Ich werde jetzt nichts zu den Dingen sagen, die in Indonesien von einer Regierung, deren Demokratieverständnis ich nicht zu bewerten habe, geäußert worden sind.
Ich bin ja nicht einmal für das, was in diesem Land passiert, vollumfänglich verantwortlich. Ich stehe dazu: Sie haben die Maskenpflicht zum Symbol erhoben, um gegen Demokratie zu agieren. Das haben wir auf den Stufen des Reichtags gesehen.
Wir nutzen die Gelegenheit, die Pause für die Desinfektion unseres Tisches, um den Lärmpegel herunterzuregeln. - Danach spricht für die SPDFraktion die Abg. Frau Dr. Späthe. Bitte, Sie haben das Wort.
Die wissenschaftlichen Fakten sind dargelegt worden. Von meinen Vorrednern ist ein Diskurs im Demokratieverständnis gehalten worden. Die Ministerin hat die wissenschaftlichen Grundlagen und Maßnahmen der Landesregierung dargelegt.
Der Antragsteller hat in seinem Antrag nur Thesen verbreitet, die seinem Ansinnen entsprechen, sodass es sinnlos ist, dagegenhalten zu wollen. Es wird nichts akzeptiert, was nicht ins Weltbild passt. Insofern ist jeder weitere Diskurs einfach verschwendete Zeit.
Eine persönliche Anmerkung möchte ich noch zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes machen. Es ist schon gesagt worden: Wir alle wissen, dass es kein hundertprozentiger Schutz ist, nämlich kein hundertprozentiger Schutz vor dem ungehinderten Verströmen der Aerosole des Nichtmaskenträgers. Aber es schützt genau den Nichtmaskenträger oder den Maskenverweigerer vor den Aerosolen,
In diesen Zeiten ist es, wenn Sie es schon nicht einsehen, zumindest ein Gebot der Höflichkeit und des gegenseitigen Respekts,
- Den Zieleinlauf überlassen Sie einmal mir, Herr Loth. Ich sage es einmal so, ich gebe Ihnen noch eine Chance. - Frau Dr. Späthe, Herr Loth hat eine Frage. Wenn Sie die Frage beantworten wollen, kann er sie stellen, ansonsten muss er beim nächsten Mal früher aufstehen. - Gut, dann sind wir durch. Als Nächster spricht Herr Poggenburg.
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Damit meine ich alle Abgeordneten hier im Raum. Werte Frau Lüddemann von den GRÜNEN, es zeugt von mangelnder Höflichkeit und mangelndem Respekt, dass Sie bei der Begrüßung alle fraktionslosen Abgeordneten schon einmal per se ausschließen.
allerdings für die Maskenträger. Denn unter der Maske entsteht der Muff und nicht beim Nichttragen der Maske.
Die Maskenmuffel sind natürlich die Maskenträger, Frau Lüddemann. Also sind wir uns doch eigentlich einig, oder?
Wir reden heute über ein sehr emotionsgeladenes Thema; darin sind wir uns, glaube ich, einig. Das ist wohl die einzige Einigung, die wir an dieser Stelle erzielen können. Es dürfte im Landtag von Sachsen-Anhalt auch schon angekommen sein, dass dort draußen viele Hunderttausende, mittlerweile Millionen Bürger
die ganze Sache zumindest kritisch hinterfragen. Wenn Sie das den Bürgern absprechen wollen, wiederhole ich es gern noch einmal, damit auch alle wissen, dass dort draußen Millionen Bürger die ganze Angelegenheit mit Corona kritisch hinterfragen.
Das ist deutlich zu sehen beispielsweise auch bei den beiden Demos in Berlin, bei denen eben nicht 18 000 oder 38 000 Menschen auf der Straße waren. Nein, wer dort war, der weiß, es waren Hunderttausende Menschen auf der Straße, übrigens friedlich, von links nach rechts und von oben nach unten, in dem gemeinsamen Thema vereint.
Dass man das natürlich nicht zugeben will, auch nicht die Anzahl, ist verständlich. Wenn Hunderttausende auf der Straße sind, würde das ja bedeuten, es stimmt etwas mit der Obrigkeit nicht, dann müsste etwas passieren.
tausende auf der Straße waren, eng beieinander und ohne Maske, ohne Schutz, und Deutschland dennoch nicht von einer neuen Pandemiewelle erfasst wurde -, dass die ganze Theorie, die Sie hier aufstellen, eben wirklich nur graue Theorie ist, dass nichts dahinter steckt.
Normalerweise müsste seit der letzten Demo in Berlin Deutschland an Corona förmlich ersticken. Das ist aber nicht der Fall, weil Ihr Blödsinn eben ausgemachter Blödsinn ist. Deswegen möchte man das auch nicht einräumen.
Auch in dem folgenden Punkt sind wir uns, glaube ich, einig - das habe ich bei den verschiedenen Rednern gehört -: Wir haben festgestellt, dass der ganze Hintergrund der Coronapandemie eben noch nicht richtig geklärt ist. Auch Herr Krull hat das vorhin angesprochen. Es ist nicht ganz geklärt; die Mediziner sind sich uneinig; man weiß es noch nicht so genau. - Ja, das ist auch nicht schlimm. Gerade bei einer neuen Krankheitsform ist das nicht schlimm. Es ist sogar akzeptabel, dass das so ist und dass man forschen muss.
Aber über das, was man nun aufgrund mangelnder Erkenntnisse und einer noch mangelhafteren Sachlage an Restriktionen und Zwangsmaßnahmen erlässt, darf natürlich diskutiert werden und das darf kritisiert werden. Das müssen Sie den Bürgern zugestehen.