Gäste aus dem asiatischen Raum Berliner Forschungseinrichtungen, Berliner Technologiezentren, vor allem aber auch Berliner Unternehmen kennenlernen konnten. Ich nenne hier beispielhaft für die Exkursionen, die von den asiatischen Teilnehmern mit großem Interesse wahrgenommen wurden, das InnoZ für vernetzte Mobilität, EUREF, das Märkische Viertel als Beispiel für energetische Sanierung, das Fraunhofer Institut für IT- und Kommunikationssysteme – FOKUS –, das Aufbauhaus oder auch das Otto Bock Science Center.
Insgesamt stieß die Konferenz nicht nur bei den Wirtschaftsvertretern auf große Resonanz, sondern wir hatten auch eine starke politische Präsenz aus dem asiatischen Raum. Unter anderem konnten wir als Land Berlin bei unserer Konferenz den Vizepräsidenten der Philippinen und den Außenminister Thailands begrüßen.
Wir haben sehr eng mit den Bundeseinrichtungen hier in Berlin kooperiert, weil es der Berliner Wirtschaftspolitik ein besonderes Anliegen ist, auch die Hauptstadtfunktionen stärker zu nutzen. So ist ein Teil der Asien-PazifikWochen diesmal erstmals im Auswärtigen Amt durchgeführt worden. Das hat eine hohe Präsenz der Botschaften generiert, die auch in der Folge Wirtschaftsdelegationen nach Berlin zu den Unternehmen und in unsere Wissenschaftseinrichtungen entsenden wollen. Und wir haben enge Kooperationen sowohl mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie als auch mit dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit durchgeführt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, der DIHK und der Ostasiatische Verein waren mit an Bord, also eine Kooperation zum Nutzen Berlins unter gezielter Nutzung der Hauptstadtfunktion.
Vielen Dank! – Frau Yzer! Welche Wirtschaftsbereiche und welche Forschungsbereiche Berlins können Sie sich vorstellen, in den nächsten Asien-Pazifik-Wochen zum Schwerpunkt zu machen?
Herr Abgeordneter! Sie vermuten schon richtig, dass hier das Interesse groß ist, die Asien-Pazifik-Wochen auch im nächsten Jahr wieder durchzuführen. Von der Technologiebreite her würde es sich anbieten, das Thema Smart Cities fortzuführen und hier insbesondere Schwerpunkte
im Bereich Energietechnik und Umwelttechnologien zu setzen. Ebenso vorstellbar ist aber auch, dass wir die Schwerpunkte dort sehen, wo unsere Industrie im Bereich Turbomaschinenbau, der Maschinenbau allgemein und die Hidden Champions viel zu bieten haben. Denn eines war gerade auch interessant: dass die asiatischen Unternehmen sehr großes Interesse an den Hidden Champions zeigten, die wir in Berlin beheimaten. Diesen eine Chance zu geben, sich noch deutlicher im Rahmen einer solchen Konferenz zu präsentieren, wäre unter dem Aspekt, dass Berlin Mittelstandsstadt ist, sicherlich ein wichtiges Anliegen. Aber das werden wir gemeinsam mit unseren Partnern in den folgenden Monaten noch genau ausloten. Sicher ist, dass es wieder ein klarer wirtschaftspolitischer Fokus sein wird, da sich das in diesem Jahr erstmalig sehr bewährt hat.
Vielen Dank! – Frau Senatorin! Welche Rolle spielten bei den Gesprächen die Arbeitsbedingungen in den asiatischen Produktionsstätten, die Einhaltung der ILOArbeitsnormen und weitere Fragen, die damit im Zusammenhang stehen?
Frau Abgeordnete! Wir haben diese Konferenz als Technologiekonferenz durchgeführt, bei der sich Berliner Unternehmen mit ihrer Leistungskraft als exportstarke Industrie profilieren sollten. Dieses ist aufgenommen worden. Darüber hinaus hat es in Workshops und in Foren unterschiedliche Fragestellungen mit Blick auf Kooperationsmöglichkeiten gegeben. Ich bin sicher, dass Berliner Unternehmen in ihrer unternehmerischen Verantwortung, die sie wahrnehmen, auch bei Kooperationen mit dem asiatischen Raum und mit asiatischen Unternehmen Fragestellungen, wie Sie sie angerissen haben, mit berücksichtigen werden.
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit beendet. Die heute nicht beantworteten Anfragen werden gemäß § 51 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung mit einer Beantwortungsfrist von einer Woche schriftlich beantwortet.
Zuerst erfolgt die Wortmeldung nach Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung. Es beginnt für die SPDFraktion Herr Kollege Eggert. – Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Finanzsenator des Landes Berlin: Herr Senator! Sind Ihnen Pläne bekannt, dass der Ein-Euro-Investor, der das SEZ gekauft hat, im Sport- und Erholungszentrum Teile der Grün- und Erholungsflächen, die zum Gelände gehören, bebauen lassen möchte?
Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter! In der Tat ist der Liegenschaftsfonds darüber informiert worden, dass der Eigentümer ein oder mehrere Bauvoranfragen an den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gestellt hat. Die Bauanfragen scheinen unterschiedlicher Natur zu sein. Da müssten Sie gegebenenfalls beim Bezirk nachfragen, denn es ist Bezirksaufgabe.
Tatsache ist aber auch, dass der Senat dieses Grundstück schon vor längerer Zeit mit der klaren Nutzungsbindung verkauft hat, dass dort im Wesentlichen eine Sport- und Erholungsnutzung stattfindet. Das ist auch in den entsprechenden Kaufverträgen so festgeschrieben worden. Es gibt dort auch Rücktrittsrechte, die vereinbart worden sind. Es ist Ihnen bei anderer Gelegenheit von der Finanzverwaltung respektive vom Liegenschaftsfonds schon berichtet worden, dass diese Nutzungsbindung – soweit wir das überprüfen konnten – eingehalten worden ist. Ich werde diese Bauvoranfrage jetzt zum Anlass nehmen, noch einmal nachprüfen zu lassen, wie es um die Nutzungsbindung und ihre Einhaltung bestellt ist. – Vielen Dank!
