und der Sport blieb dabei vielerorts auf der Strecke. So haben wir in Bad Frankenhausen die paradoxe Situation, dass insgesamt ca. 12 Mio. € Fördermittel in zwei Bauabschnitten investiert wurden, es aber bis heute dort keine Möglichkeit für Schwimmunterricht gibt. Ein Sportbecken gehörte nicht zur touristischen Infrastruktur, also wurde keins gebaut und Schwimmunterricht ist in Thüringer Schulen nur obligatorisch, wenn ein Bad vorhanden ist. Das ist eine Situation, die man eigentlich keinem begreiflich machen kann. Ich muss allerdings dazu sagen, dass ich die Bestrebungen des dortigen Fördervereins, aus dem stillgelegten Freibad ein Natursolebad zu machen, auch nicht für zielführend halte. In einem Solebad ist Sport schwer möglich. Wenn man dies so umsetzen würde, hätte man wieder Geld investiert und wieder nichts für den Sport getan.
Es ist eine alte Forderung der SPD-Fraktion, die Förderprogramme zu verknüpfen und die Fördersätze von Sportförderung und Infrastrukturförderung anzugleichen, denn es gibt wohl kaum ein Bad in Thüringen, das nicht auch von Touristen genutzt wird. Deshalb geht die Unterscheidung in touristisch genutzte und in sportlich genutzte Bäder an der Wirklichkeit vorbei.
Im Jahr 2002, als im Bereich der Erlebnisbäder bereits vollendete Tatsachen geschaffen waren, hat die Landesregierung dann endlich, wenn auch viel zu spät, reagiert und die Erstellung einer Bäderkonzeption in Auftrag gegeben. Diese von einem Leipziger Planungsbüro erstellte Studie verschwand dann schnell in der Schublade. Sie wies nämlich auch Bäder aus, die langfristig nicht erhalten werden können. Die Landesregierung bekam Angst vor ihren eigenen Kommunalpolitikern und beschloss, das Problem erst einmal bis nach der Wahl auszusitzen.
Bereits im März 2003 hatte die SPD-Fraktion hier einen Antrag auf Berichterstattung im Landtag gestellt, der damals von der CDU-Mehrheit abgelehnt wurde. Insofern hat sich heute schon etwas geändert. Der Minister hat Bericht erstattet, was wir doch positiv zur Kenntnis genommen haben. Der damalige Sportminister Dr. Pietzsch verkündete vollmundig, dass noch im Jahr 2003 ein Kabinettsbeschluss gefasst würde, aber nichts geschah. Das Einzige, was damals geschehen ist, dass die Sportförderung bis zum Ende der Legislaturperiode auf Eis gelegt wurde, weil man ja noch keinen Kabinettsbeschluss über die Bäderstudie hatte. In diesem Zusammenhang muss ich auch Aussagen aus dem Wirtschaftsministerium zurückweisen, als unser Antrag der Presse bekannt wurde, die Bäderstudie hätte damals dem
Es mag sein, dass vielleicht der Sprecher des Wirtschaftsministeriums den zuständigen Arbeitskreis der CDU-Fraktion mit dem Ausschuss verwechselt hat, so was soll vorkommen.
Öffentlich bekannt geworden ist sie jedenfalls nicht - bis zum heutigen Tag nicht. Wir sind aber letztendlich als Abgeordnete jedes Jahr gefordert, in den Haushaltsberatungen über die Höhe der Fördermittel abzustimmen. Deshalb hat meine Fraktion auch diesen Antrag wieder gestellt. Wir möchten nämlich bis zu den Beratungen des nächsten Doppelhaushalts wissen, welchen Bedarf es in diesem Bereich gibt. Wie hoch wird der Fördermittelbedarf seitens der Landesregierung eingeschätzt? Herr Minister Reinholz, hören Sie mir zu?
