Protokoll der Sitzung vom 21.12.2011

(Abg. Helmut Walter Rüeck CDU: Herr Drexler hat es auch nicht verstanden!)

Wer hat sich zuerst gemeldet?

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Kollege Drexler!)

Zuerst Herr Kollege Drexler und dann Herr Kollege Röhm.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Herr Drexler hat eine Gefälligkeitsfrage! – Heiterkeit)

Herr Kollege Schmiedel, sind Sie überrascht, dass fast jeder zweite Bürgermeister, der Mit glied bei der CDU ist, die Gemeinschaftsschule will?

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD und den Grünen – Zuruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU)

Um dem Kollegen Schmiedel Gele genheit zu geben, sich die Antwort auf diese Frage zu überle gen, zunächst noch die Frage des Herrn Kollegen Röhm.

(Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD)

Herr Kollege Schmiedel, Sie sind ja auch pädagogisch nicht ganz unbeleckt.

(Zurufe, u. a. Abg. Wolfgang Drexler SPD: Was?)

Uns von der CDU-Fraktion interessiert nicht, wie viele Schü ler diese Schule zunächst besuchen. Das ist ja eine „Verhei ßungsschule“,

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP – Lachen bei den Grünen und der SPD)

an der sich, wie man erfahren konnte, ein Schüler seinen Ab schluss wünscht und dieser Wunsch dann erfüllt wird. Uns von der CDU-Fraktion, die wir die Bildungspolitik ernst neh men, interessiert, was am Ende dabei herauskommt.

(Abg. Thaddäus Kunzmann CDU: Genau!)

Jetzt meine Frage: Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass genau an dieser Schnittstelle nach Klas se 10 die Diagnose- und Vergleichsarbeiten vorsorglich abge schafft worden sind? Sehen Sie das als Ermutigung zum Ver gleich oder als Behinderung?

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Beantworte zu nächst einmal meine Frage!)

Fangen wir einmal mit – –

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ich brauche keinen Applaus! Ich will Fakten hören!)

Ja, Fakt ist ganz einfach, Herr Kollege: Da liegt ein Miss verständnis Ihrerseits vor.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ach so! – Heiter keit)

Der Bereich Schule wird nicht insgesamt auf einmal umge stellt, sodass es nicht möglich ist, im nächsten Schuljahr ei nen Vergleich

(Abg. Peter Hauk CDU: Da wissen Sie mehr als wir!)

in Klasse 10 zu machen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das habe ich auch verstanden!)

Vielmehr baut die Schule auf Klasse 5 auf.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)

Das heißt, in sechs Jahren –

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)

das ist in der nächsten Wahlperiode –

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Dann erst wissen wir, was auf uns zukommt!)

können wir das vergleichen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Schön!)

Nur: Aus den Erfahrungen, die es bisher im Land mit Schu len gibt, die in etwa solche Ansätze haben, die das individu elle Fördern in den Mittelpunkt rücken, haben wir überhaupt keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass insgesamt bessere Er gebnisse erzielt werden.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Eine Annahme! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Vergleichbare zumin dest!)

Übrigens, wenn Sie von „Verheißungsschule“ sprechen und davon, dass dann mehr Schüler angemeldet würden, frage ich: Was ist denn dann die jetzige Werkrealschule in der Haupt schule, bei der immer mehr Schüler wegbleiben?

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Grünen – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Eine „Nicht-Verheißungsschule“!)

Jetzt zu den CDU-Bürgermeistern vor Ort: Das Schöne ist,

(Zuruf des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU)

dass immer dann, wenn es vor Ort um konkrete Themen geht, die Ideologie außen vor bleibt.

(Beifall bei der SPD und den Grünen – Abg. Ingo Rust SPD: Richtig!)

Das ist das Schöne. Die Bürgermeister fragen: Was kann ich tun, um nicht nur meine Schule am Ort zu halten,

(Zuruf des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP)

sondern auch das Bildungsangebot zu stärken? Denn die Bür germeister wissen, dass das Bildungsangebot vor Ort

(Zuruf des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU)

ein entscheidender Faktor im Wettbewerb um die junge Fa milie ist. Deshalb wenden sie sich dem zu und schauen sich das an. Dann sagen sie: „Die Gemeinschaftsschule ist endlich einmal etwas, bei dem es nicht immer rückwärtsgeht;

(Zuruf des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU)

stattdessen ist sie eine Chance nach vorn.“ Deshalb greifen sie das auf.

(Zuruf des Abg. Dr. Dietrich Birk CDU)

Meine Bitte ist doch nur: Wenn es schon so ist, dass das Gan ze vor Ort in der Regel parteiübergreifend angegangen wird, dann hören Sie doch auf, von Landesebene aus zu versuchen, Sand ins Getriebe zu streuen.

(Zurufe von der SPD)