Frau Abgeordnete Dr. Klaus, ist es möglich, dass der Abgeordnete Trautvetter eine Zwischenfrage stellt?
Kennen Sie die Anträge, die der Freistaat Thüringen selbst mit gestellt hat oder mit unterstützt hat zur Abschaffung der Ökosteuer im Bundesrat?
Herr Minister, Herr Abgeordneter Trautvetter, da Sie wissen, dass es sich bei Bundesratsangelegenheiten um Angelegenheiten der Regierung handelt, habe ich nicht die Ehre, da ich nicht zur regierungstragenden Fraktion gehöre, diese Anträge zu kennen, aber wenn Sie sie mir zur Verfügung stellen, dann will ich sie gerne in die weitere
Wir reden heute über diesen Antrag an dieser Stelle in dieser vorliegenden Drucksache und aus den Äußerungen des Ministers war etwas, aber nicht übermäßig viel zu entnehmen, was wir dort aktuell tun wollen. Im Übrigen ist bekannt geworden von der Agrarministerkonferenz, dass zum Beispiel in Bezug auf kurzfristige Maßnahmen man sich geeinigt habe, dass die Länderminister verantwortlich sind, auch da hätte ich mir tiefergehende Ausführungen gewünscht, aber, wie gesagt, aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben. Wir könnten ja durchaus in späterer Weise noch mal über dieses Problem reden. Was mir wichtig erscheint, ist, auch über mittel- und langfristige Möglichkeiten zur Energieeinsparung zu reden. Vernünftig wäre es gewesen, wenn man aus den 70er Jahren, als es schon mal eine Energieverknappung gab, die Energiesparmaßnahmen fortgesetzt hätte. In den vergangenen Jahren, da es von Bonn keinerlei Anregungen zum Energiesparen gab, ist da nichts passiert. Versuchen Sie heute mal in ein Autohaus zu gehen und dort ein vernünftiges Drei-Liter-Auto zu kaufen, da kriegen Sie aber vielleicht Auskünfte. Warum ist das so? Das sage ich Ihnen auch: Wenn Sie da den Autohändler fragen, da sagen die, in der Vergangenheit haben die PSZahlen interessiert und was das Auto verbraucht, das war mehr am Rande. Folglich hat man hier Entwicklungen verschlafen, die heute sehr gut auch den Gartenbaubetrieben zugute kommen könnten.
Frau Dr. Klaus, ist Ihnen gegenwärtig, dass fast jeder Hersteller ein Drei-Liter-Auto im Programm hat?
Herr Schwäblein, Sie sollten auch aus Programmen anderer Art wissen, dass das Programm das eine und die praktische Realisierung etwas völlig anderes ist. Und genau deshalb, weil der Kunde überhaupt keinen Zwang hatte, dieses nachzufragen, gibt es dieses nicht auf dem Markt. Das ist die Realität.
Herr Abgeordneter Schwäblein, ich sprach nicht von verbesserten Krankenfahrstühlen, sondern von einem attraktiven Auto, um das auch noch mal ganz klarzustellen, von einem tatsächlich attraktiven Auto mit vertretbarem Verbrauch.
(Zwischenruf Dr. Pietzsch, Minister für So- ziales, Familie und Gesundheit: Was fahren Sie, Frau Dr. Klaus - ein Drei-Liter-Auto?)
Eben, wie gesagt, ich bemühe mich gerade ein solches zu erwerben und es ist mir also bis jetzt nicht geglückt. Also wie gesagt, beim Energiesparen ist in den letzten Jahren in den Gartenbaubetrieben bedauerlicherweise sehr wenig geschehen. Das ist u.a. geschuldet der Tatsache, dass diese Betriebe schon seit Jahren über geringe Liquidität verfügen. Insbesondere der Einsatz regenerativer Energien im Gartenbau bietet in der Perspektive eine Kostensenkung an.
Ich habe Ihnen gerade gesagt, es geht hier um mittel- und langfristig, nun hören Sie es sich doch einfach fertig an. Der Einsatz regenerativer Energien ist übrigens von der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft, die Sie ja sicher als Fachgremium nicht anzweifeln werden, schon seit Jahren eingefordert worden im Gartenbau. Und was ist passiert? Wenig oder nichts ist passiert! Den Artikel, in dem das geschildert ist, Nr. 40 dieses Jahres, Bauernzeitung von Herrn Vetter, stelle ich Ihnen natürlich gern zur Verfügung. Sie können sich dort sachkundig machen, worum es hier geht.
Bitte, wenn Sie mich auch noch fragen möchten, aber dann würde ich erst einmal meine Ausführungen zu Ende bringen, aber bitte, fragen Sie.
