jetzt bereits Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer auf den Weg gemacht und Konzepte entwickelt. Was jetzt passiert ist, ist, dass genau diejenigen verunsichert sind. Das hat nichts mit Konstanz in der Bildungspolitik zu tun. Wir haben uns im Koalitionsvertrag genau auf diesen Punkt geeinigt, diejenigen, die auf den Weg gehen wollen, haben sich jetzt auf den Weg gemacht. Und ich sage denjenigen, die sich auf den Weg gemacht haben, die Koalition wird auch an ihrer Seite stehen und ihnen dabei Unterstützung zukommen lassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Oberschule schafft nämlich genau das nicht, was wir mit dem längeren gemeinsamen Lernen erfüllen wollen, was mit der Gemeinschaftsschule bezweckt wird. Ein Aufsetzen von Abiturklassen wild umher oder
Kooperation zwischen Regel- und Berufsschule fordert eben nicht dazu heraus, indifferenzierte und neue Methoden anzuwenden. Deswegen hilft es auch nichts, seitens der Opposition dazu Solidaritätserklärungen zu machen, auch falsch verstandene der Fraktion der GRÜNEN, aber von Ihnen ganz bewusst gesetzte Solidaritätserklärungen zum Oberschulmodell. Aufstieg, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist in Thüringen und auch in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Staaten eben nicht so stark möglich. Wir haben 2 Prozent Fluktuation zwischen Gymnasium und Regelschule; 2 Prozent Fluktuation, von denen die meisten vom Gymnasium zur Regelschule nach unten gehen. Von den meisten Schülerinnen und Schülern und von den meisten Eltern, mit denen ich gesprochen habe, wird aus meiner Sicht völlig zu Unrecht - aber diese gesellschaftliche Realität müssen wir wahrnehmen - der Abstieg vom Gymnasium zur Regelschule als Abstieg tatsächlich auch empfunden, als sozialer Abstieg. Meine sehr geehrten Damen, Herren, genau diesen Umstand gilt es auch in Zukunft aufzuheben mit dem Thüringer Gemeinschaftsschulmodell.
Wenn gesagt wird, dass wir keine höhere Übertrittsquote zum Gymnasium brauchen, dass die Übertrittquote in Teilen bereits jetzt zu hoch ist, da muss man sich einmal die Situation auf dem Fachkräftemarkt anschauen, das heißt, wenn wir selbst fast alle Schülerinnen und Schüler zum Abitur führen würden, bräuchten wir zusätzlich noch Zuwanderung, um genau diese - was ich übrigens auch richtig finde - Fachkräfte abzudecken. Meine sehr geehrten Damen und Herren, deswegen ist auch das Ziel, jungen Menschen die Chance zu geben, zum Abitur zu kommen, genau das richtige. Meine sehr geehrten Damen und Herren, über Qualität brauchen wir hier nicht zu streiten, es gibt Zentralabitur, alle machen das gleiche Abitur.
Die Schüler in Kompetenzstufen: Schüler und Kompetenzstufen, weil immer gesagt wird, diejenigen, die besonders leistungsbereit sind, werden in der Gemeinschaftsschule nach unten fallen, das ist mitnichten so. In den Ländern, in denen Gemeinschaftsschulen existieren, gibt es weit höhere Kompetenzstufen im Bereich 5 und 6, bei den höchsten Kompetenzstufen, beispielsweise in Naturwissenschaften, haben wir 21 Prozent in Finnland. In Thüringen sind das 16 Prozent. Wir haben bei den niedrigsten Kompetenzstufen in Finnland 4,1 Prozent. In Thüringen sind das 11,1 Prozent. Das heißt, mit längerem gemeinsamen Lernen ist in Finnland der Anteil der Leistungsstärkeren an der Gemeinschaftsschülerschaft um mehr als 31 Prozent höher, meine sehr geehrten Damen und Herren, als in Thüringen und gleichzeitig hat Thüringen einen mehr als doppelt so hohen Anteil leistungsschwacher Schüler als
in Finnland. Diesen Umstand gilt es zu beheben. Zum Thema Freiwilligkeit nur eines: Längeres gemeinsames Lernen heißt nicht nur, die Struktur zu ändern, sondern auch die Schulkultur. Genau deswegen ist auch die Freiwilligkeit an dieser Stelle so entscheidend und die SPD-Landtagsfraktion hat von Anfang an gesagt, dass diese Modell nicht par ordre de mufti eingeführt werden kann, weil Lehrerinnen und Lehrer, die dieses Modell nicht annehmen, Eltern, die dieses Modell nicht annehmen, auch keine veränderte Schulkultur praktizieren werden.
