Zum einen sind mir unsere Gedenkstättenarbeit rund um die NS-Vergangenheit und den Holocaust

Trotzdem hat auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ihre Grenzen. Das sagt ja der Begriff „wehrhafte Demokra tie“ aus. Wenn beispielsweise jemand den Holocaust leugnet, dann sind wir nicht der Auffassung, dies sei von der Mei nungsfreiheit gedeckt.

Ich will noch eine Person ansprechen, die heute hier, warum auch immer, nicht anwesend ist. Man könnte sagen, man kann darauf verzichten, aber ich glaube, weil es für mich exemplarisch ist, muss ich es ansprechen. Es geht um den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Komning. Herr Komning hat im Wahlkampf auch die Frage bekommen, was er zum Holocaust-Mahnmal sagt. Ich zitiere: „Wissen Sie, die ganzen Reizthemen um den Nationalsozialismus, um diese kleine Zeit der deutschen Geschichte, das sind zwölf Jahre, die uns nach wie vor nachhängen …, man sollte versuchen, mit einer gewissen Distanz über diese Zeit zu sprechen.“

Alfred Jodl, 1890 in Würzburg geboren, war ein bayerischer Offizier, machte nach dem Ersten Weltkrieg Karriere und war im Zweiten Weltkrieg die Nummer zwei der Wehrmachtführung hinter Wilhelm Keitel. Er wurde im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess in allen vier Anklagepunkten für schuldig befunden und zum Tod durch den Strang verurteilt. Nach seiner Hinrichtung wurden seine Überreste verbrannt und seine Asche in einen Nebenfluss der Isar gestreut. Weder hat er jemals auf der Fraueninsel gelebt noch wurde er dort begraben, auch wenn Teile seiner Familie in Gstadt lebten. Dort auf der Fraueninsel sind nur seine beiden Ehefrauen und zwei weitere Familienangehörige bestattet. Jodl glaubte bis zum Schluss an das, wie er es ausdrückte, "Genie Hitlers". Er war ganz maßgeblich für die Vorbereitung und Planung des verbrecherischen Vernichtungskriegs gegen die Sowjetunion verantwortlich, der circa 27 Millionen Menschen das Leben kostete. Er trug auch die Verantwortung für die jahrelange Belagerung Leningrads, von 1941 bis 1944, mit weit über 1 Million Opfern; die meisten von ihnen mussten verhungern. Von ihm stammten verbrecherische und kriegs- und völkerrechtswidrige Anordnungen wie der sogenannte Kommissarbefehl und der Kommandobefehl. Er wusste natürlich nicht nur über die Durchführung des Holocaust in den besetzten Gebieten, über das Wüten der Einsatzgruppen und das Morden Bescheid, sondern er verteidigte ihn und setzte zum Beispiel Deportationen von Jüdinnen und Juden gegen Widerstände und Protest in der Militärverwaltung durch. Beim Rückzug aus Norwegen ordnete er die sogenannte Operation Nordlicht an, die brutale Deportation der gesamten Bevölkerung Nordnorwegens, die Zerstörung von Tausenden und Abertausenden Wohnhäusern, Bauernhöfen, Häfen und Anlagen, die Vernichtung aller dort befindlichen Lebensgrundlagen bis hin zur Tötung des Viehs.

Er belohnt den Kämpfer mit einem maßlosen, ja, mit dem denkbar größten moralischen Sieg überhaupt, denn es geht ja irgendwie immer gegen Hitler, gegen Nazis und gegen den Holocaust.

Wissen Sie, was oftmals passiert, wenn Sie „Schwangerschaftsabbruch“ und den Namen Ihrer Stadt googlen, wenn Sie wissen wollen, wo Sie derzeit Adressen von möglichen medizinischen Einrichtungen finden? - Sie landen auf einer Diffamierungsseite, die Schwangerschaftsabbrüche als Mord, als Hinrichtung, als Todsünde darstellt, einer Seite, auf der animiertes Blut von oben nach unten tropft, einer Seite, die Schwangerschaftsabbrüche in Verbindung mit dem Holocaust bringt. Das kann niemand von uns wollen!

Meine Damen und Herren, der Weg zu unserem Antrag war lang - mehr als ein Jahr - und die Diskussion nicht immer leicht. Es gab auch gewisse Vorbehalte - das will ich nicht verschweigen -, was die Rolle von Yad Vashem angeht. Umso dankbarer bin ich gerade den Regierungsfraktionen und natürlich allen Kolleginnen und Kollegen, dass sie Yad Vashem als renommiertes weltweites größtes Zentrum zur Dokumentation und Forschung der Schoah und ebenso die Bedeutung der International School for Holocaust Studies anerkennen.

