Damit findet eine geheime Wahl statt. Dazu wird wie folgt verfahren; ich erläutere den Stimmzettel: Für die Wahl erhält jede und jeder Abgeordnete einen Stimmzettel. Es kann entweder Ja, Nein oder Enthaltung angekreuzt werden. Als Wahlhelfer berufe ich die Abgeordneten Tischner und Kobelt. Ich bitte Frau Abgeordnete Floßmann, jetzt doch Frau Abgeordnete Herold hier an meiner Seite abzulösen.
Adams, Dirk; Becker, Dagmar; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Brandner, Stephan; Bühl, Andreas; Carius, Christian; Dittes, Steffen; Emde, Volker; Engel, Kati; Fiedler, Wolfgang; Floßmann, Kristin; Geibert, Jörg; Gentele, Siegfried; Grob, Manfred; Gruhner, Stefan; Hande, Ronald; Harzer, Steffen; Hausold, Dieter; Helmerich, Oskar; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Hennig-Wellsow, Susanne; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kalich, Ralf; Kellner, Jörg; Kießling, Olaf; Kobelt, Roberto; König, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Kräuter, Rainer; Krumpe, Jens; Kubitzki, Jörg; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank.
Lehmann, Annette; Lehmann, Diana; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Liebetrau, Christina; Lukasch, Ute; Dr. Lukin; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl; Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Stefan; Mühlbauer, Eleonore; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pelke, Birgit; Pfefferlein, Babett; Dr. Pidde, Werner; Primas, Egon; Reinholz, Jürgen; Rosin, Marion; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Scherer,
Manfred; Dr. Scheringer-Wright, Johanna; Schulze, Simone; Skibbe, Diana; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Thamm, Jörg; Tischner, Christian; Dr. Voigt, Mario; Walk, Raymond; Walsmann, Marion; Warnecke, Frank; Wirkner, Herbert; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Wucherpfenning, Gerold; Zippel, Christoph.
Ich gebe Ihnen das Wahlergebnis bekannt. Es wurden 86 Stimmen abgegeben, gültige Stimmen 86, mit Ja stimmten 55, mit Nein 25, 6 Enthaltungen. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gehe davon aus, dass der Verband LSVD Landesverband Thüringen e. V. die soeben erfolgte Bestimmung für das Entsendungsrecht in den ZDF Fernsehrat annimmt.
Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 6/2173
Gemäß § 8 Abs. 1 und 2 des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes gehören dem Landesjugendhilfeausschuss 20 stimmberechtigte Mitglieder an, von denen vier Mitglieder und deren Stellvertreter vom Landtag gewählt werden. In der 7. Sitzung des Landtags wurden Frau Abgeordnete Katharina König und Frau Dorothea Forch auf Vorschlag der Fraktion Die Linke als stellvertretende Mitglieder gewählt. Frau Abgeordnete Katharina König und Frau Dorothea Forch haben zwischenzeitlich jeweils ihren Rücktritt bekanntgegeben. Für die Wahl als neue stellvertretende Mitglieder wurden Frau Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich und Herr Denny Möller vorgeschlagen.
Die Wahlvorschläge der Fraktion Die Linke liegen Ihnen in der Drucksache 6/2173 vor. Ich eröffne die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Auch hier kann gemäß § 46 Abs. 2 der Geschäftsordnung durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Mitglied des Landtags widerspricht. Es gibt Widerspruch, deshalb kommen wir zur….
Ich erläutere Ihnen nun den Stimmzettel: Für die Wahl erhält jede oder jeder Abgeordnete einen Stimmzettel. Es kann für jeden der beiden Kandidaten entweder Ja oder Nein oder Enthaltung ange
Adams, Dirk; Becker, Dagmar; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Brandner, Stephan; Bühl, Andreas; Carius, Christian; Dittes, Steffen; Emde, Volker; Engel, Kati; Fiedler, Wolfgang; Floßmann, Kristin; Geibert, Jörg; Gentele, Siegfried; Grob, Manfred; Gruhner, Stefan; Hande, Ronald; Harzer, Steffen; Hausold, Dieter; Helmerich, Oskar; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Hennig-Wellsow, Susanne; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kalich, Ralf; Kellner, Jörg; Kießling, Olaf; Kobelt, Roberto; König, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Kräuter, Rainer; Krumpe, Jens; Kubitzki, Jörg; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank.
Lehmann, Annette; Lehmann, Diana; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Liebetrau, Christina; Lukasch, Ute; Dr. Lukin; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl;
(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Auch die Frauen mit Dr. werden mit Vornamen ange- sprochen, wo sind wir denn hier!)
Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Stefan; Mühlbauer, Eleonore; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pelke, Birgit; Pfefferlein, Babett; Dr. Pidde, Werner;
Primas, Egon; Reinholz, Jürgen; Rosin, Marion; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Scherer, Manfred; Dr. Scheringer-Wright, Johanna; Schulze, Simone; Skibbe, Diana; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Thamm, Jörg; Tischner, Christian; Dr. Voigt, Mario; Walk, Raymond; Walsmann, Marion; Warnecke, Frank; Wirkner, Herbert; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Wucherpfennig, Gerold; Zippel, Christoph.
Haben alle ihre Stimme abgegeben? Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte um Auszählung der Stimmen.
Ich darf Ihnen das Wahlergebnis bekannt geben: Auf die Abgeordnete Frau Rothe-Beinlich entfielen bei der Wahl 54 Jastimmen, 23 Neinstimmen, 7 Enthaltungen. Damit ist Frau Astrid Rothe-Bein
Auf den Wahlvorschlag von Herrn Denny Möller entfielen 51 Jastimmen, 22 Neinstimmen, 10 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht und Herr Denny Möller gewählt. Ich gehe davon aus, dass er die Wahl annimmt, und ich schließe den Tagesordnungspunkt.
Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen schaffen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/1833
Schon vor einiger Zeit stellten wir diesen Antrag „Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen schaffen“. Leider hat es einige Zeit gedauert, bis wir heute hier darüber diskutieren können. Dieser Antrag ist Ausfluss der vielen Diskussionen, die wir schon im Bildungsausschuss geführt haben. Wir haben den Eindruck, dass es sich durchaus lohnt und dass es sehr wichtig ist, hier auf dieses Thema der Beschulung von Flüchtlingen noch mal weiter einzugehen, weil wir zum Teil nicht den Eindruck haben, dass das Bildungsministerium da schon mit dem richtigen Zug unterwegs ist. Deswegen wollen wir hier noch mal ein paar Punkte festlegen, die wir für diese Beschulung von Flüchtlingen unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls als besonders wichtig erachten.
Insbesondere ist es für uns wichtig, dass der Spracherwerb Schlüssel zur Integration ist. Das sieht das Ministerium genauso, das wollen wir hier mit einigen Punkten auch noch mal festziehen, wie das unserer Meinung nach gut gelingen kann.
Insbesondere halten wir es für sinnvoll im Hinblick auf die Erfahrungen anderer Länder, die Vorschaltklassen hier in Thüringen noch deutlich stärker einzuführen und auch überall an allen Schulen einzuführen, da sie nämlich für eine flächendeckende Qualifizierung mit Sprache, aber auch – und das ist uns ganz wichtig – mit Werten und Grundkenntnissen, die wir hier im Hinblick auf unser Grundgesetz für besonders wichtig halten, vermitteln.
Besonders wichtig ist für uns auch ein praktisch umsetzbares Vorgehen für die Lehrer vor Ort, denn es ist zum Teil sehr schwierig, wenn nur einige Flüchtlingskinder in den Klassen sind, dass sich die Lehrer dann auch um diese Kinder kümmern können. Wenn die Lehrer zum Teil wegen verschiedener Leistungsniveaus schon vier Unterrichtsvorbereitungen machen müssen und sich dann auch noch zusätzlich um einige wenige Kinder kümmern müssen, die kein Deutsch sprechen und die viel, viel Aufmerksamkeit brauchen, ist es zum Teil sehr schwierig für die Lehrer umsetzbar. Da wünschen wir uns praxistauglichere Lösungen. Das wollen wir hier mit diesem Antrag einbringen. Insbesondere ist es uns wichtig, dass natürlich den Lehrkräften nicht der Spaß am Unterricht genommen wird. Auch dafür sehen wir das Ministerium in der Pflicht, hier Vorsorge zu treffen, dass die Schüler auch nach ihren Kompetenzen gewichtet und entsprechend dann in die Klassen eingebracht werden.
Ich freue mich, dass es heute endlich klappt, diesen Antrag hier zu beraten, denn eigentlich wäre es schon vor Monaten wichtig gewesen, darüber zu sprechen, aber leider hängen wir in der Tagesordnung so hinterher. Durch das Wegstreichen von Plenartagen hat sich das nicht unbedingt verbessert. Deswegen ist es gut, dass wir heute darüber sprechen und ich freue mich auf eine gute und intensive Diskussion.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich darf Sie freundlich darauf hinweisen, dass der Wegfall von Plenartagen in der Vergangenheit Konsens im Ältestenrat gewesen ist – aber das nur nebenbei. Die Landesregierung hat angekündigt, einen Sofortbericht zu Nummer I dieses Antrags zu erstatten. Deshalb erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Klaubert.