Wir stellen die Gemeinschaftsschule neben die derzeit bestehenden Schulen und werden dann schauen, welche Schule sich in Zukunft durchsetzt. Ich denke, dass es das Modell der Sozialdemokratie sein wird. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich bedanke mich ausdrücklich für diese Aktuelle Stunde und das Thema, weil wir heute hier die Zeit finden, uns über die Bildungslandschaft in Thüringen zu unterhalten, und das ist für meine Begriffe äußerst wichtig. Wir haben zwei Modelle, die Thüringer Gemeinschaftsschule, die im Koalitionsvertrag festgelegt ist, und nun das neue Modell oder das Angebot der CDU, die Thüringer Oberschule. Positiv ist also in jedem Falle die Diskussion über die Schullandschaft in Thüringen und ich glaube, wenn wir das bezeichnen würden als „Die Thüringer Schule“, dann sind wir auch schon weit vorn, denn Thüringen ist nun mal das Land der Dichter und Denker und auch das Land, in dem Bildung ganz groß geschrieben werden soll, muss und es auch getan wird.
Zur Thüringer Gemeinschaftsschule: Meine Vorrednerin Frau Dr. Klaubert hat es erwähnt, die Thüringer Gemeinschaftsschule - in dem Konzept oder dem vorliegenden Konzept, wie wir es jetzt haben - sieht vor, dass man eine Thüringer Gemeinschaftsschule bilden kann von Klasse 1 bis 12 oder 1 bis 10, 5 bis 10 oder 5 bis 12. Das besagt, wir haben momentan ganz viele Möglichkeiten und da sehe ich
eine ganz große Parallelität zur Thüringer Regelschule. Herr Metz, Sie haben es ja schon angekündigt, ja, ich bin schon der Meinung, dass die Thüringer Regelschule eine qualitativ hochwertige Schule ist. Das haben auch die letzten PISA-Studien gezeigt und auch die Qualität und die Erfolge, die diese Schulform in Thüringen erwirtschaftet hat. Binnendifferenzierung, längeres gemeinsames Lernen, auch das wird in der Regelschule in Thüringen bereits seit Jahren praktiziert bzw. auch qualitativ verbessert. Wir haben mit dem Mobilen Sonderpädagogischen Dienst Fachkräfte in den Regelschulen, die schon die Kollegen unterstützen, integrativ zu beschulen, und selbstverständlich, das ist ja das Besondere im Bereich der Bildung, müssen wir ständig daran arbeiten, die Qualität der Schule an sich zu verbessern. Sie sagten es, die Thüringer Gemeinschaftsschule soll ein weiteres Angebot sein und deshalb muss sie nach unserer Überzeugung auch gleichberechtigt behandelt werden und nicht nach vorn gehoben werden. Es sollte auch neben dieser Thüringer Gemeinschaftsschule den Regelschulen ermöglicht werden, besonders geschultes Personal, wie beispielsweise Sozialpädagogen, in den Schulen zu integrieren. Ich mache Ihnen einen Vorschlag, der ist auch bekannt, das ist das Programm der Thüringer FDP zum Thema der Bildungs- und Schullandschaft in Thüringen. Wir sind davon überzeugt, dass es viele Eltern tatsächlich als Schwierigkeit betrachten, wenn sie ihre Kinder nach der 4. Klasse zum Gymnasium schicken oder zur Regelschule. Es entsteht ein gewaltiger emotionaler Druck, im Übrigen auch für die Kinder, weil sie schon ab Klasse 3 lernen, dass gerade diese Noten jetzt wichtig sind, ob man zum Gymnasium gehen kann oder ob man zur Regelschule geht. Das hat immer irgendwie einen negativen Touch,
