Deswegen diese Prioritäten und deswegen unser Antrag, deswegen möchten wir das hier festgeschrieben haben, auch weil das natürlich alles Geld kostet und irgendwo haushaltsrelevant ist, damit sich auch der Landtag in den nächsten Jahren darauf einstellen kann, was für den Bereich Tourismus gebraucht wird und was vorrangig gefördert werden muss. Insofern halten wir unseren Antrag nicht nur für richtig, sondern auch für wichtig.
Sie haben der Landesregierung für den - nach Ihnen - umfassenden Bericht nicht gedankt. Ich hätte erwartet, dass das zum Ritual gehört. In meinen Augen ist es ein halbherziger Bericht, Herr Minister. Ich werde an einige Fragen von Frau Doht anschließen, aber zu Beginn der Debatte zu sagen, Punkt II lehnen wir ab, zeugt von hoher Intoleranz. Es ist ja da dieser alte Diktus: Unsere Landesregierung ist auf der Höhe der Zeit, sie braucht keine Aufträge vom Parlament. Wenn das Grundlage und Konsens sein sollte, dann sollte auch die mittlere Fraktion z.B. in der Sondersitzung beim Föderalismus nicht davon abgehen und die Landesregierung beauftragen, im Föderalismus aktiv zu werden. Das war ja der letzte Antrag, wenn ich das richtig im Kopf habe.
Ja. Herr Minister, ich stimme Ihnen zu, Schwerpunktaufgaben der Tourismuskonzeption 2004 für Thüringen waren und sind die Schaffung effizienter Strukturen bei touristischen Akteuren und auch in der Vermarktung, da sind wir uns sicherlich einig, die Verbesserung von Angeboten und deren Vermarktung und auch der Aufbau und die Modernisierung der physischen Infrastruktur - soweit habe ich das aus Ihrer Rede vom vergangenen Jahr, vom 21.04.2005, verinnerlicht. Ich hoffe, es hat sich daran nichts geändert. Bei allen Bemühungen, die es unzweifelhaft gibt, bei zu verzeichnenden Arbeitsergebnissen mit positiver Entwicklung bleiben wir als Fraktion dabei, dass wir hinter den verfolgten Zielen im Tourismuskonzept gegenwärtig zurückbleiben. Deswegen ist Ihre Berichterstattung für uns nicht ganz so in euphorischer Stimmung nachzuvollziehen. Sie mögen ja mit einigen Kritikpunkten von Frau Doht, die hier vorgetragen wurden, nicht einverstanden sein, aber es gehört ganz einfach dazu. Das Recht steht Ihnen zu, die positiven Ergebnisse hier darzustellen oder das, was geleistet ist, aber so gehört es auch dazu, das als Opposition nicht zu negieren, das ist richtig, aber auch, als Opposition vielleicht auf die eine oder andere Schwachstelle hinzuweisen. Ich hoffe, es gelingt mir.
Es mögen die Folgen der alten touristischen Kleinstaaterei heute noch wirken bzw. auch noch nachwirken und es mag unterschiedliche Ernsthaftigkeit in Regionen geben, das Konzept mitzugestalten. Da mögen auch fiskalische Gründe oder Möglichkeiten und Potenzen, beginnend beim Land, das setzt sich ja fort bis hin in die Kommunen, eine Rolle spielen. Ich stelle für mich und meine Fraktion fest, wir brauchen in Thüringen zu lange, um ein ganzheitliches Konzept zu erstellen und ein ganzheitliches Wirken der Akteure zu erreichen.
Für mich ist das Tourismuskonzept - und wenn ich Sie richtig verstanden habe, am 21. April vergangenen Jahres, Herr Minister, auch für Sie - kein abgeschlossenes ganzheitliches Konzept, sondern es gibt hier und da Punkte - darüber kann man streiten oder diskutieren -, die verstärkt oder überhaupt auch erst aufgenommen werden sollten. Ich werde in der Rede dann noch Ausführungen dazu machen.
