gestartet; da gibt es ein akutes Überalterungsproblem. Viele haben auch keine Lust mehr, sie sagen nämlich: Ich habe einfach keine Lust, immer nur den Rückgang von Biotopen zu kartieren. Da muss man einmal heran, diese Leute zu finden und wieder zu motivieren. Es geht also auch darum, die Gesellschaft mitzunehmen.
Es gibt ein paar sehr konkrete Fälle. Wir haben vorhin die Brutvögel angesprochen. Wo leben denn manche? Ja, die bauen sich ein Nest im Baum. Jetzt hatten wir hier 2010 das Baum-ab-Gesetz. Da hieß es immer: Ja, das hat uns die FDP aufgedrückt. Es ist aber einfach einmal an der Zeit, das zurückzunehmen – dann haben wir wieder Lebensraum, nicht nur für Vögel, auch für manchen Käfer, der dort im Baum lebt.
wollen wir nicht mehr. Täglich werden hier noch über 8 Hektar versiegelt, das sind elf Fußballfelder – täglich. Wo versiegelt ist, kann kein Tier mehr leben. Wir brauchen einmal eine Strategie, wie wir da herauskommen. Das kann man nicht einfach so laufen lassen.
Ein weiteres Problem ist der Hochwasserschutz; darüber haben wir schon gestern debattiert. Hochwasserschutzkonzepte sind nahezu alle ohne eine Strategische Umweltprüfung verabschiedet worden. Was hat das zur Folge? Wenn man sich überlegt: Was haben wir denn geschützt? Das waren die FFH-Gebiete. Man hat gefragt, was es in Sachsen denn noch an relativ naturnahen Landschaften gibt. Das sind vor allem die Flusslandschaften, weil man dort eben nicht bis zum letzten Meter heranackern und bauen kann. Genau dort werden jetzt Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt. Ich will mich nicht wiederholen, aber das ist fast ausschließlich technischer Hochwasserschutz.
Darin liegt ein riesiges Potenzial, nämlich endlich einmal Hochwasserschutz, Naturschutz und EU-Wasserrahmenrichtlinie zusammenzudenken und dort die Prioritäten maßgeblich zu verschieben. Dann haben wir nämlich nicht nur langfristig Geld gespart, weil das billiger ist und besser hält, sondern wir tun zugleich auch etwas für den Artenschutz an einer Stelle, an der es richtig brodelt: am Gewässerrandstreifen.
Zum Thema Biotopverbund: Das sollte 2015 passieren; ich kann nicht verstehen, warum da nichts ist. Wir haben dafür auch die früher bestehenden Vorkaufsrechte gestrichen. Es ist im Haushalt auch kein Geld dafür da. Das muss man anpacken.
Dingen miteinander aufrechnen. Was man sich einmal wünschen würde, wären ein konkretes Heckenprogramm, Feldraine schaffen...
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fange gleich einmal mit dem Kollegen Günther an, der jetzt gerade als Letzter am Podium war. Was die Bewertung betrifft, sind wir, Herr Günther, gar nicht so weit voneinander entfernt. Der Unterschied ist eben, was Sie sagen bzw. denken tun zu müssen, und was wir in den letzten Jahren getan haben.
Mit dem Beispiel von den Dinosauriern, das ich am Anfang gebracht habe, wollte ich nichts ins Lächerliche ziehen, Herr Günther. Das war einfach ein Beispiel, um anhand dieses Fakts zu zeigen, dass es auch in der Vergangenheit Artensterben gegeben hat.
Frau Dr. Pinka, wenn Sie mich meinen Satz beenden lassen hätten, hätten Sie gesehen, dass ich genau das auch sagen wollte. Sicherlich gab es in der Vergangenheit Artensterben, die nicht durch Menschen gemacht worden sind. Das ist an dieser Stelle, glaube ich, auch die Kunst: Genau zu unterscheiden, worauf die normalen Rückgänge bei der Population bestimmter Arten zurückzuführen sind, denn nicht alle Rückgänge, die heutzutage zu verzeichnen sind, sind menschengemacht. Das muss man an dieser Stelle einmal festhalten.
Weil Sie das Thema Flächenversiegelung angesprochen haben, Herr Günther: Sicherlich ist es so, dass in den letzten Jahren, was den Rückgang der Flächenversiegelung betrifft, nicht die Erfolge erzielt worden sind, die wir uns vorstellen.
(Eva Jähnigen, GRÜNE: Sie haben sich keine Ziele gesetzt, das ist das Problem! – Zuruf des Abg. Wolfram Günther, GRÜNE)
Aber wir müssen uns natürlich auch der Tatsache stellen, dass wir eine Industrienation sind. Das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Entwicklung zum einen und einer verträglichen Naturnutzung zum anderen, das kann
man nicht einfach negieren, sondern muss es letztlich in diese Betrachtung einbeziehen. Alles andere wäre weltfremd bzw. auch nicht passend zu den Verhältnissen, in denen wir uns befinden. Wir können natürlich wieder ganz zurück zu den Wurzeln, vollkommen klar, das würde gehen. Aber bei dem Lebensstandard und der wirtschaftlichen Situation, die wir uns hier im Freistaat Sachsen erarbeitet haben, sind wir uns, glaube ich, einig, dass ein solcher Rückgang nicht möglich ist.