obwohl das überhaupt nicht richtig ist, denn die Regelschule bietet alle Schulabschlüsse an, neben dem Hauptschulabschluss natürlich den Regelschulabschluss und nach der Regelschule kann man automatisch, wenn man denn die Voraussetzungen hat, das berufliche Gymnasium besuchen oder das „normale Gymnasium“. Unser Vorschlag, die Grundschule endet nach der 4. Klasse, aber alle Schüler gehen als Erstes zur Regelschule. In Klasse 5 und in Klasse 6 sind alle Schüler gemeinsam im Unterricht bis auf die wenigen - ich unterstelle einmal, das sind tatsächlich wenige -, die hochbegabt sind und bei den Schülern man sieht, sie brauchen jetzt das Gymnasium nach der 4. Klasse, weil sie sonst möglicherweise in ihrem Talent unterfordert sind. Die Masse der Schüler geht also zur Klasse 5 in die Regelschule und zur Klasse 6 und nach der Klasse 6 bei entsprechender Durchlässigkeit, die sowieso verlangt ist, ist der Übertritt zum Gymnasium erstmals
möglich. Vorteil: Der Fächerkanon, der ab Klasse 5 ja gewaltig weiter wird, kann erkannt werden, kann gelernt werden von den Kindern und die Kinder können sich daran gewöhnen und auch der sogenannte Spätzünder oder Spätentwickler hat in diesen zwei Jahren Zeit, sich auf diesen erweiterten Fächerkanon vorzubereiten und dann eventuell das Gymnasium zu besuchen, wenn es denn gewünscht ist. Danke schön.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hitzing. Gibt es weitere Wortmeldungen? Wir haben noch fünf Minuten Redezeit. Ich sehe nichts bei den Abgeordneten aber Herr Minister Matschie, bitte schön. Herr Emde? Danach.
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen zunächst noch einmal bei allen Debatten um Details, um Einzelheiten von Modellvorstellungen, worum geht es? Es geht erstens darum, dass mehr als zwei Drittel der Eltern in Thüringen den Wunsch haben, nicht in der 4. Klasse entscheiden zu müssen, ob das Kind das Abitur anstrebt oder auf die Regelschule geht.
Das ist der erste wichtige Punkt. Wir sind als Politik in der Pflicht, Wege zu beschreiben, wie wir den Eltern mit diesem Ansinnen gerecht werden.
Der zweite Punkt: Es geht in der Zukunft darum, Kinder noch viel stärker individuell in ihrer Entwicklung ernst zu nehmen und zu fördern. Kinder sind sehr unterschiedlich, sie lernen unterschiedlich, sie haben unterschiedliche Geschwindigkeiten und wir müssen es lernen, mit dem Bildungssystem auf diese Unterschiede zu reagieren, die Unterschiede ernst zu nehmen und dafür zu sorgen, dass bei aller Unterschiedlichkeit niemand auf der Strecke bleibt, dass alle Kinder optimal gefördert werden können, beginnend vom Kindergarten, über die Schule, Berufsausbildung und Hochschule.
