denn bisher ist aus Thüringen wesentlich weniger gekommen als aus anderen Ländern und viel, viel weniger als zum Beispiel aus dem sachsen-anhaltinischen Nachbarland. Herr Barth, Sie sind darauf eingegangen. Wenn man zurückblickt, dann hat eine Dekade in sich bergend 10 Jahre. Wenn 2017 das Luther-Jubiläum stattfindet, werden wir in Thüringen noch einmal konstatieren müssen, zwei Jahre haben wir komplett vergeigt.
Nun weiß ich gar nicht so richtig, ob ich dem aktuellen Kultusminister den Vorwurf machen kann, aber ein bisschen bekommen Sie auch schon ab. Aber was zurückliegend zu diesem Thema passiert ist, hört sich eigentlich genau so an wie das Thema „Pleiten, Pech und Pannen um das Bauhausjubiläum 2009“. Betrachtet man alle Einträge, die so im Internet zu diesem Thema zu finden sind, stellt man fest, einmal auf den Knopf gedrückt bei Google - 57.600 Einträge zum Thema Lutherdekade. Nun gestehe ich, die habe ich nicht alle durchgeschaut, aber die Masse der Einträge kommt tatsächlich aus Sachsen-Anhalt. Ganz bedeutend in diesem Zusammenhang ist die zentrale Website www.luther2017.de, auf der ein umfangreiches Potenzial enthalten ist sowohl zum Erhalt von Informationen als auch zum Anmelden von Projekten, zum Informationsaustausch sowie zur Information des geneigten Lesers solcher Seiten zum Thema Lutherdekade. Besonders interessant finde ich dort auch, dass die Themenjahre der Lutherdekade zentral präsentiert werden. Da stelle ich wieder fest, im Eröffnungsjahr 2008 ist hier nichts passiert und 2009 stand unter dem Thema „Reformation und Bekenntnis“. Ich zitiere von dieser Seite, es geht dort darum: „Calvin gilt als ein Gründungsvater des reformierten Protestantismus mit weltweit ca. 80 Mio. Mitgliedern. Zu Calvins 500. Geburtstag rücken unter anderem sein Kirchenverständnis und seine Wirtschaftsethik in den Fokus. Wegweisend bis heute ist auch das Bekenntnis der Barmer Theologischen Erklärung vor 75 Jahren.“ In Thüringen hat man davon nichts gemerkt. 2010 steht unter dem Thema „Reformation und Bildung“. Der Ball geht jetzt an Sie, Herr Matschie. Wir haben jetzt in der Koalitionsvereinbarung jene berühmten drei Zeilen zur Kenntnis genommen. Im Haushalt kündigen Sie eigene Förderprogramme zu diesem Thema an. Aber auch hierzu muss man feststellen, dieser Motor stottert immer noch gewaltig. Blickt man auf die Stadt Erfurt mit ihrer Vergangenheit mit Luther - in Erfurt studierte Luther, im Augustinerkloster
lebte und arbeitete er, im Erfurter Dom wurde er zum Priester geweiht -, dann können hier wichtige Projekte nicht beginnen. Ich glaube nicht, dass daran der Oberbürgermeister schuld ist, sondern eine völlig falsche Verteilung der kommunalen Finanzen, welche die Kommunen in die missliche Lage bringt, mit vorläufiger Haushaltsführung wichtige Projekte im Moment entweder zu stoppen oder sie gar nicht durchzuführen.
