Zusatzfragen sehe ich nicht. Danke schön. Wir kommen zur nächsten Frage der Frau Abgeordneten Thierbach in Drucksache 3/1638. Herr Abgeordneter Huster, Sie tragen vor?
Im Thüringer Landeshaushalt, Einzelplan 08 - Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit - wurden im Titel 684 81 "Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit" für das Jahr 2001 2,2 Millionen DM eingestellt. Diese Mittel sollen in den verschiedensten Bereichen, z.B. für ältere Menschen, Behinderte, Jugend, Nachwuchssport, aber auch für die Förderung von Aus-, Fort- und Weiterbildung im sozialen Bereich sowie für die besonderen Projekte und Veranstaltungen anlässlich des internationalen Jahres des Ehrenamtes genutzt werden.
1. Wie viele Mittel (in Deutsche Mark) aus dem oben genannten Titel wurden in den letzten Monaten nach den bisher geltenden Vergabegrundsätzen für ehrenamtliche Tätigkeit bewilligt?
2. Wie viele Anträge aus den verschiedensten Bereichen wurden bis 31. Mai für das Jahr 2001 durch die verschiedenen Träger gestellt und bewilligt?
3. Für welche Projekte wurden in welcher Höhe die Ausgaben für "... besondere Projekte und Veranstaltungen anlässlich des internationalen Jahres des Ehrenamtes" bisher bewilligt (Angaben bitte nach Kreisen/kreisfreien Städten und Projektträgern)?
4. Ab wann soll die durch das Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit in Bearbeitung befindliche Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit in Thüringen in Kraft treten?
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, für die Landesregierung beantworte ich die Frage wie folgt:
Bislang sind aus dem angeführten Kapitel "Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit für das Jahr 2001" 569.600 DM bewilligt worden.
Zu Frage 2: Bis zum 31.05.2001 wurden 53 Anträge durch verschiedene Träger gestellt, von denen aktuell 17 bewilligt worden sind.
Zu Frage 3: Für besondere Projekte und Veranstaltungen anlässlich des internationalen Jahres des Ehrenamtes wurden bisher drei Projekte bewilligt, und zwar Transnetzgewerkschaft der Eisenbahner, Seniorenrat Erfurt mit 10.000 DM, Volkssolidarität Stadtverband Erfurt mit 4.200 DM und Deutsches Rotes Kreuz Kreisverbände Jena, Stadtroda und Eisenberg mit 6.000 DM.
Zu Frage 4: Die neue Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit soll im Anschluss an die im Vorfeld durchgeführten Anhörungen zum 01.07.2001 in Kraft treten.
Oder der Feststellung, war nicht so gemeint. Also zu Frage 2, Herr Minister, haben Sie unterschlagen vielleicht aus Zeitgründen die Beantwortung: Aus welchen einzelnen Bereichen die 53 gestellten und 17 bewilligten - vielleicht können Sie das auch schriftlich zuarbeiten. Zu 4. würde mich noch interessieren, wenn die neue Richtlinie zum 01.07. in Kraft treten soll, müssen dann durch die Träger auch für das laufende Jahr auch dementsprechend neue Anträge gestellt werden und wie werden die Träger, da es sich ja um eine kurze Frist handelt, über die neue Richtlinie informiert?
Also zum Letzten: Die neue Richtlinie wird im Staatsanzeiger veröffentlicht werden. Die Träger sind ja eigentlich auch schon informiert, dass dieses kommen soll, zumal ja die Abstimmung auch mit entsprechenden Trägern und mit dem Gemeinde- und Städtebund vorgenommen worden ist oder zumindest die Anhörung dort stattgefunden hat. Sie wissen ja sicherlich auch, dass insbesondere die Kommunen hier dieses Geld in Anspruch nehmen sollen, um eine entsprechende Förderung des Ehrenamts durchzuführen, so dass also von dort die Anträge erwartet werden. Das ist zu dieser 4. Frage.
