ten, da stand der Kormoran kurz vor dem Aussterben. Die Zeiten haben sich vollständig geändert. Der Kormoran ist da und er ist oftmals auch in Beständen vorhanden, wo er Schaden anrichtet, keine Frage. Insofern muss man eine genaue Bestandsanalyse auch auf der Grundlage der Antworten auf die Kleine Anfrage, die Sie, Frau Hitzing, schon hier dargelegt haben, unbedingt noch mal vornehmen. Da gibt es ja auch Zahlen, die sich deutlich widersprechen zu dem, was z.B. der NABU ermittelt hat hier in Thüringen. Darüber muss man reden, woran liegt das, dass da Leute zählen und zu so unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Ich selbst fahre ständig an einem Radweg entlang, wo in der Dokumentation Antwort der Kleinen Anfrage drei Kolonien ausgewiesen sind. Ich habe noch nie einen Kormoran dort gesehen. Ich frage mich dann schon, ob dort nicht auch Zahlen ausgewiesen sind, ich will niemandem was unterstellen, die zumindest noch mal zu überprüfen sind. Ich werde dort noch mal ganz genau hinschauen, ob die Kolonien, die dort ausgewiesen sind, auch tatsächliche dort sind, wenn ich das machen kann.
Es gibt viel Beratungsbedarf, deswegen diesen Antrag unbedingt an den Ausschuss überweisen, weil der natürlich dann auch Grundlage sein kann für das, was wir dann am Ende des Jahres von der Landesregierung erwarten können.
Aber, meine Damen und Herren, wir sagen als GRÜNE auch eins ganz klar. So wie der Antrag formuliert ist und nach dem Motto weiter so mit der Behandlung der Kormoranbestände, das wird es mit uns nicht geben. Machen wir uns nichts vor, da liest man deutlich heraus, welche Interessen dort wirklich vertreten werden. Ist auch nicht ehrenrührig, sich dort mit den Anglern und den Berufsfischern zu verbinden. Noch mal ganz deutlich: Das alles, was wir diskutieren, darf nicht zulasten des Artenschutzes gehen.
Das ist natürlich etwas, was bei der Diskussion 2008 - Herr Bergner, vorsichtig, wenn man manche Forderungen aus den Berufsverbänden und aus den Angelverbänden wirklich ernst nimmt, dann haben wir das Problem und die Situation bei den Kormoranen wieder, wie wir sie schon mal hatten, als das wirklich ein stark gefährdeter Vogel war. Deswegen eine Ausgewogenheit, und darum geht es. Wenn man feststellt, dass einige Zahlen, und wenn ich dann lese, dass die Fischereiverbände, Herr Kummer wird jetzt sicher am liebsten aus der Hose hüpfen, wenn ich mal sage, wenn Fischereiverbände, Angelverbände die Schäden in den Gewässern melden, dann erinnert mich das so an die Regelung bei der Mäusebekämpfung, wo die Landwirtschaftsbetriebe, die das Gift ausbringen, melden sollen
Da bin ich ein bisschen vorsichtig, wir haben großen Beratungsbedarf und deshalb müssen wir unbedingt darüber reden, dass das, was wir dann beschließen, auch nicht zulasten des Artenschutzes geht.