Zusammengefasst: Wenn wir nicht Fahrt aufnehmen bei diesem Thema, wenn wir dieses Thema zu einem Thüringer Thema machen wollen, wenn wir als Kulturland Thüringen nicht die geistige Dimension des Ganzen begreifen oder als Tourismus- und Wirtschaftsstandort Thüringen die Dimension, die in dem Besuch vieler Menschen in den nächsten Jahren bei uns besteht, dann werden wir auch dieses als Bauchlandung erleben. Ich hoffe immer noch darauf, dass die Landesregierung uns am heutigen Tag neben den kurzen Zeilen, die wir bisher erfahren haben, auch etwas mehr zu diesem Thema erklärt, vielleicht habe ich dann noch zwei Minuten Redezeit.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in der These 19, die Martin Luther an die Türen der Wittenberger Kirchen anschlagen ließ, heißt es: „Offenbar ist es auch weder durch Vernunft- noch Schriftgründen erwiesen, dass sie sich außerhalb des Zustands befinden, in dem sie Verdienste erwerben können oder in dem die Liebe zunehmen kann.“ Nun steht diese These im Kontext zu den Seelen im Fegefeuer und insofern ist ein Bezug zur Landesregierung schon ein wenig gewagt, aber im Gegenteil zum Kollegen Barth bin ich überzeugt, die Landesregierung kann und wird im Zusammenhang mit dem Reformationsjubiläum noch erhebliche Verdienste erwerben. Das Land Thüringen muss und wird an der Lutherdekade und an dem Reformationsjubiläum angemessen partizipieren, da wir hier ja über hervorragende Lutherstätten und wichtige Orte der Reformationsgeschichte verfügen. Es gibt ein klares Bekenntnis im Koalitionsvertrag. Dass es gelungen ist, die Wartburg gegen doch größere
Widerstände als einen der drei zentralen Ausstellungsorte 2017 zu etablieren, ist für Thüringen ein großer Erfolg. Nun gilt es, weitere wichtige Vorhaben in Angriff zu nehmen: die Sanierung der Thüringer Luther- und Reformationsstätten in den kommenden Jahren, die Koordination der von Gesellschaft, Staat und Kirchen geplanten vielen Einzelaktivitäten zur Lutherdekade und zum Reformationsjubiläum. Hier sollten wir auch das diesjährige Themenjahr „Reformation und Bildung“ nutzen, vor allem zur Neubelebung und Weiterentwicklung der Museumspädagogik sowie zu einer verstärkten Betreuung auch der mit Luther im Zusammenhang stehenden Lernorte. Nicht zuletzt gilt es, die Erarbeitung und Realisierung eines überzeugenden Marketingkonzepts - und da stimme ich Herrn Barth zu, da müssen wir wirklich einiges tun -, mit dem es wirklich gelingen kann, 2017 weltweite Aufmerksamkeit für Thüringen zu erlangen.
Nachdenken, meine Damen und Herren, sollte man aber auch darüber, wie wir einen eigenständigen Beitrag als Land zum Reformationsjubiläum leisten können. Die Ausstellung auf der Wartburg wird von nationalem Rang und auch internationaler Ausstrahlung sein, aber damit wird die Aufmerksamkeit nur auf einen Fixpunkt innerhalb der Reformation und zu Luther des Landes Thüringen fokussiert. Deshalb, denke ich, wäre es lohnend, auch die anderen mit Luther in Verbindung zu bringenden Thüringer Städte 2017 in das Blickfeld der Weltöffentlichkeit zu rücken. Die Städte Erfurt, Eisenach und Schmalkalden haben für 2017 eine dezentrale Landesausstellung zum Thema Luther und Reformation vorgeschlagen. Ich denke, über diesen Gedanken sollten wir ernsthaft nachdenken. Eine solche Landesausstellung nach Möglichkeit auch erweitert um die Bauernkriegsschauplätze in Mühlhausen und Bad Frankenhausen, denke ich, könnte die nationale Exposition auf der Wartburg abrunden und ergänzen und sie böte auch die einmalige Chance dem Reformations- und Lutherland Thüringen als Ganzes hohe internationale Aufmerksamkeit zu sichern. Meine Damen und Herren, Wegworte sollten bei allen noch anstehenden Vorhaben folgende Sentenzen von Martin Luther sein: „Die Tat legt das Wort recht aus“ und „Wer etwas will anfangen, der mag es beizeiten tun.“ Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Döring. Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten. Lieber Hans-Jürgen Döring, die Rede hat eben mit den Worten geendet, mit denen ich beginnen wollte. Ich will sie noch mal benennen, weil sie, glaube ich, sehr deutlich machen, warum es heute hier eine Aktuelle Stunde gibt: „Wer etwas will anfangen, der mag es beizeiten tun.