Frau Kollegin Dorn, Sie waren gerade leider nicht in der Lage, eine Zwischenfrage zu beantworten. Ich will Sie darauf hinweisen, dass wir in vielen Orten Hessens Widerstand der Bevölkerung gegen die Windkraft haben. Dieser Widerstand richtet sich nicht nur gegen die Windkraftanlagen vor der Haustür, sondern viele Leute haben die Befürchtung, dass es ein massiver Eingriff in die Umwelt ist. Das ist eigentlich Ihr altes Thema, davon haben Sie sich verabschiedet. Es ist beispielsweise unglaublich, was GRÜNE in Wiesbaden in einem FFH-Gebiet ermöglichen. Es geht bis hin zu der Tatsache, dass diese Menschen sich Sorgen darüber machen, dass die Wirtschaftlichkeit dieser Anlagen nicht gegeben ist.
Die Judenverfolgung war bei einem Großteil der nicht jüdischen Deutschen Normalität, wie auch Herr Rentsch sagte. Das war spätestens nach dem 9. November 1938 klar, als 276 Synagogen niedergebrannt, 7.500 jüdische Geschäfte zerstört und mindesten 91 Juden ermordet wurden. Es war zur Normalität geworden, dass Juden verfolgt und diskriminiert wurden. Es gab zwar auch kritische Stimmen, aber es gab insgesamt zu wenig Widerstand in der Gesellschaft. Da muss man es umso mehr honorieren und herausstellen, dass diejenigen, die sich Hitler in den Weg gestellt haben – der Widerstand –, ganz wichtig waren. Das ist sehr mutig gewesen.
Neues schaffen heißt, Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt, Neues schaffen.
Das hat völlig zu Recht Wut und Widerstand nicht nur bei den Studenten und prominenten Schauspielern, sondern in der ganzen Stadt ausgelöst. Aber selbst nachdem Ihr Fraktionsvorsitzender schon zurückgerudert ist und öffentlich verkündet hat, dass die Mittel für den Standort Chausseestraße doch zur Verfügung gestellt werden, versuchte Herr Schneider in der Summe noch die Sanierung des BAT unterzujubeln. Das haben wir Ihnen nicht durchgehen lassen, und ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Kolleginnen und Kollegen hier im Hause, die sich in der Sache engagiert haben, aber vor allem bei den Studentinnen und Studenten, bei den Dozentinnen und Dozenten, bei den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren Protest und Widerstand gegen diesen Akt der Kulturlosigkeit und des Wortbruchs bedanken!
Herr Minister, ich frage Sie: Nirgendwo in Deutschland außer in Hessen ist der Widerstand gegen die Errichtung von Windkraftanlagen so groß. Es gibt nirgendwo mehr Bürgerinitiativen, es gibt keine höhere Klagedichte als in Hessen. In Hessen wurden Windkraftanlagen durch Bereitschaftspolizei durchgesetzt. Haben Sie nicht den Eindruck, dass sich der Widerstand in unserem Land verfestigt, und wie nehmen Sie das in Ihre real existierende Politik auf?
Ich muss Ihnen aber ehrlicherweise sagen: Mich wundert ein bisschen, dass ausgerechnet Sie, der keine Gelegenheit auslässt, den Widerstand vor Ort richtig anzufeuern, sich jetzt darüber beklagen, dass der Widerstand so hoch ist.
Dieser Jubelantrag hier wäre auch viel glaubwürdiger, wenn Sie nicht nur den Nationalpark Kellerwald-Edersee erwähnt hätten, sondern dem Parlament auch einmal darlegen würden, wie Sie mit dem geplanten Biosphärenreservat im Taunus weiter vorgehen wollen. Hier gibt es erheblichen Widerstand. Gilt auch hier die Zusage, das Projekt nicht gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzudrücken?
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der FDP, ich habe diesen Antrag gelesen und habe mich gefragt: Was wollen Sie uns damit sagen? Wollen Sie uns damit sagen, dass Demokratie etwas Gutes ist? Da werden Sie keinen Widerstand bekommen. Wollen Sie uns sagen, dass Bürgerengagement etwas Gutes ist? Da werden Sie von uns keinen Widerstand bekommen.
Der Bund verkauft Wohnungen in ganz Deutschland und nicht nur in Berlin meistbietend und verschärft dadurch natürlich den angespannten Wohnungsmarkt. Es wächst der Widerstand vor allem bei den Mieterinnen und Mietern, und diesen Widerstand, meine Damen, meine Herren Abgeordnete, müssen wir unterstützen.