Meine Damen und Herren, was mit uns gar nicht geht, dass man sich jetzt auf den Kormoran einschießt. Das Wort passt ja sehr gut in dem Zusammenhang. Und weil der Antrag von der FDP kommt, kann ich es Ihnen nicht ersparen, noch einmal darauf hinzuweisen, dass es eine Menge Gründe gibt, warum wir Probleme in den Gewässern bei bestimmten Fischarten haben. Nicht deshalb, weil es keine Raubtiere gibt, die z.B. den Silberkarpfen gefressen hätten. Aber es gibt viele Gründe, warum wir Probleme haben in den Gewässern. Und die haben, Frau Hitzing, ich kann es Ihnen nicht ersparen, ganz oft damit zu tun - das haben Sie erwartet, deswegen will ich Sie nicht enttäuschen -, wenn man natürlich als FDP-Bundestagsfraktion - ich komme wieder darauf zurück, wir spielen uns da immer die Bälle hin und her - immer wieder dafür sorgt, Verschärfung der Düngerverordnung abgelehnt, Verschärfung der Pflanzenschutzmittelordnung abgelehnt, heftigen Einsatz für den Einsatz der Gentechnik. Denken Sie an die Diskussion, die wir in den letzten Wochen hatten zu den Neonicotinoiden. Die FDP, überhaupt kein Problem. Selbst konservativste Kreise warnen davor, diese Mittel einzusetzen. Wenn wir das alles so machen, wie es die FDP will, dann müssen wir uns über Fischbestände und über Kormoran-Bestände gar nicht mehr unterhalten,
da ist nämlich alles Leben in den Gewässern tot, insofern bleiben Sie dabei, bleiben Sie bei der Linie, das machen Sie ja offensichtlich, dass Sie sagen, wir müssen hier letzten Endes das Gesamtpaket betrachten. Also es bleibt dabei, wir müssen im Ausschuss darüber reden, zum Beispiel über die Rolle der UNB, da gibt es zwar falsche Informationen seitens der Umweltverbände, aber dass man sie nicht immer einbeziehen muss, ist aus unserer Sicht etwas, was man diskutieren muss. Wir müssen darüber reden, da gibt es ein sehr schönes Papier, wie gehen wir mit Kormoranregulierung in Natura 2000-Gebieten um. Da geht es also darum, Fische zu schützen, die da schützenswert sind, da ist der Kormoran natürlich ein Gefährdungspotenzial, also wie gehen wir in Natura 2000 damit um, wenn es um geschützte Fischarten geht. Ich habe gelesen, es gibt auch Bekämpfungsmethoden, die angewandt werden, wo ich sage, kann ja wohl nicht wahr sein, dass man Kormoranen die Augen verblitzt mit Lasern, also die Augen zerstört. Wenn das eine geeignete Methode sein soll? Auch über das,
was man dann zulässt, müssen wir unbedingt sprechen. Da muss es sicher auch einen Positiv- oder Negativ-Katalog geben.
Ganz zum Schluss: Es gibt ja in den Ländern, ich will nicht sagen, zahlreiche, aber eine Menge Gerichtsurteile, die ausgesprochen kritisch mit behördlichem Vorgehen bei der Kormoran-Regulierung und -Bekämpfung umgehen, die ausgesprochen kritisch beurteilen, dass das, was die Behörde hier angeordnet hat, eigentlich ganz vielen Gesetzen widerspricht. Insofern müssen wir schauen, dass wir dort auch sauber bleiben. Noch einmal ein sehr starkes Plädoyer, das im Umwelt- und Agrarausschuss zu behandeln, um genau die Fragen zu diskutieren, die jetzt Herr Kummer, Herr Primas und meine Wenigkeit aufgeworfen haben. Grundlage Kleine Anfrage, das ist eine schöne Arbeitsgrundlage dafür. Ich bitte darum, der Ausschussüberweisung zuzustimmen. Vielen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Kollegen, der Antrag ist überflüssig aus dem Grunde, weil es Regierungshandeln ist und weil die Regierung handelt. Es handelt sich um eine Verordnung, die ausläuft und die im Ministerium verlängert wird. Dazu ist der Minister gefordert, diese bis zum Auslaufen vorzulegen und da bin ich sicher, dass er dieses auch tut. Wichtig ist natürlich, und da bin ich bei Ihnen, Herr