Das Dritte: Mir geht es darum, dass wir die Schule so weiterentwickeln, dass möglichst kein Kind die Schule ohne Abschluss verlassen muss.
sönlichen Lebenslauf, das ist letztendlich auch ein großer Verlust für die Gesellschaft als Ganzes, wenn wir es nicht schaffen, Kindern und Jugendlichen optimale Möglichkeiten der Entwicklung anzubieten, und dazu gehört nun mal ein Schulabschluss. Nun will ich eins ganz deutlich sagen in dieser Runde: Es gibt eine Zeit der Debatte und es gibt eine Zeit der Entscheidung. Die Entscheidung für die Thüringer Gemeinschaftsschule ist gefallen. Sie ist gefallen in den Koalitionsverhandlungen und festgeschrieben im Koalitionsvertrag. Frau Dr. Klaubert und Herr Metz haben das eben noch einmal zitiert, das kann ich mir sparen an dieser Stelle. Dazu ist die Debatte geführt. Sie ist umfangreich geführt worden, sie ist unter Einbeziehung der beiden Fraktionen geführt worden und beide Koalitionspartner haben sich auf diese Entscheidung verständigt.
Die Debatte über die Gemeinschaftsschule, wie wir sie ausgestalten, diese Debatte läuft noch. Deshalb will ich allen sagen, die auch ungeduldig sind: Ich finde es wichtig, dass wir uns Zeit nehmen für diese konstruktive Diskussion mit Praktikern aus dem Schulalltag, mit Elternvertretern, mit Schülervertretern, mit den Fachleuten aus den Fraktionen, mit den Kommunalpolitikern. Deshalb habe ich einen Beirat Thüringer Gemeinschaftsschule ins Leben gerufen, der schon mehrfach getagt hat, und der gemeinsam diskutiert: Wie kann das Modell einer Thüringer Gemeinschaftsschule am sinnvollsten ausgestaltet werden, wie werden wir den Kindern und Jugendlichen am Besten gerecht? Damit ist aber auch klar, dass es nicht noch weitere zusätzliche Schulmodelle geben kann. Die Entscheidung in dieser Frage ist gefallen, jetzt geht es um die Ausgestaltung.
Im Koalitionsvertrag steht auch - und das stand auch vorher im SPD-Wahlprogramm -, die Entscheidung für die Gemeinschaftsschule muss vor Ort und unter Einbeziehung der Beteiligten fallen. Die Entscheidung muss vor Ort unter Einbeziehung der Beteiligten fallen. Mir persönlich ist das sehr wichtig und für mich ein Kernpunkt, ein Kernpunkt des Modells der Thüringer Gemeinschaftsschule. Ich bin seit vielen Jahren in den bildungspolitischen Debatten zu Hause und ich habe mir vieles angeschaut, was in anderen Bundesländern gemacht und was in anderen Staaten praktiziert worden ist. Eines ist ziemlich klar, wer versucht, Schule von oben mit Druck und Gewalt zu reformieren, der wird vor allem eins ernten, nämlich Widerstand in der Schule und Widerstand in der Elternschaft.
Dafür gibt es viele Beispiele. Deshalb ist es wichtig, wenn wir Schule weiterentwickeln wollen, dass wir auf die Zustimmung derjenigen setzen, die Schule gestalten, auf die Zustimmung der Lehrer, auf die Zustimmung der Schulträger, aber eben auch auf die Zustimmung der Eltern. Und das ist für mich ein konstitutives Element des Modells Thüringer Gemeinschaftsschule und keine Schwachstelle. Natürlich kann man sich auch vorstellen, wir führen ein neues Modell für alle sofort ein von oben. Das ist eine einfache Vorstellung. Ich glaube, die bildungspolitischen Debatten der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass man damit sehr schnell an Grenzen stößt. Vielleicht verändern wir damit äußere Strukturen, aber eines schaffen wir damit nicht: Wir schaffen kein anderes Lernklima, wir schaffen keine andere Schulkultur.
