Also ich persönlich bin, wie Sie wahrscheinlich wissen, hier in Erfurt und auch in Leipzig zur Schule gegangen, insofern verfüge ich nicht über die Erfahrung, dass ich selbst eine Schule in NRW besucht habe, aber ich habe mich selbstverständlich mit den Konzepten vertraut gemacht, lieber Herr Recknagel.
Insofern verfüge ich da auch über Erfahrungen. Ich spreche Ihnen ja auch nicht ab, über Thüringen zu sprechen, nur weil Sie aus Nordrhein-Westfalen kommen, lieber Kollege.
Uns geht es aber um eine konstruktive Diskussion über gelingende und chancengerechte Bildung und wir wollen hier auch keine ideologischen Grabenkämpfe, das will ich ganz deutlich sagen, auf dem Rücken von Lehrerinnen und Lehrern, von Schülerinnen und Eltern, wie sie - und so ist mein Eindruck - leider die FDP an dieser Stelle vorführt. Stattdessen braucht es eine sinnvolle Diskussion darüber, wie wir zukunftsfähige und auch chancengerechte Schulstrukturen schaffen, im Übrigen auch und gerade angesichts des demografischen Wandels in einem sehr ländlich geprägten Land. Vielleicht sollten wir uns insofern eher ein Beispiel an anderen Bundesländern nehmen, wo auch - ich zitiere noch einmal Nordrhein-Westfalen, „breit getragene Schulkonsense“ erarbeitet wurden zwischen SPD, CDU, DIE LINKE und den GRÜNEN, weil ich denke, Schule kann nur gemeinsam gelingen und Schule kann nur gelingen, wenn sie breitest möglichen Rückhalt erfährt.
Deswegen, das sage ich hier auch ganz deutlich, halte ich überhaupt nichts von einer Polemik gegen beispielsweise unsere Landesregierung an dieser Stelle, weil ich denke, wir müssen uns zusammensetzen und müssen überlegen, wie gute Schule gemeinsam von uns allen auf den Weg gebracht werden kann.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Kollegin, dass Sie über keine persönlichen Erfahrungen im nordrhein-westfälischen Bildungssystem verfügen,
kann ich nachvollziehen. Wenn die Zwischenfrage von der Kollegin zulässig ist, will ich sagen, ja, ich auch nicht. Aber zurück zu meiner Frage. Ist Ihnen aber trotzdem ohne persönliche Erfahrung bekannt, auf welchem Platz Nordrhein-Westfahlen mit seinem tollen Bildungssystem, was Sie gerade so gelobt haben, im PISA-Ranking angekommen ist?
Das ist mir sehr wohl bekannt, lieber Herr Barth. Genau deshalb ist aber auch jetzt, seit einigen Jahren erst, und Schulsysteme kann man nicht von einem Tag auf den anderen umbrechen, eine Änderung vorgenommen worden.
Diese Ermöglichungsstrategie gibt es erst, seit Sylvia Löhrmann Bildungsministerin in NordrheinWestfahlen ist.
Da wissen Sie selbst, seit wann das der Fall ist. Wenn Sie sich dann anschauen, wie schnell sich da schon sehr vieles zum Positiven gewendet hat,
übrigens auch und gerade in Kommunen, das hat sie uns einmal sehr anschaulich berichtet, wo die FDP oder auch die CDU beispielsweise in den Kommunen über die Schulstandorte entscheidet, dann hat sich da erstaunlich viel getan, und zwar genau deshalb, weil die ideologische Schärfe rausgenommen wurde aus der Debatte.
Das würde ich mir auch für Thüringen sehr wünschen. Lassen Sie mich jetzt zu dem Punkt zurückkommen, über den ich auch noch reden möchte.