Ich würde Sie also dann schon bitten, etwas Druck zu machen, damit wir diese Bäderstudie vor dem Doppelhaushalt vorliegen haben, damit wir wissen, wo ist Bedarf, welche Fördermittel müssen in den nächsten Jahren eingestellt werden, denn sonst gehen wieder zwei Jahre ins Land, wo die Abgeordneten in diese Entscheidung nicht genügend eingebunden sind. Der Landtag hat ein legitimes Interesse, die Inhalte dieser Studie zu erfahren. Wir hätten natürlich bei Gelegenheit auch gern erfahren, was sie gekostet hat. Die Landesregierung hat in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass sie die Ergebnisse der Studie nicht 1 : 1 umsetzen will. Ich denke, dann ist sie aber auch in der Pflicht, ihre Vorstellungen dem Landtag zu unterbreiten und zu begründen. Positiv haben wir zur Kenntnis genommen, dass es im Gegensatz zur letzten Legislaturperiode wieder Sportfördermittel für Bäder gegeben hat. Ich nenne hier Schmölln, Meiningen oder Eisenach als jüngste Beispiele. Und ich sage auch, wir begrüßen dies als SPD-Fraktion ausdrücklich, denn es hat sich auch ergeben, dass neben den Disparitäten bei den Wasserflächen zwischen Hallen- und Freibädern wir Disparitäten haben bei den Wasserflächen, was die ländlichen Räume und die großen Städte betrifft, und insbesondere in den größeren Städten ein Mangel an Wasserflächen vorhanden ist. Insofern ist diese Entscheidung ausdrücklich zu begrüßen, aber wir wollen sie eingebunden sehen in ein Gesamtkonzept; wir wollen wissen, wie viele Anträge liegen noch vor; wie hoch wäre das daraus zu resultierende Fördervolumen, ohne dass
wir nicht wüssten, dass nicht alles finanziert werden kann. Aber gerade aus diesem Grunde ist eine Prioritätensetzung nötig und es sollte dabei auch auf die finanzielle Situation der Kommunen reagiert werden. Viele Kommunen wollen aus Kostengründen ihre Bäder in Naturbäder umwandeln. In der Vergangenheit ist das abgelehnt worden mit dem Hinweis, eine Umwandlung brächte keine Verbesserung für den Sport. Herr Grob hat es heute so ähnlich gesagt. Ich sehe es anders. Ich sage, ein Naturbadeteich ist immer noch besser, als völlig auf dem Trockenen zu sitzen.
Und schauen wir uns doch mal entsprechende Studien an. Es gibt immer mehr Kinder, auch größere, die nicht schwimmen können, die im Laufe ihres Lebens das Schwimmen nicht mehr lernen werden. Ich denke, da haben wir, die wir einen Einfluss auf die entsprechenden Einrichtungen haben, dem auch etwas entgegenzusetzen. Ich muss sagen als Abgeordnete aus dem Wartburgkreis, ich freue mich, dass Schweina als Pilotprojekt ausgewählt worden ist, auch wenn es vielleicht mal irgendwo weiter hinten auf der Liste stand und mein Kollege Eckhard Ohl traurig ist, dass es Schlotheim nicht geworden ist - zumindest gibt es noch eine ganze Menge von anderen Antragstellern. Herr Reinholz, auch hier bitte ich Sie noch mal zu überprüfen, ob man wirklich diesen Prüfzeitraum bis 2008 braucht, um zu sehen, wie dieses Pilotprojekt funktioniert, oder ob man nicht mal einen Blick in die alten Bundesländer wagen möchte, wo es solche Anlagen bereits seit längerem gibt. Auf dieser Erfahrung kann man sicherlich auch aufbauen, um hier eher zu Ergebnissen zu kommen. Wie gesagt, die Gemeinden warten darauf. 2008 scheint uns in dem Zusammenhang doch ein etwas langer Zeitraum.