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich erfülle gerne dieses Berichtsersuchen, verweise aber darauf, dass wir tatsächlich, wie bereits in der Begründung zu diesem Antrag angedeutet wurde, im Bildungsausschuss mehrfach dieses Thema auf der Tagesordnung hatten und es auch zum Beispiel durch die Beantwortung von Anfragen oder andere Möglichkeiten der Berichterstattung zu diesem Thema die Gelegenheit gab, das Thema in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu stellen. Ich gehe aber davon aus, dass vieles, was im Ausschuss beraten worden ist, nicht diese große Öffentlichkeit erreicht und dass wir demzufolge mit diesem Berichtsersuchen auch
öffentlich über dieses Thema sprechen können. Herr Emde, das ist eine völlig falsche Anschuldigung, die Sie hier treffen. Aber ich werde in meinem Berichtsersuchen darauf eingehen, dass wir natürlich Lösungen haben, die dieses Thema „Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen schaffen“ berühren.
Ich kann, glaube ich, zunächst einmal von einem Konsens ausgehen, der uns hier eint, dass Bildung Schlüssel zur Integration ist, Spracherwerb Schlüssel zur Welt ist. Denn wer die Sprache beherrscht und sich verständigen kann, wer sich qualifizieren kann, der hat gute Chancen für einen Neustart auch in einem Land, in dem seine Muttersprache nicht die Muttersprache ist.
Also, sehr verehrte Damen und Herren, gehen wir davon aus – ich glaube, auch das eint uns –, dass die Schulen in Thüringen wichtige Impulsgeber für gelingende Integration sind und dass die Schulen dabei vor großen Aufgaben stehen. Deswegen möchte ich es am Beginn auch nicht versäumen, all denen zu danken, die in den Gelingensprozess eingebunden waren. Das sind zum einen natürlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unsers Ministeriums, die übrigens, bevor die großen Zahlen an Flüchtlingen nach Thüringen kamen, sich Gedanken darüber gemacht haben, wie wir dieses Thema bearbeiten können. Es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Schulämtern und in den Schulverwaltungsämtern, zahlreiche Schulleiterinnen und Schulleiter, die hoch engagiert und mit guten Ideen diese Frage der Integration von Flüchtlingskindern organisiert haben und natürlich die Lehrerinnen und Lehrer, die an diesem Prozess beteiligt sind und die bereitwillig diese neuen Aufgaben, für sie neuen Aufgaben, für sich mit pädagogischem Elan annahmen und mit ungeheurer Einsatzbereitschaft diese Aufgabe erfüllt haben. Ich glaube, dafür kann man, auch wenn es relativ spät vor einem Wochenende ist, ganz herzlichen Dank sagen.
Um aber zunächst auf die von Ihnen angegebenen, auch technischen Anfragen zu antworten: Zum aktuellen Sachstand kann ich Ihnen sagen, dass laut Angabe des Ausländerzentralregisters zum Stichtag 31. Januar 2016 – das ist der für uns zur Verfügung stehende Stichtag – insgesamt 13.670 minderjährige Ausländerinnen und Ausländer in Thüringen waren. Darunter waren 398 Flüchtlingskinder, denen die Flüchtlingseigenschaft nach § 25 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz zuerkannt wurde sowie 39 minderjährige Flüchtlinge, denen subsidiärer Schutz nach § 25 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz gewährt wird.
Darüber hinaus waren es neun Minderjährige nach § 25 Abs. 1 dieses Gesetzes, die als Asylberechtigte anerkannt sind.
Zum Stichtag lebten 3.437 minderjährige Ausländer mit einer Aufenthaltsgestattung in Thüringen, 1.113 Minderjährige mit einer Duldung. Ich möchte an der Stelle darauf verweisen, dass wir nicht unterscheiden nach Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention und Kriegsflüchtlingen und dann die anderen Gruppen extra aufführen, sondern dass wir diese Zahlen zusammengefasst erhalten und demzufolge keine Unterscheidung getroffen wird.
Nun zu Ihrer nachgefragten Situation in den Schulen. Da beziehe ich mich wiederum auf die Schuljahresstatistik. Gemäß dieser befanden sich zum aktuellen Stichtag, also immer zu dem, zu dem wir messen können – das ist in diesem Fall der 4. März 2016 – insgesamt 8.900 Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache an den Thüringer Schulen. Wir hatten das bereits im Ausschuss besprochen und ich möchte das an dieser Stelle öffentlich noch einmal betonen, dass Sie beachten müssen, dass wir nicht nach einer weiteren Kategorie unterscheiden. Wir erfassen die Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache in Thüringen und treffen demzufolge dort keine Unterscheidung, aus welchem Grund ein Kind in der Schule ist.