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. Diese Diskussion, die Folgen durch die höheren Mineralölpreise, wird ja europaweit geführt und nicht nur wir sind davon belastet. Aber überall wird auch eine Diskussion darüber geführt, wie man mit den Steuern darauf reagieren soll. Und ich kenne mehrere Länder, in denen man Steuersenkungen entweder diskutiert oder schon beschlossen hat. Ist Ihnen ein Land bekannt, wo in dieser Situation wie in Deutschland über eine Steuererhöhung diskutiert wird?
Und die Realität ist - warten Sie es doch ab -, dass Deutschland bei den Kraftstoffpreisen nach wie vor im Mittelfeld in Europa rangiert, trotz der vorgenommenen Erhöhung durch die Ökosteuer, das ist die Realität.
Vielleicht lassen wir doch Frau Dr. Klaus bei aller Erregung weitersprechen. Es können sich ja dann weitere Redner zu Wort melden.
Also, ich komme trotzdem noch einmal zu den mittel- und langfristigen Maßnahmen. Bei den regenerativen Energien z.B. arbeiten die Solarthermieanlagen schon längst im wirtschaftlichen Bereich. Die Voraussetzungen dafür, dass nämlich große Flächen vorhanden sein müssen, um das zu erzielen, sind ja im Gartenbau gegeben im Gegensatz zu manchen anderen Produktionsbetrieben. Und, wie Sie auch dem Artikel von Herrn Vetter entnehmen können, sind Stroh, Holzhackschnitzel und Biodiesel durchaus durchzurechnende, betriebswirtschaftlich zu kalkulierende Alternativen. Der Rat der Landesanstalt wurde aber bisher nur wenig berücksichtigt. Ich bin mir sicher, dass es auch möglich sein wird, kurzfristige Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Sicher kann sich mancher Abgeordnete noch daran erinnern, wie außerordentlich problematisch die Situation war, als die Schweine haltenden Be
triebe mit den extrem niedrigen Preisen zu kämpfen hatten. Auch hier wurde eine Lösung gefunden. Kredite und Liquiditätshilfen waren möglich, obwohl vorher immer gesagt wurde, die EU wird uns einen Strich durch die Rechnung machen und so weiter und so fort. Auch hier, denke ich, in diesem Falle wird es möglich sein. Die landwirtschaftliche Rentenbank hat schon in wesentlichen Punkten ihre Kreditprogramme für den Gartenbau geöffnet, so dass auch da Investitionen ermöglicht werden. Mit Hilfe dieser Maßnahmen wird es, so hoffe ich, gelingen, die derzeit angespannte Situation im Gartenbau zu entspannen. Da die Situation sehr drängend ist, sollten wir im Landwirtschaftsausschuss kurzfristig über die Sofortmaßnahmen beraten, um einfach realistisch abschätzen zu können, was denn von Landesseite noch getan werden kann, um dort eine Erleichterung zu bringen. Im Übrigen würde unsere Fraktion gern dem Antrag zustimmen, aber um getrennte Abstimmung bitten, weil der Unterpunkt, der den Steuersatz für Agrardiesel betrifft, der ist populistisch und weltfremd, das wissen Sie ganz genau. Ich verdenke es Ihnen nicht, dass Sie das hier einbringen, aber Sie werden verstehen, dass wir diesem natürlich auf keinen Fall zustimmen können.
Ansonsten frage ich Sie als einbringende Fraktion: Wenn Sie also mit getrennter Abstimmung einverstanden wären, würden wir uns dann in der Lage sehen, dem Rest Ihres Antrags trotz kleiner Schönheits- und Rechenfehler, muss ich hier auch mal sagen, zuzustimmen, aber da sind wir nicht so kleinlich. Vielen Dank.