Ich sage mal - jetzt nehmen Sie es mir nicht übel -, eine wesentliche Ursache für diesen Zustand lasten wir dem zuständigen Ministerium an. Bekanntlich führten wir hier im Landtag am 21. April eine Debatte zur begonnenen Umsetzung des Tourismuskonzepts und zu dessen weiterer Qualifizierung. Sie selbst, Herr Minister, haben die Notwendigkeit der Einbindung sportlicher Events in ein umfassendes Destinationsmarketing hier von diesem Pult aus betont, was
im Tourismuskonzept unzureichend zum Ausdruck kam und bedauerlicherweise auch heute noch zum Ausdruck kommt. Es ist ja nicht erst seit dem 21. April 2005, sondern - ich muss Ihnen sicherlich nicht lange aus dem Konzept zitieren - ich stelle nur fest, im Abschnitt „Planung und Management von Großereignissen“ ist im Konzept verankert und ich darf zitieren: „Insbesondere Sportevents und da ganz besonders Wintersportveranstaltungen haben das Potenzial, den Bekanntheitsgrad der Veranstaltungsorte und darüber hinaus des gesamten Freistaats signifikant zu erhöhen.“ - Anfang 2004 bereits geschrieben. Erst anderthalb Jahre später hat man begonnen, sich dieser Frage konzeptionell zu nähern - jedenfalls behaupte ich das, es wird sicherlich Widerspruch von Ihnen geben. Bisher blockierte nach meinem Dafürhalten auch ein Streit innerhalb des Ministeriums um die notwendige Kompetenz das notwendige Handeln. Erst jetzt scheint man mit der Übertragung dieser Aufgabe an eine Kölner Einrichtung auf dem Weg zu sein, gemeinsam mit dem sportlichen und touristischen Partner sich diesen Fragen zielorientiert zuzuwenden. Ich hatte in meinem Redekonzept hier stehen: Ich hoffe, es dauert nicht noch einmal anderthalb Jahre, bis wir ein tragfähiges Rezept oder konzeptionelle Überlegungen hier haben, vorstellen und an die Umsetzung gehen. Sie selber haben in Ihrem Beitrag gesagt, Sie rechnen damit, im Jahre 2007 wird das Konzept fertig sein. Das ist in der Erarbeitung des Landestourismuskonzepts bis zum Jahre 2007 allein in dieser einen Frage ein langer Weg.
Ich denke, auch aus aktuellen Veranstaltungen heraus, die wir durchgeführt haben bzw. durch Vereine, Verbände und Kommunen zum barrierefreien Tourismus für alle durchgeführt haben, gibt es Nachholbedarf in unserem touristischen Agieren. Nach wie vor bemängeln wir die unzureichende Berücksichtigung dieses Problems im Tourismuskonzept, obwohl dankens- und lobenswerte Initiativen und Aktivitäten in Städten und Regionen zum barrierefreien Tourismus zu verzeichnen sind. Neben der Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, aber auch älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern am kulturellen und touristischen Leben ist damit eine Steigerung in der Tourismuswirtschaft zu vollziehen. Das ist gut, wir haben es immer gesagt, Menschen mit Behinderungen sind eine wichtige Zielgruppe, auch wenn Menschen mit Behinderungen sich nicht als Zielgruppe verstehen, sondern sie wollen Teilhabe am kulturellen und auch am touristischen Leben haben. Aber es bleibt auch immer ein wirtschaftlicher Faktor, das ist unstrittig. Der gegenwärtig unzureichende Zustand in dieser Frage veranlasst uns, bezüglich des barrierefreien Tourismus für alle und seine Verankerung im Landestourismuskonzept parlamentarisch nach der Sommerpause aktiv zu werden - ich möchte das hier ankündigen -, so meinen wir, die im ersten Halbjahr stattgefundenen drei Dis
kussionsrunden, Veranstaltungen, an denen auch Kolleginnen und Kollegen des Hauses teilgenommen haben, parlamentarisch in eine Initiative münden zu lassen. In diesem Zusammenhang beschäftigt uns unter anderem auch die Frage der dauerhaften Sicherstellung und Weiterentwicklung der im InnoRegioProjekt „Barrierefreie Modellregion“ erreichten Ergebnisse nach dem Auslaufen der Förderung 2006, also zum Jahresende. Auch die zielgerichtete Übertragung der im InnoRegio-Projekt gemachten Erfahrungen auf andere Regionen/Kommunen ist voranzutreiben.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Behandlung von Einzelfragen in Ausschüssen, wie auch hier im Plenum, haben auf weitere Defizite in der Vergangenheit hingewiesen. Ich denke dabei an die Debatte BUGA 2007. Ich denke an die Diskussion zu fehlenden bzw. unberäumten Parkplätzen vor allem in den Wintersportorten oder ich denke auch an die Debatte um die Spaßbäder in Thüringen und deren Fortbestand.
