Kollege Moritz! Sie haben die Frage angesprochen – und da will ich gleich einsteigen –, wie es mit dem Flugverkehr in der Stadt aussieht. Alle wissen – Sie genauso wie wir –, dass es uns lieb wäre, wir könnten so schnell wie möglich, am besten morgen, den Flughafen BER aufmachen. Das ist völlig unstrittig. Und schauen Sie sich bitte die Gebührengestaltung zwischen Tegel und Schönefeld an – Schönefeld – alt –, wie er jetzt noch in Betrieb ist –, und Sie werden feststellen, dass es erhebliche Unterschiede gibt, was die Bevorzugung von lärmarmen Maschinen angeht. Das kann man sicherlich noch weitertreiben. Es wird aber dann schwierig, dafür tatsächlich eine Genehmigung zu bekommen. Wir können leider nicht – der Regierende Bürgermeister hat das auch schon einmal ausgeführt – die Start- und Landegebühren für ganz alte Maschinen ins Unermessliche steigern oder sie zwischen den beiden Flughäfen beliebig unterscheidbar machen. Da muss auch auf das Wettbewerbsrecht geachtet werden. Das ist ein Hinkefuß.
Auf einen anderen Punkt sind Sie gar nicht eingegangen. Der neue Flughafen BER wird mit einem Volumen von wahrscheinlich mehr als 700 Millionen Euro das mit Abstand größte und stärkste Schallschutzprogramm aller deutschen Verkehrsflughäfen bekommen.
Sie sollten vielleicht auch mal darauf eingehen, dass das eine Höhe ist, die sich das Land Berlin zusammen mit dem Land Brandenburg und dem Bund als Eigentümer der Gesellschaft leisten muss. Das sollte man auch mal zur Kenntnis nehmen. Wir arbeiten sehr aktiv daran. Senator Müller hat wieder einen Brief geschrieben. Wir wollen sehr gern, dass die Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden. Das ist mir nicht nur als einem Wahlkreisabgeordneten wichtig, der direkt weiß, was Anwohnerinnen und Anwohner dort in Spandau, in Reinickendorf oder Pankow ertragen müssen. So müssen z. B. die nächtlichen Postflüge von Tegel weg. Sie sollen und müssen dort weg. Das Problem ist nur, dass wir es gerade nicht per Dienstanweisung durchsetzen können, sondern wir müssen versuchen, das im Dialog mit der Post zu erreichen. Sie sagt, sie kann und wird das auf den ersten Zug nicht tun. Nun gut! Senator Müller ist dran und hat uns das auch gerade noch mal vorgetragen. Nehmen Sie das bitte auch mal zur Kenntnis!
Sie haben angesprochen, dass es nicht immer möglich ist, aktiven Lärmschutz – also eine tatsächliche Reduzierung von Lärm – zu erreichen, sondern dass man passiven Lärmschutz durch die Verbesserung von Fenstern – also bessere Fensterisolierungen – vornehmen muss. Hierzu möchte ich auf zwei Punkte hinweisen, weil das in den Haushaltsberatungen bei vielen untergegangen ist: Auf
Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU sind zwei Dinge im Landeshaushalt des Landes Berlin, der aktuell gültig ist, deutlich verändert worden. Es wurde der Ansatz für Maßnahmen zur Lärmminderung im Straßenland von 200 000 Euro auf 300 000 Euro erhöht. Aber jetzt kommt es: Bei einem anderen Haushaltstitel – Zuschüsse für eine ausreichende Finanzierung des Berliner Schallschutzfensterprogramms für Leute, die an Hauptverkehrsstraßen wohnen, wo man den Verkehr nicht umleiten oder woanders hinlenken kann – hatte der Senat die doch bescheidene Summe von 100 000 Euro vorgesehen. Das Parlament hat aber kraftvoll gesprochen und aus 100 000 Euro auf Antrag der Koalitionsfraktionen 500 000 Euro gemacht. Das ist ein Signal: Eine Verfünffachung der Schallschutzmittel im Land Berlin! Das hat diese Koalition beschlossen.
[Vereinzelter Beifall bei der SPD – Harald Moritz (GRÜNE): Diese Maßnahmen können nur das letzte Mittel sein!]