Der Abgeordnete Sonntag hat sich regulär gemeldet - oder wollten Sie nur eine Frage stellen, Herr Wunderlich? Dann müssten wir doch in der Reihe der Redner gehen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, das, was wir jetzt gerade gehört haben von Frau Dr. Klaus, war eigentlich der so in die Hose gegangene Versuch nach der Methode "haltet den Dieb", von den eigentlichen Intentionen unseres Antrags abzulenken. Ich darf aber auf das zurückkommen, was wir eingebracht haben. Der Antrag lautet "Soforthilfe für die Gartenbaubetriebe" und da erwarten wir eigentlich keine Diskussion oder auch keine Belehrung - es war ja keine Diskussion -, was sich mittel- und langfristig dazu alles für wunderbare Sachen tun lassen könnten. Man kann sicherlich einmal mit darauf eingehen. Die Quintessenz dessen, was die beiden Oppositionsfraktionen dazu gesagt haben, ist eigentlich ganz positiv: Sie unterstützen das Anliegen. Das ist aber auch so ziemlich das einzige Positive, nur ist das natür
lich, Herr Minister, für uns das Wichtigste. Und wenn sich Frau Dr. Klaus an der Thematik des Steuersatzes stößt, so ist das natürlich aus unserer Sicht vollkommen nachvollziehbar, aber ich sehe keinen großen Grund, darauf einzugehen, denn es gibt eine ganze Reihe Punkte, die man der SPD hier mal vorhalten kann. Ich fange mal mit einer ganz kleinen Sache an. Die Aufzählung, die sie um die Bratwürste erweitert hat, die kann ich mal in Blickrichtung nach hinten zur Frau Präsidentin um die Gretchenfrage erweitern, ob denn die Blumen, die heute hier für unseren Minister bereitgestellt wurden,
Wir sind eine grenzenlose Region in jeder Hinsicht und wir wollen auch keine neuen Grenzen aufbauen. Nur, und das, meine Damen, meine Herren von der SPD, sollten Sie begreifen, wir wollen auch keine Grenzen aufgebaut bekommen durch unterschiedliche Behandlungsweisen. Und wenn ich hier einmal auf das eingehen darf, was Sie, Frau Dr. Klaus, in der großpolitischen Wetterlage diskutiert haben, dann darf doch schon einmal die Frage gestattet sein: Wenn es in dieser Bundesrepublik Ausnahmen für energieintensive Branchen gibt, über die man streiten kann, warum hat denn dann Ihr Kanzler die, wie Sie selber festgestellt haben, energieintensiven Gartenbaubetriebe vergessen? Hat er das nicht gewusst oder ist es ihm einfach nicht gesagt worden? Wahrscheinlich kommt er aus der falschen Branche. Und wenn wir mal bei der Branche sind, die Ihr Kanzler so am liebsten nutzt, Sie haben ja auch Ihre Ambitionen zu Fahrzeugen, zu Autos, recht deutlich rübergebracht: Natürlich lässt sich statt, wie Sie sagen, eines motorisierten Krankenfahrstuhls auch ein richtiges Auto bauen mit drei Litern, nicht Hubraum, sondern Verbrauch und entsprechender Leistung, nur müssen Sie dann mit dem Wirkungsgrad des Motors auf 120 Prozent hochgehen. Ich meine, das ist für die Grünen kein Thema, das mal zu beschließen. Das haben die ja schon mehrfach bewiesen. Aber, wie Sie eigentlich wissen müssten als Frau Dr. Klaus, gibt es Grenzen physikalischer Art, die auch nicht per Beschluss so einfach übergangen werden können. Und weil wir einmal bei der großpolitischen Wetterlage sind: Warum hat denn Ihr großer Kanzler nicht wenigstens einmal den Versuch unternommen, die - und ich darf in dem Zusammenhang daran erinnern, wir sind ja nur zu 20 Prozent in den Ölimporten von der
OPEC anhängig - europäischen Ölproduzenten einmal davon zu überzeugen, ihre Abrechnungen von der althergebrachten Abrechnung in Dollar auf die neue in Euro umzustellen? Da wären wir nämlich das Problem los gewesen mit den hohen Ölpreisen, aber dazu haben Sie kein Wort verloren, weil Sie ganz genau wissen, dass Ihr Kanzler dazu weder geistig noch willentlich in der Lage ist.
Aber zurück zu unserem Antrag, der sich glücklicherweise nicht mit der Großwetterlage befasst, sondern sich um Soforthilfen für die Gartenbaubetriebe handelt. Frau Abgeordnete Neudert hat bei der Einbringung des Haushalts in Verbindung mit der Ökosteuer zunächst einmal eine Tirade gehalten über die Knechtung der Dritten Welt durch die erste Welt. Einschub dazu vielleicht zu der, wie Sie ausführten, Frau Neudert - ich sehe sie jetzt nicht, sie scheint auch nicht im Raum zu sein -, Zuordnung der ölproduzierenden Staaten, wenn ich mal an Saudi-Arabien und andere denke, zur Dritten Welt: Das sind die reichsten Staaten mittlerweile, das halte ich für sehr fraglich und würde da auch durchaus mit Ihnen streiten, ob diese Zuordnung auch noch aufrechtzuerhalten ist. Aber der Hinweis, der von den Oppositionsfraktionen hier unisono gekommen ist, dass sich den Preissteigerungen durch die OPEC dadurch trefflich entgehen ließe, dass wir auf nachwachsende Rohstoffe, auf einheimische nachwachsende Rohstoffe umsteigen, dieser Hinweis ist billig, aber, meine Damen und meine Herren, deswegen habe ich mich zu Wort gemeldet, in mancher Hinsicht auch nur ein Scheinausweg. In der Nähe meines Wohnortes ist ein Einkaufsmarkt, dort wird der Biodiesel, und nicht nur an dieser Stelle dort, sondern mittlerweile auch in anderen Regionen, 0,10 DM unter dem Preis für normalen Diesel verkauft. Bekanntermaßen liegt der Erzeugerpreis bei Diesel als Koppelprodukt von Benzin bei circa einem Drittel der Verkaufskosten. Und wenn der Biodiesel mittlerweile nur 0,10 DM billiger ist, dann sei doch mal die Frage gestattet, wo eigentlich der Gewinn aus der Differenz Herstellungskosten Biodiesel zu Verkaufspreis 0,10 DM unter normalem Diesel geblieben ist, und die Frage sei gestattet, ob dann dieser Gewinn auch tatsächlich an die Produzenten, also sprich an unsere Bauern weitergegeben worden ist. Oder haben wir mittlerweile eine neue Art der Trittbrettfahrer erzeugt, nämlich der Ökosteuer-Trittbrettfahrer? Meine Damen, meine Herren, wenn die Verweisungen auf die nachwachsenden Rohstoffe als der große Ausweg...