Ich hatte es schon erwähnt, wir erwarten von der Landesregierung vor den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt die Vorlage eines abgestimmten, vom Kabinett entschlossenen Schwimmbadkonzepts. Die Konzeption muss mit dem Landesentwicklungsplan der Thüringer Tourismuskonzeption abgestimmt sein, das ist wichtig, ist aber hier auch schon gesagt worden, denn wir haben im LEP zentrale Orte ausgewiesen, die bestimmte Funktionen auch im Sportbereich vorhalten sollen. Daran sollte sich die Förderung orientieren. Ich hatte es bereits erwähnt, wir haben im ländlichen Bereich Überkapazitäten an Wasserflächen. Wir haben in größeren Städten einen Mangel. Auch hier muss die Förderpolitik gegensteuern. Wir sollten bei den Planungen auch den Bedarf vor Ort einbeziehen. Es ist sicherlich ein Unterschied, ob ich für einen Tourismusort ein Bad plane oder ob ich ein Bad für eine größere Stadt plane, wo ich entsprechende Vereine, wo ich ein Regionalleistungszentrum
Schwimmen und diese Dinge vor Ort habe. Diese Anlagen werden sich zwangsläufig unterscheiden. Ich denke, hier ist es auch wichtig, dass vor Ort der Bedarf des Schul- und Vereinssportes mit einbezogen wird. Auf der anderen Seite brauchen die Kommunen Planungssicherheit, wenn es um die Bereitstellung der Eigenmittel geht, aber es müssen auch diejenigen, wo das Land sagt, wir können hier nicht fördern, endlich die Karten auf den Tisch bekommen. Da geht es uns nicht darum, dass der Freistaat Thüringen jetzt von oben sagt, ihr müsst euer Bad schließen, ihr dürft eures offen halten, nein, aber der Freistaat soll sagen, hier sehen wir auf die Dauer hinaus die Prioritäten, hier sehen wir den Förderbedarf und euer Bad können wir nicht fördern. Ich sage mal, viele Bäder gerade in kleinen Orten sind unter Mitwirkung der Bevölkerung entstanden, NAW - Nationales Aufbauwerk, wie das damals hieß. Die Bindung der Bevölkerung an ein solches Bad ist sehr groß. Genauso groß ist auch die Bereitschaft, sich heute wieder zu engagieren. Es gibt bereits Beispiele, wo sich Fördervereine gebildet haben und das Bad in ihre Trägerschaft übernommen haben. Ich nenne hier nur die Stadt Ruhla, die ja seit der Gebietsreform, seitdem Thal eingemeindet wurde, mit zwei Bädern gesegnet ist und wo sich in der Kernstadt selber ein sehr aktiver Förderverein gebildet hat, der das Bad betreibt. Diese Bereitschaft ist auch anderenorts da. Aber wir müssen den Kommunen, wir müssen den Bürgern die Karten auf den Tisch legen, wir müssen ihnen klaren Wein einschenken, müssen ihnen sagen, ihr könnt euch in dem und dem zeitlichen Rahmen auf Fördermittel einstellen; ihr könnt es nicht, sucht nach anderen Möglichkeiten. Wenn wir über Tourismus reden, dann muss man eben auch versuchen, vor Ort diejenigen, die auch von einem Bad mit partizipieren, mit reinzubekommen, die örtliche Wirtschaft. Hier lassen sich Modelle finden. Es muss nicht zwangsläufig heißen: Wenn ein Bad keine Fördermittel erhält, dass es dann geschlossen werden muss. Man muss es nur den Leuten, den Kommunen sagen. Das ist unsere Auffassung, deswegen dieser Antrag und die Forderung, die Studie schnellstmöglich auf den Tisch zu legen. Wir hätten auch gern die Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit dazu fortgeführt.
Frau Doht, ich bin wie Sie zufrieden, dass die lange Diskussion um Schweina endlich zu Ende geführt wird. Aber sind Sie der Meinung, dass eine Priori
tätenliste, die vom Kreis erstellt worden ist, dadurch wirklich absolut ignoriert werden müsste? Ist es richtig, dass von Platz 12 hochgestuft wurde auf Platz 1 und dadurch elf Fördermaßnahmen, kann man so sagen, eigentlich ins Leere schauen?
Herr Grob, ich kenne leider nicht die Prioritätenliste vom Kreis. Ich bin schon der Auffassung, dass man sich an Prioritätenlisten auch halten sollte. Ich kenne auch nicht die genauen Gründe, warum das Wirtschaftsministerium Schweina ausgewählt hat, aber nichtsdestotrotz fördern wir ja auch vom Land eine Prioritätenliste, die dann schon vor Ort mit den Landkreisen, mit den Kommunen abgestimmt werden sollte. Trotzdem bleibt es dabei, ich freue mich für Schweina und ich hoffe, dass man dort bald wieder baden gehen kann.
Mir liegen keine weiteren Redeanmeldungen vor. Der Minister schüttelt auch mit dem Kopf, der will auch nicht mehr reden. Dann kann ich erst einmal feststellen, dass die SPD zustimmt, dass der Antrag auf Fortberatung des Berichts im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit gestellt wird. Darüber stimmen wir ab. Wer der Fortberatung im Wirtschaftsausschuss zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte. Eine, danke. Stimmenthaltungen? Die gibt es nicht. Dann ist mit Mehrheit die Fortberatung im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit festgestellt. Ich stelle auch fest, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, soweit kein Widerspruch eingelegt wird. Es wird kein Widerspruch eingelegt und ich schließe den Tagesordnungspunkt 14.
