einen großen Fortschritt, dass Studentinnen und Studenten, die an der Hochschule Bremen eingeschrieben sind, sich durchaus eben auch zum Beispiel eines Anteils eines Studiengangs an der Universität bedienen können, um damit auch zu einer Form von individuellem Studiencurriculum zu kommen. Das ist sehr sinnvoll.
Damit komme ich jetzt zu dem Thema Modularisierung. Dort sind wir durchaus der Meinung, und da würde ich mich dann eher dem Kollegen Kuhn anschließen, hier kann es wirklich nicht schnell genug gehen. Das ist ein zentraler Punkt zur Modernisierung unseres Hochschulsystems, und, ich denke, gerade im Interesse der Durchlässigkeit zwischen den Hochschultypen, im Interesse der Abschichtung des Prüfungssystems, auch im Interesse der Stärkung des Projektstudiums und eben dieser individuellen Curriculumsperspektive müssen wir dafür Sorge tragen, dass schnell und möglichst flächendeckend alle Studiengänge in Form von Modulen aufgebaut werden. Das geht ein bisschen langsam in Bremen, und auch da ist dieser runde Tisch zwischen dem Senator und den Rektoren der Hochschulen bitter nötig. Ich denke, hier ist es wirklich sinnvoll, wenn wir ein bisschen mehr auf die Tube drücken.
Ich möchte zum Abschluss sagen, lassen Sie uns wirklich hier in sachlicher Form die Diskussion weiter führen und auch in unserer bewährten Arbeit in der Deputation in diesem Sinn weitermachen! Ich denke einmal, kleine Spitzen zwischendurch dürfen sein, aber diese Geschichte ist auch für die Zukunft der Hochschulen zu wichtig, als dass wir sie eben in Form von „Bild“-Schlagzeilen hier austragen sollten. – Danke schön, meine Damen und Herren!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich von der Pressekonferenz der Grünen gehört habe, habe ich gedacht, mein Gott, das muss etwas ganz Weltbewegendes sein, jetzt kommt etwas Neues, jetzt kommt etwas, das uns ganz weit nach vorn bringt. Dann musste ich mit Erstaunen feststellen, dass sich die Grünen in ihren Vorschlägen für eine durchgreifende Studienreform ganz eng an die Wissenschaftsratsempfehlungen angelehnt haben, so dass ich überhaupt keinen Streitpunkt mehr finden konnte.
Herr Kuhn, fast jedes Mal muss ich Sie loben, das mache ich in diesem Fall auch, aber ich verweise noch einmal darauf, dass das, was Sie in Ihren Empfehlungen hier anregen, zum großen Teil die große
Koalition schon mit dem Hochschulgesetz, mit der Entwicklungsplanung, dem HGP III, den wir hier verabschiedet haben, wegweisende Beschlüsse gefasst haben. Sie waren intensiv beteiligt. Es gibt also bis auf einige Differenzen gar keinen Streitpunkt. Wir gehen ja in vielen Punkten konform.
Nun haben Sie schon gesagt, das Ganze dient ja eigentlich nur dazu, dies durch eine Debatte noch stärker ins Bewusstsein zu bringen, weil Ihnen bestimmte Dinge nicht schnell genug gehen. Mein Kollege hat ja schon ganz deutlich gesagt, es gibt auch bestimmte Dinge, bei denen kann die Politik zwar den Rahmen vorgeben, aber die Fachleute müssen es ausarbeiten und dafür sorgen, dass es umsetzungsfähig ist. Da gibt es natürlich auch Probleme, aber ich bin nicht dafür, diese wichtigen Entscheidungen, auch mit Master- und Bachelorabschlüssen, Mario Käse hat unsere Position ganz hervorragend erläutert, dass das mit heißer Nadel gestrickt wird. Das muss wirklich so gut sein, dass es die Hochschulen auch voranbringt.
Gemeldet habe ich mich aber eigentlich zum Thema Teilzeitstudium, und da hätte ich dann auch ein paar Punkte zu meinem Koalitionskollegen zu sagen. Ich wollte Ihnen aber noch einmal etwas sagen, weil Sie darauf hingewiesen haben, es ginge Ihnen an der Universität alles nicht schnell genug. Da beziehen Sie sich auch immer weitgehend auf unsere größte Einrichtung. Nun weiß ich sehr wohl, dass die Universität, der Akademische Senat, im Juli Beschlüsse gefasst hat mit Richtlinien und auch, wenn man so will, mit Anweisungen an die Fachbereiche, wo natürlich die Punkte, die Sie auch einfordern, zum größten Teil aufgeführt sind. Wir haben mit unserem neuen Hochschulgesetz die Rektorate derart gestärkt, dass ich glaube, dass der im Rektorat der Universität zuständige Konrektor, Herr Professor Müller, sehr intensiv und sehr engagiert auch die Fachbereiche in die Pflicht nehmen wird, denn das sollte unser Gesetz mit verursachen oder bewegen, dass die Fachbereiche strenger an die Kandare genommen werden und dass dort, wo Sperren sind, diese aufgelöst werden und dass die politischen Vorgaben umgesetzt werden.