“ Und die Dekade läuft bereits. Sie läuft offenkundig doch so geräuschlos - ich meine, wir freuen uns über geräuschlose Motoren, insbesondere wenn sie grün sind, aber sie müssen eben laufen -, sie läuft leider so geräuschlos, dass ich den Verdacht habe, sie läuft nicht wirklich, sondern - es ist eben schon gesagt worden - sie stolpert vielleicht. Sie ist noch ausgesprochen stockend und ich hoffe, dass sie endlich in Gang kommt. Denn auch mir war es durchaus nicht ganz einfach, etwas von der Landesregierung tatsächlich zu finden, was über diese drei Zeilen im Koalitionsvertrag hinausweist. Es gibt etwas, nämlich eine Pressemitteilung von Christoph Matschie aus dem zuständigen Ministerium, in der es heißt, dass für kulturelle Projekte im Rahmen der Lutherdekade zusätzliche Mittel, die auch in einem extra Titel im Haushalt zu finden sind, angekündigt oder angedacht sind, dass auch Mittel für Maßnahmen zur Denkmalpflege zwecks Herrichtung von authentischen Reformationsstätten aufgestockt werden sollen. Ich hoffe, jetzt gleich in der Antwort oder in den Worten des Ministers zu hören, was denn nun genau geplant ist, was tatsächlich ansteht, weil ich denke, es ist nicht nur für die Thüringerinnen und Thüringer, aber natürlich auch für diese interessant, endlich zu erfahren, wie der Beitrag Thüringens aussehen soll, wenn wir diese Lutherdekade tatsächlich auch für Thüringen nutzen wollen. Denn da hat uns Sachsen-Anhalt tatsächlich etwas vorgemacht. Wir haben sicherlich alle schon mal über den Spruch des früher Aufstehens in Sachsen-Anhalt gelächelt. An der Stelle sind sie früher aufgestanden. Das müssen wir ihnen lassen. Aber es ist noch nicht aller Tage Abend und insofern, denke ich, auch wir sollten endlich aufstehen und sollten uns tatsächlich dieses Jubiläum vornehmen. Denn es birgt enorme Chancen auch und gerade für uns, sicherlich auch für den Protestantismus, aber auch für den Geist, den Luther hier gelebt hat, mit dem Luther hier gewirkt hat, der vieles aufgebrochen hat, der auch oft unbequem gewesen ist, der vieles angestoßen hat und der für Thüringen maßgeblich war, auch und gerade für unsere Entwicklung, nicht zuletzt in den letzten 20 Jahren.
Die Eisenacher Wartburg, das konnten wir nachlesen, soll einer der zentralen Ausstellungsorte anlässlich von 500 Jahren Reformation werden. Das ist auch gut so. Aber es gibt noch wesentlich mehr Orte.
Sehen Sie es mir nach, ich komme aus Erfurt, ich habe durchaus Sorgen; ich habe Sorgen, dass die Stätten, die wir gerade in Erfurt haben, nicht ausreichend Würdigung und Unterstützung erfahren, wenn es darum geht, Luthers Erbe, Luthers Gedanken, die heute noch genauso lebendig sind an ganz vielen Stellen, die auch heute noch vieles bewegen können, auch bekannt zu machen, zu unterstützen und damit tatsächlich die vielen, vielen Gäste, die vielen Protestantinnen und Protestanten, die es weltweit in Skandinavien - davon war eben schon die Rede - genauso wie in Kanada gibt, auch auf Thüringen aufmerksam zu machen, sie einzuladen hierherzukommen und mit ihnen gemeinsam die Spuren zu gehen, die Luther hier gegangen ist. Ich glaube, viele beneiden uns um die historischen Voraussetzungen, die wir eigentlich hier haben. Es gibt auch viele Protestantinnen und Protestanten, auch etliche die sich nicht einer Religion zugehörig fühlen, die diese Zeit gern nutzen wollen, um darüber ins Gespräch zu kommen, um sich auszutauschen, um sich selbst zu informieren. Deswegen bin ich sehr gespannt, wie Ihre Ausführungen gleich aussehen werden, auch und gerade natürlich mit Blick nach außen, nämlich wie wir Gäste gewinnen, aber auch mit Blick nach innen, wie wir unsere eigenen Menschen, die hier leben, wie wir Kinder, Jugendliche, Alte und Junge von diesem Geist beseelt machen, der Reformation möglich gemacht hat, der bewegt hat in Thüringen. Ich denke, diese Chance dürfen wir nicht verstreichen lassen. Danke schön.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Ich sehe das nicht. Ich sage nur, wir haben noch eine Redezeit vor dem Minister von 8 Minuten. Ich bitte den Herrn Minister Matschie um das Wort.
