Doppelstandorte sind übrigens absolut negativ zu bewerten für Fachhochschulen. Glauben Sie mir, Herr Jaschke, ich hätte es mir damals einfacher machen können, als die Frage stand: Nordhausen-Mühlhausen, dort ein Kleckschen und dort ein Kleckschen - beide wären glücklich gewesen, aber das wäre keine vernünftige Entscheidung gewesen. Solche Flickschusterei hier, wir geben da ein kleines Tröpfchen hin und da sind die still, das wäre also überhaupt keine Lösung.
Meine Damen und Herren, ich plädiere dafür, dass dieser Landtag sich bei nächster Gelegenheit dieser Frage noch einmal intensiv widmet. Der Raum Altenburg-Gera braucht eine solche Fachhochschule, es ist mit dieser Abteilung der Berufsakademie nicht getan. Das ist kein Äquivalent zu einer Fachhochschule und das ist auch damals bei der Gründung dieser Abteilung - Herr Kölbel, Sie nicken zustimmend, es ist ganz einfach so - es ist immer gesagt worden, dass das keine Alternative zu einer Fachhochschule in diesem Raum sein kann und sein soll.
Frau Professor Schipanski, Sie haben dem Hause erläutert, was unter Optomatronik zu verstehen ist, natürlich ist es ein Kunstwort, aber es ist in der Tat so, dass unter diesem Begriff natürlich auch das subsumiert ist, was früher unter dem Namen "Laserzentrum" gelaufen ist. Wir haben das ja gefördert. Wir, damit meine ich zunächst ich, dann Sie - Entschuldigung wenn ich das mal so herum sage, das war chronologisch gemeint - und dieses Laserzentrum hat ja beachtliche Erfolge erreicht. Die Ergebnisse, die insbesondere das Team Professor Sauerbrey dort erreicht hat, ich denke, Sie kennen die aktuellen Ergebnisse, das berechtigt also zu ganz großen Hoffnungen. Es ist übrigens auch kein Wunder, dass gerade der genannte Professor Sauerbrey wohl, so hörte ich neulich, Kandidat ist, Vorsitzender der Deutschen Physikalischen Gesellschaft zu werden. Es ist mir zu Ohren gekommen, ich gehe davon aus, es ist so. Wenn das so ist, also, ich glaube, das ist der Adelstitel, der, abgesehen vom Nobelpreis natürlich, hier unter Thüringer Physikern verliehen werden kann, dort in eine solche Rolle hineinzukommen. Was will ich damit sagen? Es gibt...
Die Ergebnisse dieser Entwicklung sind so zukunftsträchtig, dass sie im Moment den Rahmen, dort unter den gegenwärtigen Laborbedingungen zu arbeiten, ganz einfach sprengen. Wenn wir die Früchte dieser Investition ernten wollen, dann muss das Projekt, das Optomatronikzentrum, das dieser Forschung die entsprechende Expansion und Intensivierung und auch die Praxis, die Wirtschaftswirksamkeit bringen soll, in Jena gebaut werden. Es tut mir Leid, aber es ist nun mal wieder in Jena. Dieses Opto
matronikzentrum ist die Voraussetzung dafür, dass die Ergebnisse dieses Laserzentrums - es ist wirklich ein Essential in der Thüringer Technologieentwicklung - Breitenwirksamkeit erhalten. Dort können übrigens auch noch andere Einrichtungen hinein, dort können insbesondere auch kleine innovative Firmen andocken. Ich werbe also hier dafür, sehr wohlwollend zu prüfen, ob dieses Projekt "Bau des Optimatronikzentrums" nicht gemeinsam zwischen TMWFK und Ernst-Abbe-Stiftung - und soweit ich weiß, ist man dort bereit - vorangebracht werden kann.
Frau Schipanski, eine kleine Anmerkung noch zu Ihrer Bewertung Max-Planck-Institute; es stimmt nicht ganz, was Sie gesagt haben, es stimmt fast. Es ist richtig, dass also kein Antrag auf ein viertes Institut hier im Lande jemals eingegangen ist. An Länder geht es sowieso nicht, also zunächst mal, wenn Dinge im Gespräch sind, Länder müssen es dann natürlich behandeln, aber die MaxPlanck-Gesellschaft interessiert sich natürlich in erster Linie für Standorte, für Städte, dann kommen die Länder ins Gespräch und ich weiß zuverlässig, das ist auch vom damaligen Präsidenten der Max-Planck-Gesellschaft, Professor Zacher, damals offiziell gesagt worden, dass, wenn es ein Institut für Optik gäbe, das war natürlich offen, ob es...