Da frage ich: Wo war denn der Widerstand des Landes Hessen? – Diesen Widerstand gab es nicht, im Gegenteil: GRÜNE und CDU haben hier im Landtag am Weiterbau festgehalten und haben das dokumentiert. Eigentlich müsste der Bund dann das Land anweisen, so heißt es. Das ist aber doch meines Wissens in der Vergangenheit noch nie in der Bundesrepublik passiert. Von einem grünen Verkehrsminister wäre es doch zu erwarten, dass er sich einer falschen Planung entgegenstellt. Ich finde: Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten. Baurecht bedeutet nicht Baupflicht.
Ein Wort zu den LINKEN, die sich jetzt für den Widerstand im Dannenröder Forst feiern. Noch einmal, die GRÜNEN sind der Widerstand seit 40 Jahren. Sie wissen seit vielleicht einem Jahr, dass es den Dannenröder Forst überhaupt gibt, weil Sie sich auf die Klimabewegung draufsetzen.
Ein wichtiger Schritt – da sind wir uns einig –, was den § 177 angeht: Auch da sehe ich gesetzlichen Handlungsbedarf, denn nach bestehender Rechtslage wird eine sexuelle Nötigung, Vergewaltigung nach § 177 Strafgesetzbuch nur dann bestraft, wenn der Täter Nötigungsmittel, also z. B. Gewalt oder Androhung von Gefahr für Leib und Leben, einsetzt, um den Widerstand des Opfers zu brechen. Das heißt, Widerstand des Opfers ist hier maßgeblich. In Fällen, in denen das Opfer z. B. Nein sagt, es aber aus Angst nicht wagt, sich körperlich zu wehren, kommt in den meisten Fällen keine Bestrafung oder allenfalls eine solche als Vergehen in Betracht. Das wird der Schwere der Rechtsgutverletzung aus meiner Sicht nicht gerecht. Deswegen muss Nein auch Nein bedeuten. Berlin ist hier aktiv geworden. Es wurde schon häufig auf den Beschluss der Justizministerkonferenz verwiesen. Ich will Sie hier informieren, dass mein Haus hier im Rahmen der Gleichstellungsministerkonferenz aktiv geworden ist. Wir haben – auch als Signal an die Justizministerinnen und Justizminister – im Umlaufverfahren einen
Aufsichtsrat zurückgezogen. Aktuell – nur wenige Monate später – lesen wir wieder von anhaltenden, gravierenden Problemen auf der Baustelle. Dem Ganzen setzt die Krone auf, dass der neue Flughafengeschäftsführer – wie sein Vorgänger – zu der Erkenntnis kommt, dass der Bauchef offensichtlich mit dem Projekt überfordert ist. Da kann ich nur sagen: Täglich grüßt das Murmeltier. Der Versuch, einen neuen Baufachmann in die Geschäftsführung zu holen, ist kläglich gescheitert – zur Abwechslung mal nicht am Widerstand Berlins, sondern am Widerstand Brandenburgs. Ich finde allerdings nicht, dass das die Sache besser macht. In der Konsequenz hat sich jetzt Herr Lütke Daldrup kurzerhand selbst zum Baugeschäftsführer erklärt. An dieser Stelle stehen wir jetzt. Ich kann nur sagen: Wir sind nach diesem Jahr Rot-Rot-Grün vom Regen in die Traufe gekommen.
Selbst bei den Quartieren, die Sie aufführen, darf man an Ihren Absichten ernsthaft zweifeln, und da kommen wir wieder zum Blankenburger Süden. Die Art und Weise, wie eine dilettantische, in jeder Hinsicht unehrliche Kommunikation den Widerstand bei einem wirklich breit getragenen, für die Stadt unendlich wichtigen Entwicklungsvorhaben erst auf den Plan gerufen hat, Menschen, die das vorher mitgetragen, mit gestaltet haben, sind jetzt auf den Barrikaden, und die werden Sie so schnell nicht wieder herunter holen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, kann ich nur sagen. Wenn in Pankow ansonsten schon Entwicklungspotenziale außer Acht und links liegen gelassen werden, dann, glaube ich, hat es seinen Grund, dass man jetzt erst recht den Widerstand gegen das einzige bisher breit getragene Entwicklungsvorhaben dort noch zusätzlich animiert.
Es wird noch schlimmer! Es wird sogar von Enteignung geredet. Enteignungen werden von einer bestimmten linken Ecke ins Spiel gebracht, und der Senat und die Wirtschaftssenatorin lassen jeglichen vehementen Widerstand gegen dieses Enteignungsgerede – ein Widerstand, der dringend notwendig wäre – vermissen. Die Krone setzt dem noch die Bundestagsfraktion der Linkspartei auf. Ein Dietmar Bartsch rechnet es sich in einem „Welt“-Online-Interview als Erfolg an, dass die Aktienkurse von Deutsche Wohnen und von Vonovia sinken – unwidersprochen von unserer Wirtschaftssenatorin übrigens.