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Kollege Barth, ich will es gleich vorab sagen: Ihr Anliegen, das Sie hier vorgetragen haben, ist voll berechtigt, Ihre Sorge allerdings nicht. Es ist klar, Thüringen ist ein historisches Kernland der Reformation, neben Sachsen-Anhalt sicherlich das Kernland der Reformation. Wir haben hier eine Vielzahl wichtiger authentischer Lutherstätten und es ist klar, wir werden dieses Reformationsjubiläum - und das ist ein Weltereignis, 500 Jahre Reformation - so nutzen, dass für Thüringen Gutes daraus wird und dass wir die weltweite Aufmerksamkeit nutzen für die Entwicklung unseres Landes, kulturell, geistig, aber auch wirtschaftlich.
Ich will zu Beginn noch einmal auf ein paar wichtige Lutherorte in diesem Zusammenhang aufmerksam machen. Da ist - weil wir uns hier in Erfurt befinden - vielleicht Erfurt als Erstes zu nennen mit dem Augustinerkloster, wo Luther Mönch war. Wir haben den Dom, in dem er zum Priester geweiht wurde, die Alte Universität, an der Luther studierte, und in Stotternheim mit dem Lutherstein die Stelle, wo Luther sein Gelübde abgelegt hat, Mönch zu werden.
Genauso wäre zu nennen Eisenach; dort ist vor allem die Wartburg im Blick, auf der Luther seine wegweisende Bibelübersetzung zuwege gebracht hat, aber - auch das gehört zur Geschichte, das ist nicht ganz so stark im Blick bei vielen - Luther ist auch in Eisenach zur Schule gegangen.
Ich nenne natürlich Schmalkalden in diesem Zusammenhang, wo 1537 die Schmalkaldischen Artikel entstanden, die neben dem Kleinen und Großen Katechismus zu den drei aus Luthers eigener Feder stammenden Bekenntnisschriften gehören, in denen die Grundlagen des evangelisch-lutherischen Glaubens niedergelegt sind.
Ich könnte noch eine ganze Reihe von weiteren Orten nennen. Das will ich hier nicht tun, aber deutlich machen, dass wir weitere wichtige Lutherstätten haben. Natürlich spielen auch wichtige Freunde und Weggefährten Luthers in dieser geschichtlichen Situation eine Rolle.
500 Jahre Reformation - ein Ereignis, was ein weltweites Echo erzeugt und auf das sich sowohl die Kirchen als auch die Bundesrepublik als Ganzes und natürlich vor allem die drei beteiligten Bundesländer Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt vorbereiten. Natürlich ist es auch hier so, dass es unterschiedliche Dimensionen dieses Reformationsjubiläums gibt. Natürlich werden die Kirchen vor allem auch die geistliche Dimension in den Blick nehmen, während der weltanschaulich neutrale Staat sehr stark die historischen Bezüge, die kulturellen Dimensionen und auch die Frage der touristischen Entwicklung in den Blick nehmen muss.
Nun könnte ich es mir leicht machen und sagen, die neue Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, hier richtig Gas zu geben. Aber ich will der Fairness halber sagen, wir fangen nicht beim Punkt null an, sondern es gibt Vorarbeiten dafür. Es ist nicht so, dass hier in Thüringen nichts passiert ist. Begonnen hat das Ganze 2006 mit einer ersten ministeriellen Arbeitsgruppe. 2006 hat auch SachsenAnhalt seinen Lenkungsausschuss gegründet und Thüringen hat sich ab 2007 an diesem Lenkungsausschuss beteiligt. Wir haben inzwischen ein länderübergreifendes Gremium daraus gemacht. Im Oktober 2007 hat das Kabinett dann auch eine Thü
ringer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums eingesetzt. Daran sind auch die Kirchen und die Kommunen beteiligt. Darunter gibt es dann fachliche Expertengruppen, die bestimmte Bereiche besonders betrachten: eine Arbeitsgruppe für Museen und Ausstellungen, eine, die sich mit Denkmalschutz und Bau beschäftigt. Es gibt eine Expertengruppe Schule und Bildung, eine, die sich mit den touristischen Aspekten auseinandersetzt und neuerdings auch eine Expertengruppe zum Thema Reformation und Musik.