Realisierung des Medien- applikations- und Gründer- zentrums Erfurt Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 4/855 -
Die SPD-Fraktion wünscht nicht das Wort zur Begründung, aber die Landesregierung hat angekündigt, dass sie den Sofortbericht gibt. Herr Minister Wucherpfennig, bitte schön.
Bau des Medienapplikations- und Gründerzentrums - kurz MAGZ - im Frühjahr 2004 begonnen werden. Kurz vor dem geplanten Spatenstich wurde das Vorhaben jedoch unterbrochen. Hintergrund war ein Hauptprüfverfahren der Europäischen Kommission zum GA-Fördertatbestand, Förderung der Errichtung oder des Ausbaus von Gewerbe- und Gründerzentren in Deutschland. Damals war unklar, ob und inwieweit die Ergebnisse dieser Prüfung für die vorgesehene Förderung des MAGZ relevant sind. Wegen der dadurch entstandenen Planungsunsicherheit entschied sich der Bauherr, die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung - kurz STIFT genannt - für einen Stopp der bevorstehenden Arbeiten. In den folgenden Monaten erfolgte eine Sensibilisierung der zuständigen Stellen bei der EUKommission mit dem Ziel, einen baldigen Abschluss des Hauptprüfverfahrens zu erwirken. Mit Blick auf die bevorstehende Übernahme der Zuständigkeit für Medien habe ich am 2. Dezember 2004 ein Gespräch mit dem zuständigen Generaldirektor in der Europäischen Kommission, Herrn Low, geführt. Dieser deutete an, dass das MAGZ von dem Hauptprüfverfahren der Europäischen Kommission möglicherweise nicht betroffen sei. Nachdem sich die vorläufige Einschätzung der EU-Kommission am 15. Februar 2005 bestätigte, wurde die Maßnahme mit der Freigabe weiterer Mittel an den Bauherren im Februar/März 2005 fortgesetzt. Gleichzeitig wurde das Projekt im Sinne des Bauherren und der künftigen Nutzer auch inhaltlich modifiziert. Am 31. Mai 2005 hat der STIFT-Vorstand dann den internen Planungs- und Baustopp aufgehoben und damit grünes Licht für den Bau des MAGZ gegeben. Es besteht jetzt eine realistische Chance, das Medienzentrum in der ersten Jahreshälfte 2007 bezugsfertig zu haben.
Gleichwohl muss ich in diesem Zusammenhang jedoch auf ein gewisses Restrisiko hinweisen. Basis für die Arbeit ist die Baugenehmigung vom 8. Dezember 2004. Gegen diese Baugenehmigung wurden zwei Widersprüche erhoben, die unserer Auffassung nach allerdings unbegründet sind. Dennoch könnte selbst bei einem aus unserer Sicht positiven Ausgang der Widerspruchsverfahren noch der Klageweg beschritten werden. Dieses könnte eine Verzögerung des Vorhabens bewirken und die Entwicklung des Medienstandortes Thüringen erheblich zurückwerfen. Verstehen Sie diesen Hinweis bitte nicht als Schwarzmalerei, ich denke jedoch, es ist nur verantwortungsgemäß und korrekt, diese Unwägbarkeit nicht zu verschweigen.
der bekannten Planungen am Standort an der Gothaer Landstraße in unmittelbarer Nähe zum MDR-Landesfunkhaus und zum KI.KA. Damit entsteht eine konzentrierte Medienansiedlung an einem Ort, die mit hohen Synergieeffekten verbunden ist. Das Medienzentrum wird zwei multifunktional nutzbare Studios, ein kleines Videostudie sowie entsprechende Büroräume vorhalten. Ergänzend zur Weiterführung und Beschleunigung des Bauvorhabens werden wir aber auch darauf hinwirken, dass das Standortmarketing und die Akquisition von Gründern und Nutzern verstärkt werden. Bereits vor der Grundsteinlegung sollen potenzielle Nutzer angesprochen werden. Zielgruppen sind dabei die Absolventen der hiesigen Medienstudiengänge und junge Unternehmen. Für ein Engagement im Kindermedienzentrum möchten wir aber auch etablierte Firmen interessieren.
Erstens, den Medienstandort Thüringen voranzubringen. Mit dem KI.KA hier in Thüringen haben wir eine einzigartige Chance erhalten. Mit dem Standortvorteil KI.KA ist es uns innerhalb des Medienbereichs gelungen, eine Nische zu finden. Prof. Dr. Seufert von der FSU Jena hat in diesem Zusammenhang den Begriff „Nischenstrategie“ geprägt; diese Nischenstrategie gilt es jetzt umzusetzen.
