Die Staatsregierung befördert die Chancen, die sich aus der Entwicklung und Produktion altersgerechter Produkte im automobilen Bereich ergeben. Das SMWA steht zum Beispiel mit einer Initiative in Kontakt, die sich aus der Sicht verschiedener Disziplinen mit dem Autofahren im Alter beschäftigt. So findet im Mai nächsten Jahres ein interdisziplinäres wissenschaftliches Symposium in Bad Steben (Oberfranken) statt, das sich der Konzeptentwicklung widmet.
Eine Quantifizierung der Wirkungen auf die Arbeitsplätze ist nicht darstellbar, weil nach unserer Überzeugung altersgerechte Produkte künftig integraler Bestandteil jeder zukunftsweisenden Produktion und Produktentwicklung sein werden.
Die nächste Frage würde Frau Kagelmann stellen wollen. Sie hat die Antwort bereits schriftlich erhalten. Wir bitten aber, für das Protokoll die Antwort zu dieser Frage noch einmal hier abzugeben.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe eine Frage zum neuen Kampagnenmotiv der Tourismus Marketing Gesellschaft „Man sagt, die Einwohner des Erzgebirges seien echte Holzköpfe.“ Das verärgert die Einwohner des Erzgebirges – zu Recht.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH ist eine eigenständige GmbH, deren Gesellschafterkreis sich aus den regionalen Tourismusverbänden, den Industrie- und Handelskammern, dem Landestourismusverband Sachsen und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Sachsen zusammensetzt. Das SMWA hat auf Wunsch der Gesellschafter den Aufsichtsratsvorsitz.
Die TMGS ist Auftragnehmer des Freistaates Sachsen für die nationale und internationale Vermarktung Sachsens als Reiseziel mit hochwertigen Reiseangeboten. Im vergan
genen Jahr wurde von der TMGS die neue Kampagne ausgewählt. Der Marketingbeirat der TMGS, bestehend aus den Marketingfachleuten der Regionen und touristischen Institutionen Sachsens, hat nach einer europaweiten Ausschreibung aus 72 Interessenten bzw. Kandidaten insgesamt fünf Agenturen zur Präsentation ihrer Vorschläge eingeladen und den Gesellschaftern bzw. dem Aufsichtsrat letztlich drei Agenturen zur Endabstimmung vorgeschlagen.
Die Entscheidung durch die Gesellschafter der TMGS fiel am 25. Oktober 2005 mit Stimmenmehrheit für die Agentur Lowe aus Hamburg. Sie fiel nicht einstimmig, aber auch unter Beteiligung des Tourismusverbandes Erzgebirge. Im Rahmen ihrer Präsentation wurde von Lowe bereits ein ähnliches Nussknackermotiv mit demselben Text vorgestellt, der jedoch damals keinen Anlass zur Aufregung oder ein Ärgernis darstellte.
Es war Aufgabe der Gesellschafter, diese neue Kampagne „Sachsen. Land von Welt“ mit all ihren Bestandteilen in die Regionen zu tragen. Deshalb ist Herr Jurk über die Empörung über die angeblichen Holzköpfe im Erzgebirge etwas überrascht. Wer sich das gesamte Motiv betrachtet und die dazugehörenden Textpassagen liest, wird feststellen, dass niemand die Menschen im Erzgebirge damit verspottet.
Ich möchte Ihnen keinen Vortrag über Sinn und Zweck von Werbung halten und nur so viel sagen: Werbung soll doch in der Tat Aufmerksamkeit wecken. Dazu geeignet sind vor allem Humor und manchmal auch ein Stück weit Selbstironie. Man kann auch einmal etwas gegen den Strich bürsten. Zum Beispiel erinnere ich an die Dachmarke „BW – Wir können alles außer hochdeutsch“. Vor allem soll Werbung Interesse für ein Produkt oder eine Region aufbauen.
Herr Jurk meint, das kann man auch mit dem nun bedauerlicherweise ins Gerede gekommenen und dabei aus dem Zusammenhang gerissenen Motivtext erreichen. Ob es zu einer Änderung dieses Motivs kommt, entscheiden allein die Gremien der TMGS. Herr Jurk wird darauf keinen Einfluss nehmen.
Damit leite ich über zur Frage 2. Es ging um die Kosten für dieses Motiv. Durch TMGS wurden Ausgaben in Höhe von circa 3 Millionen Euro bis 2009 für die Werbung mit der gesamten neuen Kampagne genannt. Einzelangaben für ein bestimmtes Motiv können nicht geliefert werden, da die Planung der Kampagnenumsetzung nach Maßnahmen und nicht nach Einzelmotiven budgetiert ist. Eines ist aber sicher: Eine Änderung des Motivs wäre mit zusätzlichen Kosten verbunden, die der eigentlichen Werbung letztlich fehlen würden. Wir würden uns den eigenen, souveränen, aber auch etwas selbstironischen Blick nehmen lassen.
tun müsste. Hat Herr Minister Jurk die Bilder dieser Kampagne gesehen, bevor sie veröffentlicht wurden?
Nach dem Willen der Stadt Bautzen soll die jetzige Sperrung der Stadt für den Transit-Lkw-Verkehr unbefristet beibehalten werden. Das Wirtschaftsministerium hatte das Fahrverbot zunächst bis Mai 2007 verhängt.
