Die Entscheidungsgewalt liegt in erster Linie auf der Bundesebene; denn die Freiwilligendienste sind im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend angesiedelt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Jugendfreiwilligendienstgesetz fixiert. Ich freue mich sehr, dass sich unsere Bundesjugendministerin Franziska Giffey der Freiwilligendienste durch umfangreiche Reformpläne angenommen hat. Doch auch dank europäischer Fördergelder und Maßnahmen auf Landesebene werden die Rahmenbedingungen der Freiwilligendienste gestaltet.
Ich möchte den Freiwilligen, die heute hier auf der Tribüne Platz genommen haben - ich habe es schon erwähnt -, versichern, dass wir als Regierungskoalition im Landtag auf ihrer Seite stehen. Wir bekennen uns mit diesem Antrag klar zum Wert des bürgerschaftlichen Engagements der Freiwilligendienste und sind dazu bereit, auf Landesebene Maßnahmen zu ergreifen, um die Attraktivität dieser Dienste zu erhöhen. Das hilft den engagierten jungen Menschen und nicht zuletzt unserer Gesamtgesellschaft.
Wir bitten die Landesregierung mit unserem Antrag darum, sich im Bund für die bessere finanzielle Unterstützung von Freiwilligendienstleistenden einzusetzen und dabei die Verbesserung der Mobilität in den Blick zu nehmen. Bundesjugendministerin Franziska Giffey hat hierfür die bereits erwähnten Vorschläge gemacht, die ich ausdrücklich befürworte.
Sie möchte unter anderem ein Jugendfreiwilligenjahr schaffen, das allen jungen Menschen unabhängig vom Einkommen der Eltern offensteht und staatlich weitergehend unterstützt wird, als es heute der Fall ist. Während die Vergütung für Freiwilligendienste momentan von Land zu Land, von Träger zu Träger stark variiert, sieht der Vorstoß von Franziska Giffey vor, ein einheitliches Freiwilligengeld in Höhe von 402 € zu schaffen. Zusätz
lich soll es einen Fahrtkostenzuschuss geben. Davon würden Teilnehmer des Freiwilligen Sozialen Jahres, des Freiwilligen Ökologischen Jahres, aber auch des gesamten Bundesfreiwilligendienstes profitieren.
Meine Damen und Herren! Wertschätzung und Anerkennung sind hier maßgebend. Natürlich soll und kann ein Freiwilligendienst nie eine geregelte Ausbildung oder einen normalen Arbeitsplatz ersetzen, aber - ich habe es schon erwähnt - er dient auch zur Berufsorientierung, er dient auch zum Einstieg in ein Studium oder in eine Ausbildung.
Meine Damen und Herren! Wir wollen damit auch keinen Arbeitsplatz ersetzen, denn es liegt nicht in unserem Interesse, Motivation und Engagement junger Leute aus Gründen der Lohnkostenersparnis auszunutzen; im Gegenteil: Wir wollen sie an gesellschaftlich notwendige und wichtige Arbeit heranführen und hierfür auch ihr Verständnis wecken und auf ihre Bereitschaft zu einem Engagement eingehen. Wir wollen neben etablierten Angeboten von Studium und Ausbildung eine attraktive Möglichkeit schaffen, sich in einem zeitlich begrenzten Rahmen zum Wohle der Gesellschaft einzubringen, und dieses, meine Damen und Herren, muss aus meiner Sicht auch angemessen honoriert werden.
Der nächste Punkt in unserem Antrag: Die Landesregierung wird in dem vorliegenden Antrag von uns gebeten, beim Thema Mobilität auch mit den Verkehrsverbünden ins Gespräch zu kommen. Wenn wir analog zu einem Azubi-Ticket zu Lösungen kommen, welche Möglichkeiten es gibt, auch Freiwilligendienstleistende einzubeziehen, dann hätten wir, glaube ich, einen guten Schritt in Richtung Mobilität und Ausbau der Mobilität gerade von jungen Menschen getan.
Denkbar sind aber auch Ermäßigungen, die es teilweise heute schon für Schüler, Studenten oder auch Praktikanten in den Städten gibt. Ich nenne die Schülertickets. Die Landesregierung ist gefordert, in den Dialog mit den Kreisen, kreisfreien Städten und Verkehrsgesellschaften einzutreten.
