gebnisoffen. Wir wissen aber auch – damit komme ich mit einigen Sätzen auf den Steigerwald zu sprechen –, was die Menschen in unserem Land mit einer maßvollen Nutzung des Waldes bewirken können. Der Steigerwald ist sehr wertvoll. Ich nenne immer wieder gerne die Beispiele dafür. Die Fachleute sagen uns, dass dort rund 480 Insektenarten und Käferarten vorkommen können. Bis heute haben wir davon 464 gefunden. 464 Arten sind gefunden worden, ohne dass es für den Steigerwald einen Schutzstatus gegeben hat.
Die Menschen haben mit Schützen und Nutzen erreicht, dass dieser Buchenwald dort so wertvoll ist. Deshalb können sie sich vorstellen, dass diese Haltung für uns entscheidend ist und dass wir bayernweit lieber in diese Richtung gehen. Mit Korridoren mit Trittsteinen und größeren und kleineren Naturwaldreservaten erreichen wir am Ende mehr, als wenn wir 10.000 Hektar in den Fokus nehmen und unter Schutz stellen. Daher bitte ich um Verständnis dafür, dass dies der Weg unserer Fraktion ist und bleiben wird.
Lieber Kollege Christian Magerl, ich habe von einem dritten Nationalpark, einem vierten Nationalpark und gelegentlich auch schon von einem fünften Nationalpark gehört. Ich bin mir sicher, dass dies der ausschlaggebende Grund sein wird, dass meine Kolleginnen und Kollegen von der CSU und ich bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit erhalten.
Davon können auch die Menschen ausgehen, die nicht wollen, dass man zu sehr in ihr Eigentum eingreift, sondern die wollen, dass wir gemeinsam, kooperativ die Probleme lösen, auf Freiwilligkeit setzen und damit auch erfolgreich sind.
(Beifall bei der CSU – Florian von Brunn (SPD): Kooperation und deshalb Alleinregierung! Sie bräuchten mehr Kooperation mit anderen Parteien!)
Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie noch einmal ans Rednerpult zurückgekehrt sind. Herr Kollege von Brunn, bitte.
Lieber Kollege Hünnerkopf, Ihr Beitrag hat bei mir einige Fragen aufgeworfen. Zum Ersten finde ich es erstaunlich, dass Sie sagen, es gibt 480 Käferarten, obwohl erst 464 gefunden worden sind. Das ist ein Mysterium, um bei Ihrem Bild zu bleiben.
Gewundert haben mich Ihre theatralischen Krokodilstränen, die bei Herrn Aiwanger noch viel schlimmer waren. Erst treiben die Leute Ihrer Fraktion mit kräftiger Unterstützung der FREIEN WÄHLER die Leute auf die Bäume und bringen sie gegen einen Nationalpark auf. Dann beklagen Sie sich, dass es Streit und Zwist gibt. Das ist doch sehr widersprüchlich.
Noch etwas will ich erwähnen. Sie reden immer davon, dass Sie die Menschen mitnehmen, meinen damit aber nur die Gegner des Nationalparks. Was ist denn mit der überwiegenden Mehrheit der Menschen, die den Nationalpark wollen? Die wollen Sie offensichtlich nicht mitnehmen. Ich halte an dieser Stelle fest, dass Sie für diese Menschen offensichtlich nicht eintreten und sprechen wollen.
(Vom Redner nicht auto- risiert) Zum letzten Punkt. Ich bekomme immer wieder dokumentiert, dass das Ministerium und insbesondere unsere Umweltministerin vor Ort sehr sorgfältig und sehr differenziert mit allen Betroffenen sprechen.
Wir müssen jetzt nicht als Mannschaft unterwegs sein und für den Nationalpark werben und demonstrieren.
Das könnt ihr euch vielleicht einbilden, aber mit Sicherheit werden wir das nicht machen. Das bleibt jedem selbst überlassen. Wir haben eine klare Haltung, und zu der stehen wir. Wenn ein einzelnes Mitglied etwas relativiert, steht ihm das zu. Herr von Brunn, wie oft stimmen Sie mit Ihrer Fraktion nicht überein, wenn Sie zu anderen Themen etwas sagen? Das ist einfach so.