1. Bis wann ist seitens des Wirtschaftsministeriums mit der Entscheidung über eine Fortsetzung des Verbots zu rechnen?
Kurz und bündig zur ersten Frage. Das Regierungspräsidium Dresden hat dem Antrag der Stadt Bautzen zur Aufstellung von Verkehrszeichen 253, Lkw-Fahrverbot über 12 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht für Durchgangsverkehr, auf der B 6 für einen Verkehrsversuch vorerst befristet bis zum 31.05.2007 zugestimmt. Bis zu diesem Termin ist über eine Verlängerung des Verkehrsversuches zu entscheiden.
Zur zweiten Frage. Die Verkehrszeichenkombination Lkw-Fahrverbot mit Zusatzzeichen Durchgangsverkehr mit über 12 Tonnen dient ausschließlich der Beseitigung oder Abmilderung der durch die Erhebung der Maut nach dem Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge hervorgerufenen Mautausweichverkehre. Die Rechtsgrundlage hierfür ist § 41 Abs. 2 Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Verbindung mit § 45 Abs. 9 Satz 3 Straßenverkehrsordnung.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es handelt sich um die Bedeutung des Schienengüterverkehrs im Freistaat Sachsen als Transitland.
Aufgrund der starken Zunahme des Welthandels, der verstärkten Nutzung des Containertransportes, der Fortschritte im Logistikbereich und nicht zuletzt der Kosten
entwicklung ist gegenwärtig eine Trendwende zugunsten des Schienenverkehrs feststellbar. Im öffentlichen Schienengüterverkehr stieg die Verkehrsleistung im Vorjahr 2005 bundesweit um 3,4 %.
1. Welche Aussage kann die Staatsregierung über die Entwicklung des Schienengüterverkehrs im Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2001 bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt treffen?
2. Angesichts der steigenden Nutzung des Schienenweges für den Gütertransport sieht der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) , DiplomKaufmann Günter Elste, schwere Versäumnisse in Bezug auf den konsequenten Ausbau des Produktionsmittels Schienenweg, wodurch letztlich die Exportfähigkeit der Bundesrepublik infrage gestellt werde und Arbeitsplätze gefährdet seien. Wie beurteilt die Staatsregierung die gegenwärtige Leistungsfähigkeit des Schienennetzes im Freistaat Sachsen unter besonderer Berücksichtigung der Bedeutung Sachsens als Transitland für die Zulaufstrecken zu den Seehäfen und zu den Alpenpässen sowie nach Ost- und Südosteuropa?
Natürlich. – Zunächst zur Frage Nr. 1. Der Schienengüterverkehr wird von den Eisenbahnverkehrsunternehmen des Güterverkehrs auf eigenwirtschaftlicher Basis durchgeführt. Daher werden von der Staatsregierung keine eigenen statistischen Erhebungen zum Eisenbahngüterverkehr vorgenommen. Insoweit wird auf die statistische Erhebung des Bundes verwiesen, die eine Steigerung der Verkehrsleistung der Bundesrepublik Deutschland im Schienenverkehr ausweist.
Die dort für Sachsen angegebenen Daten sind lückenhaft, da sie den Transitverkehr, der unter Frage 2 angesprochen wird, nicht berücksichtigen. Unabhängig davon kann aber auch für Sachsen von einer Steigerung der Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr ausgegangen werden. Seit der Bahnreform 1993 und der damit verbundenen Öffnung der Netze wurden durch den Freistaat Sachsen 19 nicht bundeseigene Eisenbahnverkehrsunternehmen für den Güterverkehr zugelassen. Jüngste positive Beispiele für die Steigerung des Schienengüterverkehrs sind die Einrichtung neuer Containerlinien zwischen Lovosice und Duisburg/Hamburg sowie zwischen Riesa/Leipzig und Hamburg.
Zur Frage 2. Der Bund und die Deutsche Bahn AG haben seit der Wiedervereinigung im Jahre 1990 rund 5 Milliarden Euro in den Aus- und Neubau sowie in die Bestandssicherung der Schienenwege Sachsens investiert. Rund 980 Kilometer Strecke des circa 2 580 Kilometer langen Eisenbahnnetzes in Sachsen wurden neu bzw. ausgebaut oder saniert. Damit konnte bereits eine wesent
Am Ausbauzustand des Netzes besteht jedoch immer noch ein deutlicher Nachholbedarf. Dies betrifft vorrangig die Strecke Sachsen–Franken–Magistrale, Verkehrsprojekt Deutsche Einheit, Abschnitt Riesa–Dresden, Berlin– Dresden, Dresden–Görlitz und Niederschlesische Magistrale Hoyerswerda–Horka–Grenze Polen.
Sachsen ist im schienengestützten, kombinierten Verkehr ein wichtiges Transitland für die Verkehre zwischen den deutschen Seehäfen und Südosteuropa. Deutlich wird dies durch das Wachstum der Aufkommen bei dem auf diese Verkehre spezialisierten Operateur „Metrans“. Das Aufkommen an Containerkapazitäten wuchs dort von 2003 bis 2005 um 52 %, von 2004 bis 2005 um 15 %. Das Aufkommen der auf innerdeutsche Hafenverkehre spezialisierten Schwestergesellschaft „Transfracht“, die auch die Terminals am GVZ Leipzig und im Hafen Riesa bedient, wuchs in diesen Vergleichszeiträumen nur um 18,9 bzw. 4,6 %.