Herr Hippold, sind Sie sich bewusst, dass im Landesentwicklungsplan und in der Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaates Sachsen ein 2Hektar-Versiegelungsziel steht?
Darf ich noch nachfragen? – Sie müssen ja auch irgendeinen Weg aufzeigen können, um dieses Ziel einzuhalten. Haben Sie Vorschläge für uns, wie Sie dieses Zwei-Hektar-Ziel erreichen können?
Es ist gut, dass Sie das ansprechen, Frau Dr. Pinka. In der nächsten Woche werden wir als Koalitionsfraktionen – dazu haben wir uns Gedanken gemacht – einen Antrag in den Geschäftsgang einbringen, der sich genau mit diesem Thema auseinandersetzen wird, nämlich mit der Reduzierung des Flächenverbrauchs.
Ich weiß sehr wohl, dass in den vergangenen Jahren andere Zielstellungen ausgegeben worden sind. Ich habe gerade auch angesprochen, dass wir, was die Flächenversiegelung betrifft, noch nicht an der Stelle angekommen sind, zu der wir wollen. Aber man muss sich eben manchmal mit bestimmten Entwicklungen auseinandersetzen und versuchen, gegenzusteuern. Wenn wir das Thema Flächenversiegelung hernehmen, müssen wir genau analysieren, woran es liegt, dass wir noch nicht am Ziel sind. Wie wollen wir das künftig verhindern, den weiteren Verbrauch landwirtschaftlicher Nutzflächen?
Aber warten Sie erst einmal die nächste Woche ab, dann wird der Antrag im Geschäftsgang sein, und dann schauen wir in der gemeinsamen Diskussion einmal, wie wir dort weiterkommen.
Ich sehe, meine Zeit ist fast abgelaufen. Vielleicht noch ganz kurz: Frau Dr. Pinka, Sie hatten das Thema Elbvertiefung angesprochen. Ich denke, da sollten wir bei der Wahrheit bleiben. Wenn Sie unsere Pressemitteilung richtig gelesen hätten, wüssten Sie, dass es uns nicht um
eine Elbvertiefung geht. Uns geht es einfach darum, den Ausbauzustand, den wir in der Vergangenheit einmal gehabt haben und der letztlich dazu geführt hat, dass die Unternehmen, die im Schifffahrtsbereich unterwegs sind, die Elbe tatsächlich so nutzen konnten, wie sie sie genutzt haben, wieder zu erreichen. Da geht es nicht darum, dass wir die Elbe in Größenordnungen so vertiefen oder ausbauen wollen, dass wir dort dann eine riesenbreite Rinne hätten. Das stimmt einfach nicht.
Vielen Dank. – Herr Hippold, wissen Sie, an wie vielen Tagen des Jahres die Elbe so niedriges Wasser hat, dass 1,60 Meter bis zur Sohle nicht ausreichen würden? Wissen Sie auch, wie viel Sediment Sie dann doch aus der Elbe herausnehmen müssten, um die Schiffbarkeit zu gewährleisten?
Das kann ich Ihnen jetzt nicht genau sagen, wie viele Tage das sind und wie viel man jetzt herausnehmen müsste. Vielleicht können Sie mir das sagen, wenn Sie so gezielt fragen. Ich kann es nicht beantworten, und ich glaube, das differiert auch von Jahr zu Jahr, wie viele Tage es sind. Genau daran sieht man aber, dass dieses Problem besteht und eben an vielen Tagen keine Nutzung möglich ist. Man muss sich ja Gedanken machen, wie man das ändern möchte.
Unser Vorschlag ist einfach, und das ist, denke ich in der Pressemitteilung auch zum Ausdruck gekommen, dass wir die Elbe nicht ausbauen wollen, sondern wir wollen versuchen, den Erhaltungszustand, den wir vor Jahren einmal gehabt haben, rein wirtschaftlich gesehen, wieder zu erreichen.
Frau Kliese hat das Thema Feldhamster angesprochen. Ich selbst kann mich auch noch gut daran erinnern, an die Feldhamster und daran, dass man dafür Geld bekommen hat. In Sachsen-Anhalt ist es tatsächlich so, dass man dort noch Feldhamster in größeren Populationsstämmen vorfinden kann, zumindest bereichsweise.
Ich denke, es gehört auch dazu, einmal ein positives Beispiel zu benennen. Genauso gut kann ich mich nämlich daran erinnern, wie es vor 1989 gewesen ist, wie da die Flüsse ausgesehen haben. Die waren biologisch tot. Das muss man einfach sagen; das ist heute in der Debatte noch nicht zur Sprache gekommen. Die Flüsse waren biologisch tot. Heute früh, als ich vom Hotel gekommen bin, bin ich über die Brücke gelaufen und habe einmal in