Zweitens wollen wir das Kindermedienland Thüringen zu einer Marke entwickeln, die bundesweit für qualitativ und pädagogisch wertvollen Kinderfilm steht. Eine zentrale Adresse hier soll das Kindermedienzentrum in Erfurt werden.
Drittens können und wollen wir nicht mit den Medienhochburgen Köln, München, Hamburg oder Berlin konkurrieren. Wir wollen und müssen aber am Wettbewerb teilnehmen. Die Teilnahme am Wettbewerb gelingt aber nur, wenn in Thüringen im Print- und im gesamten elektronischen Bereich eine breite Palette von Medienprodukten hergestellt wird. Es reicht nicht aus, eine schöne naturnahe Kulturlandschaft zu haben mit historischem Altstadtkern. Diesbezüglich haben wir sicherlich viele interessante Drehplätze in Thüringen, das ist unbestritten. Was wir aber für die Zukunft brauchen, ist auch eine breite Infrastruktur für Medienproduktionen. Dazu zählen auch entsprechende Studiokapazitäten, die es in Thüringen weder im Landesfunkhaus noch beim KI.KA gibt. Nur wenn wir ausreichende Studio- und Produktionskapazitäten in Thüringen anbieten können, werden wir auch spürbare Regionaleffekte innerhalb der Medienwirtschaft erzielen.
Verkehrsinfrastruktur in Thüringen hätte es hier auch wesentlich weniger Firmenansiedlungen und eine geringere wirtschaftliche Entwicklung gegeben.
Viertens haben wir an den Thüringer Hochschulen unterschiedlichste Medienstudiengänge und dementsprechend viele qualifizierte Absolventen. Wir wollen in Thüringen nicht nur ausbilden, wir müssen auch versuchen, den gut ausgebildeten Nachwuchs hier in Thüringen zu halten. Wir wollen ihm eine Existenzgrundlage bieten und dazu dient auch das Kindermedienzentrum.
Meine Damen, meine Herren, wir haben es geschafft, 1997 den KI.KA nach Erfurt zu holen. Darauf sind wir stolz und wir werden von vielen anderen deswegen auch beneidet. Welches enorme Interesse dem Kindermedienstandort Thüringen entgegengebracht wird, zeigen uns auch wichtige Thüringer Medienevents mit nationaler und internationaler Ausrichtung, die gerade erst in den vergangenen Wochen auch hier in Erfurt stattgefunden haben. Dazu zählt das Kinderfilm- und -fernsehfestival „Goldener Spatz“, das in Erfurt und Gera stattgefunden hat und bei dem auch in diesem Jahr Österreich und die Schweiz vertreten waren. Gegenüber dem letzen Festival vor zwei Jahren konnten die Besucherzahlen sogar noch gesteigert werden und betrugen etwa 15.000.
Erstmalig in Erfurt fand zudem die seit über 30 Jahren durchgeführte Programmmesse für Kleinkinderfernsehproduktionen der European Broadcasting Union statt. Bisher wurde sie in Saarbrücken durchgeführt. Sie wurde erfolgreich vom Saarland nach Thüringen verlagert. 40 Teilnehmer aus Europa, Asien, Afrika und Lateinamerika tauschten fast 130 Programmbeiträge untereinander aus und informierten sich über den Kindermedienstandort Thüringen. Die Teilnehmer, und davon konnte ich mich ganz persönlich überzeugen, nahmen die Aktivitäten in Thüringen sehr positiv auf.
Meine Damen, meine Herren, Thüringen will das Kindermedienland werden. Wir sind bereits auf dem besten Weg. Das MAGZ wird hierfür die notwendige Infrastruktur anbieten, da bin ich mir sicher. Mit dem Bau des Kindermedienzentrums soll in den nächsten zwei Jahren ein wirtschaftlich überschaubares Projekt realisiert werden, an das sich weitergehende Erwartungen knüpfen, auch über Thüringen hinaus. Ich zitiere den Intendanten des ZDF, Herrn Markus Schächter, aus einem Redaktionsgespräch mit der „Thüringer Allgemeinen“ vom 22. August 2003. Er sagte dort: „In Thüringen hat für uns das Kinderprogramm absolute Priorität. Wir arbeiten daran, dass hier ein Kindermedienstandort von europäischer Dimension heranwächst.“
Meine Damen, meine Herren, abschließend bitte ich dieses hohe Haus sowie alle im Medienbereich Tätigen sowohl im privaten als auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk um Unterstützung für dieses wichtige Vorhaben. Vielen Dank.