Ein weiterer Punkt: Wir halten es für wichtig, dass wir uns auch als Parlament nicht nur in den Debatten hier mit diesem Thema beschäftigen wollen. Deshalb wird die Landesregierung dazu aufgerufen und darum gebeten, in den jeweiligen Ausschüssen über die Nutzung und finanzielle Gestaltung der verschiedenen Freiwilligendienste hier im Land zu berichten und uns als Parlament, insbesondere die zuständigen Ausschüsse, einzubeziehen.
Meine Damen und Herren! Das Auslaufen der Förderperiode des Europäischen Sozialfonds nach dem Jahr 2020 nehmen die regierungstra
genden Fraktionen zum Anlass, den Fokus hierbei insbesondere auf eine landesseitige Finanzierung der Angebote zu legen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Abschluss: Freiwilligendienste sind eine Form bürgerschaftlichen Engagements junger Menschen, die sich wachsender Beliebtheit erfreut. Das ist gut so. Wir wollen gemeinsam mit den Akteuren auf der Bundesebene zu einer besseren finanziellen Ausgestaltung der Angebote kommen, um noch mehr junge Menschen für diese Angebote zu begeistern und diese Angebote jungen Menschen zugänglich zu machen. Als Land können und sollten wir dabei den Fokus vor allem auf die gebotene Verbesserung der Mobilität bei den Freiwilligendiensten legen.
Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt zum Ausdruck, dass wir uns diesem Thema politisch widmen wollen. Daher bitte ich Sie um Zustimmung zu unserem Antrag. Ich freue mich auf die Debatte. - Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abg. Steppuhn. Ich sehe hierzu keine Anfragen. - Dann hat jetzt für die Landesregierung Ministerin Frau Grimm-Benne das Wort. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Freiwilligendienste haben in unserer Gesellschaft einen festen Platz und erleben seit Jahrzehnten eine anhaltende Nachfrage. Das gilt übrigens nicht nur für die Jugendfreiwilligendienste, die natürlich auch in Sachsen-Anhalt vielfältig unterstützt werden, sondern ebenso für den Bundesfreiwilligendienst.
Vor dem Hintergrund, dass diese Freiwilligendienste immer Vorteile für beide Seiten haben, nämlich sowohl für die Freiwilligendienstleistenden als auch für die Einsatzstellen, und das unabhängig von der jeweiligen Förderzuständigkeit, ist es mehr als sinnvoll - Herr Steppuhn hat es schon angesprochen -, dass nunmehr Bundesministerin Giffey ein Gesamtförderkonzept unter dem Dach des Bundes anstrebt. Die verschiedenen Formate der Freiwilligendienste - allein in Sachsen-Anhalt sind es das FSJ, das FÖJ, das FSJ Kultur, das FSJ Politik und das FSJ Schule - sowie die verschiedenen Zuständigkeiten führen trotz gut gemeinter Förderung zu einer unterschiedlichen Behandlung der Freiwilligendienste.
Gleichzeitig strebt der Bund an, einen Mobilitätszuschuss zu zahlen. Aus der Sicht des Sozialministeriums ist das ein zielführender Ansatz. Ich finde es gut, dass diese Beschlusspunkte in den Punkten 1 und 2 des vorliegenden Antrages Erwähnung finden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist, wie es der vorliegende Antrag ebenfalls formuliert, sinnvoll, die Attraktivität der Freiwilligendienste auch durch das Handeln der Kommunen und insbesondere der Verkehrsverbünde zu erhöhen. Der öffentliche Personennahverkehr spielt eine ganz zentrale Rolle bei diesen Fragen. Das gilt nicht nur für die Freiwilligendienste, sondern auch für die Schülertickets, AzubiTickets etc. Dazu gibt es auch an anderer Stelle noch Diskussionen.
An dieser Stelle wird betont, dass man die Frage der konkreten Zielgruppe nicht in den Vordergrund rücken und damit die ganze Verhandlungsmasse zerpflücken sollte. Insbesondere junge Menschen, egal ob Schülerinnen bzw. Schüler, ob Azubi, Studierende oder Freiwilligendienstleistende, benötigen weitgehende Unterstützung am Anfang ihres Lebensweges. Sie sind dann irgendwann auch die zahlungsfähigen Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV.
Wir haben mit dem Projekt „Jugend macht Zukunft“ des Kinder- und Jugendringes im Oktober letzten Jahres im Verkehrsausschuss des Hohen Hauses zu solchen Fragen bereits debattiert. Es war eine sehr interessante und vielschichtige Debatte, die auch zeigte, dass es in einzelnen Regionen des Landes bereits Ansätze gab und gibt.