Die Evangelische Kirche in Deutschland hat ein Kuratorium, das vom Ratsvorsitz der EKD geleitet wird, ins Leben gerufen: „Kuratorium für die Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017“. Zu diesem Kuratorium gehören auch staatliche Stellen. Neben dem Bundeskanzleramt auch das Bundesinnenministerium und die Ministerpräsidenten der drei mitteldeutschen Länder. Diesem Kuratorium zugeordnet sind ein Wissenschaftlicher Beirat und der schon eben genannte Lenkungsausschuss, der unter dem Vorsitz des sachsen-anhaltinischen Kultusministers steht und dem noch einmal Fachgruppen zugeordnet sind.
In diesem Lenkungsausschuss ist auch die Idee entwickelt worden, die Zeitspanne bis 2017 als Lutherdekade zu begehen, also sich nicht nur auf diesen einen Punkt 2017 zu konzentrieren, sondern diesen Zeitrahmen zu nutzen und mit einer gemeinsamen, einheitlichen Veranstaltungsdramaturgie nach Themenjahren vorzugehen. Einiges ist hier schon genannt worden. Das laufende Jahr 2010 steht unter dem Thema „Reformation und Bildung“, dann wird das Themenjahr folgen „Reformation und Freiheit“, „Reformation und Musik“, „Reformation und Toleranz“, „Reformation und Politik“, „Bild und Bibel“, „Reformation und die eine Welt“ und dann 2017 das eigentliche Jubiläumsjahr.
Sowohl der Lenkungsausschuss als auch die Arbeitsgruppen haben schon intensive Vorarbeiten geleistet für die Themenjahre und für das Jubiläum 2017. Auch das Kabinett war hier in Thüringen mehrfach mit dem Thema befasst. Ich selbst war Mitte Januar das erste Mal an einer Sitzung des Lenkungsausschusses beteiligt, der auf der Wartburg getagt hat. Ein wichtiges Ergebnis war die Empfehlung der zuständigen Arbeitsgruppe zu den zentralen Ausstellungsorten. Das möchte ich hier auch noch mal sagen, die Debatte war durchaus auch, die Frage zu stellen: Soll es nur einen nationalen Ausstellungsort geben? Und dann die Frage natürlich: Wo soll der sein? Berlin war dort sehr stark im Blick. Die Debatte hat sich dann so entwickelt, dass die Arbeitsgruppe vorgeschlagen hat, wir machen nicht nur einen nationalen Ausstellungsort, sondern wir machen ein Konzept aus drei zentralen Aus
stellungsstandorten: Berlin, Wittenberg, Eisenach. Ich finde, das ist auch das überzeugendere Konzept, da es sich wirklich auch mit den authentischen Lutherstätten dann stärker verbindet.