(Zwischenruf Prof. Dr. Schipanski, Ministe- rin für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Aber diese Max-Planck-Gesellschaft hat nie...)
Ich nehme Bezug drauf, dass Sie sagen, es gab nie einen Gedanken an so etwas. Ich sage nur, einen solchen Gedanken gab es doch und die Aussage hieß, wenn es in der Max-Planck-Gesellschaft einmal ein Institut für Optik geben soll, dann kommt es nach Jena. So war die Aussage und die ist sogar öffentlich gemacht worden. Also, Sie haben Recht, einen Antrag auf ein solches Institut gab es nicht, aber Gedanken an ein viertes Institut der MaxPlanck-Gesellschaft, die gab es wohl. Das möchte ich der Vollständigkeit halber sagen, nicht weil ich wie Sie auch einige Jahre am Tisch des Senats der Max-Planck-Gesellschaft gesessen habe, daraus würde ich gar nicht berichten, sondern weil diese Aussage öffentlich gemacht wurde.
(Zwischenruf Prof. Dr. Schipanski, Ministe- rin für Wissenschaft, Forschung und Kunst: Herr Schuchardt, 1996 ist Prof. Zacher... worden. Wir haben das Jahr 2002...)
Ich habe ja auch nicht gesagt, dass das aktuell ist, Sie haben hier ein wenig Historie getrieben und ich habe mich bemüht, diese Historie ein wenig geradezuziehen. Wir kön
nen das aber gern noch ausführlicher abhandeln. Aber, ich glaube nicht, dass das im Interesse des hohen Hauses liegt.
Meine Damen und Herren, ich möchte mit einem etwas vorauseilenden Punkt meinen Beitrag beenden, und zwar wird im Punkt II Punkt 8, vielleicht hat es ja dieser oder jener gelesen, ausgeführt, ich lese es mal vor: "Die Landesregierung geht davon aus, dass durch das In-KraftTreten der Professorenbesoldungsreform und die Möglichkeiten der leistungsabhängigen Vergütung die bestehenden Wettbewerbsnachteile verringert werden, es geht dabei um die Wettbewerbsnachteile, die aus der unterschiedlichen Ost-West-Besoldung und aus der unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeit der Länder hervorgehen." Richtig so - ich sehe es ganz genauso und möchte das unterstreichen und möchte jetzt schon darauf hinweisen, dass dieses Zitat, dieses regierungsamtliche Zitat mit Sicherheit in diesem hohen Haus noch mal bemüht werden wird, wenn die Frage der Hochschulreform, und zwar des Bundesanteils zur Hochschulreform hier mal zur Debatte stehen sollte, insbesondere bin ich sehr dankbar, dass regierungsamtlich hier eine solche positive Bewertung zumindest zu diesem Teil der Hochschulreform abgegeben wurde. Ansonsten - ich freue mich, dass die Fragen der Forschungs- und Technologiepolitik in diesem Hause Gegenstand gewesen sind und große Aufmerksamkeit erlangt haben. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wie der Kollege Schuchardt bin auch ich dankbar darüber, dass wir in ziemlich großer Einmütigkeit über Technologie und Forschung gesprochen haben, insbesondere die Oppositionsredner haben den miserablen Eindruck der gestrigen Debatte zu der Imagekampagne "Denkfabrik Thüringen" heute wenigstens parziell wieder wettgemacht. Wir sollten in Zunkft darauf achten, dass wir unser Image nicht auf die Bratwurst reduzieren lassen und nicht selber dazu beitragen. Insoweit war das heute hilfreich.
Herr Dr. Schuchardt, einige Anmerkungen zu Ihrem letzten Beitrag: Die Flächendeckung der Innovationsförderung über die Forschungstechnologiepolitik zu machen, kann
man sich theoretisch vorstellen. Bei den begrenzten Ressourcen Thüringens funktioniert das aber nicht. Also wird man dort ansetzen müssen, wo sich vor Ort Forschungspotenziale erweisen. Die muss man prüfen, ob sie förderfähig sind und wenn sich das bewahrheitet, dann muss man tatsächlich auch abseits der großen Zentren, wo sich jetzt schon viel zeigt, hingehen mit der Förderung. Das ist in den letzten Jahren auch so gemacht worden, ansonsten gäbe es nach der Aussage Lothar Späth tatsächlich nur ein oder zwei Leuchttürme in Thüringen und die Konzentration wäre sehr, sehr stark geworden. Das ist nicht der Fall, sondern wir haben dort, wo es sich gelohnt hat, auch in anderen Regionen gefördert. Aber das jetzt tatsächlich zum Instrument der Regionalförderung zu machen, geht bei diesem Thema tatsächlich an den Gegebenheiten vorbei. Forschung ist heute nicht mehr auf einzelne Standorte beschränkt, nicht mehr auf einzelne Bundesländer beschränkt, sie ist schon nicht mehr auf einzelne Staaten beschränkt, sondern man muss heute in ganz anderen Dimensionen denken.