Danke schön für den Sofortbericht. Wird die Aussprache zum Bericht gewünscht? Die CDU-Fraktion wünscht die Aussprache zum Bericht, damit eröffne ich die Aussprache. Als Erster hat sich zu Wort gemeldet Abgeordneter Dr. Pidde, SPD-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Bernd das Brot“ ist traurig. Jeder kennt „Bernd das Brot“, die Kultfigur der Kinder, eines der Aushängeschilder des Kinderkanals. „Bernd das Brot“ wird aber nicht in Erfurt produziert, sondern in Adlershof, und das seit nunmehr vier Jahren. Millionen Euro sind Thüringen dadurch verloren gegangen. Das ist hart, aber es ist die Realität. Noch immer wartet „Bernd das Brot“, wartet der Kinderkanal auf das notwendige Studio, welches im Medienapplikations- und Gründerzentrum geplant ist. Noch immer fressen sich für dieses Projekt keine Bagger in die Erde, noch immer drehen sich keine Baukräne. Dabei kommt der Realisierung des Erfurter Medienapplikations- und Gründerzentrums aus zwei Gründen erstrangige Bedeutung für die weitere Entwicklung des Medienstandorts Thüringen zu. Es bietet zum einen eine Möglichkeit, endlich Kindermedien in nennenswertem Umfang in Thüringen zu produzieren, zum anderen können so erstmals jungen und innovativen Medienunternehmen optimale räumliche und technische Rahmenbedingungen für eine Ansiedlung im Freistaat geboten werden. Aber noch immer herrscht Ruhe auf der geplanten Baustelle.
Herr Minister, in Ihrem Bericht haben Sie auf die Unstimmigkeiten mit der EU hinsichtlich der Förderfähigkeit des Projekts hingewiesen. Anfang 2004 hat die EU-Kommission die für das Projekt relevante GA-Richtlinie „Förderung der Errichtung und des Ausbaus von Gewerbe- und Gründerzentren in Deutschland“ einer Überprüfung unterzogen. Natürlich ist das EU-Prüfverfahren eine nicht zu leugnende Tatsache. Allerdings haben wir den Eindruck, dass die Landesregierung bis Ende 2004 nicht genügend Engagement entwickelt hat, um dieses Prüfverfahren abzukürzen und zu einem positiven Ausgang zu bringen. Erst im Dezember 2004, der Minister hat darüber berichtet, ist der EU-Kommission nämlich seitens der Staatskanzlei der entscheidende Hinweis gegeben worden, dass der Fördermittelbescheid des Landes
verwaltungsamtes bereits am 19. Dezember 2003 ergangen war und ihm damit für den von der EU festgesetzten Prüfzeitraum - es sollen ja alle Projekte ab 01.01.2004 geprüft werden - schon aus formellen Gründen keine Relevanz zukommen konnte. Es ist mehr als verwunderlich, dass der Landesregierung diese banale Tatsache nicht schon viel früher auffiel. Und es erscheint noch unerklärlicher, dass es eines bloßen Wechsels des Zuständigkeitsbereichs für die Medienpolitik vom Wirtschaftsministerium hin zur Staatskanzlei bedarf, um bei der Landesregierung für plötzlichen Erkentnisgewinn hinsichtlich der Datierung des Fördermittelbescheids zu sorgen. Es kommt dadurch der Verdacht auf, dass zumindest Teile der Landesregierung kein übergroßes Interesse an der Realisierung dieses Medienzentrums hatten. Zuerst wurde eine ellenlange Diskussion geführt, ob wir ein solches Gründerzentrum überhaupt brauchen und wie dies zu finanzieren sei. Erinnern möchte ich auch an die Widersprüche prominenter Anwohner und das sich anschließende monatelange Tauziehen. Nun wurde wieder ein Jahr nutzlos vertrödelt.
Meine Damen und Herren, dieses kontraproduktive Verhalten kann man nicht nur unter Pleiten, Pech und Pannen verbuchen. Es fügt sich leider nur zu gut in die gesamte medienpolitische Lethargie der Landesregierung in den vergangenen Jahren ein. Der Minister hat auf die guten Rahmenbedingungen hingewiesen, die wir durch den Kinderkanal und das MDR-Landesfunkhaus haben. Es ist aber eine Milchmädchenrechnung, wenn man sich zurücklehnt und denkt, alles andere wird sich im Selbstlauf entwickeln.