Augsten, da möchte ich eins sagen: Wir können es uns nicht leisten, in dem Feld des Naturschutzes, des Artenschutzes hier im Prinzip diese starken Fronten bestehen zu lassen zwischen BUND/NABU und auch, das sind auch anerkannte Naturschutzverbände, den Angelverbänden, sondern wir müssen uns gemeinsam, und das ist auch die Forderung, der Aufruf hier ganz klar auch in Richtung BUND und NABU, gemeinsam an einen Tisch setzen und gemeinsame Lösungen entwickeln. Artenschutz ist auch Fischschutz. Und der Süßwasserfisch, da will ich Ihnen mal ein bisschen was sagen, zählt nämlich inzwischen zu den Wirbeltierarten, die am stärksten vom Aussterben betroffen sind. Nach den Kriterien der IUCN sind 38 Prozent der Süßwasserfische Europas gefährdet oder vom Aussterben bedroht, gerade die hier eben erwähnten Fische. Und da der Kormoran, das wurde hier mehrfach schon gesagt, nicht nur hungrig, sondern auch ein Feinschmecker ist, frisst er vor allem und bevorzugt, und das können wir ihm, glaube ich, nicht verbieten, den Jungfisch raus. Das heißt, gerade dort sind die Vermehrungen und die Ver
Wenn ich weiterhin recherchiere und Ihnen sage, und das ist Ihnen hier allen bekannt, aber ich sage es noch mal den Kolleginnen und Kollegen, die vielleicht nicht in unserem Ausschuss sind, dass die Zahl der Brutpaare sich in den letzten 30 Jahren von 794 inzwischen auf 23.000 erhöht hat, dann ist das eine Vervielfachung, die natürlich zu Problemen führt, die natürlich hier im Interessensausgleich so nicht stehen gelassen werden kann, und es ist keine Radikalisierung gegen den Kormoran oder gegen die Fische. Unsere Aufgabe hier ist es, diese Interessen so abzuwägen, dass im Prinzip die Artenvielfalt dauerhaft gehalten werden kann. Und da gehört natürlich eine Debatte dazu, welche Maßnahmen sind in einer Verordnung richtig und wichtig und welche Dinge sind zielführend. Das heißt, gerade diese Vermehrung, die Vermehrung des Kormorans so zu verändern, dass wir diesen massiven Zuwachs dauerhaft nicht mehr haben werden. Wenn ich dann mitbekomme, wie verkämpft die Fronten zwischen BUND, NABU und den Anglern sind, bin ich persönlich auch tiefst betroffen, weil wir die Sachdebatte in dem Punkt brauchen.
Wir brauchen die Sachdebatte zu dem Punkt, um damit weiterzukommen. Diese Sachdebatte ist der Punkt, wo ich den Minister bitte, wir sind an einem Punkt, wo wir nicht zwei Fronten stehenlassen können, sondern wo wir einen runden Tisch brauchen, einen runden Tisch, wo genau diese Vertreter eingeladen werden, um über die Verordnung zu diskutieren und noch einmal zu prüfen, welche Maßnahmen sinn- und zielführend sind, um dann dauerhaft den Fischen in unseren wirklich teilweise sehr gefährdeten Bereichen zu helfen, damit wir hier nicht komplette Artenverluste haben.
Ich möchte hier besonders an einen Bereich Thüringens erinnern, an den Bereich der Weißen Elster, wo wir teilweise einen kompletten Artenverlust schon feststellen müssen über Kormorane. Wir müssen auch noch einmal prüfen, und da weiß ich
das in fachlich kompetenter Hand in unserem Ministerium, inwieweit Ablenkfütterungen sinnvoll sind, wo sie sinnvoll sind, in welchem Umfang wir sie tun müssen. Aber lassen wir das Ministerium handeln in dem Punkt. Ich bin sicher, Sie legen uns etwas vor, ein Weiterso geht nicht auf Kosten unserer Fische, auf Kosten unserer Biodiversität auch im Freistaat Thüringen. Ein klarer Aufruf an alle Naturschutzverbände: Setzen wir uns an einen Tisch und reden emotionslos darüber, unsere gemeinsamen guten Ziele auch umzusetzen, die ja auch da sind. Die Verpflichtung haben wir auch, ich darf hier in dem Zusammenhang die Wasserrahmenrichtlinie einfach noch einmal erwähnen.