Meine Damen und Herren, natürlich gibt es Unterschiede zwischen der Erinnerungsarbeit dort und hier, und natürlich ist Yad Vashem Teil eines kollektiven und identitätsstiftenden Gedächtnisses im Staate Israel. Doch geht man auch dort bei der Vermittlung des Erinnerns methodisch längst über die Betrachtung der Millionen Opfer hinaus, eine Zahl, die zwar zeigt, wie schrecklich und unfassbar das Vergangene ist, die aber für die Vermittlung an die gegenwärtige Generation allein nicht mehr genügend wirkt - das sagt man auch in Israel -, etwa im Gegensatz zu der Betrachtung von Einzelschicksalen, die immer zeigen, wie jedes Individuum durch den Holocaust zerstört wurde, auch wenn es überlebt hat.

Aber wenn sich hier jemand aus einer Fraktion zu solchen Be hauptungen aufschwingt, die Mitglieder bei sich duldet, die das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schan de“ bezeichnen, die in ihren Reihen Mitglieder hat, die Brand anschläge auf Asylbewerberheime als Form zivilen Ungehor sams bezeichnen, dann sage ich klar: Sie haben kein Recht, vor diesem Haus den moralischen Zeigefinger in Richtung an derer Parteien und Gruppierungen zu erheben.

Spätestens der Historikerstreit Ende der 1980erJahre hat für die Bundesrepublik die Singularität von Auschwitz verdeutlicht. Der Holocaust ist und bleibt für uns nicht relativierbar. Aufgrund unserer Geschichte gehört eine entsprechende Erinnerungskultur zur Staatsräson –

Wir stehen fortgesetzt vor Herausforderungen beim Kampf gegen kleinkarierte Amateurhistoriker, die mit Debatten über einen Schlussstrich unter das monströse Verbrechen an der gesamten Menschheit namens Holocaust ihre eigene unbedeutende Existenz aufwerten wollen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich spreche vom Massenmord an den Juden Europas.

Weit verbreitet ist mittlerweile auch der sogenannte sekundäre Antisemitismus, eine Art Erinnerungsabwehr gegenüber der Shoah, eine Verharmlosung und Banalisierung des Holocaust, die dessen Dimension entwirklicht. Auch hiergegen müssen wir ent

schieden vorgehen. Der Holocaust darf nicht relativiert werden. Das sind wir unseren jüdischen Freundinnen und Freunden, aber auch unserer Geschichte schuldig.

72 Jahre nach dem Ende des Holocaust sind Juden wieder massiven Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt. Das ist aber nicht erst seit der Trump‘schen Entscheidung, sondern bereits seit vielen Jahren in Deutschland so. Antisemitismus in Deutschland ist leider nichts Neues. Es ist eben nicht nur dieser importierte Antisemitismus, von dem CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn spricht, womit er suggeriert, Flüchtlinge seien die Antisemiten in Deutschland. Kolleginnen und Kollegen, fast alle von uns kennen doch seit vielen Jahren die rund um die Uhr bewachten Synagogen in diesem Land. Das ist nicht erst seit der Flüchtlingskrise so, sondern das ist schon viele, viele Jahre so.

Unsere heutige Debatte soll ein Zeichen setzen. Mehr können wir an dieser Stelle nicht tun, aber weniger dürfen wir auch nicht tun. Der Holocaust hat die deutsche Geschichte in ein Davor und ein Danach geteilt. Meine Damen und Herren, es kann und darf nicht vergessen werden, dass wir im Danach leben. Wir verdanken es jüdischen Überlebenden, die sich nach 1945 entschieden haben, in Deutschland zu bleiben, dass heute wieder gut 27.000 Menschen jüdischen Glaubens in Nordrhein-Westfalen leben.

Höcke äußert und wie er über das Holocaust-Mahnmal spricht,

Man sieht auch bei den Damen und Herren der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, dass sie personell und inhaltlich eng mit dem rechten Flügel verwoben sind. Sie haben in diesem Hohen Haus ja schon öfter Geschichtsvergessenheit und Menschenverachtung offenbart. Ich erinnere an die Veranstaltung anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar 2019. Damals sind 13 von 17 anwesenden Abgeordneten der AfD-Fraktion aus dem Saal marschiert, als die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde Charlotte Knobloch eine Rede gehalten hat.