Jetzt zu den 480 Käferarten. Wir können die restlichen 16 nicht von irgendwoher importieren. 480 ist das Maximum an Arten, die nach Aussagen von Fachleuten dort vorkommen können. Wenn wir noch ein paar Steine herumdrehen oder den einen oder anderen Wurzelstock entfernen, finden wir vielleicht noch 3, 5 oder am Ende sogar 16 Arten. Ich will damit nur sagen, dass die Wertigkeit dieses Buchenwaldes jetzt schon so groß ist, obwohl man ihm noch nicht die Käseglocke Nationalpark übergestülpt hat. Darum geht es uns. Wenn die Menschen maßvoll und verantwortlich wirtschaften, schaffen sie es, der Natur Spielräume zu eröffnen, und können gleichzeitig den Wald
Herr Hünnerkopf, Sie haben das Trittsteinkonzept sehr gelobt. Das Trittsteinkonzept des Forstbetriebs Ebrach ist auch nachahmenswert. Deshalb meine Frage an Sie: Sind Sie bereit, dass man das Trittsteinkonzept des Forstbetriebs Ebrach, das bayernweit anerkannt wird, als Vorbild und Modell für die anderen Forstbetriebe in Bayern heranzieht? Würden Sie so etwas unterstützen?
(Vom Redner nicht auto- risiert) Herr Kollege Fahn, "repetitio est mater studiorum". Ich habe es vorhin schon erwähnt: Von einem Gymnasiallehrer hätte ich auch erwartet, dass er aufpasst. Ich habe bereits gesagt, dass das unser Ziel ist. Natürlich brauchen wir ein paar Hotspots, die wir in den beiden Nationalparks schon haben, und, wenn es die Menschen denn wollen, auch in einem dritten. Bayernweit müssen wir es aber gerade in den Staatsforsten erreichen, dass nach dem Beispiel Ebrach gewirtschaftet wird und dabei Naturschutzaspekte berücksichtigt werden. Wir müssen auch im Privatwald und im Körperschaftswald über unser Vertragsnaturschutzprogramm Wald vorankommen. Dort müssen entsprechende Kriterien zum Tragen kommen. Totholz und Biotopbäume müssen belassen werden. Ganze Zellen sollen ungenutzt der Natur überlassen werden. Wenn wir Kommunen und Privatleute dazu bewegen können, dann ist das zwar kein Ersatz für ein Großschutzgebiet, aber damit werden wir mehr erreichen. In Ebrach wird nachgewiesen, dass nicht alleine die große Fläche entscheidend ist, sondern dass es im Wechsel von Nutzen und Schützen durchaus möglich ist, der Natur viel Spielraum zu öffnen. Darin stimmen wir überein, darin können Sie uns gerne unterstützen.
Sehr geehrter Herr Kollege, Sie sagen, Sie haben eine klare Beschlusslage, und dass es in Ordnung wäre, wenn der eine oder andere etwas relativiert. Wir GRÜNE, wir Bayern und wir Unterfranken erleben aber, dass Sie einen Nationalpark nach dem anderen absägen und mit neuen Ideen nicht vorankommen. Wie soll Ihnen im Augenblick einer glauben, dass Sie tatsächlich noch hinter der Idee eines dritten Nationalparks stehen, wenn die
(Vom Redner nicht auto- risiert) Frau Kollegien Celina, wenn Sie es so darstellen, kann ich Ihnen leicht widersprechen. Nehmen wir das erste Beispiel, den Spessart. Da waren sich am Ende alle darin einig, dass wir aufgrund der Holzrechtssituation mittelfristig zu keinem Ergebnis kommen und dass diese Situation ein Hindernis ist, im Spessart einen Nationalpark zu errichten. Das war das K.-o.-Kriterium.
Zum Frankenwald muss ich Folgendes sagen: So weit mir zu Ohren gekommen ist, waren selbst die Naturschutzverbände kritisch gegenüber der Frage, ob der Frankenwald für einen Nationalpark geeignet ist, eingestellt. Von uns hat niemand dazu beigetragen, dass diese beiden Gebiete rausgefallen sind. Bei den verbleibenden Gebieten, bei der Rhön und bei den Donauauen, sind wir offen. Wenn die Menschen noch einmal sagen, wir wollen das und wir freuen uns darauf, dann sind wir die letzten, die sagen, das soll jetzt nicht realisiert werden.
Vielen Dank, Herr Kollege. – Jetzt hat sich für die Staatsregierung noch Frau Staatsministerin Scharf gemeldet. Bitte schön, Frau Staatsministerin.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich etwas zu Herrn Kollegen Aiwanger sagen. Lieber Herr Kollege Aiwanger, Ihr Wortbeitrag war wirklich mehr als unterirdisch. Sie haben einen Antrag gestellt, der fachliche Kriterien für die Ausweisung eines Nationalparks infrage stellt. Sie haben überhaupt nichts verstanden. Das ist doch eine Selbstverständlichkeit, dass wir nach fachlichen Kriterien vorgehen. Wir meinen es nämlich tatsächlich ernst. Einen Nationalpark in eine ideologische Ecke zu stellen, ist abenteuerlich. Wie kann man auf eine solche Idee kommen? – Leider haben Sie nichts verstanden.