Noch ein Wort zu Ihrem langen Exkurs zur Fachhochschule - jetzt sage ich es Ihnen noch einmal laut, damit Sie es hören können - im östlichen Ostthüringen, also der Raum Altenburg/Gera. Ich war einer der Ersten, die damals sehr mutig gesagt haben, wir werden uns das wahrscheinlich a) nicht leisten können und b) die Studenten zu dem Zeitpunkt nicht haben. Ihre Prognosen noch aus dem letzten Landeshochschulplan waren leicht zu hoch gegriffen. Ich mache Ihnen daraus keinen Vorwurf, das war etwas zu optimistisch, sie sind jetzt korrigiert, wie sich das auch nachlesen lässt und es gibt ihre Prognose eben die Gründung einer weiteren Fachhochschule - nicht her. Wir haben dann gerade - dort haben Sie aufgehört im Jahre 2008 - nach der jetzigen Vorausschau ein Maximum an Studierenden und danach nimmt das ab. Was machen wir denn dann mit einer weiteren Gründung, wo jetzt Nordhausen noch nicht einmal richtig voll ist.
Nein, das wird auch mit dem bisherigen Potenzial an Hochschulen der Fall sein, dass wir weiterhin für Studierende außerhalb Thüringens offen sind. Aber Sie wissen doch gerade - oder Sie sollten es noch wissen, aus Ihrer vorherigen Tätigkeit -, dass der Regionalbezug der Studierenden an Fachhochschulen deutlich größer ist als an Universitäten. Also wird der Geburtenrückgang an den Fachhochschulen Thüringens stärker durchgreifen als an unseren Universitäten. Davor darf man doch nicht die Augen verschließen. Ich wünsche mir eine andere Entwicklung, aber wir kriegen das so ohne Weiteres tatsächlich nicht hin.
Wenn Sie jetzt so einen besonderen Wert auf das östliche Ostthüringen gelegt haben, so sei es mir gestattet, auch auf den Bedarf im südlichen Südthüringen zu verweisen
und im südlichen Ostthüringen. Der Raum Saalfeld über Schleiz bis Greiz ruft natürlich genauso nach einer Fachhochschule und wahrscheinlich mit dem gleichen Recht.
Aber wir müssen dann wirklich sagen, Leute, kriegen wir das hin, ist das nicht Wunschtraum und sollten wir nicht besser den Leuten jetzt reinen Wein einschenken, ehe da ewig Papiere und Kommissionen in Funktion gesetzt werden und das am Ende nicht erfüllbar ist. Es haben auch Externe, die nicht die Regionalbrille auf haben, die Landschaft diesbezüglich in Thüringen untersucht und haben uns da ernsthafte Empfehlungen gegeben. Nicht zuletzt der Wissenschaftsrat, den Sie ja so hoch schätzen, hat zu der weiteren Fachhochschule im östlichen Ostthüringen nein gesagt. Nun können Sie das natürlich ignorieren, ich tue es nicht und es wird jetzt auch noch einmal geprüft, damit Sie vielleicht noch ein drittes Mal erfahren, dass wir da leider kein Potenzial haben. Insoweit sollte tatsächlich über Jena hinaus gedacht werden, ob wir nicht trotzdem Forschungspotenziale nach Gera oder in diesen Raum bringen können. So sollten wir tatsächlich überlegen, ob wir nicht auch Wissenschaftszentren dann nach Gera verlegen, denn die Entfernung Jena-Gera ist wirklich gering und die Verkehrswege werden immer besser und wenn der Bund noch das zweite Gleis spendiert noch ein Stück besser, aber da können Sie jetzt ja noch ein bisschen mithelfen. Ich habe sogar einmal die komplette Verlagerung der Fachhochschule Jena nach Gera gedanklich ins Spiel gebracht, auch darüber kann man nachdenken. Denken sollte nicht verboten sein, ob es realisierbar ist, sollte dann genauso geprüft werden. Willkommen in der Denkfabrik, Herr Dr. Schuchardt.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schuchardt, ich möchte ausdrücklich feststellen, dass zu der vorgestellten Bilanz natürlich auch Sie mit Ihrer Tätigkeit in der letzten Legislaturperiode wesentlich beigetragen haben.