Ja, Herr Kummer, wenn ich den Satz zu Ende gebracht habe, gern. Also, wenn die Verweisung auf die nachwachsenden Rohstoffe als der große Ausweg gegangen werden soll, dann möchte ich nur aus der Zeitung von vorgestern mal kurz zitieren: "Die Ostthüringer Zeitung" hat geti
telt: "Bedarf an Biodiesel kann nicht voll gedeckt werden. - Der angesichts hoher Dieselpreise gestiegene Bedarf an Biodiesel kann in Thüringen nur zu einem geringen Teil gedeckt werden. Auch die maximal mögliche Anbaufläche von 120.000 Hektar für den Grundstoff Nonfood-Raps würde nicht ausreichen, um die gegenwärtige Nachfrage befriedigen zu können, hat der Minister eingeräumt." Meine Damen und Herren, das ist natürlich klar, wenn die Nachfrage steigt und der Bedarf nicht mitziehen kann, dann führt das zum Anstieg der Preise, zum Angleichen der Preise an die Kosten für die fossilen Brennstoffe. Dagegen ist marktwirtschaftlich nichts einzuwenden, nur müssen wir darauf achten, und das ist ja die Intention unseres Antrags, wir wollen ja eine Soforthilfe machen, dass bei diesen Soforthilfemaßnahmen, und da komme ich dann wirklich mal in die Richtung mittelfristige und langfristige Denkweise, dass bei diesen Maßnahmen auch dieser Kostenanstieg und damit die sich entwickelnden Nachteile für die, denen wir eigentlich helfen wollen, mit in Betracht gezogen werden. So, Herr Kummer, ich habe den Satz beendet.
Danke schön. Schade, dass wir jetzt vom Thema schon ein bisschen weggekommen sind. Herr Sonntag, ich wollte nur fragen: Ist Ihnen bekannt, dass naturbelassenes Rapsöl zurzeit preiswerter ist als Heizöl?
Herr Kummer, Sie haben in Ihrer Frage bereits das entscheidende Wort genannt, "zurzeit". Herr Kummer, wir beide - ich gehe einmal davon aus - wissen, dass für den Einsatz dieses naturbelassenen Rapsöls relativ wenig Beschränkungen von einigen Fahrzeugherstellern ausgegeben worden sind, ich sage extra "einigen", weil das nicht auf alle zutrifft, und ich garantiere Ihnen, Herr Kummer, wenn sich der Einsatz dieses Öls durchsetzt, wird genau dasselbe eintreten, wie das, was ich gerade eben für Biodiesel zitiert habe, das liegt in der Natur der Sache. Deswegen, um noch mal auf den Antrag zurückzukommen, den ja alle drei Fraktionen, ich gehe mal davon aus, zumindest in den Punkten voll mittragen werden, die uns, sprich also die Thüringer Landesregierung, betreffen, da bin ich schon der Meinung, dass wir die Förderung der Energieträgerumstellung auf nachwachsende Rohstoffe unterstützen. Das begrüße ich sogar sehr. Nur, meine Damen, meine Herren, wenn man sich mal in die Praxis versetzt, der Gartenbaubetrieb, der diese Förderung in Anspruch genommen hat, seine Heizung auf Holzhackschnitzel beispielsweise umgestellt hat, der wird sicherlich über diesen Winter bei den derzeitigen Abgabepreisen von 40 DM pro Tonne Holzhackschnitzel einen preislichen Vorteil haben. Dagegen ist nichts einzuwenden, ganz im Gegenteil, das ist sehr zu begrüßen. Wenn allerdings sich der Einsatz fester Brennstoffe, und zwar nachwachsender fester Brennstoffe durchsetzt, davon ist ja auszugehen, wir haben es ja gesehen, bei den flüssigen Ökobrennstoffen ist das derzeit der