Eine repräsentative Umfrage als ominös zu bezeichnen, ist einfach frech. Für die Weihnachtsferien gebe ich Ihnen ein paar gute Lektüre-Tipps mit auf den Weg. Lesen Sie bitte das Bayerische Naturschutzgesetz. Lesen Sie die IUCN-Kriterien. Lesen Sie bitte unsere Homepage, auf der jeder Schritt in jeder Region ganz transparent aufgezeichnet und nachgezeichnet wird. Dort werden Hunderte von Fragen zum Thema Nationalpark beantwortet. Wir schicken Ihnen
auch noch eine Broschüre zu. Wir haben nämlich auch noch etwas gedruckt. Nach den Ferien unterhalten wir uns darüber, ob Sie ein bisschen weitergekommen sind.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, allgemein sagt man, die Politik sei ein sehr schnelllebiges Geschäft. Heute können wir das wieder live erleben. Im Mai hatte ich noch die Hoffnung, dass dieses Hohe Haus über die Parteigrenzen hinweg konsequent hinter der Suche nach einem dritten Nationalpark steht. Dies sollte – das ist der wesentliche Punkt – nicht als Zwangsbeglückung von München aus, sondern als Ergebnis eines Verfahrens, bei dem wir die Menschen mitnehmen, geschehen. Damals forderten die Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN mit ihrem Antrag auf Drucksache 17/16785 – ich darf Sie zitieren – "Keine überstürzte Festlegung eines dritten Nationalparks!". Ihren Antrag haben Sie damals damit begründet, dass man die Bevölkerung mitnehmen müsse. Ich kann nur sagen: Genauso macht man es. Genauso ist es richtig. Jetzt geht es Ihnen auf einmal nicht schnell genug. Jetzt muss zügig entschieden werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Partei von Veggie-Day und Ökosteuer kann einfach nicht aus ihrer Haut heraus, nicht einmal dann, wenn sie dem Anliegen des Naturschutzes damit einen Bärendienst erweist.
Zum Antrag der SPD: Buchenwälder sind höchst wertvoll. Das ist überhaupt keine Frage. Wir haben beispielsweise in der Rhön eine große Vielfalt an Buchenwäldern. Unser Auftrag ist jedoch weiter gefasst. Er bezieht sich auf geeignete Landschaften in ganz Bayern, die nationalparkwürdig sind. Wer die Debatte über Steigerwald und Spessart wieder anzündet, dem muss ich sagen: Das ist mehr als kontraproduktiv. Damit werfen Sie uns Knüppel zwischen die Beine. Mit den zwei Beschlüssen im Ministerrat haben wir eine ganz klar umrissene Aufgabe, die wir erfüllen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Staatsregierung hat eine ganz klare Ansage gemacht. Wir stehen zu unserem Wort. Wir haben in der Rhön und in der Donau-Isar-Region intensive Gespräche über einen dritten Nationalpark geführt und führen diese auch noch weiter. Mir ist das persönlich ein ganz wichtiges Anliegen. Ich war in dieser Angelegenheit achtmal in der Rhön. Würde ich Ihnen die Besuche meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auflisten, säßen wir Weihnachten noch da. Herr Kollege von Brunn, von Stillstand zu reden, ist einfach vollkommen falsch. –
Aktuell ventilieren wir den Wunsch der Region, nämlich eine länderübergreifende Lösung mit Hessen zu suchen. Am 10. Oktober habe ich die Kollegin Priska Hinz getroffen. Wir haben eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet, die auch sofort losgelegt hat. Die Arbeitsgruppe hat den klaren Auftrag erhalten, eine mögliche Gebietskulisse und eine mögliche Zonierung zwischen Pflegezone, Entwicklungszone und Kernzone zu erarbeiten. Dazu bringen die Hessen das Rote Moor und dessen Umgebung in die Diskussion. Sie sind sehr aufgeschlossen. Wenn die Arbeitsgruppe Ergebnisse vorgelegt hat und diese naturschutzfachlich geprüft sind, dann bauen wir den Dialog vor Ort darauf auf.