Nun muss ich noch etwas zum Teilzeitstudium sagen. Ich glaube, unser Koalitionskollege, Herr Jäger, geht immer noch von der Annahme aus, dass viele Studierende, die sich hier erklärt haben, dass sie nur noch ein Teilzeitstudium studieren, das auf fachliche oder berufliche Weiterbildung beziehen. Dem ist ja nicht so! Meine Damen und Herren, wir wissen ganz genau, dass der größte Teil der Studierenden nur deswegen ein Teilzeitstudium macht, weil das größte Problem die finanzielle Situation ist. Da kommen wir wieder zum Bafög! Ich bin ja sehr dankbar, dass die jetzige Bundesregierung, Frau Ministerin Bulmahn, die Reform im Kabinett durchgesetzt hat, es wird jetzt in die entsprechenden Gre
Es wird einmal dazu dienen, dass diejenigen, die aufgrund ihrer Lebensplanung die Möglichkeit haben, auch mit Kindern ein Studium fortzusetzen. Es wird aber auch dazu dienen, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien sehr wohl in die Lage versetzt werden zu studieren und nicht abgeschreckt werden.
Nun muss ich sagen, dass die Debatten jetzt manchmal von der Kritik an der rotgrünen Regierung geprägt sind. Dies ist aus Sicht der Opposition ohne weiteres legitim. Ich sage Ihnen aber ganz eindeutig, das, was Sie in 16 Jahren Kohl-Regierung geschafft haben, indem Sie Chancengleichheit für junge Menschen ausgehebelt haben,
indem Sie das Bafög immer weiter reduziert haben, so dass am Ende nur noch ein verschwindend kleiner Teil in diesen Genuss gekommen ist, das war fahrlässig!
Das korrigiert jetzt diese rotgrüne Regierung. Das mögen Sie nicht gern hören, das ist aber eine Tatsache, was damals abgelaufen ist, war fahrlässig! Ich freue mich sehr, wenn es gelingt, dass jetzt statt 80 000 440 000 Studierende Bafög bekommen können. Ich hoffe es sehr! Sicherlich hätten wir uns auch noch eine weitgehendere Reform vorstellen können, aber das war aufgrund der desolaten Finanzen, die Sie uns überlassen haben, nicht möglich.
Ich glaube, dass wir die Hochschulen unterstützen und auffordern müssen, dass ein Teilzeitstudium verstärkt möglich ist. Wir werden diesen Weg als Sozialdemokraten konstruktiv unterstützen. Wir werden uns auch mit den Kontrakten auseinandersetzen müssen. Der erste Kontrakt läuft, weitere Kontrakte sind jetzt in Arbeit, die werden wir uns kritisch ansehen müssen. Da erwarte ich auch, dass wir sie rechtzeitig sehen, bevor der Senat sie zur Unterschrift vorlegt, damit wir als Politiker auch sagen können, wenn bestimmte Dinge darin nicht zu finden sind. Es gibt Aufgaben, da erwarten wir einfach von den Hochschulen, dass sie die leisten! Wir
sind der Haushaltsgesetzgeber, wir stellen die Mittel bereit, wir machen Vorgaben, und ich erwarte einfach, dass diese eingelöst werden. Ich bin sicher, dass das auch im Interesse des Senators ist und er das dann an seine Behörde weitergibt.
Insofern kommt dann noch der nächste Punkt: die Hochschulentwicklungsplanung. Diese wird jetzt von den Hochschulen im Land erarbeitet, auch sie wird dem Parlament vorgelegt, und auch da haben wir eine Möglichkeit, die Dinge zu beschleunigen, die in unserem Sinne sind. – Ich bedanke mich!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bevor Herr Senator Lemke, unser Weltkind in der Mitten, dann wieder im letzten Beitrag alles zusammenführt, wie ich annehme, will ich doch darauf hinweisen, dass die Einschätzung, die unserem Antrag zugrunde lag, dass nämlich die Türen durchaus nicht offen sind, sich in der Diskussion eher bestätigt hat. Es war zwar von beiden Rednern der Koalitionsfraktionen gesagt worden, ja, wir wollen es, aber wenn ich mir dann genau ansehe, was wir wollen, sind die Unterschiede in Wirklichkeit doch sehr groß. Dann frage ich mich, was die Koalition denn eigentlich gemeinsam in dieser Frage will! Das müssten Sie vielleicht doch noch einmal sagen.