Herr Heym, ich könnte Ihnen jetzt auch nicht sagen, ob unsere Fraktion konkret gegen die Förderung des Bades X, Y oder Z im Landtag war. Ich kann mich nur entsinnen an den ständigen Disput mit dem ehemaligen Minister Schuster hinsichtlich der Spaßbäder, dass wir immer nachgefragt haben: Welches Konzept für die Förderung von Spaßbädern hat denn die Landesregierung? Sie hatte keins. Sie hatte damals keins und die Dinger wurden hingeknallt nach Gutdünken. Im Untersuchungsausschuss, dem ich angehöre, höre ich dann immer: Ja, man kannte sich, es gab Absprachen, ein offizielles Antragsverfahren gab es nicht - auch nicht in dem Zusammenhang Spaßbäder - und man hat dann Maßnahmen realisiert. Ich glaube, das war unsere Kritik damals und da ging es nicht darum, ob nun Hohenfelden oder in dieser oder jener Frage.
Auf ein anderes Beispiel möchte ich heute auch noch eingehen: In dem nordthüringischen Ort Bilzingsleben werden seit dem Jahre 1969 Funde von Archäologen freigelegt, die weltweit für Aufsehen sorgten. Die fast 400.000 Jahre alten Reste stellen eine der Wiegen der Menschen in Europa dar. Führungen bei laufenden Ausgrabungen oder Voranmeldungen sind zwar möglich, so sagen mir die Kollegen dort, es existiert keine museale Einrichtung vor Ort, weil, so wörtlich, hier hört man vom Förderverein der Fundstätte, dass durch das Ministerium kein Interesse besteht. Wer sich neben dem Besuch auf der Grabungsstelle umfassend informieren möchte, muss nach Weimar ins dortige Ur- und frühgeschichtliche Museum fahren. Bislang wurde seitens des Landes noch nicht einmal ein Antrag auf Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste gestellt, obwohl nach Aussagen von Experten die Chancen äußerst aussichtsreich wären. Woanders, wie im Nachbarland Sachsen-Anhalt, wo mit
einem nachgebauten Observatorium bei Goseck und der Nebraer Himmelsscheibe Touristenscharen angelockt werden, wird hier nicht einmal für eine Originalfundstelle geworben. Ich bin sicher, das touristische Interesse nicht nur bei ausländischen Besuchern wäre groß. Dieses und sicherlich auch andere Beispiele zeigen, dass wir offensichtlich Reserven haben, die Potenziale des Landes zu erkennen und produktiv für die touristische Vermarktung zu nutzen.
Nur wenn man hier eine grundlegende Korrektur vornimmt, kann ein ganzheitlicher Ansatz für Tourismus, der Kunst, Kultur, Naturgeschichte, auch Bildung und die thüringische Gesellschaft miteinander verbindet, entwickelt und umgesetzt werden. Das müsste weiter zügig vorangetrieben werden; denn das ist einer der wenigen Bereiche, wo nach unserer Auffassung relativ kurzfristig Arbeitsplätze geschaffen werden können. Gerade hier ist beispielsweise der einstige vermeintliche geschichtliche Nachteil die Kleinstaaterei, die es ja mal in Thüringen gegeben hat, ein Vorteil. Dieses Kulturerbe macht Thüringen einzigartig, bedeutet aber auch, dass man sich zur Erhaltung von Theatern und Orchestern, zur Denkmalpflege bekennt und dafür etwas tut.
Herr Reinholz, Sie hatten gesagt, Thüringen aus der Sicht der Gäste zu sehen. Wenn ich auf die Seite 65 des Konzepts schaue: Wie zufrieden waren Sie mit einzelnen Leistungen? Dann steht an oberster Stelle mit 57,1 Prozent Kunst und Kultur bei der Gästebefragung. Herr Minister Goebel, verzeihen Sie mir, wenn ich sage, an diese Gästezufriedenheit legen wir jetzt die Axt an mit dem, was Sie verkündet haben.
