Protokoll der Sitzung vom 06.09.2018

Das ist also ein kritischer Punkt, der von uns auch gesehen wird und für den wir uns in der laufenden Diskussion, bei der Fortschreibung dieses Programms, einsetzen.

Die AfD-Fraktion, bitte.

Frau Staatsministerin, eine Frage zur Industriekultur, speziell zur Route der Industriekultur, an der ja mehrere sächsische Einrichtungen teilnehmen. Gibt es jetzt schon Erkenntnisse, ob ein Anstieg der Besucherzahlen zu verzeichnen ist, dazu, wie das von der Bevölkerung angenommen wird?

Die Route der Industriekultur kann man auch auf der Internetseite sehr schön einsehen. Die Route der Industriekultur ist ja im Wesentlichen eine touristische Route der Industriekultur. Sie ist im Jahr 2014 mit der offiziellen Vorstellung gestartet. Damit wurden 51 Projekte gestartet, die also die Plakette erhalten haben. Mittlerweile ist sie auch Mitglied der Europäischen Route der Industriekultur. Die Tuchfabrik Gebrüder Pfau konnte damals noch nicht aufgenommen werden; sie ist mittlerweile aber für unsere Sächsische Landesausstellung einer der dezentralen Orte. Daher ist sie jetzt, im Jahr 2018, als 54. Projekt in die Route der Industriekultur aufgenommen worden.

Also: Die Route der Industriekultur wächst. Sie wird nach dem, was wir hören – denn sie ist nicht direkt bei mir, sondern beim Wirtschaftsministerium bzw. bei der TMGS ressortiert – sehr gut angenommen. Es ist aus meiner Sicht eine sehr schöne Internetpräsentation. Wer sich also als Tourist für Industriekultur interessiert, findet dort alles, was er braucht, sowohl an historischen Daten als

auch genau im Sinne dieser Route durch den Freistaat hindurch.

Ich hoffe und wünsche, dass das Jahr 2020 dazu führt, dass diese Route der Industriekultur weiter wachsen kann. Es wird jetzt, wie bereits erwähnt, ein Messeauftritt bei der ITB 2019 geplant, bei der die Industriekultur ein Schwerpunktthema ist. Dort wird sowohl für die Route der Industriekultur als auch für die 4. Sächsische Landesausstellung und das Jahr der Industriekultur von Sachsen geworben werden. Daher bewegen wir uns, ich glaube, seit 2014 auf einem guten Weg, die Industriekultur auch überregional noch sichtbarer zu machen.

Frau Dr. Maicher, bitte.

Meine Frage bezieht sich auch auf das Thema Industriekultur. Frau Stange, Sie haben im Juni 2017 hier im Plenum, als ein Antrag zur Industriekultur auf der Tagesordnung stand, und auch im August 2017 angekündigt, dass es eine breite Beteiligung zur Ideenfindung geben soll, auch für den Fahrplan zur Industriekultur, zur Landesausstellung, was wir sehr begrüßen.

Meine Frage ist: Was gab es bisher dazu, wer hat sich daran beteiligt, und was soll noch geplant werden?

Das, was Sie meinen, ist das, was ich gerade mit dem Jahr der Industriekultur beschrieben habe. Im Jahr der Industriekultur sind alle die aufgefordert, die sich heute als Vereine, als Initiativen oder auch als Museen – auch diese haben wir mittlerweile im Land – der Industriekultur „verschworen“ haben. Diese sind jetzt auch aufgerufen. Es wird am 22. November einen offiziellen Aufruf zum Jahr der Industriekultur geben. Dann wird in Chemnitz der offizielle Start sein, sodass wir offiziell dazu aufrufen, sich für das Jahr der Industriekultur zu bewerben und sowohl im Webportal, in der Vernetzung zu sein, aber damit gleichzeitig auch unter der Dachmarke „Jahr der Industriekultur“ aufzutreten. Es gibt bereits eine Dachmarke, die auch gesichert ist. Das war gar nicht so einfach. Das Thema Industriekultur scheint viele zu interessieren.

Das Jahr der Industriekultur ist also als Dachmarke schon gesichert. Deswegen sind die Initiativen aufgefordert, sich hier zu melden. Der Vorteil, den sie dadurch haben, ist, dass sie quasi im Geleitzug der Landesausstellung mit unter dieser Dachmarke fahren und mit beworben werden können. Das ist das Wichtige daran.

Das noch zur Ergänzung, denn es gehört dazu: Es ist eine ressortübergreifende Zusammenarbeit auch mit dem Innenministerium, das ja für den Denkmalschutz zuständig ist, aber auch mit dem Kultusministerium bezüglich der Bildungsangebote, die wir vor dem Jahr der Industriekultur im Rahmen der Lehrerweiterbildung machen. Auch das Kultusministerium vergibt einen eigenen Preis im Bereich der Industriekultur.