Denn dieses andere Lernklima, diese andere Schulkultur, die kriegen wir nur hin, wenn Lehrer begeistert sind von dem, was sie da tun. Wenn sie zustimmen, wenn sie genau diese Schulentwicklung wollen, wenn Eltern diesen Weg unterstützen, weil sie sagen, ja, das ist das Beste für mein Kind, und sich nicht im Widerstand befinden, weil sie sagen, das passt mir nicht, was die da oben verordnet haben. Deshalb sage ich auch noch einmal ganz deutlich, wenn wir, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, das Modell Thüringer Gemeinschaftsschule als gleichberechtigte Schulart im Schulgesetz verankert haben, dann entscheidet nicht die CDUFraktion darüber, wie sich die Schullandschaft in den nächsten Jahren verändert, entscheidet nicht die SPD-Fraktion darüber, wie sich die Schullandschaft in den nächsten Jahren verändert, und auch nicht die Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN oder die FDP, sondern dann entscheiden Eltern, Lehrer und Schulträger vor Ort, wie sich die Schullandschaft in diesem Land verändert.
Lassen Sie mich noch ein paar Punkte sagen zur Ausgestaltung und zum weiteren Weg. Eines will ich klarstellen, die Thüringer Gemeinschaftsschule ist nicht einfach eine andere Regelschule, sondern sie ist eine andere Schulart, die gleichberechtigt neben der Regelschule und neben dem Gymnasium im Schulgesetz verankert wird. Das heißt, man kann sich vor Ort dafür entscheiden. Auch ein Gymnasium kann sich entscheiden, Gemeinschaftsschule zu werden, genauso wie eine Regelschule sich für diesen Weg entscheiden kann.
Ich setze, auch wenn wir hier in einzelnen Fragen unterschiedliche Positionen haben, auf eine breite politische Gemeinsamkeit bei der Schulentwicklung. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir weiter im Beirat für die Thüringer Gemeinschaftsschule Ideen sammeln. Ich fand - und, ich glaube, diejenigen, die dabei waren, können das bestätigen -, dort war die Debatte sehr konstruktiv. Sie war an Lösungen interessiert. Es sind Fragen aufgeworfen worden, die gelöst werden müssen, und ich sage das hier ganz freimütig, das sind Fragen, die aufgeworfen werden, die eben nur diejenigen stellen können, die Praktiker sind, die im Detail drinstecken in bestimmten Entwicklungen und die nicht von außen die Entwicklung betrachten, so wie wir das als Politiker tun. Deshalb ist mir der breite Dialog wichtig. Der ist mit einer gewissen Unsicherheit verbunden und ich höre die Frage nicht nur von einigen Abgeordneten, natürlich auch draußen. Wie sieht denn das nun ganz konkret aus und wie sind denn die Einzelheiten? Ich kann nur an dieser Stelle um Geduld bitten, wir sind noch in der Debatte. Es wird die Zeit der Entscheidung kommen. Wir wollen vor der Sommerpause dem Kabinett einen ersten Gesetzentwurf vorlegen zum ersten Kabinettsdurchgang. Bis dahin muss die Debatte noch Zeit haben. Dann gibt es die Anhörung des Kabinetts, wo noch mal Verbände, Institutionen sich einbringen können. Dann wird es nach der Sommerpause einen zweiten Kabinettsdurchgang geben und dann legen wir den Gesetzentwurf hier im Landtag vor und die Abgeordneten können sich damit auseinandersetzen und haben auch dort noch mal die Chance sich selbst hier einzubringen.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich war sehr beeindruckt davon, wie es uns am Ende gelungen ist, und zwar gemeinsam alle Fraktionen, ein neues Kindergartengesetz auf den Weg zu bringen. Ich sage das ausdrücklich auch mit großem Respekt vor den Oppositionsfraktionen, die es sich in solchen Fällen auch leicht machen könnten und sagen, was die Regierungskoalition vorlegt, dem stimmen wir noch lange nicht zur, wir sind Opposition. Sie sind diesen leichten, einfachen Weg nicht gegangen, sondern Sie haben sich konstruktiv in die Debatte eingebracht, Sie haben am Ende zugestimmt. Ich finde, das verdient Respekt, aber ich bin auch überzeugt, dass es notwendig ist, in der Bildungspolitik so viel wie möglich Übereinstimmung zu suchen. Die Bildungspolitik verträgt es nicht, dass alle paar Jahre ein neuer Kurs eingeschlagen wird. Sie braucht langen Atem, sie braucht langfristige Entwicklungsperspektiven und deshalb werbe ich auch in der Schuldebatte dafür bei allen Unterschieden in Einzelfragen, dass wir hier versuchen, einen möglichst breiten Konsens zu erzielen, wenn wir die neue Schulentwicklung auf den Weg bringen.