Die Recherchen des Projektes zeigen, dass auch außerhalb unserer Landesgrenzen Modellprojekte zum kostenfreien bzw. kostengünstigeren ÖPNV laufen - mit unterschiedlichem Erfolg; denn die Materie ist sehr vielschichtig. Zum Beispiel liegen unterschiedliche Zuständigkeiten bei dem ÖPNV auf der Straße und dem auf der Schiene vor. Regelungen im Schulgesetz sind zu beachten usw. Dennoch sind wir dazu bereit. Dafür danke ich den Regierungsfraktionen ausdrücklich. Wir werden dazu jetzt nicht nur wie damals eine Diskussion im Verkehrsausschuss führen, sondern wir werden auch in weiteren Ausschüssen darüber debattieren, wie wir so etwas auch mit den Verkehrsverbünden sehr wohl und sehr gut etablieren können.
Es braucht auch nicht betont zu werden - das haben wir gerade in der Debatte in dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt gesehen -, welche Verantwortung hierbei auch die Kommunen haben. Kostengünstiger oder kostenfreier ÖPNV ist ein ganz wesentlicher Bleibefaktor für die Regionen.
Auch wer hierbei wie gegenfinanziert, muss ausgehandelt werden. Allein beim Land kann die Finanzierungsverantwortung nicht gesehen werden. Gleichwohl wird sich die Landesregierung bei der Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2022 darüber verständigen müssen, welche Mittel für die Unterstützung der Freiwilligendienste in Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehen. Insofern gewinnt der Dialog mit dem Bund hierbei noch einmal an Bedeutung. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Ministerin Grimm-Benne. Ich sehe hierzu keine Fragen. - Somit steigen wir in die Fünfminutendebatte der Fraktionen ein. Der erste Debattenredner wird der Abg. Daniel Rausch sein. Sie haben das Wort, Herr Abg. Rausch.
Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! „Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser finanziell unterstützen“ - so lautet der Titel Ihres Antrages. Zunächst möchte ich die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Freiwilligendienstleistenden für ihr gesellschaftliches Engagement zu bedanken.
Dazu ist mir ein passendes Zitat eines Unbekannten eingefallen: Engagement heißt, nichts dafür zu erhalten und trotzdem die Dinge so zu tun, als würde man dadurch reich werden. - Ja, man wird reich, reich an Lebenserfahrung. Man springt unmittelbar ins Leben hinein. Das Lernen in der Praxis verbindet sich mit der Weiterqualifizierung in lebendiger Seminararbeit. Helfen und Lernen beflügeln einander.
Bei der Ableistung seines Freiwilligendienstes, egal in welcher Richtung, geht es darum, dass am Ende des Dienstes eine bewusste Entscheidung für oder gegen die Arbeit im sozialen oder in einem anderen Bereich getroffen werden kann.
Leider waren von den 10 742 Personalstellen in Sachsen-Anhalt zum Stichtag 31. Dezember 2017 lediglich 2 073 besetzt. Leider - auch das gehört zur Wahrheit - beenden 26 % ihren Dienst vor dem ursprünglichen Dienstende. Das liegt natürlich auch an der schlechten finanziellen Ausstattung der Freiwilligendienstleistenden. Das sogenannte Taschengeld ist sehr unterschiedlich bemessen, es liegt zwischen 200 € und 390 €. Das, meine Damen und Herren, ist natürlich nicht auskömmlich.
Der Entwurf der Bundesfamilienministerin Giffey hat Eckpunkte für ein neues Finanzierungskonzept für ein Jugendfreiwilligenjahr vorgestellt. Das haben wir heute schon gehört. Es soll endlich ein einheitliches Freiwilligengeld eingeführt werden. In dem Konzept wird gefordert, dass der Bund das Taschengeld bis zu einer Obergrenze von 402 € monatlich plus Sozialversicherungsbeiträge übernimmt und schließlich dynamisiert.
Das wäre nicht schlecht. Aber, meine Damen und Herren, ich befürchte, dass es nur ein Konzept bleibt. Herr Steppuhn, Sie wollen mit Ihrem Antrag die Landesregierung bitten, sich auf der Bundesebene einzusetzen. Sie begrüßen einen Vorstoß der Bundesregierung aus dem Dezember 2018. Sie bitten die Landesregierung, mit den Kommunen und Verkehrsverbünden ins Gespräch zu kommen, um für Sondertarife zu werben. Sie wollen eruieren, inwieweit vergleichbare Angebote übertragbar sind. Und Sie wollen - erneut - die Landesregierung bitten, in den jeweils zuständigen Ausschüssen über die Nutzung und Finanzierung zu berichten.