Wir werden also alle Möglichkeiten, die wir derzeit im Bereich des Denkmalschutzes und im Bereich der Bildung haben, für die Industriekultur auf dieses Jahr der Industriekultur hin bündeln, sodass sich die Mittel, die ich genannt habe, dadurch auch potenzieren werden.

Wir beginnen wieder von vorn. Die SPD-Fraktion, Herr Mann, bitte.

Frau Staatsministerin, ich möchte noch einmal zum Hochschulbereich zurückspringen. Sie haben schon auf die besondere Bedeutung der ESFFörderung gerade für Nachwuchsforschergruppen hingewiesen und gesagt, dass es 62 in Sachsen sind. Da wir hier auch immer wieder Debatten über die Frage der Nachwuchssicherung in Fachhochschulen führen: Könnten Sie einmal sagen, wie sich diese auf die unterschiedlichen Hochschultypen aufteilen, und vielleicht sogar, wie viele kooperative Promotionsverfahren damit möglich waren?

Das will ich gern tun. Ich hatte erwähnt: Wir haben 62 Nachwuchsforschergruppen. In der Natur der Sache liegt, dass der größte Anteil an den Universitäten ist. Das sind 40 Nachwuchsforschergruppen, und es sind 21 an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften, immerhin ein Fördervolumen von 24,4 Millionen Euro, und eine an einer Kunsthochschule.

Es gibt derzeit 46 kooperative Promotionsvorhaben. Das ist doch eine erkleckliche Anzahl an gemeinsamen Promotionsvorhaben. Wenn wir bedenken, dass wir uns hier vor allem im technischen oder im naturwissenschaftlichen Bereich bewegen, sind wir sehr froh, dass es gelingt, die Fachhochschulen in diesen Bereich deutlich mit einzubeziehen.

Und die CDU.

Frau Staatsministerin, wir würden gern noch einmal auf das Thema Industriekultur zurückkommen. Uns würde interessieren, welche Ansprechpartner und welche Verantwortlichen es in Vorbereitung des Jahres der Industriekultur gibt, vor allem, wer als Ansprechpartner für die Projekte zur Verfügung steht.

Ich habe schon erwähnt, dass wir bereits jetzt die Koordinierungsstelle für Industriekultur bei der Kulturstiftung des Freistaates damit beauftragt haben, als Koordinierungsstelle für das Jahr der Industriekultur aufzutreten. Das ist namentlich erst einmal Herr Dr. Schaal bei der Kulturstiftung. Im Laufe des nächsten Jahres werden wir zwei weitere Projektmitarbeiter haben, aber verantwortlich dafür ist bei der Kulturstiftung Herr Dr. Schaal.

Und DIE LINKE, Herr Sodann.

Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie müssen jetzt nicht wieder umswitchen. Ich bleibe bei der Landesausstellung Industriekultur.

Das hätte mich jetzt auch gewundert.

(Heiterkeit)

Überraschung. Das wäre gar nicht so schlecht gewesen. – Sie konnten mir im Mai noch nicht auf meine Kleine Anfrage antworten, was die Herstellungs- und Sanierungskosten betrifft, weil alles noch in Planung war. Ich wollte fragen, ob es jetzt möglich ist, zu sagen, wie hoch die Kosten des Umbaus des Audi-Gebäudes sind sowie für den gläsernen Eingangsbereich und die Nachbesserungen am Konzept und, damit verbunden, wie der Stand der Vorbereitung der Leit- und vor allen Dingen auch der begleitenden Ausstellungen ist, ob sie im Zeitplan liegen oder ob es – was uns als Opposition sehr interessiert – Probleme gibt.

Ich fange einmal von hinten an, weil ich dazu momentan am wenigsten sagen kann. Alle sechs Begleitorte, die dezentralen Orte, haben mittlerweile ihre Förderbescheide bekommen. Ich war an allen sechs Orten. Alle sechs Orte freuen sich sehr, dass sie beteiligt sind. Ich weiß auch, dass die meisten Orte, weil das in deren eigener Verantwortung liegt, jetzt am Umbau sind. Der letzte Ort war Freiberg, weil wir dort mit der „Himmelfahrtsgrube“ besondere Herausforderungen haben, da sie für einen größeren Besucherverkehr eigentlich nicht geplant ist und dafür besondere Vorbereitungen notwendig sind, aber auch hier gemeinsam mit der Stadt, mit der Universität eine gute Einigung herbeigeführt werden konnte, um die „Himmelfahrtsgrube“ für einen geregelten Besucherverkehr zugänglich zu machen.

Die Umbaumaßnahmen an dem Audi-Bau gehen regelrecht voran. Hier wird es vermutlich zu etwas mehr Kosten kommen. Das werden wir sehen. Das muss sich jetzt herausstellen. Aber wir liegen derzeit im Rahmen dessen, was wir beschlossen haben. Der erste Punkt ist die Landesausstellung, also die Ausstellung selbst, die derzeit in den Händen des Hygiene-Museums umgesetzt wird. Wenn ich mich richtig entsinne, waren Sie bei der Kuratoriumssitzung dabei. Dort wurde ausführlich dargestellt, dass die Umsetzung der Ausstellung gut vorangeht. – Okay?