Es wird auch noch einmal darauf hingewiesen und in dem Punkt möchte ich auch eins ganz klar sagen, ich bin heute nicht derjenige, der FDP-Schelte betreibt, das machen doch alle, ist langweilig, ich mache jetzt einmal keine FDP-Schelte. Ich möchte mich eigentlich einmal bedanken bei Ihnen für diesen Antrag, denn es ist ein wichtiges Thema. Wir möchten erreichen, dass wir darauf aufmerksam machen, uns alle gemeinsam an einen Tisch zu setzen und, es wurde hier schon erwähnt, der Bundestag hat ja auch unter Ihrer Beteiligung 2011 einen Antrag beschlossen, wo Maßnahmen diskutiert werden. Wir sollten uns im Ausschuss irgendwann mal dazu verständigen, noch einmal mit einem Selbstbefassungsantrag darüber nachzudenken, eine Analyse, welche Maßnahmen zielführend waren, welche nicht. Aber das andere ist die Arbeit unseres Herrn Ministers, dafür wird er bezahlt und ist beauftragt von uns. Wir sind positiver Hoffnung, diese zeitnah vorgelegt zu bekommen. Danke schön.
Inzwischen haben sich zwei Fragen ergeben. Stichwort runder Tisch. Frau Mühlbauer, sind Sie nicht der Auffassung, dass eine mündliche Anhörung im Ausschuss den gleichen Zweck erfüllen könnte, um die auch von Ihnen angesprochenen Fragen zu diskutieren - erste Frage? Die zweite Frage: Sie haben die Statistik bemüht und ein ziemlich erschreckendes Bild gezeichnet von den beträchtlichen Steigerungen der Kormoranbestände. Abgesehen davon, dass das die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage nicht hergibt, haben Sie mitbekommen, dass Umweltverbände darauf hinweisen, dass es möglicherweise gerade im letzten Jahr durch den Waschbär erhebliche Schäden der Nester bei den Kormoranen gab. Das heißt also, dass im Prinzip möglicherweise jetzt im Nachgang ein Prädator
auftritt, der dazu führt, dass der Nachwuchs bei den Kormoranen erheblich reduziert werden könnte. Wissen Sie das und welche Rolle könnte das bei Ihren Überlegungen spielen?
Ich gehe mal auf Ihren zweiten Punkt ein: Wie Sie sicherlich genauso wissen, ist der Kormoran ein Zugvogel in Thüringen und brütet hier nicht nur. Das heißt, der Waschbär und die partielle Waschbärenpopulation ist für die ortsansässigen Kormorane das Problem. Wir haben ein massives Problem mit Zugvögeln, wenn ich Sie darauf hinweisen kann, wir gehören zu einer Mittelgebirgsregion, falls Ihnen das schon einmal aufgefallen ist. Vor allem in den Mittelgebirgsregionen, in deren zugefrorenen Seen ist im Rahmen der Zugtätigkeit des Kormorans dort ein massiver Einfall vor allem an den offenen Gewässern sicherzustellen. Zu diesem Zeitpunkt brüten sie nicht. Deswegen ist diese Frage nicht komplett richtig, sondern nur partiell richtig und löst das Problem nicht. Der Waschbär rettet unsere Fische leider nicht, sondern da müssen wir noch durchaus anderes tun.