Die offiziellen Themenjahre der Lutherdekade werden auch noch mal durch eigene Landesschwerpunkte untersetzt. Zum Beispiel zum Thema „Reformation und Musik“, also im Jahr 2012, werden wir das vielfältige Potenzial hier in Thüringen im musikalischen Bereich nutzen, um eigene Schwerpunkte zu setzen. Das Themenjahr „Reformation und Toleranz“ 2013 ist zugleich das Jahr, in dem wir auf 475 Jahre „Schmalkaldische Artikel“ zurückblicken; wir werden dort also noch mal Schmalkalden besonders in den Blick nehmen. Oder im Jahr 2014, wenn das Thema „Reformation und Toleranz“ ansteht, wird es Schwerpunktveranstaltungen in Altenburg geben zu Spalatin, einem Gefährten Luthers, auch in Schmalkalden noch mal unter der Überschrift „Mit dem Glauben Staat machen“ in Anlehnung an das Jubiläum des Schmalkaldischen Bundes. Das Themenjahr „Bild und Bibel“ wird noch einmal Eisenach besonders in den Blick nehmen als Ort der Bibelübersetzung, aber auch die Cranachstätten, die wir hier in Thüringen haben, Weimar sicher als Sterbeort Cranachs mit der Herderkirche und ihrem Cranachaltar und dem Cranachhaus, aber auch Gotha. Im Schlossmuseum sind bedeutende Werke von Cranach und genauso im Erfurter Dom. Wir wollen die Arbeit in Vorbereitung der Themenjahre und des Jubiläums 2017 ganz bewusst als gemeinsame Arbeit der beteiligten Bundesländer, des Bundes und der Kirchen begreifen. So ist der Lenkungsausschuss auch zusammengesetzt und wir haben dafür gesorgt, dass auch die Kommunen dort jetzt Sitz und Stimme haben. Auf Initiative meines Hauses sind die betroffenen Kommunen zusammengekommen, sie haben sich verständigt, ihre Vorhaben und Interessen zu bündeln und sie haben vorgeschlagen, dass der Schmalkalder Bürgermeister Thomas Kaminski ihre Interessen im Lenkungsausschuss vertritt.
Der Koalitionsvertrag ist schon angesprochen worden; die neue Koalition hat das Thema engagiert aufgegriffen. Wir haben vor - und da bitte ich dann auch um Unterstützung im Parlament bei den Haushaltsberatungen -, hier Mittel vorzusehen für kulturelle Projekte im Rahmen der Lutherdekade, dazu wird es einen eigenen Titel im Haushalt geben. Wir wollen die Mittel für die Denkmalpflege aufstocken. Wir wollen, dass die authentischen Reformationsstätten sich würdig präsentieren können in den nächsten Jahren, insbesondere dann im herausragenden Jahr 2017. Ich will es noch einmal klar und deutlich sagen, die Landesregierung ist gewillt, alle Chancen, die sich mit diesem Jubiläum verbinden, tatkräftig zu nutzen. Das sind die Chancen, die sich
aus einer geistlichen, ethischen Debatte ergeben, das sind die Chancen in der kulturellen Entwicklung und der kulturellen Besinnung auf unsere Wurzeln, das sind aber auch die Chancen, die in der wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere im Tourismus liegen. Wenn in der Vergangenheit der Eindruck entstanden sein sollte, dass der Motor noch nicht richtig auf Hochtouren läuft, dann darf ich Ihnen versichern: Wir treten kräftig aufs Gas. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. Wir haben jetzt noch 10 Minuten für die Abgeordneten. Zu Wort gemeldet hat sich Herr Adams, hatte ich gesehen, und Frau Dr. Klaubert. Ja, Herr Adams.
Meine sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, in Richtung der FDP - bei Ihnen ging es jetzt vor allen Dingen um Wirtschaftspolitik und Tourismus, bei uns spricht bei so einem Thema natürlich erst die kulturpolitische Sprecherin. Ich will aber auch als wirtschaftspolitischer Sprecher hierzu einige Anmerkungen machen. Kulturpolitik an der Stelle - und das hat man ja auch gesehen, dass die Landesregierung ihren Kultusminister hier ins Rennen schickt - ist außerordentlich wichtig. Das blutleere Präsentieren einiger Häuser ist für den Tourismus nicht außerordentlich interessant. Das heißt, wir müssen Bekenntnis und lebendige Gemeinden an dieser Stelle anbieten können, sonst sind unsere touristischen Angebote an den authentischen Orten einfach blutleer und überhaupt nicht interessant. Ich bin aber der FDP - das will ich hier dreimal unterstrichen haben - ganz außerordentlich dankbar - man muss noch einmal eine Sache in aller Deutlichkeit hier darstellen - für diese Aktuelle Stunde, denn es ist eben nicht ganz so, Herr Minister Matschie, und nicht so, wie Herr Emde es dargestellt hat, dass Thüringen hier auf einem guten Weg ist. Wir haben einen extremen Nachholbedarf und es ist schlecht für Thüringen, dass wir so hinterherhinken. Es ist nicht umsonst so, dass Touristiker in Thüringen es sehr beklagen, dass bei den bisherigen Beratungen in Berlin aus den anderen Ländern mindestens Minister, mindestens Staatssekretäre oder Abteilungsleiter anwesend waren und aus Thüringen eigentlich immer nur Referenten entsandt worden sind. Das ist ein Riesenproblem, wir hinken da hinterher. Ich bin aber auch guter Hoffnung, dass es jetzt losgeht. Da wollen wir Sie gern unterstützen. Aber es darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir einen riesigen Nachholbedarf haben und dass wir uns sehr schnell auf den Weg machen müssen. Deshalb vielen Dank für Ihre Aktuelle Stunde.