Sie haben natürlich die Weisheit für sich gepachtet, lieber Herr Barth. Das lasse ich jetzt einmal so stehen, dass die FDP die Bildungspartei ist. Wir müssen aber auch, und darüber möchte ich jetzt sprechen, Personalprobleme ernst nehmen. Die Ängste
die müssen uns zu denken geben, wenn die Schulen beispielsweise über zu wenig Personal klagen. Das ist ein Punkt, den wir hier auch schon häufiger in die Debatte eingebracht haben. Ich habe das Weimarer Herder-Gymnasium beispielsweise benannt, das große Schwierigkeiten hat, den Fremdsprachenunterricht abzudecken, und das ist nur ein Gymnasium als Beispiel. Und das will ich an dieser Stelle noch einmal sagen, 400 Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern sind ein guter und richtiger Schritt, aber immer noch zu wenig und gerade in diesen Bereichen, bei Mangelfächern, eben beispielsweise in den Fremdsprachen, haben wir, glaube ich, in der Tat noch Aufholbedarf. Zudem wissen wir, dass sehr viele Lehrerinnen und Lehrer in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen werden, deswegen bräuchten wir eigentlich die doppelte Anzahl von Neueinstellungen. Unsere Forderungen sind jedenfalls dazu klar und wir haben diese auch bereits mehrfach deutlich gemacht; wir wollen eine vorsorgende Personalpolitik auf der Grundlage eines umfassenden und transparenten Personalentwicklungskonzepts für den Schulbereich, und zwar für alle Schulen gleich welcher Schulart. Wogegen wir uns allerdings verwahren, ist das Gegeneinander-Ausspielen einzelner Schularten.
Ich halte das für absolut hinderlich, was Sie hier machen, für eine Debatte, die uns allen unterm Strich nur schadet. Vielen herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren hier unten im Rund, meine sehr verehrten Damen und Herren oben im Rund und meine sehr verehrten Userinnen und User draußen an den Bildschirmen,
damit wir wissen, über was wir eigentlich reden. Es geht um diese Verordnung und weil offensichtlich über viele Dinge geredet wird - mancher sehr haptisch veranlagt ist, der möge es gern mal in die Hand nehmen bzw. sehen, damit wir wissen, über
was wir reden. Wieso reden wir über eine Verwaltungsvorschrift, Herr Minister? Das Parlament - ich sehe es mal positiv - interessiert sich für Detailarbeit der Ministerien und da kommt auch mal so eine Verwaltungsvorschrift dran.
Jetzt wieder die Theorie: Wir reden über die Ausstattung der Schulen mit Unterrichtsstunden. Um vor einem Schuljahresbeginn genau zu wissen, wie viele es denn sein werden, gibt es ein Berechnungsmodell. Da spielen diverse Faktoren eine Rolle. Da spielt die Anzahl der Schüler eine Rolle und da spielen dann weitere Faktoren eine Rolle. Das wird dann addiert, in Summe gebracht, vorher multipliziert und am Ende stehen Unterrichtsstunden, über die die Schulen selbstständig verfügen können. Dieses sogenannte Sockelfaktorenmodell zur Berechnung der Lehrerwochenstunden wurde mit dem Schuljahr 1999/2000 eingeführt. Vorher gab es eine Zuweisung der entsprechenden Stunden, eine Zuweisung bzw. eine Ansage der Klassenstärken. Damit war letzten Endes nichts von Flexibilität an den Schulen möglich. Das ist jetzt mit diesem neuen Modell durchaus machbar. Diese Umwandlung hatte natürlich auch folgende Ziele zum Anlass und ich beziehe mich dabei auf eine Antwort, die die Landesregierung in der vorhergehenden Legislaturperiode unserem Mitglied der damaligen Fraktion Michaele Sojka gegeben hat, in Drucksache 4/3279. Dort wurde zu den Gründen ausgeführt, dass man die entsprechende Verantwortung für die Verteilung der Stunden an die Schule überträgt, des Weiteren, dass man die Transparenz des Verfahrens und damit auch die Ergebnisse deutlicher macht. Außerdem besteht dann die Möglichkeit, dass die entsprechenden Mitwirkungsgremien einbezogen werden können und somit auch letzten Endes eine erhöhte Flexibilität beim Einsatz der entsprechenden Lehrkräfte an den Schulen möglich wird. So weit aus der besagten Drucksache.