Ich möchte ganz konkret noch mal nachfragen: Wir konnten in der Zeitung lesen, dass die Finanzverwaltung am 1. Juni 2003 angekündigt hat, dass eine der maßgeblichen Vorgaben war, dass der Investor die bisherige Schwimm
halle in ein familienfreundliches Spaßbad umbauen soll. Die Frage ist: Ist dieses aus Ihrer Sicht bereits erfüllt?
Es ist in diesem Haus und in anderen Ausschüssen mehrfach nachgefragt worden, wie es um die Nutzungsbindung steht. Der Liegenschaftsfonds ist bisher immer davon ausgegangen, dass die vertragliche Nutzungsbindung eingehalten worden ist. Es scheint sich jetzt eine andere Nutzungsausrichtung anzudeuten, sonst hätte der Investor keine Bauvoranfrage beim Bezirk gestellt. Wenn ich das richtig verstehe, ist der Bezirk dabei, den Bebauungsplan mit einer bestimmten Nutzungsfestsetzung zu ändern,. Ich sagte Ihnen schon, das veranlasst uns, noch mal nachzuprüfen und nachzufragen, wie es um die aktuellen Nutzungsbindung steht.
Schönen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senator für Sport, Frank Henkel: Nachdem Berlin im Fußballfieber ist, da Hertha in die erste Bundesliga aufgestiegen ist, eine Frage zur Fußballeuropameisterschaft 2020: Wie ist der zeitliche Ablaufplan für eine Bewerbung Berlins beim DFB als Ausrichter eines Spiels bei der Fußballeuropameisterschaft 2020?
Ich habe es beim letzten Mal schon gesagt, Fußball emotionalisiert, das ist richtig. Der Unterschied zum letzten Mal ist: Da haben wir über die Champions League gesprochen, heute sprechen wir über die Europameisterschaft. Es ist richtig, dass das Präsidium des Deutschen Fußballbundes im Mai beschlossen hat, sich mit einer Stadt für zwei Pakete zu bewerben. Das erste Paket sind
die beiden Halbfinalspiele und das Finale, das zweite Paket wären drei Gruppenspiele und das Viertelfinale. Es wird so sein, dass im Juli, ich glaube, Ende Juli, die Abgabefrist für die Bewerbungen endet. Dann gibt es Ende August die Entscheidung des DFB über den nationalen Kandidaten. Das muss dann noch mal im September formal bestätigt werden. Erst, ich glaube, im September 2014 wird dann das UEFA-Exekutivkomitee sagen, auf wen die Wahl gefallen ist. Dass wir uns bewerben, steht außer Frage. Im Augenblick arbeiten wir gerade
Eine kleine Nachfrage: Welche inhaltlichen Anforderungen muss das Land Berlin hierbei gegenüber dem DFB erfüllen, und wie ist dort der Umsetzungsstand?
Herr Brauer, warum Sie sich aufregen, weiß ich gar nicht. Wenn das Herr Döring machen würde, weil jetzt nur von Hertha die Rede ist, würde ich es verstehen, weil wir von Union nicht gesprochen haben. Aber Herr Döring weiß, wie meine Sympathien verteilt sind. Insofern bleibt es dabei, dass der Fußball nach wie vor alles emotionalisiert – alles in Ordnung!
Kollege Trapp! Wie beim letzten Mal für Champions League gilt Ähnliches auch für die Europameisterschaft. Das heißt, es werden Anforderungen nicht nur an Berlin, sondern an jede andere Stadt gestellt, die sich bewirbt. Dazu zählt die Bereitstellung von Spiel- und Trainingsflächen, dazu zählt weiter, dass man ein Fan-Fest mit entsprechendem Public Viewing organisiert, dass das Land Berlin einen Empfang für die Gäste, Repräsentanten aus Sport, Wirtschaft und Sponsoren, dazu zählt ein entsprechendes City-Dressing, wie es so schön heißt, und auch ein kulturelles Rahmenprogramm. Das heißt, das ist ein anspruchsvolles Anforderungsprofil, das wir zu erfüllen haben. Wenn Sie mich im Jahr 2013 nach dem Um
setzungsstand für das Jahr 2020 fragen, dann kann ich nur sagen: Wir arbeiten, wie gesagt, im Augenblick mit Hochtouren daran, die Bewerbung fertigzustellen und dann hoffentlich zu realisieren.
Wir haben mit München einen starken nationalen Mitbewerber, aber ich denke, dass wir sehr gute Chancen im Rennen um die Veranstaltungspakete 1 und 2 haben, weil, das sei an dieser Stelle auch noch einmal gesagt, ich fest davon überzeugt bin, dass die sportliche Infrastruktur in unserer Stadt stimmt, sie ist erstklassig. Vom sportbegeisterten Berliner Publikum will ich gar nicht sprechen. Wir haben bei mehreren internationalen Sport-Events in der Stadt gezeigt, dass wir ein guter Gastgeber für die internationalen Besucher unserer Stadt sind. Ich bin ganz sicher, wenn Berlin den Zuschlag für die beiden Pakete bekommt, dann werden wir diesem Anspruch auch 2020 gerecht werden.
Danke schön! – Ich frage Herrn Senator Müller: Wie beurteilen Sie, dass negative Passagen aus Stellungnahmen von Fachbehörden zu Großprojekten auf Weisung von Senatoren gestrichen werden, um diese Projekte nicht zu behindern?