Kollegin Lieberknecht hat vorhin in ihrem Beitrag von einer Reduzierung um 10,0 Mio. € im Bereich Theater und Orchester gesprochen, die ja fiskalisch stimmt. Aber es geht ja nicht nur um eine Reduzierung um 10,0 Mio. €. Herr Primas, Sie können mich ja gern berichtigen. In Nordhausen sollen 1,5 Mio. € übrig bleiben und das Haus sagt mir, damit ist es nicht mehr betreibbar. Das heißt, es ist nicht eine Reduzierung von 4,9 auf 1,5 Mio. €. Mit den 1,5 Mio. € kann ja noch nicht einmal der Tod dieses Theaters bezahlt und finanziert werden. Verstehen Sie, es ist nicht eine Reduzierung, es ist letztlich eine Streichung und ein Verlust. Das macht es zu diesem Landestourismuskonzept dann wieder zum Widerspruch. Vielleicht sollten Sie, Herr Minister Reinholz, das Tourismuskonzept dem Minister Goebel noch mal erklären und zeigen, denn sonst wird das ein ganzheitlicher Prozess.
Sie haben sich geäußert, Herr Heym hat es gesagt, dass Sie nicht über diesen Antrag der Kollegen aus der sozialdemokratischen Fraktion hier weiter diskutieren möchten. Unabhängig davon möchte ich trotz
dem den Antrag stellen, den Punkt II an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zu überweisen. Ich danke Ihnen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte noch mal auf die beiden Redebeiträge von Frau Doht und Herrn Buse kurz eingehen. Herr Buse, Sie gestatten sicher, dass ich mit Frau Doht beginne, da erwischen wir ein paar Dinge von Ihnen gleich mit.
Frau Doht war so freundlich, ihre Rede damit zu beginnen, dass sie gesagt hat, der Tourismus ist fast die wichtigste Wirtschaftsbranche in Thüringen. Da gebe ich Ihnen recht - 1,9 Mrd. € sind ein geballter Umsatz und natürlich auch ein Zeichen seines Erfolgs. Nur deshalb erwirtschaftet der Tourismus das ja auch. Frau Doht, wenn das nun einmal so ist, dann ist das schlichtweg schon einmal ein Beweis dafür, dass die Tourismusförderung in Thüringen funktioniert hat und auch weiter funktionieren wird.
Sie sprachen danach wieder mal von den bekannten Rivalitäten zwischen Kollegen Trautvetter und mir. Nehmen Sie doch nicht alles für bare Münze, was irgendwo in der Zeitung steht. Der Andreas und ich verstehen uns an der Stelle hervorragend. Was denken Sie denn, warum die touristische Beschilderung beim Bauministerium läuft und nicht bei mir? Also ich denke, das sollten Sie einfach zu den Akten legen, das ist nun wirklich schon Schnee von gestern.
Was Ihre Ausführungen zu den Empfehlungen zur investiven Tourismusförderung betrifft, Frau Doht, empfehle ich Ihnen einfach noch mal, in die Tourismuskonzeption reinzuschauen. Unter Punkt 8.6 und unter den Anstrichen 84 bis 94 finden Sie die wesentlichen Aspekte. Wenn Sie das mal ohne parteipolitische Wertung, einfach nur mal objektiv sich ansehen, dann werden Sie sehen, wie viel davon schon erledigt und abgearbeitet ist.
Auch diese ewige Diskussion zu den Spaßbädern - wir haben sie nun einmal, ich kann es auch nicht ändern. Wir müssen sehen, dass wir das Beste daraus machen, und da bin ich auch gewillt, mit dem einen oder anderen Spaßbadbetreiber darüber zu reden, wie wir sie mit Zusammenführung anderer touristischer Infrastrukturen zu dem machen, was sie ei
Dann haben Sie sehr lange über die REKs referiert und dass die doch weiter umgesetzt werden sollten. Frau Doht, die Regionalmanagements, die sich in Thüringen gebildet haben, befassen sich genau mit der Umsetzung der REKs im täglichen Leben, nämlich in der Rhön, im Südharz, im Kyffhäuserbereich und auch im Hainichbereich, überall dort, wo jetzt die Regionalmanagements laufen, haben die genau die REKs zur Grundlage. Deshalb werden die REKs an der Stelle auch fortgeführt und fortgeschrieben.
