möglicherweise ist das etwas, was wir mit einer Imagekampagne durchaus verbessern könnten und auch verbessern müssen.
Natürlich gehört zu vernünftigen Arbeitsbedingungen auch eine vernünftige Bezahlung. Darüber sind wir uns alle einig. Darüber müssen wir auch reden. Es gibt aber auch eine belastende Arbeitszeitgestaltung in der Pflege, und diese können wir nicht ändern. In der Pflege wird es immer Wechselschicht geben, es wird immer Sonntagsarbeit geben, es wird immer Feiertagsarbeit geben. Das ist etwas, was sich nicht ändern lässt. Da muss die öffentliche Wahrnehmung mehr hinter den Menschen stehen, die diese Pflege ausführen. Es ist wichtig, dass sich hier auch in den Medien das Bild des Pflegebereiches verändert. Es ist wichtig, auch jüngere Menschen dafür zu gewinnen, im Pflegebereich zu arbeiten.
Das brauchen wir alle. Jeder von uns, wie wir hier sitzen, möchte alt werden. Jeder von uns möchte auch menschenwürdig gepflegt werden, wenn es denn irgendwann sein muss. Das ist eine Fragestellung, der wir uns widmen werden. Wir haben als Landtag eine große Anhörung verabredet, die ergebnisoffen angelegt sein soll, in der wir den Komplex Pflege in allen Fassetten erörtern werden. Es gibt Aspekte, die wir vielleicht noch nicht näher diskutiert haben, zum Beispiel die kultursensible Pflege von Migranten und Migrantinnen, die jetzt verstärkt auf uns zukommt. Vielleicht können wir auch den Aspekt ansprechen - der mir wichtig ist -, was wir mit jüngeren Menschen machen, die pflegebedürftig werden. Brauchen wir da eine gesonderte Einrichtung? Brauchen wir eine Abteilung in einem Pflegeheim? Ich kann mir nämlich vorstellen, dass die Bedürfnisse junger pflegebedürftiger Menschen sich schon von denen älterer Pflegebedürftiger unterscheiden.
Das sind Dinge, die wir miteinander bereden sollten. Diese Dinge haben wir auch schon im Beschlussantrag. Aber die Pflegekampagne im Saarland wird aus vielen Fassetten bestehen, die wir als Politiker nicht nur in einem Elfenbeinturm betrachten dürfen, sondern zusammen mit den Trägern der Sozialversicherungen und den Trägern der Einrichtungen erörtern werden. Das wird eine spannende Diskussion, auf die ich mich freue. Ich wünsche uns allen dabei etwas mehr Gemeinsamkeit, dass vielleicht die eine oder andere bei diesem Thema doch über ihren parteipolitischen Schatten springen kann.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Wir haben jetzt schon so viel zum Thema Pflege gehört. Ich möchte mich deshalb zur fortgeschrittenen Stunde bewusst kurz fassen. Wir beraten und begrüßen den Antrag der SPD-, CDU- und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion und haben uns diesem selbstverständlich auch angeschlossen.
Wir wissen alle, was in Elversberg passiert ist, und ich denke, ich spreche für jeden, wenn ich sage, dass dieser Vorfall uns alle im Herzen sehr berührt hat und wir alle mehr als nur schockiert waren. Wenn wir bedenken, was dort passiert ist, muss uns klar sein, dass jeder von uns älter wird - das ist Fakt - und irgendwann einmal auf Pflege angewiesen sein wird, sei es durch Angehörige oder sei es durch Pflege in einem Heim, dass das auf uns zukommt.