Na ja.

Sie haben einige Fragen zu den konkreten Zahlen gestellt, was die Landesausstellung angeht. Die würde ich gern nachliefern, weil wir mitten im Prozess sind. Von daher liefere ich sie gern nach.

Herr Dr. Weigand, bitte, AfD.

Frau Staatsministerin, wir müssen noch einmal zum ESF zurückspringen. Sie haben gesagt, 231 Promotionen wurden in Sachsen gefördert. Wie verteilen sich diese auf die Universitäten und Fachhochschulen? Das würde mich interessieren.

Auch das würde ich Ihnen gern nachliefern. Das, was ich gerade Herrn Mann berichtet habe, waren die kooperativen Promotionen, das heißt, die in Kooperation zwischen den Fachhochschulen und den Universitäten. Insgesamt sind es über 200 Promotionsvorhaben, die wir haben. Wir können gern aufschlüsseln, wie sich das auf die Hochschulen verteilt. Ich habe die dicke Liste mit, würde Ihnen das aber dann im Nachgang gern zur Verfügung stellen.

Frau Dr. Maicher noch einmal.

Sie brauchen heute Flexibilität, weil ich noch einmal auf die Industriekultur umswitchen muss. Ich würde gern eine Nachfrage zu meiner Frage der Beteiligung stellen, weil ich das tatsächlich für einen wichtigen Punkt halte, um die Sichtbarkeit im Nachgang der Ausstellung nachhaltig zu erhalten. Ich finde die Vorschläge, die Sie jetzt im Web-Portal und auch mit der Nutzung der Dachmarke dargelegt haben, sehr richtig. Meine Frage war aber ein Stück eine andere, nämlich die Beteiligung für die Vorbereitung der Ausstellung, für Angebote, für Ausrichtungen, wie die Beteiligung jetzt läuft. So habe ich Ihre Ankündigung verstanden, als Sie im Bericht des Ministeriums im Jahr 2017 davon sprachen, dass Sie eine Beteiligung der Öffentlichkeit zur Ideenfindung vorab planen.

Hier noch einmal die Frage: Ist das auch weiterhin geplant, oder sagen Sie, Sie konzentrieren sich jetzt darauf, wie man die Dachmarke nutzen kann und wie es danach weitergeht? Oder gibt es eine Beteiligung noch im Vorfeld für die Ausrichtung der Ausstellung?

Für die Ausrichtung der Ausstellung

war nie eine öffentliche Beteiligung gedacht. Da muss es vielleicht ein Missverständnis gegeben haben; denn das war nie so angelegt. Wir haben schon zu einem frühen Zeitpunkt die Ausgestaltung der Landesausstellung an das Deutsche Hygiene-Museum übergeben. Dieses ist für die inhaltliche Ausgestaltung der Landesausstellung verantwortlich. Herr Spring hatte – ich glaube, auch Sie sind im Kuratorium, wenn ich das richtig weiß – in der Kuratoriumssitzung vorgestellt, wie die Landesausstellung inhaltlich gestaltet werden soll.

Ich konzentriere mich jetzt nur auf diese zentrale Ausstellung im Audi-Bau, damit nicht wieder ein Missverständnis entsteht. Es liegt jetzt in den Händen des HygieneMuseums bzw. des Kurators, Herrn Spring, und seines wissenschaftlichen Beirates, der mittlerweile auch existiert, diese Ausstellung zu kuratieren und entsprechend umzusetzen. Von daher war nie eine öffentliche Beteiligung geplant. Die Öffentlichkeit bezieht sich auf das Jahr der Industriekultur, also alles das, was um die Landesausstellung herum noch geschieht.

Ich glaube, jetzt sind alle erschöpft.

(Heiterkeit)

Ich denke, das war jetzt ein guter Abschluss. Wir haben noch 37 Sekunden.

Frau Ministerin, ist es geplant, Modellstudiengänge und Projekte im Bereich der Medizin mit europäischen Fördergeldern zu untersetzen?

Modellstudiengänge nicht. Sie zielen vielleicht darauf ab, dass das Bundesgesundheitsministerium gerade einen Modellstudiengang ausgeschrieben hat. Aber das läuft über das Bundesgesundheitsministerium, nicht über die Europäische Union.

Das war eine Punktlandung. Vielen Dank, Frau Staatsministerin, für die Beantwortung der Fragen. Ich kann damit den Tagesordnungspunkt schließen und rufe auf

Tagesordnungspunkt 3

Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote

für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen

Drucksache 6/13769, Prioritätenantrag der Fraktion AfD,

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Hierzu können die Fraktionen wieder Stellung nehmen. Es beginnt die AfD, danach folgen CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Abg. Kersten und die Staatsregierung, wenn sie es wünscht. Bitte.