Herr Dr. Söder, wollen Sie Ihre erfolglose Heißluftstrategie der befohlenen Vorsicht und nutzlosen Umsicht am Volk vorbei weitertreiben? – Das fragen sich viele. Sind Sie im Corona-Wahn? – Das fragen sich zu Recht auch viele kritische Bürger, die sich als Querdenker verstehen; Sie aber bezeichnen diese als Corona-Leugner – Diskreditierung pur. Welch abscheuliche semantische Gleichstellung mit Holocaust-Leugnern! Heute sagten Sie: toxisches Gebräu. – Was ist das für eine Hetze? Das passt nicht zu Ihnen, Herr Dr. Söder. Ich kenne Sie anders. Werden Sie wieder anders!

Hoch problematisch wird es aus Sicht der NPD aber dann, wenn auch missliebige politische Ansichten oder historische Darstellungen als entwicklungsbeeinträchtigend etikettiert, geächtet und subtil wegzensiert werden sollen. Wenn bestimmte linke Netzpolitiker schon in überfremdungs- und islamkritischen Darstellungen, in Euro- und EU-kritischen Positionen sowie in israelkritischen Texten eine Jugendgefährdung sehen wollen, dann sollten für jeden freiheitlich gesinnten Bürger die Alarmsirenen schrillen. Das alles ist aus unserer Sicht nämlich weit weniger entwicklungsbeeinträchtigend als die mediale Dauerberieselung mit Schwulenhochzeiten, lesbischen Kinderadoptionen, transsexuellem Körperumbau und Geschichtspornografie in Gestalt von Holocaust-Gedenkritualen und anderen Formen des Nationalmasochismus. Wir alle sollten, meine Damen und Herren, – –

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wahlerfolge der DVU und der NPD in Brandenburg und Sachsen erfüllen uns mit großer Sorge. Insbesondere der Eklat im sächsischen Landtag Ende Januar hat uns vor Augen geführt, dass diese Parteien immer unverhohlener den Nationalsozialismus in unverantwortlicher Weise verherrlichen und den Holocaust sowie die Schuld von Hitlerdeutschland am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs verleugnen. Solche Tatsachenverdrehungen verurteilen wir auf das Schärfste. Das werden wir nicht akzeptieren. Diese Parteien bekämpfen unseren Rechtsstaat, schüren Hass und schaden damit auch dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland.

Gerade hier in Berlin, dem Ort, an dem die erste demokratische Republik zerschlagen wurde, dem Ort, von dem der Holocaust geplant und organisiert wurde, dem Ort, an dem die deutsche Teilung am deutlichsten in Erscheinung trat, hier in Berlin ist es gesellschaftlicher Auftrag, die Auseinandersetzung mit der Geschichte lebendig zu halten. Wir werden bei den bevorstehenden Demonstrationen gegen Rechts dazu Gelegenheit haben. Wir müssen Gesicht zeigen und zusammenstehen gegen Leute, die unsere Verfassung mit Füßen treten.

Der Kampf gegen den Extremismus kann nur erfolgreich sein, wenn wir uns aktiv mit ihm auseinandersetzen. Denn unsere Aufgabe besteht mehr denn je darin, die kommenden Generationen über den Nationalsozialismus, seine Verbrechen und das unvergleichliche Grauen des Holocaust aufzuklären. Denn nur, wer seine Geschichte begreift – und zwar die ganze Geschichte –, kann auch verantwortungsbewusst mit seiner Zukunft umgehen.

Der 8. Mai 1945 ist ein sensibles Thema, das viele Menschen berührt. Deswegen stellt sich die Frage, ob wir nicht auch aller unschuldigen Opfer gedenken dürfen. Die Reaktionen auf den Beschluss der BVV SteglitzZehlendorf zeigen, wie schwierig dieses Thema ist. Es ist eine historische Tatsache, dass der Holocaust ein einmaliges Verbrechen in der Geschichte der Menschheit darstellt, das sich jeder Relativierung entzieht. Es ist ebenso eine Tatsache, dass die Ursachen für die Folgen des Zweiten Weltkriegs im deutschen Nationalsozialismus liegen. Aber gerade deswegen sagen wir: Ja, man darf und muss aller unschuldigen Opfer gedenken.