Mir geht es nicht um die Frage, etwas schneller oder etwas weniger schnell, das ist manchmal auch wichtig und entscheidend, sondern um die Frage, ob das, was jetzt angefangen worden ist, eigentlich zu einem Ende gebracht wird. Kommt es überhaupt zu der Reform? Die Reform wird nicht darin bestehen, dass es zehn, 20 Master- oder Bachelorstudiengänge gibt, sondern darin, dass wir wirklich ein System von Abschlüssen neben den herkömmlichen einführen, das auch in gewisser Weise flächendeckend sein muss, weil die Philosophie nämlich danach ist.
Wenn zum Beispiel der Rektor der Universität darüber nachdenkt, dass es nicht etwa 20 bis 25 Bachelorabschlüsse in vielen kleinen Studiengängen gibt, sondern vier, nämlich einen pro Ingenieur-, Natur-, Sozial- und Geisteswissenschaften, sehen Sie, welcher Ansatz das ist. Da kann man nicht mit kleinklein etwas machen, sondern muss grundsätzlich diskutieren. Der Kollege Käse sagt ja zu Recht, dass es diese grundsätzliche Diskussion noch gar nicht gegeben hat. Diese fordern wir ein!
Natürlich gibt es noch Probleme zu lösen. Wir sehen aber augenblicklich nicht, wie der Senator und die Koalition dabei sind, diese Probleme zu lösen. Sie müssen bald gelöst werden, wenn nicht diese
Reform im Sande verlaufen soll, denn dann wird es wirklich so sein, dass man in fünf Jahren immer noch nicht weiß, ob Bachelor eine ansteckende Krankheit oder ein neuer Hochschulabschluss ist.
Das müssen wir vermeiden! Es geht nicht nur um die Frage des Tempos, sondern auch darum, dass wir das durchführen. Wenn ich mir die Probleme jetzt einmal ansehe – ob man eher das amerikanische Modell des selektiven Herangehens oder eher das skandinavische nimmt –, dann habe ich hier heute zwei direkt entgegengesetzte Meinungen gehört. Es würde mich dann natürlich interessieren, was der Senat sagt – das kann Senator Lemke ja sagen –, aber dann irgendwann auch in der Debatte von Anträgen, wie die Koalition und wir uns alle dabei verhalten. Ich finde auch, dass wir da den Hochschulen sagen sollten, was wir uns politisch vorstellen. Sie müssen es machen, aber wir sollten das schon sagen.
Der Kollege Jäger hat eigentlich genau das bestätigt, was ich das zu enge Verständnis finde. Sie haben gesagt: Ja, Bachelor und Master dort, wo es international sinnvoll ist und große Praxisbezüge sind. Das heißt, Sie haben ein kleines Spektrum genommen, bei dem Sie gesagt haben, dass da die neuen Abschlüsse sinnvoll sind. Sie wollen das aber doch nicht alles übers Knie brechen und so ganz flächendeckend überall einrichten. Ein kleines bisschen und das gut, ich sage Ihnen, das geht nicht!
Wir sind jetzt an einen Zeitpunkt gekommen, wo wir ein System alternativ oder zusätzlich einführen wollen. Die Frage, ob alternativ, können wir in der Tat, Kollege Dr. Käse, nur dann diskutieren, wenn wir einmal über längere Zeit wirklich das andere ausprobiert haben, und zwar nicht nur in Nischen, sondern insgesamt. Wenn wir uns einmal in zwölf, 15, 20 Jahren, wie der Wissenschaftsrat sagt, in die Situation bringen wollen, dass wir das grundsätzlich diskutieren, was sich bewährt hat und was wir in der mittelfristigen Zukunft machen, dann müssen wir jetzt entschiedenere und vor allen Dingen auf breiter Basis angelegte Schritte machen. Da sehe ich den Konsens zwischen den Fraktionen noch nicht, dass Sie das wirklich wollen.
Insofern war, glaube ich, die Debatte überhaupt nicht überflüssig. Sie war auch nicht überflüssig, was die Frage der Teilzeitstudiengänge angeht. Da haben Sie sich, Herr Jäger, konzentriert auf die Frage, ob man für Leute, von denen man weiß, dass sie arbeiten, ein Studienangebot macht, das sie regelmäßig neben der Arbeit wahrnehmen können. So etwas macht jetzt die Hochschule Bremen. Das ist ein durchaus guter und sinnvoller Weg. Es ist übrigens kein schwieriger Weg, weil man ziemlich genau kalkulieren kann, wann die Leute arbeiten und wann sie Zeit zum Studieren haben.
