Ich habe dem zuständigen Fachausschuss bereits eine Unterrichtung über den weiteren Verlauf der Verhandlungen und unsere Abstimmungen mit Bund und Ländern zugesagt. Von der Erörterung aktueller und konkreter Länderanliegen, sei es im Ausschuss oder im Plenum, erwarte ich mir auch vom Thüringer Landtag dazu wichtige Impulse. So viel dazu. Danke.
Mir liegen keine weiteren Redeanmeldungen mehr vor. Ich kann damit die Aussprache schließen. Ich schließe den vierten Teil der Aktuellen Stunde damit auch und rufe nun auf den letzten Teil
e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Thüringer Sozialstrukturatlas - eine Chance und Grundlage für Thüringen“ Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 5/3022
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der uns vorliegende Sozialstrukturatlas bildet den Status quo in Thüringen beispielsweise in Bezug auf Berufstätigkeit, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe ab. Auf seiner Grundlage sollen Planungen vor Ort und auf Landesebene geschehen. Der Sozialstrukturatlas kann keine Sozialplanung ersetzen, sondern will diese durch ausführliche Grundlagenarbeit vereinfachen und anstoßen. Ich möchte vier Dinge, die ich an diesem Atlas besonders positiv finde, hervorheben. Das ist zunächst die regionale Vollständigkeit des Datenmaterials. Uns sind Sozialdaten bereits in vielen Bereichen zugänglich. Diese betreffen jedoch zumeist nur einzelne Regionen oder veröffentlichte Zahlen, betreffen Teilbereiche des sozialen Lebens, beispielsweise Gesundheit oder Berufstätigkeit der Menschen. Der Sozialstrukturatlas ist lückenlos, was die regionale Erfassung von Daten betrifft. Dies ermöglicht Vergleiche zwischen den einzelnen Regionen Thüringens sowie zwischen Städten und Landkreisen. Zweitens betrachtet der Atlas alle Altersgruppen in Thüringen. Es werden nicht nur einzelne Bevölkerungsgruppen wie Familien mit Kindern, Jugendliche oder Pflegebedürftige herausgegriffen, er enthält einen umfassenden Überblick über die Situation aller in Thüringen lebenden Menschen. Trotz der Fülle des Datenmaterials ist er und somit komme ich zum Dritten, was ich für besonders wichtig halte - übersichtlich und leicht verständlich. Man muss kein Gelehriger sein, um wesentliche Aussagen und Zusammenhänge zu verstehen. Viertens muss die Aktualität des Sozialstrukturatlasses hervorgehoben werden. Die Zahlen stammen aus den Jahren 2009 und 2010. Wie oft lesen wir statistische Zusammenstellungen, deren Zahlenmaterial teilweise fünf Jahre und älter ist und dann von aktuellen Daten zu reden, kann definitiv nicht mehr der Fall sein. Aber die Tatsache, dass der Atlas fortgeschrieben werden wird, stellt sicher,
dass diese Aktualität auch in Zukunft gewahrt bleibt. Der Sozialstrukturatlas soll Kommunen und öffentlichen Trägern als Hilfestellung dienen, damit diese zukünftig Bedarfe erkennen, planen und bereitstellen können. Aus dem vorliegenden Zahlenmaterial müssen die richtigen Schlüsse für die Zukunft gezogen werden, nur dann wird der Sozialstrukturatlas effektiv genutzt. Bei einer bloßen Beschreibung der Zustände, der Probleme oder positiven Entwicklungen vor Ort darf es nicht bleiben. Es müssen konkrete Planungen für die Zukunft gemacht werden. Diese Planungen müssen dann mit Leben gefüllt werden können. Unsere Aufgabe wird es sein, die entsprechenden Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Meine Damen und Herren, der Sozialstrukturatlas verdeutlicht, dass das SPD-geführte Sozialministerium und die SPD es ernst meinen, wenn wir sagen, dass wir Strukturen planen, stärken und fördern wollen. Das wurde bereits mit der Einrichtung der Stabsstelle „Strategische Sozialplanung“ im Sozialministerium deutlich. Der Sozialstrukturatlas ist ein weiterer Wegweiser auf diesem Weg. Wir wollen, dass alle Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld gute Lebensbedingungen vorfinden, nicht nur heute, auch zukünftig. Dabei kann der Sozialstrukturatlas wichtige Dienste leisten. Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, grundsätzlich begrüßen wir als LINKE die Erstellung des Sozialstrukturatlasses und - das möchte ich auch noch hervorheben - die Erstellung unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Meier-Gräwe, weil sie auf diesem Gebiet wirklich über Erfahrungen verfügt. Mit diesem Sozialstrukturatlas, muss ich sagen, ist eine jahrelange Forderung von uns nach einer Sozialberichterstattung erfüllt worden. Ich sage allerdings, der Sozialstrukturatlas kann da nur der Anfang sein, er muss noch weiter vertieft werden. Mein Vorredner hat es ja gesagt, wichtig ist, dass er fortgeschrieben wird, denn in diesem Sozialstrukturatlas können natürlich nicht alle sozialen Bereiche erfasst werden. Ich glaube, das war auch nicht der Anspruch, aber er muss fortgesetzt werden z.B. durch eine Gesundheitsberichterstattung, durch eine Behindertenberichterstattung. Das muss jetzt kommen.