Dann sind Sie sehr lange und sehr ausführlich eingegangen auf das Thema „Naturerlebnisbäder“ und dass wir nur eins fördern, nämlich in Schweina und das als Modellprojekt. Frau Doht, das hat einen sehr definierten Grund. Die Naturerlebnisbäder sind nämlich auch sehr umstritten in der Fachwelt. Gerade bei den hohen Temperaturen, wie wir sie jetzt haben, nützt Ihnen ein großes Naturerlebnisbad, was einfach umschlägt, gar nichts. Deshalb haben wir gesagt, wir fangen mit einem kleinen Bad in Schweina an, sammeln dort die Erfahrungen. Die Fehler, die wir dort machen, werden wir bei den anderen Bädern dann ausmerzen. Aber mit Schweina haben wir eben mal gerade erst angefangen.
Dann ging das Thema los „Förderung von Parkplätzen“. Da haben Sie den Hainich gebracht. Der Hainich ist ja nun gerade das falsche Beispiel. Da ist ein Riesenparkplatz, nicht nur für PKW, auch für Busse. Das habe ich überhaupt noch nicht erlebt, da hat mir noch keiner zugetragen, dass der mal nicht gereicht hätte. Der Parkplatz am Baumkronenpfad ist für meine Begriffe sogar eher überdimensioniert. Und das Thema Mautlösung - legen Sie es weg. Das findet in der Landesregierung auch keine Zustimmung. Das war mal ein Gedanke, aber man kann doch mal einen Gedanken äußern, wie das der Herr Meusel gemacht hat. Er hat es auch gut gemeint an der Stelle, aber das ist ein Thema, was nicht tragfähig sein wird.
Dann „Technik“ - da kommen wir wieder zu dem ewig gleichen Spiel: Der Freistaat ist für alles zuständig. Der Freistaat hat mal Technik gefördert und die hat er gefälligst auch zukünftig weiter zu fördern und jede Ersatzbeschaffung hat er auch zu fördern. Das kann es nicht sein. Solche Lifte erwirtschaften nämlich auch Beiträge und auch Überschüsse. Ich erinnere
Damit kann ich auch wieder investieren in den Lift und muss es nicht dafür nutzen, um irgendwie Quersubventionen in der Gemeinde zu realisieren. Dann haben Sie sich sehr stark versteift in den Lift Tabarz/Oberhof. Das sollten Sie vorsichtshalber, bevor Sie so was hier ansprechen, mal mit Ihrem Parteikollegen Klemm erörtern. Ich kann mir nicht vorstellen, wie die Pleitegemeinde Tabarz auch nur 10 Prozent Eigenanteil für so einen Lift aufbringen will. Das ist schier unmöglich.
Ich will noch mal kurz auf Herrn Buse eingehen. Herr Buse, Sie hatten davon gesprochen, dass ich gleich von Ablehnung gesprochen habe. Ich denke, dass ich meine Ablehnung dafür aber auch umfangreich begründet habe. Selbstverständlich kann ich dem Hohen Hause hier natürlich nicht vorgreifen. Aber ich gehe davon aus, dass die Begründung, die ich gebracht habe dafür, dass wir so eine Prioritätenliste nicht brauchen, weil wir uns nämlich streng an Kriterien orientieren, eigentlich ausreichend war.
Sie haben dann sehr umfangreich über Sportevents und die fehlende Sport- und Tourismuskonzeption gesprochen. Das heißt doch nicht, wenn so eine Konzeption im Moment noch nicht vorliegt, dass wir uns nicht an solchen Dingen orientieren, dass wir nicht Sportevents für die touristische Vermarktung nutzen. Das klassische Beispiel hatten wir gerade im Thüringenhaus in Turin. Das ist auch aus meinem Haus mit gefördert worden, ganz bewusst mit gefördert worden, weil ich mit dem Bekanntheitsgrad, den ich dort erreicht habe für Thüringen, wesentlich mehr erreiche, als wenn ich ganzseitige Anzeigen für Thüringen in der „FAZ“ oder in der „Süddeutschen Zeitung“ schalte.