All das hört sich sehr gut an. Doch wann, meine Damen und Herren, kommen wir endlich zu einer Verbesserung der Situation? Wie lange soll dieser Prozess dauern?
Sie haben richtig festgestellt: Ein erheblicher Anteil des Geldes, das die Freiwilligendienstleistenden für ihr Engagement erhalten, müssen die Leute aufwenden, um zu ihrer Einsatzstelle zu kommen. Also packen wir es an, machen wir Nägel mit Köpfen! Die Lösung ist ganz einfach - sie ist auch schon angeklungen; auch wenn Sie uns das ständig vorwerfen, so ist es dennoch möglich -: Führen Sie endlich das schon lange von der AfD geforderte Azubi-Ticket ein und schließen Sie die Freiwilligendienstleistenden mit ein. - Herr Webel, das geht an Sie.
Herr Steppuhn hat es auch gefordert. Ich würde sagen, darüber kann man sich im Ausschuss unterhalten. Der neue Haushaltsplan wird demnächst besprochen. Schichten Sie die Gelder um. Nutzen Sie die Gelder sinnvoll, und unterstützen Sie endlich diejenigen, die unserer Gesellschaft wirklich etwas bringen, die zu Leistungsträgern werden und später der Gesellschaft etwas zurückgeben können. Geld wäre also da; Sie müssen es nur umschichten, Herr Webel.
Ich beantrage eine Überweisung beider Anträge in den Sozialausschuss, in den Finanzausschuss und in den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr. - Danke.
Vielen Dank, Herr Abg. Rausch. Ich sehe keine Fragen. - Wir kommen zu dem nächsten Debattenredner. Für die CDU-Fraktion spricht der Abg. Herr Krull. Sie haben jetzt das Wort.
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Freiwilligendienste sind so vielfältig wie die Gründe dafür, dass junge Menschen einen solchen ableisten. Damit ist das Spektrum extrem breit. Ich nenne ein paar Beispiele: das Freiwillige Soziale Jahr in einer sozialen Einrichtung, das FSJ Kultur, das FSJ Sport, das FSJ Denkmalpflege, FSJ Politik, das FSJ Schule, das FSJ Digital, das Freiwillige Ökologische Jahr und nicht zuletzt der Bundesfreiwilligendienst.
Ich selbst hatte als Geschäftsführer der CDUStadtratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg das Privileg, eine FSJlerin und einen FSJler jeweils über ein Jahr hinweg zu begleiten und miterleben zu können, wie sie ihre Persönlichkeit weiterentwickelt haben und wie sich schlussendlich bei diesen Personen dann ein Berufswunsch manifestierte.
So unterschiedlich die Einsatzstellen, so differenziert auch die Höhe des sogenannten Taschengeldes, welches die Freiwilligen erhalten, basierend auf den unterschiedlichen Finanzierungsmodellen. Aus diesem Taschengeld muss dann der Lebensunterhalt bestritten werden, unter Umständen ergänzt um die Unterstützung vonseiten der Eltern oder Großeltern oder um ein Einkommen aus Nebentätigkeiten.
Dazu gehören neben der Finanzierung der Wohnung - in der Regel des WG-Zimmers - eben auch, da sich Einsatzstelle und Wohnung nur selten in einem Ort befinden, die entsprechenden Fahrtkosten. Diese können je nach Region sehr unterschiedlich sein. Genaue Ausführungen dazu finden Sie in unserem Antragstext. Auch im Rahmen persönlicher Gespräche konnte ich mich davon überzeugen, wie wichtig den betroffenen jungen Menschen dieses Thema ist.
Nun hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey im Dezember letzten Jahres ihre Ideen für ein Jugendfreiwilligenjahr vorgestellt. Dazu gehört auch die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Freiwilligen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Grundsätzlich ist ein solches Ansinnen unterstützenswert. Aber es gilt auch hierbei der Grundsatz, dass alles finanziert werden muss, und zwar dauerhaft.
Die Landesregierung soll beauftragt werden, mit den Kommunen und Verkehrsverbünden Kontakt aufzunehmen, um Möglichkeiten für vergünstigte Tarife für Freiwilligendienstleistende zu prüfen. Bei bestehenden Angeboten soll geprüft werden, ob diese auf diesen Personenkreis, also die Freiwilligen, ausgedehnt werden können.