Es ist erfreulich, welch breiter Konsens hier in Fragen der Forschungs- und Technologieentwicklung herrscht, aber es ist auch zu hoffen, das dieser Konsens auch dann besteht, wenn es darum geht, aus Konzepten Projekte zu machen und auch zu realisieren, die kosten dann nämlich Geld.
Meine Damen und Herren, eins muss hier auch noch gesagt werden. Das, was sich hier im Parlament an Meinungen artikuliert hat, das wird auch in der Wirtschaft heute so gesehen. Sehr erfreulich ist die Tatsache, dass in den Unternehmen große Anstrengungen unternommen werden zur beschleunigten Umsetzung des technischen Fortschritts. Es wird investiert in diesen Bereich. Die Unternehmen haben erkannt, dass von diesen Bemühungen wesentlich die Frage abhängt, welche Wertschöpfung man erzielen wird, welche Löhne man bezahlen kann, welche Erfolge man im In- und Ausland hat mit der Produktion. Es ist erfreulich zu sehen, wie groß die Bereitschaft zur Zusammenarbeit in den Clustern heute ist und wie groß eben auch die Anstrengungen in den Verbänden sind. Der VWT hat gerade ein Institut gegründet, um Technologieanstrengungen in den Unternehmen zu unterstützen. Es ist erfreulich festzustellen, in welchem Umfang Vertreter unserer Wirtschaft auch mitarbeiten in den Fachgremien unseres Hauses, in der Verbundforschung und dergleichen mehr. Ich denke, es gibt nicht nur hier im Parlament, sondern im Land überhaupt einen breiten Konsens in diesen Fragen und das ist gut so.
Frau Kaschuba, Sie haben die Frage nach dem TI-Fonds gestellt. Es stimmt, der ist erschöpft, aber daneben gibt es ja auch den VCT, und da sind noch Mittel, auch Beteiligungsmittel zu ziehen. Es ist allen zu raten, die da betroffen sind, auszuweichen auf den VCT. Das ändert nichts daran, dass man Vorstellungen entwickeln muss, wie es mit dem TI-Fonds weitergeht. Das ist sicher richtig.
Meine Damen und Herren, es wurde die Frage nach der Auslandszusammenarbeit gestellt. Wir stellen heute bei unseren Bemühungen, Exportförderungen und Akquisitionen im Ausland zu betreiben, immer wieder fest, dass diese sich nicht nur auf den Verkauf von Produkten oder auf die Anwerbung von Investoren beschränken dürfen. Es kommen immer mehr Fragen von Forschung und Entwicklung dazu und deshalb muss in diese internationale Zusammenarbeit aufgenommen werden auch der Bereich, über den wir hier sprechen. Wir sind zurzeit damit erfolgreicher in China, in Korea, in Osteuropa als dies etwa in der restlichen Welt der Fall ist. Aber auch da, denke ich, wird dieser Weg immer breiter werden und hoffentlich auch erfolgreicher. Vielen Dank für diese Diskussion.
So, damit ist die Rednerliste abgearbeitet und ich kann die Beratung schließen. Damit schließe ich auch den Tagesordnungspunkt 14.
Ich komme jetzt noch zu einem Punkt, und zwar hat die Frau Abgeordnete Arenhövel gebeten um eine persönliche Erklärung außerhalb der Tagesordnung nach § 33 unserer Geschäftsordnung. Bitte, Frau Abgeordnete Arenhövel.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Gäste, ich habe noch einmal um das Wort gebeten, weil es mir darum geht, eine meiner Aussagen aus der letzten Plenarsitzung richtig zu stellen. Ich habe in der letzten Plenarsitzung beim letzten Tagesordnungspunkt gesprochen zur kinder- und jugendkulturellen Bildung und ich habe dabei auch das Erfurter Jugendtheater "Die Schotte" erwähnt und dabei sind Worte gefallen, wie "Konkurrenz zu professionellen Theatern" oder "nur noch elitäre Arbeit". Diese beiden Aussagen sind falsch und ich möchte sie hiermit vor diesem hohen Haus in aller Form zurücknehmen und es tut mir Leid, dass ich das so voreilig geäußert habe. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Vielen Dank, für diese persönliche Erklärung, damit sind wir jetzt am Ende der Plenarsitzung angelangt. Ich darf Sie wieder einladen für den 21. und 22. Februar, bis dahin weiter gute und auch arbeitsreiche Zeit.