Es wurde schon gesagt, dieser Sozialstrukturatlas ist eine reine Datensammlung. Jetzt muss es darum gehen, warum in einzelnen Landkreisen, in ein
zelnen kreisfreien Städten eben diese Lage so ist. Daraus müssen Handlungsempfehlungen kommen; das Wort „Sozialplanung“ fiel schon.
Der Sozialstrukturatlas macht z.B. bestimmte Zusammenhänge bisheriger Thüringer Politik auch deutlich. Thüringen ist - und das beweist dieser Atlas - ein Niedriglohnland. Es werden auch die Zusammenhänge zwischen niedrigem Bildungsstand und hohem Armutsrisiko dargestellt. Es wird der Zusammenhang zwischen Bildungsniveau und Gesundheit besonders auch bei Kindern dargestellt. Aber es darf nicht nur bei der Darstellung bleiben, jetzt müssen Schlussfolgerungen daraus gezogen werden. Deshalb fordern wir auch von der Landesregierung, dass dieser Sozialstrukturatlas fortgesetzt wird nicht nur mit einer Fortschreibung, sondern wir brauchen jetzt eine kleinräumige Sozialberichterstattung in den Landkreisen, in den Kommunen, weil nur dort vor Ort geklärt werden kann, warum die Entwicklung so ist.
Da komme ich zu einem Problem, worin die Aufgaben der Landesregierung noch bestehen. Das hat auch der Workshop gezeigt, der bei der Vorstellungsveranstaltung des Strukturatlasses eine Rolle gespielt hat. Jetzt kommt es darauf an, die Landkreise vom Gewinn einer Sozialberichterstattung und vom Gewinn einer Sozialplanung zu überzeugen. Nur wenn wir die Landkreise, die Verwaltungen der Landkreise, die Kreistage, die Stadträte in kreisfreien Städten wirklich von dem Nutzen so einer Sozialberichterstattung und einer anschließenden Sozialplanung überzeugen, nur wenn wir das können, dann werden wir dort auch Partner finden und dann ist das umsetzbar. Das müssen wir anerkennen. Man wird sich dahinter verstecken bei fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen, dann wird aus den Landkreisen die Antwort kommen: Wir haben dazu keine Zeit, wir haben dazu kein Personal und wir haben dazu kein Geld. Hier muss wirklich eine Überzeugungsarbeit geleistet werden, dass eine Sozialplanung eine nachhaltige Planung ist, die auch nachhaltig dann für diese Strukturen, für diese Landkreise Geld spart.
Eins möchte ich noch sagen: Es muss natürlich auch dargelegt werden, warum bestimmte Sachen so sind. Ich will nur ein Beispiel nennen. Suhl, kreisfreie Stadt, zwar hoch verschuldet, aber im Sozialstrukturatlas die Bevölkerung mit der höchsten Kaufkraft gegenüber anderen Städten, nur mal um so ein Phänomen zu nennen. Wichtig ist, es darf jetzt im Ergebnis mit der weiteren Arbeit des Sozialstrukturatlasses nicht darum gehen, einfach nur diese Einteilung in schlecht und gut bei Landkreisen vorzunehmen oder bei den kreisfreien Städten, sondern wir müssen jetzt wirklich analysieren, warum ist diese Entwicklung so. Wenn das Eichsfeld zum Beispiel hervorgehoben wird mit den meisten Kindern oder Familien mit Kindern, wenigster Abwanderung und dergleichen, dann hat das etwas
mit der Mentalität der Menschen im Eichsfeld zu tun, die ganz anders, die bodenständiger ist als zum Beispiel - kann ich mir vorstellen - in einer Großstadt. Das sind die Sachen, die jetzt beachtet werden müssen. Wir erwarten von der Landesregierung, dass mit dem Sozialstrukturatlas jetzt der erste Schritt getan wurde, dass er fortgeschrieben wird und vor allem, dass wir endlich Zeichen gesetzt und einen Ablauf bekommen, wie geht es mit der Sozialplanung in Thüringen weiter. Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Bischof Kruse sagte einmal: „Statistik ist eine Wanderkarte - wenn man sie zu sehen bekommt, ist sie von der Realität schon überholt, dennoch gibt sie Orientierung, man muss sie mit Verstand lesen können, sonst geht man in die Irre.“ Diese Orientierung ist dringend notwendig, denn die Sozial- und Jugendhilfeplanung steht heute mehr denn je in einem Spannungsfeld zwischen kurzfristigen Zielerwartungen, finanziellen Zwängen und einem verstärkten Fach- und Finanzcontrolling bei gleichzeitig anspruchsvollen Maßnahmen und Projekten. Planungen und Sozialtaten sind nichts Neues, ich erinnere an die Planung Anfang der 90er-Jahre, als es darum ging, zum Beispiel Pflegeheime mit Fördermitteln auszustatten und deren Bau anzuregen.