Damit an der Stelle aber keine Missverständnisse aufkommen: Das ersetzt nicht die Pflicht zum antifaschistischen Widerstand und den Widerstand gegen rechtsradikale Demos. Wir müssen auch weiterhin auf die Straße gehen und unmissverständlich deutlich machen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Gestern Vormittag tickerte dann über die Medien – vieles wird ja nicht im Parlament debattiert, oder wir werden nicht informiert, sondern das läuft parallel zu den Sitzungen in Berlin über die Medien –: Die Kanzlerin gibt ihren Widerstand auf. – Ich will noch einmal wiederholen, was die Medien tickerten: Die Kanzlerin gibt ihren Widerstand auf.
Ich will nur auf eines hinweisen, Herr Willingmann: Noch einmal zu dieser Geschichte mit dem Unternehmerlohn, grundsicherungsfest etc. Sie selbst haben das Beispiel genannt: Bei der Neustarthilfe, die übrigens nicht „Betriebskostenpauschale“ heißt, sondern „Neustarthilfe“, haben wir genau die Situation, dass wir - das haben Sie selbst gesagt - eine entsprechende Hilfe organisiert bekommen, die additiv zur möglicherweise noch zu beantragenden Grundsicherung hinzukommt, die offensichtlich bei der EU auch nicht mehr auf Widerstand oder zumindest nicht mehr auf massiven Widerstand stößt. Das, was wir hier als Unternehmerlohn - der Begriff stammt von Ihnen, unser Begriff war „Grundeinkommen“ - haben wollen, ist sozusagen aus der Perspektive der Systematik und der Beihilfelogik auch nichts anderes. Wir beziehen es nur auf eine Personengruppe, die bei dem jetzigen Bundesprogramm einfach durch den Rost fällt.
Natürlich ist der Taser ein Einsatzmittel, aber natürlich ist der Taser auch nicht das einzige Einsatzmittel. Im Jahr 2017 hat die SPD-Fraktion dann den Aufschlag gemacht. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahlen von Angriffen gegen Einsatzkräfte wollten wir den Taser im Einsatz- und Streifendienst in Bremen einführen. Daraus wurde – und das kritisiere ich auch gar nicht – eine Testphase bei der Ortspolizeibehörde Bremerhaven. Es gab also schon damals einen politischen Widerstand gegen die Einführung des Tasers, und diesen Widerstand gibt es bekanntlich noch heute.
Reisen Sie mit mir gedanklich nach Südwestsachsen und nehmen Sie wahr, was hier und auch anderenorts passiert. Während sich an einem Ort Menschen sammeln, um mit Kerzen und Andacht der Corona-Toten zu gedenken, rennen einen Ort weiter mehrere Hundert Menschen ohne Maske, ohne Abstand – und ja, auch ohne Anstand – an Absperrungen und Polizei vorbei und brüllen „Widerstand“. Es geht ihnen aber nicht um den Widerstand gegen das Coronavirus, sondern um eine vorsätzliche Zersetzung von Staat, Verwaltung und Gesellschaft.
Und deswegen bitte ich noch mal, auch hier an dieser Stelle, wenn Sie suggerieren, dass es viel Widerstand aus den Gemeinden gab: Ja, es gab viel Widerstand, aber dass wir dieses nicht berücksichtigt haben und dass im Übrigen die Genehmigungsbehörden an diesen Auffassungen vorbei entschieden haben, ist schlichtweg nicht legitim. Sie wissen genau, Sie wissen es sehr genau, dass die immissionsschutzrechtliche Genehmigung
aber wir können schon sehr froh sein, dass wir so lange sozialdemokratische Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz hatten. Sonst wäre es uns vielleicht so ergangen wie dem Bundesland Thüringen, in dem 1993 die Medizinische Akademie in Erfurt geschlossen wurde. Dort hat nämlich der damalige Ministerpräsident Bernhard Vogel von der CDU – Sie werden sich erinnern, er war von 1976 bis 1988 auch einmal Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz – gegen den Widerstand aller Mitarbeiter der Medizinischen Hochschule, gegen den Widerstand des Rates der Stadt, gegen den Willen der örtlichen Bevölkerung, was durch eine Unterschriftenaktion mit 75.000 Unterschriften dokumentiert ist, und entgegen des wissenschaftlichen Rates der Bundesrepublik Deutschland die Medizinische Akademie in Erfurt geschlossen. Als Gründe dafür wurden zu hohe Kosten und die für den Bedarf in Thüringen ausreichenden Studienplätze genannt. Thüringen ist aktuell auch auf die Zuwanderung zwischen 50 und 60 Medizinern im Jahr angewiesen. So viel dazu.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in wenigen Tagen jährt sich der Volksaufstand des 17. Juni zum 70. Mal. Natürlich sind die Bilder lange ikonisch geworden; vor dem Brandenburger Tor demonstrierende Arbeiter genauso wie Panzer, die die Demonstranten auseinandertreiben. Es sind die Bilder, die wir mit Widerstand in der DDR zwischen der Gründung der DDR und dem Untergang 1989 verbinden, wenn wir an Widerstand denken.