Dann die Unterstützung für ehrenamtliche Tätigkeit ist einmal das Diakoniezentrum Bethesda in Eisenberg, Förderverein Hospiz Jena sogar mit drei bewilligten Anträgen, Hospizinitiative Gotha zweimal, Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz Thüringen, Meiningen, Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz Erfurt, LAG alles Landesarbeitsgemeinschaften, Telefonseelsorge Jena, Sozialwerk Meiningen, Hospiz Hausbetreuung, dann TEAM für neues Leben e.V. Tabarz, Thüringer Landesfrauenverband Thüringen, Krisenintervention und Notfallseelsorge Rhön/Werra Rennsteigregion in Meiningen und Landessportbund für Nachwuchsarbeit ganz konkret.
Ich sehe keine weiteren Nachfragen. Danke, Herr Minister. Auch die nächste Frage der Frau Abgeordneten Heß in Drucksache 3/1645 wird auf morgen verschoben. Wir kommen somit zur Frage in Drucksache 3/1646. Bitte, Frau Abgeordnete Vopel. Aber ich sehe sie gar nicht. Gut, dann stellen wir sie auch für morgen zurück?
Eine internationale Schule ist ein wichtiger Standortfaktor zur Gewinnung ausländischer Investoren für Thüringen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur und das Kultusministerium haben gemeinsam die Gründung der "thuringia international school - weimar"(this) unterstützt und fördern den Aufbau dieser Schule in freier Trägerschaft.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich beantworte die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Frau Vopel namens der Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 2: Das Schuljahr wurde mit neun Schülern begonnen, die Schülerzahl stieg im Laufe des Schuljahres auf 22.
Zu Frage 3: In der Vorschule werden acht Schüler, in Klassenstufe 1 acht Schüler und in den Klassenstufen 4 und 5 sechs Schüler unterrichtet.
Herr Minister Krapp, sehen Sie eine Möglichkeit, dass wir die Schule bekannter machen können, denn ich erfahre es immer wieder in Podiumsdiskussionen, in Gesprächen, dass beklagt wird, dass es in Thüringen so eine Schule nicht gäbe.
Ich habe vor ca. zwei Wochen mit dem Geschäftsführer zusammengesessen und wir haben genau über diese Frage geredet und Maßnahmen überlegt, wie wir die Öffentlichkeitsarbeit verbessern.
Ich sehe keine weiteren Nachfragen, wir kommen zur nächsten Frage des Herrn Abgeordneten Höhn in Drucksache 3/1620. Bitte, Herr Abgeordneter.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1230 vom 11. März 1999 (Drucksache 2/3657) legt die Landesregierung dar, dass im Rahmen eines Pilotprojekts das so genannte Energiespar-Contracting-Konzept in der Thüringer Landesverwaltung erprobt werden soll, um weitere Möglichkeiten der Energieeinsparung zu erkunden.
1. Wurde das genannte Pilotprojekt inzwischen ins Leben gerufen, wenn ja, in welcher Landesbehörde kommt es wie zum tragen?
2. Welche Ergebnisse liegen zwischenzeitlich vor und welche Schlussfolgerungen werden daraus gezogen?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Höhn, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt.
Zu Frage 1: Nein. Die Eignung landeseigener Objekte für ein Energiespar-Contracting wurde 1999 geprüft. Nur zwei Objekte, namentlich die landeseigene Liegenschaft Kotterstraße in Rudolstadt und das Panoramamuseum Bad Frankenhausen, erfüllten die notwendigen Randbedingungen. Von der Realisierung der ContractingMaßnahmen in beiden Liegenschaften wurde abgesehen, weil sich im Jahr 2000 die Rahmenbedingungen für beide Liegenschaften wesentlich ändern. Wir suchen einen neuen Träger z.B. für Bad Frankenhausen. Unabhängig davon bleibt das Thema natürlich auf der Tagesordnung und damit entfällt die Antwort zu Frage 2.
Gibt es Zusatzfragen? Das ist nicht der Fall, danke schön. Auch die nächste Frage, das heißt, die Letzte eigentlich auf der Liste ist eine Frage, die im Einvernehmen mit dem Fragesteller, Herrn Abgeordneten Ramelow, auf Morgen verschoben worden ist. Somit sind wir am Ende der Fragestunde für heute angekommen.