Meine Damen und Herren, mit dem Sozialstrukturatlas legt das Sozialministerium eine Datensammlung aus dem Bereich Wohnen, Arbeiten, Einkommen, Bildung und Gesundheit vor, die zwei wesentliche Aufgaben erfüllt. Einmal bilden die Daten eine Momentaufnahme der Entwicklung und zeichnen die aktuelle Situation der sozialen Verhältnisse in Thüringen ab. Vor allen Dingen sind sie aber regional bezogen auf Landkreise und kreisfreie Städte. Zum Zweiten stellt sie auch eine objektive Grundlage dar, die alle Akteure in Zukunft für ihre Entscheidungen benutzen können. Die aufgeführten Daten sind eigentlich nicht neu, denn sie stammen alle und so steht es auch im Atlas selbst drin - aus dem Statistischen Landesamt und können dem Jahrbuch beispielsweise entnommen werden. Die Aussagekraft des Atlasses allein ist noch gering, denn ihm selbst fehlen Vergleichszahlen früherer Jahre, wie sah Thüringen vor 10, 15 Jahren aus. Diese Daten kann man sicherlich auch dem Statistischen Landesamt entnehmen, sie können auch dort abgerufen werden. Es bleibt deshalb künftig Aufgabe der strategischen Sozialplanung und ist nicht Bestandteil dieses Atlasses. Warum also ein Sozialstruktur
atlas? Ich denke, er ist ein erster Baustein, den man einerseits nicht überbewerten sollte, er ist aber dennoch Grundlage einer strategischen Sozialplanung auf Landesebene. Er ist auch eine Vergleichsgrundlage zu den Nachbarländern; Sachsen hat diesen Atlas beispielsweise schon seit Längerem. Er ist natürlich auch ein Impuls für die Sozialhilfeempfänger in den Landkreisen und kreisfreien Städten für eine eigene Sozialplanung.
Was kann er leisten? Er ist zuallererst Arbeitsmittel der Verwaltung. Er bietet eine Informationsgrundlage für die Sozial- und Jugendhilfe, die von der örtlichen Ebene als Service genutzt werden kann. Die im Sozialstrukturatlas dargestellten Daten dienen auch beispielsweise dem Landesjugendhilfeausschuss als Grundlage für überörtliche Planungsaktivitäten. Auf seiner Grundlage können die politischen Gremien auf Landes-, aber auch auf kommunaler Ebene Schwerpunkte identifizieren und so die Finanzen zielgerichteter einsetzen. Für die weitere Planung bedürfen die Daten in den nächsten Jahren noch eines Schrittes, und zwar der konkreten und gewissenhaften Interpretation und Bewertung, der Bewertung auf Landesebene, aber vor allen Dingen der Bewertung vor Ort in den Kreisen und kreisfreien Städten, denn das ist Aufgabe, die soziale Infrastruktur im kommunalen Bereich. Auch wenn in der Sozialpolitik die Messbarkeit des Erfolgs oft schwierig ist, zeigt der Atlas eines deutlich, es gibt erhebliche Unterschiede zwischen den Landkreisen oder auch den kreisfreien Städten. Deshalb ist es Ziel, auf vergleichbare Lebensverhältnisse hinzuwirken. Besonders hohe Potenziale zeigen sich statistisch in der Stadt Jena. Dort ist die jüngste Bevölkerung, die höchste Kita-Besuchsquote, der geringste Anteil an Arbeitsuchenden, Pflegebedürftigen und Personen, die finanzielle Unterstützung benötigen, zu verzeichnen. Ich glaube allerdings, dass diese Ursache gerade mit der hohen Anzahl an Studenten verbunden ist. Dagegen werden vor allen Dingen hohe Bedarfe in der Stadt Gera deutlich. Hier wohnen die meisten Personen im hohen Alter, die damit potenziell Hilfebedürftigen und die meisten Familien mit minderjährigen Kindern, die wichtig sind für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur. Gera hat auch die meisten Arbeitsuchenden und Arbeitslosen. Auch bei den Landkreisen lässt sich dieses Ranking ebenfalls aufstellen. Das, meine Damen und Herren, auszuwerten, bedarf einer ausführlichen Diskussion.