Ich komme zum Schluss: Herr Moritz! Der Antrag liest sich nett. Fakt ist: Wir tun eine Menge. Sie haben den Onlinedialog mit der Stadtgesellschaft angesprochen. Er funktioniert. Man versucht, das in einem großen Beteiligungsverfahren aufzunehmen. Lassen Sie uns zusammen schauen – gern im Umweltausschuss, gern zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt –, was wir dort noch verbessern können. Aber man kann nicht alles in Bausch und Bogen ablehnen und sagen, es gebe keine umzusetzenden Maßnahmen, es sei nicht priorisiert worden und es sei nichts passiert.
Wir haben in den letzten fünf Jahren die Zahl der nachts an Hauptverkehrsstraßen von Lärm Betroffenen von 340 000 auf 300 000 in einem ersten Schritt reduzieren können. Das ist ein Erfolg, und den lassen wir uns nicht kleinreden. Den wollen wir auch gern mit Ihrer Hilfe fortsetzen. Ob wir dazu den Antrag wirklich brauchen, wage ich zu bezweifeln. – Vielen Dank!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als der erste Lärmaktionsplan 2008 aufgestellt wurde und dann auch noch zusätzliche Finanzmittel des Bundes aus dem Konjunkturpaket zur Abarbeitung der aufgestellten Maßnahmen eingesetzt wurden, gab es zaghafte Ansätze für ein konsequentes Vorgehen gegen Lärmbelastungen. Nicht nur akustisch, sondern auch optisch haben wir positive Veränderungen auf Straßen – Straßen sind ja oftmals die
Quellen von Lärm – und auf Straßenbahngleisen wahrnehmen können. Es gab mehr Tempo-30-Abschnitte, und die Fahrradstreifen sind heute ja auch schon angesprochen worden. Deshalb unser Dank an die Beteiligten für die Planung und Umsetzung der Maßnahmen bis in die Bezirke hinein!
Von diesem guten Anfang sind wir inzwischen schon wieder entfernt. Immerhin konnten durch die Maßnahmen – Herr Buchholz hat es gerade gesagt – im ersten Lärmaktionsplan 40 000 lärmbetroffene Anwohner an Hauptverkehrsstraßen entlastet werden. Aber noch immer sind bekanntermaßen über 300 000 Anwohner nächtlich einem Lärmpegel ausgesetzt, der von Sachverständigen als gesundheitsgefährdend eingestuft ist.
Dass umgesetzte Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan mehr sind als nur Lärmminderungsmaßnahmen, kann man auch im Sozialstrukturatlas ablesen, in dem sich verlärmte Wohngebiete abgrenzen lassen. Die Maßnahmen sind also Reaktion und Prävention im Kampf um eine liebenswerte und lebenswerte Stadt und nicht nur ein lästiger Vollzug von europäischen Richtlinien und Bundesgesetzen oder Verordnungen.
Der Entwurf des Lärmaktionsplans 2013 bis 2018 lag, wie hier schon vorgetragen, von Mitte Februar bis März dieses Jahres öffentlich aus. Das Lärmminderungsforum der Senatsverwaltung hat nun zur abschließenden Auswertung eingeladen, und so können wir am 10. Juni Stellungnahmen und Abwägungsergebnisse gerade auch neben die im Antrag der Grünen aufgeführten Punkte legen. Klar ist jetzt schon, dass die im Entwurf des Lärmaktionsplans 2013 bis 2018 vorliegenden Zahlen von Betroffenen – dazu gehören auch die Grundstücksbesitzer – die Koalition dazu bewegen sollten, die Herausforderung anzunehmen und über die Umsetzung von konkreten effektiven Maßnahmen für möglichst viele – auf vielen Papierseiten und wenigen Workshops – nicht nur nachzudenken, sondern auch konsequent anzugehen. Dazu gehören selbstverständlich mehr Transparenz, mehr Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung vor der Entscheidung über Planungen und Zeitpläne und die ehrliche Auswertung der Resultate.
In der Frage der Beteiligung macht der Antrag der Grünen übrigens leider kein Angebot. Das gehört also noch zur Ausschussarbeit. Dahin sollten wir uns bewegen.
Wir werden heute dafür stimmen, dass der Antrag in die Ausschüsse überwiesen wird, die auch für Verkehr, Umwelt und die Bereitstellung der finanziellen Mittel zuständig sind. Wir können so die Einzelpunkte des Antrags eingehend diskutieren, die wir auf Landesebene beeinflussen können, und unsere Erwartungen an die Bundesebene verdeutlichen, die für die übergeordneten Verkehrsinfrastrukturfragen verantwortlich ist und somit die
Lärmbelastungen aus dem Flug-, Bahn- und Autobahnbetreib zu mindern hat. – Vielen Dank für das Zuhören!
Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Freymark das Wort. – Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Die Grünen bringen den Lärmaktionsplan wieder auf die Tagesordnung, wo er schon seit dem Jahr 2008 steht. Das muss man auch anerkennend in Richtung von Frau Lompscher sagen, die die EUVerordnung ganz gut umgesetzt hat. 2008 wurde also etwas auf den Weg gebracht, das 2013 wieder evaluiert wurde, und zwar so, dass es super transparent gemacht wurde, nämlich mit „Berlin wird leiser: aktiv gegen Verkehrslärm“. Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten – online wie offline – gehörten dazu und waren erfolgreich. Man hatte sogar die Möglichkeit, zwischen dem 17. Februar und 17. März 2014 Verbesserungsvorschläge einzubringen oder dementsprechend den Lärmaktionsplan zu garnieren.
Die Konkretisierungen, die die Grünen wünschen, irritieren mich ein bisschen. Sie sind zwar nachvollziehbar, aber teilweise unrealistisch. Ich erinnere gerne an die Deutsche Bahn oder die Bundesverkehrswege, wo der unmittelbare Einfluss unsererseits begrenzt ist. Das sind Dinge, die wir gerne in den Fokus stellen können. Ich hatte letztens mit Frau Henckel vom VBB ein Gespräch, die auch sagte: Natürlich ist das ein Fokus, und es ist ein wichtiges Thema. Das wird hier ja auch durch das unterstrichen, was verabredet und im Lärmaktionsplan niedergeschrieben wurde. Ich erinnere aber gerne auch an Folgendes: Die Bahn fährt in die Kurve. Das passiert auch mit den allseits beliebten Güterzügen bei mir in Hohenschönhausen. Wir haben weder einen passiven noch einen aktiven Lärmschutz. Natürlich wäre es schön, wenn zum Beispiel Mittel verwendet würden, um das Quietschen zu beenden. Darauf kann man einwirken, aber ein Anordnen ist uns fern. Das ist nicht möglich.
Es ist aber schon etwas passiert. Das muss man auch einmal honorieren. Man kann hier im Parlament auch mal Gutes erwähnen. Im passiven Schallschutz – der für uns nachgelagert zu sehen ist, denn der aktive Schallschutz hat zweifellos klare Priorität – wurden Fenster isoliert. Es wurden Schallschutzwände aufgestellt. Jeder Bebauungsplan und Flächennutzungsplan wird mit den Themen des Lärmaktionsplans versehen.
Damit sind wir schon bei den Lösungen. Was kommt auf uns zu? – Sie schreiben selbst, 80 Prozent der kurzfris
tigen Maßnahmen des Jahres 2008 sind schon umgesetzt. Man kann sagen, das seien 20 Prozent zu wenig. Ich sage, 80 Prozent sind ein guter Wert.
Eine Lösung, die die Grünen präferieren und die auch im Lärmaktionsplan steht, sind 30er-Zonen. Das war schon im Wahlkampf eins Ihrer Lieblingsthemen. Die CDU betrachtet es mit etwas größerer Distanz. An einigen Stellen mag das Sinn machen, wir glauben aber nichtsdestotrotz an die Verstetigung des Verkehrs. Das soll heißen: Mehrspurigkeit, breitere Radwege. Wir wollen Park-and-ride stärken. Wir haben als CDU gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen Antrag eingebracht, um mehr Fahrradstationen in den Bezirken an den wichtigen Bahnhöfen einzurichten. Es ist kein Geheimnis, wenn ich Ihnen sage, dass die asphaltierten Flächen etwas leiser sind als Kopfsteinpflaster. Das sind alles Lösungen, die hier noch einmal deutlich beschrieben werden.
Ich finde es gut, dass wir darüber reden und dass wir es in den Ausschüssen beraten. Da gehört das Thema hin. Ich wünsche uns angenehme Fachdebatten im Ausschuss. – Danke schön!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste aus Tschechien! Lärm macht krank, und in Berlin gibt es immer noch viel zu viel davon. In erster Linie ist das der Krach, den der Verkehrslärm durch die Kraftfahrzeuge macht. Deshalb ist es wichtig, den Lärmaktionsplan konsequent, transparent und umsetzungstauglich vorzuschreiben, um die weiterhin zu hohe Verkehrslärmbelastung mit unterschiedlichsten Handlungsstrategien einzudämmen.