Danke, Herr Abgeordneter Adams. Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Dr. Klaubert für DIE LINKE und dann Herr Abgeordneter Barth.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nur einige Anmerkungen. Herr Minister Matschie, ich verweise Sie noch einmal auf meine Anfrage aus dem Sommer des vergangenen Jahres gemeinsam mit meiner Abgeordnetenkollegin Wolf. Es ging dort um das Thema „Lutherjubiläum ohne die Wartburg“. Lesen Sie einfach noch einmal nach. Sie sagen, in der Landesregierung ist bis zu ihrer Übernahme einiges getan worden. Bis auf Absichtserklärungen ist dort nichts passiert und der Haushaltstitel „Null“ ist benannt worden. Ich glaube auch nicht, dass nur ein Haushaltstitel „Lutherdekade“ das Problem löst. Ich glaube, das muss man noch einmal vertiefend später beraten.
Erstens: Aufgrund des ungleichen Schrittmaßes der Länder im MDR-Bereich muss man auch das Schrittmaß jetzt harmonisieren und das muss dann ein schnelles Schrittmaß sein. Ich möchte Sie auffordern zu helfen, dieses Thema als allgemeines Thema in Thüringen zu verankern. Es geht um nichts anderes, als die Chancen, die in diesem Thema liegen, zu nutzen, einmal auf der Geistesebene, zum anderen auf der kulturpolitischen Ebene. Wenn ich höre, museumspädagogische Arbeit zu befördern, dann sage ich, das ist ja wunderbar. Aber dazu reicht eben nicht ein Haushaltstitel, da brauchen wir auch andere Mittel genau in diesem Bereich der Museen und der Museumspädagogik. Wir brauchen natürlich auch die Verankerung des Bewusstseins in und an den Lutherstädten. Sie hatten Spalatin genannt. Spalatin hat ja bekanntlich Luther getraut, war ein enger Vertrauter und Freund, lebte in Altenburg und hat dort die Geschichte der Reformation wesentlich geschrieben und beeinflusst.
Wenn ich aber an diese Stadt denke mit ihren Haushaltsnöten, dann kann ich nur die zweite Forderung sagen: Lassen Sie an dieser Stelle die Kommunen nicht im Regen stehen. Oft sind Förderprogramme mit Komplementärfinanzierungen der Kommunen verbunden. Wir sehen das im Moment an Erfurt. Wenn die Kommunen nicht in die Lage versetzt werden, die Programme so abzugreifen, dass sie ihren
Drittens bitte ich darum, dass endlich etwas in der überregionalen Vernetzung touristischer Aktivitäten getan wird. Ein Tourist kommt in die mitteldeutschen Lande und es ist ihm egal, ob er eine Verwaltungsgrenze überfährt mit dem Zug oder dem Auto, er - wenn er auf den Spuren eines solchen Themas wandeln möchte - möchte das Thema als ganzes Thema erleben.
Vor diesem Hintergrund ordnet sich diese Lutherdekade in das Thema der touristischen Vermarktung im gesamten mitteldeutschen Raum ein. Da ist in den vergangenen Jahren keine Ruhmesgeschichte geschrieben worden. Beispiele dafür ließen sich aufzählen, würden aber den Rahmen dieser Aktuellen Stunde sprengen. Ich hoffe, dass wir spätestens beim Haushalt auch noch eine Debatte um dieses Thema führen werden.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Klaubert. Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Barth von der FDP-Fraktion.