Auffallend ist für mich der Eichsfeldkreis, der neben der höchsten Geburtenrate die zwar niedrigste Ta
Meine Damen und Herren, der uns vorliegende Sozialstrukturatlas ist ein erster Baustein, den man jetzt auswerten sollte.
Ich mache mal eine Zwischenbemerkung. Es geht um die Fortsetzung nach der Aktuellen Stunde mit der Fragestunde. Wir sind ja im Zeitplan nun nicht so sehr weit vorangeschritten bis jetzt. Ich habe eine Abfrage bei den Fraktionen machen lassen. Mir ist mitgeteilt worden, sie müssten das auch in die Fraktionen hineinkommunizieren, dass wir nach Beendigung der Aktuellen Stunde eine Zeitstunde Fragestunde anhängen. Vielleicht kann sich das auch auf der Regierungsbank herumsprechen.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zuerst einmal vielen Dank an die SPD-Fraktion für die Möglichkeit, hier in der Aktuellen Stunde zum Thema Sozialstrukturatlas sprechen zu dürfen. Grundsätzlich ist das Handeln von Regierung und nachgeordneten Behörden stets auf eine solide Datengrundlage zu stellen. Eines aber sollte uns allen im Laufe des letzten Jahrhunderts bewusst geworden sein: Jedem Handeln liegen Annahmen zugrunde, die letztlich in ihrem Erfahrungshorizont begrenzt sind. Damit wird alles, was wir tun, und alles, was wir wollen, zu einer Hypothese, deren Richtigkeit sich stets erst in Zukunft erweisen wird. Gesellschaft ist schwer planbar. Sie ist zu komplex und verändert sich täglich unter Bedingungen, die für uns heute noch nicht absehbar sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, umso mehr bin ich über die Existenz eines solchen Sozialstrukturatlasses erstaunt. Ich frage mich ernsthaft, was neu an der Erkenntnis ist, dass es zum Beispiel Unterschiede zwischen dem Landkreis Nordhausen und der kreisfreien Stadt Suhl
bzw. zwischen Altenburg und dem Wartburgkreis gibt. Für diese Erkenntnisse, die auch noch auf einer reinen Sekundaranalyse beruhen, hätte ein Blick in Monatshefte des Landesamtes für Statistik gereicht
oder die im Internet zugänglichen Datenerhebungen der Bundesagentur für Arbeit, genannt Arbeitsmarktmonitor. Denn oh Wunder, genau aus diesen Quellen nämlich bezieht der Lehrstuhl am Fachbereich für Agrarwissenschaften, Ökotrophologie und
Umweltmanagement der Universität Gießen seine Datensätze. Noch als Erinnerung, das ist diese Hochschule, die von der Landesregierung für diesen Sozialstrukturatlas beauftragt worden ist - ich komme dann noch einmal dazu, denn darum geht es. Es ist Ihnen in keinster Weise - das ist meine Überzeugung - an neuen Erkenntnissen gelegen. Das kann ich Ihnen auch belegen. Ich zitiere Ihnen jetzt eine Antwort auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion, da heißt es nämlich: „Erstmalig werden mit dem Sozialstrukturatlas die wesentlichen verfügbaren Sozialstrukturdaten übersichtlich im Zusammenhang und bezogen auf die Regionen sowie Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen dargestellt.“
Es wäre wirklich zu wünschen, Sie würden erklären, auf welcher Datengrundlage das Ministerium bisher seine politischen Entscheidungen getroffen hat.
Darüber hinaus erklären alle von mir angefragten Sozialwissenschaftler unisono, dass es zudem auch kein Problem gewesen wäre, diesen Auftrag auch an einer Thüringer Hochschule durchführen zu lassen.
Auch wenn Sie als Landesregierung es scheinbar den Thüringer Hochschulen nicht mehr zutrauen, wurde mir versichert, dass das Übertragen von Datensätzen in das Statistikprogramm SPSS auch an Universitäten des Freistaats sowohl gelehrt als auch gängige Praxis und somit möglich gewesen wäre.
Im Übrigen wurden diese Informationen stets mit dem Hinweis garniert, dass ob der geringen Komplexität der Aufgabenstellung diese Leistungen in maximal sechs Monaten mit einer an Thüringer Hochschulen leider üblichen halben Stelle plus Hilfskraft zu schaffen gewesen wäre.
Dies hätte nicht nur die Erstellungskosten mindestens um die Hälfte gesenkt, es hätten sich bestimmt auch die Thüringer Hochschulen ob der unerwarteten Drittmittel gefreut.
Umgekehrt würde mich natürlich auch interessieren, wie viele Aufträge denn die hessische Landesregierung an Thüringer Hochschulen bisher vergeben hat, gerade weil es sich explizit um Thüringer Problemlagen gehandelt hat.