Vielen Dank, Frau PräsidenƟn. - Werte Abgeordnete! Hohes Haus! Wenn Unrecht zu Recht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht. Wir müssen extrem Widerstand leisten, weil dieser Antrag verfassungswidrig ist. Damit stellen Sie sich über EU-Recht und hebeln das Dublin-Verfahren aus. Sie agieren gegen das deutsche Grundgesetz in ArƟkel 16a. Schon allein aus diesen Gründen müssen wir diesen Antrag ablehnen.
Stralsund 503.000 Euro, Neubrandenburg 560.000 Euro. Wo ist der Widerstand? Wo ist der Widerstand? Ich kann ihn nicht erkennen, außer einem einsamen Zwischenruf von Herrn Heydorn. Also wenn man das mal zusammenrechnet, würde nicht mal ein Strategiefonds ausreichen, um die finanziellen Verluste der Kommunen an der Stelle auszugleichen. Und bis zu 1.200 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze stehen in Gefahr! Das blendet der Gesetzentwurf aus und das kann unsere Zustimmung nicht finden.
Eine solche 360-Grad-Verteidigung zeigt ihre Wehrhaftigkeit im Widerstand gegen Gruppen, die die Coronadebatte für ihre staats- und demokratiefeindliche Grundeinstellung missbrauchen ebenso wie im aktiven Widerstand gegen religiösen oder politisch rechts- oder linksmotivierten Extremismus.
Sehr geehrte Damen und Herren, aus Sicht der Linksfraktion gibt es nur zwei Möglichkeiten, dem System Putin ein Ende zu bereiten: Erstens, gezielte finanzielle und wirtschaftliche Sanktionen müssen Putin, die ihn unterstützenden Oligarchen und die russische Militärindustrie trockenlegen, und zweitens, der demokratische Widerstand – der demokratische Widerstand in Russland, der all unsere Bewunderung hat – braucht auch all unsere Unterstützung. Der Krieg kann, das ist unsere feste Überzeugung, nur am Verhandlungstisch beendet werden, anderenfalls gehen alle im kriegerischen Inferno unter. Lassen Sie uns alles daransetzen, dass es zum Ende des Krieges durch Waffenstillstand, Truppenabzug und Friedensverhandlungen kommt! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Ich habe das schon einmal an anderer Stelle im Kreistag gesagt: Die Kitas sind voll; der Zuzug aus der Region Leipzig ist spürbar. Er ist auch messbar. Ich glaube, der neue Chefarzt kommt sogar aus der Region. Im Übrigen haben wir dort in den Kommunen überall starke AfD-Fraktionen, die sich dafür einsetzen und die sich, wie gesagt, an dem Widerstand beteiligen und parteiübergreifend - auch das will an der Stelle sagen - diesen Widerstand organisiert haben.
Denn wir spüren auch Widerstände. Wir hatten etwa das Projekt „Lebendige Mulde“. Dort gab es so viel Widerstand auch von lokalen Akteuren, dass wir das derzeit mehr oder weniger auf Eis legen müssen. Wir hatten auch ein Auenentwicklungs- und Hochwasserschutzvorhaben am Mutzschener Wasser. Auch dort gab es zu viel Widerstand.
renden Windparks, die die Umweltschäden dokumentieren, und immer mehr Menschen, die im Umfeld der Windparks wohnen, klagen über Erkrankungen. Damit verstärkt sich natürlich der Widerstand gegen Windparks und man will nun die Menschen und Kommunen kaufen, um den Widerstand zu brechen. Und wenn wir uns ehrlich machen, so sollen wir auch nur einen Bruchteil des Geldes, welches Sie den Menschen über EEG-Zulage und CO2-Steuer bereits abgenommen haben, zurückgeben, damit sie dann den Mund halten.
Dieses Konzept muss sich dem Widerstand der Arbeiterbewegung, der Weißen Rose, der Liberalen und Konservativen sowie vieler Einzelner und deren erfolglosen Versuchen, das Regime zu stürzen, widmen. Warum aber denken Sie nur an den Widerstand aus den Kreisen des Militärs, der alten Eliten,