Bei den Donau-Isar-Regionen sind wir auch sehr gut unterwegs. Diese einmalige Fluss- und Auenlandschaft ist ein bayerisches Naturjuwel, das eines Nationalparks wirklich würdig ist. Derzeit diskutieren wir mit der Politik und den Verbänden. Aktuell besteht ein intensiver Austausch auch im Hinblick auf die Beantwortung von Fragen. Wir intensivieren den Dialog mit der Bevölkerung. Seit Anfang Dezember steht uns eine professionelle Kommunikationsagentur zur Seite. Damit möchte ich noch einmal klarstellen: Wir wollen den Dialog mit den Kommunen. Wir wollen den intensiven Dialog mit den Bürgern. Wir wollen vor allen Dingen zügig vorankommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Staatsregierung hat noch ein zweites Versprechen gegeben, das man auch nachlesen kann. Im Kabinettsbeschluss vom Juli 2016 haben wir klar festgelegt, dass ein möglicher dritter Nationalpark nur im Einvernehmen mit den Menschen vor Ort infrage kommt – nicht gegen den Willen einer Region. Ein Nationalpark ohne die breite Unterstützung einer Region wäre wie ein Baum ohne Wurzeln. Das Bild hatten wir heute Vormittag schon einmal. Deshalb brauchen wir die nötige Zeit, um die Menschen zu überzeugen. Wir brauchen die Zeit, um die vielen Fragen, die kommen, zu beantworten. Wir gehen sehr transparent vor. Wir wollen vor allen Dingen die notwendige Sorgfalt an den Tag legen. Alles andere wäre nicht zielführend.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass wir im Kabinettsbeschluss vom Juli 2016 klar formuliert haben, dass wir einen ergebnisoffenen Dialog für einen möglichen dritten Nationalpark vorantreiben wollen. Wir haben wirklich Neuland betreten. Wir machen das aus ganz großer Überzeugung. Ich persönlich glaube auch, dass man Großprojekte im 21. Jahrhundert nicht par ordre du mufti von oben herab oktroyieren kann. Man muss das gemeinsam mit den
Menschen realisieren. Den Regionen mit Fristen aus München das Messer auf die Brust zu setzen – und sei es in der allerbesten Absicht –, ist absolut kontraproduktiv. Jetzt ist vielmehr die Zeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu reden und ihre Anliegen und Sorgen aufzunehmen. Das konkrete Ausweisungsverfahren stünde als positives Ergebnis erst am Ende eines solchen Prozesses. Das möchte ich noch einmal ganz klar betonen. Es handelt sich um einen ergebnisoffenen Dialog. Das Ausweisungsverfahren steht als positives Ergebnis am Ende dieses Dialogprozesses. Deshalb bitte ich das Hohe Haus um die Ablehnung der Anträge der GRÜNEN und der SPD.
Zu den FREIEN WÄHLERN habe ich einiges gesagt. Selbstverständlich entscheiden wir nicht gegen die Menschen vor Ort. Wir entscheiden schon gar nicht gegen eine Fachlichkeit. Eine solche Anschuldigung ist wirklich aberwitzig. Zu der Begründung sei mir noch eine Bemerkung erlaubt: Es geht nicht darum, Nützen und Schützen gegeneinander auszuspielen. Meine Damen und Herren, wir brauchen beides. Wir müssen in Bayern den Mut und auch die Kraft aufbringen, um Natur auch Natur sein zu lassen. Deshalb lehnen wir den Antrag der FREIEN WÄHLER ab.
Frau Ministerin, grundsätzlich unterstützen wir das Ziel und den Versuch, einen konstruktiven Dialog zu führen, um die Menschen mitzunehmen. Sie müssen uns jedoch schon erklären, wie das funktionieren soll. Was heißt für Sie, die Menschen mitzunehmen? Welche Menschen sind das? Wollen Sie einen Bürgerentscheid anstoßen? Wie kommen Sie auf eine demokratische Art und Weise zu der Erkenntnis, was eine Mehrheit der Menschen in der Region will? Machen Sie es fest am Letzten, der dagegen ist? – Ich sage Ihnen das Gleiche, was ich Herrn Kollegen Hünnerkopf gesagt habe: Wenn man die Menschen mitnimmt, darf man sich nicht nur an den Gegnern orientieren. Man muss sich auch an denjenigen orientieren, die für einen Nationalpark sind und mehr Naturschutz wollen. Die Menschen wissen, was das bedeutet. Sie haben den Nationalpark Berchtesgaden und den Nationalpark Bayerischer Wald gesehen. Sie haben gemerkt, dass es den Menschen in der Region sehr viel bringt.
unseres Hauses verfolgt hätten, wüssten Sie, dass wir uns vor Ort regelmäßig im Dialog befinden. Sie wüssten auch, dass es Beschlüsse einzelner Kommunen gibt. Das Thema wird in den Kreistagen behandelt. Wir haben eine Übersicht über die Positionierung der Kommunen. Wir wissen, was die Landkreise sagen. Entscheidend ist doch, dass wir diesen Dialogprozess so intensiv führen, damit wir am Ende an einem Punkt ankommen, an dem wir sagen können: Es sind alle Fragen beantwortet. Jetzt liegt eine Gebietskulisse vor, die möglich wäre. Diese muss man sich gemeinsam erarbeiten.