Abgeordnete der NPD im sächsischen Landtag haben den Saal verlassen, als ihr Landtagspräsident zu einer Gedenkminute aufrief. Wenig später bezeichnete ein NPDAbgeordneter die Fliegerangriffe auf Dresden als Bomben-Holocaust. Es ist erschütternd, dass 60 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus Menschen, die so reden und handeln, in Landtage gewählt werden. Es gibt kein Argument – keines, auch nicht die hohe Arbeitslosigkeit, Herr Zimmer! –, dass bei mir Verständnis dafür auslösen könnte. Keinen Job zu haben ist kein Grund, Nazis zu wählen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte auch eine persönliche Erklärung abgeben können, aber ich werde Ihnen jetzt sagen, warum ich das Recht habe, mich zu empören. Ich habe das Erbe einer Holocaust

die Demonstrationen organisieren, auf denen vom Holocaust gesprochen wird, um dann zu sagen, er sei in Dresden oder in Guantanamo passiert.

geräumt - Eins! Der etwas ältere Alexander nennt den Holocaust einen „Vogelschiss“ und vergleicht die Bundeskanzlerin mit Hitler. Allerdings sitzt seine Hundekrawatte tadellos, und er trägt auch häufig ein Tweed-Jackett - auch Eins! Nicht so gut sieht es hier im Landtag aus, meine Damen und Herren. Doris ist zwar immer adrett angezogen und stört selten, fehlt aber unentschuldigt in Fraktions- und Ausschusssitzungen und kassiert trotzdem die vollen Diäten - leider Sechs!

Es bleibt genau dabei, dass Sie den Eindruck erwecken wollen und damit die Anschlussfähigkeit zu dem, was bisher durch den Holocaust getrennt war, zwischen Parteien verwischt wird.

Ähnlich ist es auf europäischer Ebene: Die Aufständischen in Polen und Ungarn 1956, die in der ČSSR 1968, die in Polen 1970, 1976, 1980 Solidarność – darauf hat Herr Schiemann schon hingewiesen – sie alle haben den 17. Juni nicht als Vorgängerbewegung erkannt. Hierzulande geht es mit dem Gedenktag des 17. Juni wie mit den meisten anderen Gedenktagen in Deutschland. So ist es auch nicht wirklich gelungen, den 3. Oktober oder den 8. Mai oder den Holocaust-Gedenktag in den selbstverständlichen Gedenkkalender der Bürger dieses Landes einzupflanzen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer/-innen und Zuhörer/-innen am Livestream! Gerade eben hatten wir hier eine Rede zur Aktuellen Stunde, die genau das Problem aufgezeigt hat, vor dem auch Herr Wagner, der neue Leiter der Gedenkstätten Buchenwald/Mittelbau Dora, gestern gewarnt hat, nämlich der einhergehenden Gleichsetzung, die am Ende nichts anderes beinhaltet als mindestens eine teilweise Relativierung der Verbrechen der Schoah und der Verbrechen des Dritten Reichs. Wenn sich die Abgeordnete der AfD hier vorn hinstellt und davon spricht, dass sich das Volk seiner Freiheit und seiner Rechte nicht dauerhaft berauben lässt oder berauben lassen wird, und das im Kontext einer Aktuellen Stunde, die sich mit dem 9. November und insbesondere – so habe ich zumindest die weiteren Redner der FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD verstanden – mit dem 9. November 1938, der Pogromnacht, auseinandersetzt, dann versucht sie nichts anderes als zumindest eine Andockung daran – und das ist auch eine Andockung, die man bei den sogenannten Corona-Leugner-Demonstrationen immer mehr wahrnimmt –, nämlich einen offenen Antisemitismus, eine offene Relativierung des Holocaust und eine Gleichsetzung, indem eben – und das war bei der letzten Landtagssitzung hier vorm Stadion zu beobachten – unter anderem Personen dann auftreten mit Schildern, auf denen „Keine dritte Diktatur!“ steht und damit die aktuellen Maßnahmen, die eingesetzt wurden, um eine Pandemie abzuwehren, gleichgesetzt werden mit der Schoah, mit der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen.

Ich möchte daran erinnern, dass dieses Hohe Haus nach der Rede in Dresden zur 180-Grad-Wende in der Geschichtsbetrachtung von Landtagspräsident Christian Carius geführt wurde. Es war Herr Carius, der den Fraktionsvorsitzenden Herrn Höcke gebeten hat, diese Dinge klarzustellen, sauber abzugrenzen und sauber abzuschichten, gerade und besonders in Vorbereitung auf den Holocaust-Gedenktag hier im Thüringer Landtag. Es war eine schwer zu ertragende Situation, dass die Überlebenden von Buchenwald mit einer Unklarheit konfrontiert waren, die nicht Herr Carius ausgelöst hat, sondern bei der Herr Carius darauf hingewirkt hat, dass sie geklärt wird. Ich kann mich nicht erinnern, Herr Höcke, dass Sie bis heute diese Dinge wirklich klargestellt hätten, dass Sie sich davon distanzieren.