Es ist aber auch eine Tatsache, dass fast die Hälfte der Studierenden aus ganz anderen Gründen und vor allen Dingen aus individuell ganz verschiedenen Gründen Teilzeitstudierende sind. Da weiß man nicht, dass die von acht bis 14 oder 16 Uhr arbeiten und dann frei haben, sondern die eine hat Familie, die andere arbeitet Schicht, hat Eltern zu versorgen und so weiter. Das heißt, da gibt es eine Fülle von individuellen Teilzeitstudierenden, und für diese Leute Angebote zu machen, die ihr Studium erleichtern, das ist die Aufgabe!
Das eine ist in Ordnung, aber das ist ein kleines Spektrum. Das Große ist, das Teilzeitstudium für diejenigen zu machen, die aus verschiedenen Gründen sagen, ich möchte gern studieren, und das ist auch mein Idealbild, aber ich kann es leider nicht, weil ich Kinder habe, meine Mutter zu versorgen habe, weil ich arbeiten muss oder mich schon um meinen späteren Job kümmere. Deswegen arbeiten die nicht 45 Stunden die Woche für ihr Studium, was das Idealbild ist, sondern eben nur 20 oder 15. Wir müssen die Tatsache anerkennen, dass es viele Teilzeitstudenten gibt und die das nicht aus Faulheit oder Trägheit machen, sondern weil ihre Lebensumstände so sind.
Wie wir das Patchwork erleben, wäre eine interessante Diskussion, die ich gern einmal führen würde. Da würde ich anfangen beim Kommunistischen Manifest, das ja bekanntlich festgestellt hat, dass sich alle alten Lebensverhältnisse mit dem Einzug des Kapitalismus auflösen. Karl Marx hat ja Recht gehabt bis heute. Man kann sehen, dass sich die alten Lebensverhältnisse auflösen, und ich rede nicht von Patchwork als Ideal, sondern von Tatsachen des Lebens, und eine solche Tatsache ist der Teilzeitstudierende.
Eine Frage ist, ob der Senat eine richtige Teilzeitanerkennung von Studiengängen machen oder sich darauf konzentrieren will, organisatorische Maßnahmen zu machen, was zum Beispiel Blocklehrveranstaltungen in den Semesterferien oder eine verlässliche, kontinuierliche Semesterplanung über zwei Semester angeht, wo man weiß, dass die Veranstaltung auch im nächsten Semester angeboten wird. Diese Fragen müsste der Senat wirklich einmal beantworten. All das sind viele kleine Maßnahmen, die es den Studierenden erlauben und ermöglichen würden, ihr übriges Leben mit dem Studium zu verbinden, und darauf muss es uns ankommen.
Ich glaube, die Diskussion hat gezeigt, dass in Wirklichkeit zwar im Prinzip Einigkeit da ist, dass wir aber die zentralen Fragen wirklich diskutieren und dann zu einer Entscheidung bringen müssen. Wir werden zusammen mit der Großen Anfrage zur wissenschaftlichen Weiterbildung dann auch versuchen, das in einen Antrag zu bringen, und dann müssen wir auch wirklich sagen: Hier soll es lang gehen! Wir müssen mit der Universität und den Hochschulen debattieren und in einem Kontrakt nie
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Dr. Kuhn, es ist natürlich nicht so, dass wir nicht auch für familienfreundliches Studieren wären oder auch auf andere Lebenssituationen Rücksicht nähmen. Das möchte ich noch einmal ganz deutlich sagen! Wir müssen aber genau über die innere Strukturreform reden. Wir bekommen dann wahrscheinlich in Kürze wieder die Diskussion über Trimester, weil das ja auch ein Ergebnis dessen ist, dass wir möglicherweise unsere Hochschulen effektiver auslasten. Die Diskussion ist dann auch nicht mehr weit, insofern sollten wir die führen.
Ich sage nur, dass alles, was wir mit Master, Bachelor und Teilzeitstudium machen, nicht so sein sollte, dass wir vermeintliche Bedarfe definieren, die es nachher gar nicht gibt, denn es gibt solche Erfahrungen.
Wir müssen es dort machen, wo die kritische Masse erreicht werden kann. Da gibt es Studiengänge, und da müssen wir es konsequent machen. Wenn die Debatte dazu dient, dann dazu, dass wir das in diesen Gesprächen mit den Senatoren dann auch weiter durchsetzen. Dann sage ich auch, Herr Dr. Käse, dass das kein runder Tisch sein muss, sondern ein eckiger. Das ist das eine, denn mit einem runden Tisch kommen wir da gar nicht weiter!
Zum Schluss dann noch, weil Herr Dr. Käse meinte, wir sollten nicht im „Bild“-Zeitungsstil reden! Ich wusste immer nicht, wer von uns beiden gemeint war, Herr Dr. Kuhn oder ich. Ich habe das dann erst verstanden, als Frau Berk etwas zum Thema Bafög gesagt hat. Soviel dazu!