Nun zu den Veränderungen, die das anstehende Schuljahr, nämlich 2013/2014 betreffen. Ich habe den Eindruck beim Lesen des Antrags der FDPFraktion, dass ein unmittelbarer Zusammenhang bei den Veränderungen der Faktoren zwischen den Gymnasien und den Gemeinschaftsschulen gesehen wird. Wir haben bereits eine ganz ausführliche Diskussion über die Ansicht bzw. die Präferierung der verschiedenen Schulsysteme wahrnehmen können. Wir sehen diesen Zusammenhang nicht.
Es ist diese entsprechende Verordnung bereits genannt worden, die im Amtsblatt des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur veröffentlicht worden ist. Hier ist auch bereits gesagt worden, dass es nicht nur Veränderungen bei den Gymnasien geben wird, sondern auch bei den Thüringer Gemeinschaftsschulen und bei den Regel
schulen. Der Kollege war dankenswerterweise so nett und hat sich die ganzen Tabellen mal vorgenommen und die Details aufgelistet. Wir haben uns als Fraktion einmal die Mühe gemacht, die Auswirkungen dieser Veränderungen anhand des Friedrichgymnasiums in Altenburg durchzurechnen. Wir reden hier von 4,12 Lehrerwochenstunden, die diesem Gymnasium im kommenden Schuljahr nicht mehr zur Verfügung stehen. Wenn man diese Summe der Veränderungen nimmt und die vergleicht mit den Veränderungen der Thüringer Gemeinschaftsschule, dann stellen wir schon beim Volumina Unterschiede fest, so dass es hier keinen unmittelbaren Zusammenhang geben kann.
Bei einer Nachfrage in einem Weimarer Gymnasium zum hier diskutierten Sachverhalt erlebte ich zunächst erst einmal Gelassenheit. Denn durch die flexiblen Stunden und das Agieren im Rahmen der Eigenverantwortlichkeit der Schule werden diese Defizite ausgeglichen. Gleichzeitig allerdings wurde ich mit der Frage konfrontiert, ob wir denn nicht andere Probleme oder größere Probleme hätten. Wie berechtigt diese Frage war, machen die heutigen Schlagzeilen der Tagespresse deutlich. So ist in der „Thüringer Allgemeinen“ zu lesen, dass an 44 Schulen in Thüringen Direktorenstellen unbesetzt sind, allein davon an Grundschulen. Und ich halte hier noch einmal fest: Der Minister hat bei der Erläuterung, bei der Berichterstattung zu dem ersten Punkt dieses Antrags gesagt, ja, es gibt Schwierigkeiten aufgrund längerer Erkrankungen. Hier erinnere ich an den Zwischenruf des Kollegen Emde in der Haushaltsdebatte - richtig, Kassandra hat recht behalten.
Im Übrigen ist mir damals eigentlich die Rückfrage an Herrn Emde entgangen, ob er seine Kassandra gelesen hat, denn die hat immer recht, aber es hört ihr ja keiner zu.
Also es wird festgestellt vom Minister, wir haben Lehrermangel aufgrund von diversen Erkrankungen und anderen Problemen und demzufolge ist es notwendig, dass wir hier weiter über die Erhöhung der einzustellenden Lehrer sprechen, auch deswegen, weil demnächst Pensionen anstehen, und es ist nicht gesichert, dass zahlenmäßig adäquat Ersatz geschaffen wird. Wir haben nach wie vor das gleiche Problem - Unterrichtsausfall wegen fehlender Fachlehrer. Das sind die eigentlichen Probleme, um die wir uns kümmern müssten und dazu lade ich auch Frau Kollegin Hitzing mit ein.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zum zweiten Teil des Antrags wird die Landesregierung aufgefordert, die aus der Sicht der FDP-Fraktion einseitige Bevorzugung der Gemeinschaftsschule rückgängig zu machen bzw. zukünftig zu unterlas