Das Thema runder Tisch und Verantwortung. Ich habe das schon einmal in einem anderen Ausschuss gesagt und mir dort nicht unbedingt Lob eingeholt. Wir sollten zwei Dinge nicht verwechseln. Wir sind hier Legislative und so begreife ich mich. Neben uns sitzt hier die Exekutive. Diese haben einen klaren Regierungsauftrag von uns bekommen. Da fordere ich als Abgeordnete auch ein, und ich bin mir sicher, denn wir haben unsere Häuser mit hoher Fachkompetenz besetzt, das wird dort getan. Ich werde hier einen Teufel tun, die Exekutivarbeit in den Ausschuss mit reinzunehmen, sondern das erwarte ich von unserem Minister. Da bin ich auch sicher, das dieser es tut und mit voller Qualität und voller Umsetzung. Wenn das nicht der Fall sein sollte, werden Sie mich, Herr Augsten, und Herrn Primas an dieser Stelle wieder hören und wir werden es einfordern. Aber bitte verwechseln Sie hier die Fronten nicht! Wir sind die Legislative, hier ist die Exekutive. Danke schön.
Danke, Frau Abgeordnete. Es gibt noch eine Zwischenfrage von der Abgeordneten Hitzing. Mal sehen, welches Tier jetzt noch ins Spiel kommt.
Den Wolf nehmen wir jetzt nicht. Da gibt es ein Management. Sehr verehrte Frau Kollegin Mühlbauer, nur für mich zur Klärung: Sie haben eben gesagt,
der Waschbär rettet die Fische nicht, weil das mit dem Waschbären überhaupt nicht so schlimm ist. Sie haben die Lokalitäten angesprochen. Ich kann mich erinnern, dass es eine Kleine Anfrage gab, gerade von Ihnen zum Thema der Waschbärenpopulation und in der Antwort steht u.a. drin, dass sehr wohl die Waschbären die Eier der Kormorane fressen und ich möchte jetzt nur noch mal ganz kurz die Wichtigkeit erklärt haben.
Ganz kurz zur Erklärung. Wir haben zwei Sorten von … Wir haben Waschbären und Waschbären fressen Eier von Vögeln, dabei u.a. auch die des Kormorans, aber auch die der Enten und der ganz anderer Vogelarten. Über das Ernährungsverhalten des Waschbären sollten wir uns bei Gelegenheit an anderer Stelle unterhalten. Da wir zwei Sorten Kormorane haben - die, die bei uns brüten und zu Hause sind, den sogenannten Thüringer Kormoran, und den Gast-Kormoran -,
um Ihnen das noch mal deutlich zu erklären, der bei uns quasi auf der Kormoranautobahn im Prinzip den Imbiss um die Weiße Elster benutzt,
(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist unsere Willkommens- kultur für den Kormoran.)
sollten wir noch mal klären, wie wir den Gast-Kormoran davon überzeugen, sich woanders vielleicht stärker zu ernähren, aber nicht unbedingt im Bereich der Weißen Elster. Dieses Problem versuchte ich in groben Umfängen aufzureißen, denn es macht natürlich bei dem Gast-Kormoran, der bei uns keine Kinder entwickeln möchte, nicht unbedingt Sinn, in die Population einzugreifen. Danke schön.
Ich schaue noch mal herum. Der Abgeordnete Kummer hat sich noch mal zu Wort gemeldet und, ich glaube, ich spreche im Namen das ganzen Hauses, wir sind gespannt.
Herr Präsident, ich entschuldige mich auch schon vorher, dass ich ein paar Dinge richtigstellen muss. Frau Mühlbauer, es gibt zwei Unterarten des Kormorans in Europa, Phalacrocorax carbo sinensis und Phalacrocorax carbo carbo.
Wobei der Sinensis nicht, wie man dem Namen entnehmen könnte aus China stammt, der ist also auch in Europa zu Hause, wobei er in China zum Fischen gefangen wird. Das sind sicherlich Bilder, die einprägsam sind. Wer in der Region mal war, die kriegen ein Gummibändchen um den Hals um dann Fische zu fangen, aber so weit sind wir in Europa noch nicht. Eine Thüringer Unterart des Kormorans gibt es definitiv nicht. Der Kormoran hat historisch nicht belegt in Thüringen gebrütet. Also es gibt keine historischen Nachweise für brütende Kormorane hier und es gab mal eine Zusage unserer Landesregierung, dass der Kormoran auch in Thüringen nicht zum Brüten kommen darf.