Eins sollte unsere Überlegung dabei bestimmen, nicht der kurzfristige Vorteil, der kurzfristige Geländegewinn, den man vielleicht in der Debatte erzielen kann, sondern der langfristige Nutzen für unsere Kinder, für unsere Jugendlichen und damit insgesamt für unser Land. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. Wir haben noch 6 Minuten Redezeit. Als Nächster hat sich der Abgeordnete Emde zu Wort gemeldet.
Vielen Dank, Frau Präsidentin, das gibt mir die Gelegenheit, auf ein paar Worte hier auch zu erwidern. Ich möchte zunächst Herrn Metz sagen, wenn er sagt, zwei von 100 Schülern wechseln vom Gymnasium an eine Regelschule, dann sind das noch zwei zu viel, aber eben nur zwei von 100. Ich sage Ihnen auch ganz deutlich: Für mich ist das nicht zwangsweise eine Sache, die als Abstieg zu verstehen ist. Ich habe in der Praxis genau das Gegenteil sehr häufig erlebt. Herr Metz, es ist eben so: Die Gemeinschaftsschule, wenn sie dann im Gesetz ist, wird ein Modell der Koalition sein. So ist es auch vereinbart.
Aber ein Wort auch noch zu den LINKEN, es kam ja da so die Fundamentalkritik. Ich sage Ihnen: Sie wollen die Abschaffung des Gymnasiums
und das ist etwas, das das grundgesetzliche Recht auf freie Schulwahl einschränkt. Das müssen sie auch so deutlich sagen. Frau Klaubert, die EOS kannte kein Wahlrecht, sondern es war Auslese durch den Staat.
Frau Klaubert, wenn Sie sagen, 70 Prozent der Eltern wollen wirklich gemeinsames Lernen, dann sage ich Ihnen, auch 70 Prozent der Eltern von Schülern können entscheiden, dass die Kinder bis zur 10. Klasse gemeinsam die Regelschule oder die Oberschule besuchen. Das heißt, Eltern müssen nicht nach der 4. Klasse entscheiden, das war und ist heute schon so.
(Beifall CDU) Ich will einfach sagen: Es geht um die Weiterentwicklung von Thüringer Schule. Thüringer Schule muss immer weiterentwickelt werden, weil sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen immer weiterentwickeln und Schule muss dort ganz nah dranbleiben. Uns geht es auch nicht um die Entwicklung neuer, zusätzlicher Schulmodelle. Das Abitur nach der 10. Klasse ist auch heute schon am beruflichen Gymnasium möglich, es ist möglich an besonderen Klassen, die am Gymnasium eingerichtet sind und es ist auch möglich, dass einzelne Regelschulen eine Oberstufe einrichten an ihrer Schule. Das ist nichts Neues. Neu ist ein Vorschlag von uns, dass künftig alle Schüler zehn Jahre lang gemeinsam an der Regelschule lernen sollen. Das ist genau das Ziel, kein Schüler soll möglichst seine Schulzeit an der allgemeinbildenden Schule ohne einen Abschluss beenden. Das ist gut für einen Schüler, da ist es doch vollkommen egal, ob er an der Regelschule oder an einer Thüringer Gemeinschaftsschule lernt. Ich sage Ihnen abschließend, die Thüringer Schule war bisher auf einem sehr guten Weg. Jetzt geht es darum, die Straße zu verbreitern, guten Beton einzubauen, damit auch weiter schnell und gefahrlos gefahren werden kann. (Beifall CDU)