Ich habe den Entwurf des Lärmaktionsplans 2013 bis 2018 gelesen, dem der hier vorliegende Antrag der Grünen zugrunde liegt. Es ist eine 89-seitige Lektüre nicht nur für Umwelt- und Verkehrspolitiker, sondern auch für die Gesundheits-, Stadtentwicklungs- und Baupolitiker und für alle, die sich für Lärmquellen in unserer Stadt interessieren, ist sie sehr geeignet und aufschlussreich. Insofern schießt der shakespearesche Titel des Antrags „Viel Lärm um nichts“ etwas über das Ziel hinaus, denn so viel Ehrlichkeit muss ein: Dass mit den Maßnahmen der letzten fünf Jahre Fortschritte in der Lärmreduzierung und damit bei der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger erreicht wurden, ist nicht von der Hand zu weisen. So konnte die Anzahl der von gesundheitsschädlichem Lärm betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner an Hauptver
kehrsstraßen im Vergleich zu 2007 nachts um 40 000 vermindert werden. Das ist immerhin schon einmal was. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass letztlich bei den kurzfristigen Maßnahmen in der Umsetzungsstufe 1 bis dato etwa nur 75 Prozent der Zielvorgaben erreicht werden konnten.
Bei den mittel- und langfristigen Maßnahmen sieht es noch viel düsterer aus, da es hier in Zusammenarbeit mit den Bezirken zu meist umsetzungsverantwortlichen Problemen gekommen ist in der Abstimmung, vor allem aber in der Finanzierung. Hier muss im Haushalt 2015/2016 ordentlich zugelegt werden, um unter anderem folgendes Ziel, das sich der jetzt fortzuschreibende Lärmaktionsplan formuliert, nämlich eine Minderung der Lärmbelastung in Hauptnetzstraßen bis 2025 für mindestens 100 000 Anwohner, die nächtlichen Pegeln oberhalb 60 Dezibel ausgesetzt sind, zu erreichen. Im Vergleich: Normale Sprache in einem Meter Abstand entspricht etwa 60 Dezibel, ein einen Meter entfernter Staubsauger hat 70 Dezibel. Das zum Verständnis der Dimensionen, über die wir hier sprechen.
Der Antrag der Grünen will den vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans optimieren. Das ist grundsätzlich ein positives Ansinnen. Sechs Hauptpunkte werden dazu angeführt. Ein Punkt ist der Zeitplan für die Umsetzung. Teilweise steht im Entwurf „bis 2025“ – ich erwähnte es gerade –, aber eben nicht bei den kurz- und mittelfristigen Maßnahmen, die jetzt zügig in Angriff genommen werden müssen, sobald wir die Haushaltsmittel dazu freigeben. Insofern ist auch die Priorisierung der zuletzt – wie erwähnt – nicht umgesetzten mittelfristigen Maßnahmen teilweise nachvollziehbar. Mit der Veröffentlichung gehe ich d’accord. Finanzielle und personelle Umsetzungen sind dar- und sicherzustellen. Das habe ich auch im Plan vermisst. Auf die Ergebnisse der Onlinebeteiligung einzugehen, halte ich für selbstverständlich, auch wenn wir hier im Antrag als das dabei meistgenannte Thema, der Fluglärm, so aus den Eingaben in „Berlin wird leiser“ nicht hervorgeht – dort wird von zehn Prozent Eingaben zum Fluglärm gesprochen. Die geräuschärmere Mobilität durch E-Mobilität ist etwas, was weiterhin in Angriff genommen und fortgeführt werden muss. Die Evaluierung 2008 und 2014 inklusive der Fortschreibung ist sicherlich sinnvoll. Insofern freue ich mich auf die Beratung zu den einzelnen Punkten im Ausschuss, die noch einmal genau austariert werden müssen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Kollege Magalski! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Es wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und mitberatend an den Bauausschuss, Wohnen und Verkehr und an den Hauptausschuss
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Gestalt des Kollegen Otto, der schon dasteht. – Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben gestern im Hauptausschuss die Chefs von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Flughafengesellschaft befragt, Herrn Wowereit und Herrn Mehdorn. Wir haben ein paar laue Antworten bekommen. Im Wesentlichen haben sie aber beklagt, dass es zu viel Misstrauen gegenüber ihrer Arbeit gebe. Herr Wowereit ist an der Stelle aus dem Anzug gesprungen, als wir auf seine Mitverantwortung an dem jetzigen desolaten Zustand hingewiesen haben.