Die zwölfte Anfrage befasst sich mit dem Thema „Ermöglichung von Trimestern an den Hochschulen im Lande Bremen“. Sie ist unterzeichnet von
Erstens: Inwieweit können Trimester an den Hochschulen im Lande Bremen dazu beitragen, die Hochschulausbildung stringenter und kürzer zu gestalten?
Zweitens: Welche weiteren Konsequenzen sieht der Senat bei einer freiwilligen Option der Hochschulen, einzelne Studiengänge in Trimesterform anzubieten, und welche bundesweiten und internationalen Erfahrungen hinsichtlich Trimestern sind dem Senat bekannt?
Drittens: Wie beurteilt der Senat die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Trimester im Rahmen von mehr Autonomie für die bremischen Hochschulen, und ist der Senat bereit, den Hochschulen entsprechende Gestaltungsmöglichkeiten einzuräumen?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage eins: Die Einteilung des Studienjahrs in Trimester kann zu einer zeitlichen Straffung des Studiums beitragen.
Zu Frage zwei: Das Nebeneinander von Semestern und Trimestern würde nicht nur die Lehrveranstaltungsplanung in den Hochschulen, sondern auch den Wechsel der Studierenden an eine andere Hochschule in Deutschland erheblich erschweren.
Die vollständige Umstellung auf Trimester hätte ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Hochschulforschung, die nur in den Semesterferien kontinuierlich betrieben werden kann. Außerdem müssten viele Studierende ihre Erwerbstätigkeit während der Veranstaltungszeiten erhöhen, so dass die Studiendauer sich insgesamt kaum verkürzen dürfte. Dagegen steht die bessere Auslastung der Veranstaltungsräume und eine gleichmäßigere Verteilung des Arbeitsanfalls beim Dienstleistungspersonal.
Lediglich Niedersachsen sieht Trimester im Hochschulgesetz als Option vor. Acht niedersächsische Hochschulen haben mit der Einführung so genannter Intensivstudiengänge davon Gebrauch gemacht. Baden-Württemberg will an den Pädagogischen Hochschulen Trimester einführen. Ansonsten haben einige private Hochschulen eine Trimestereinteilung.
Im Ausland wird das Studienjahr ganz unterschiedlich eingeteilt: Es gibt Semester, Trimester und Quarters, häufig mit unterschiedlichen Anfangszeiten. Dabei sind die Regelungen in den einzelnen Ländern nicht immer einheitlich.
Zu Frage drei: Sofern die Hochschulen es wünschen, würde der Senat der Bremischen Bürgerschaft eine Ergänzung von Paragraph 48 des Bremischen Hochschulgesetzes vorschlagen, die ihnen die Möglichkeit einräumt, für bestimmte Studienangebote Trimester einzuführen. – Soweit die Antwort des Senats!
Die dreizehnte Anfrage trägt die Überschrift „Einhaltung der Schulpflicht im Lande Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Rohmeyer, Kastendiek und Fraktion der CDU.
Inwiefern liegen dem Senat Erkenntnisse darüber vor, dass Eltern die Schulpflicht ihrer Kinder systematisch umgehen, genannt: Rebellion gegen die Schulpflicht?
Wie hoch ist der Anteil derjenigen Schülerinnen und Schüler, die, obwohl sie der Schulpflicht unterliegen, nicht regelmäßig am Unterricht teilnehmen, aber nicht unter die klassische Schulvermeiderproblematik fallen?
Sofern diese Problematik auch in Bremen in signifikanter Weise besteht, durch welche Maßnahmen möchte der Senat die Einhaltung der Schulpflicht gewährleisten?
Zu Fragen eins und zwei: Es gibt keine Hinweise darauf, dass Eltern in Bremen oder Bremerhaven in signifikant erkennbarem Umfang ihre Kinder dem Unterricht entziehen. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler der aus den letzten Jahren bekannten Fälle liegt im einstelligen Bereich. – Soweit die Antwort des Senats!
Herr Senator, liegt es daran, dass Sie keine Erkenntnisse haben, dass Ihnen keine Erkenntnisse gemeldet wurden oder dass bisher nicht kontrolliert wurde, ob alle Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter auch der Schulpflicht nachkommen?
Unterricht hat Vorrang, Herr Rohmeyer, das wissen Sie! Deshalb prüfen wir sehr genau, aus welchen Gründen unsere Schülerinnen und Schüler nicht in die Schule kommen. Es sind uns in den letzten Jahren drei Fälle bekannt gewesen, drei in Bremen und Bremerhaven, die aus religiösen Gründen ihre Kinder nicht in den normalen staatlichen Schulunterricht geschickt haben. Zwei davon sind durch entsprechende Zwangsmaßnahmen der Behörden dazu gekommen, ihre Kinder wiederum in den Schulen in Bremen und Bremerhaven anzumelden, und eine Familie ist nach Dänemark verzogen, wo sie ihre Kinder nicht in die staatlichen Schulen geben muss. Bei einer so unbedeutenden Zahl bei 70 000 Schülerinnen und Schülern, werden Sie zugeben, ist es eine zu vernachlässigende Zahl. Wir gehen aber jeder einzelnen Schulpflicht selbstverständlich nach.
Herr Senator, es liegen Ihnen demnach auch keine Erkenntnisse vor, wonach – wie gesagt, das ist auch auf meiner Seite nicht bestätigt, aber es ist mir zu Ohren gekommen – Eltern, die weiter in Bremen wohnen, ihre Kinder bei Kopenhagen in eine Schule der ScientologyOrganisation gesteckt haben, obwohl sie ja demnach, wenn die Eltern hier wohnen, schulpflichtig wären?
Über das hinaus, was ich Ihnen gerade eben berichtet habe, ist mir nichts bekannt, Herr Abgeordneter Rohmeyer!
Herr Senator, gehe ich Recht in der Annahme, dass unsere Zeugnisse jetzt doch auch alle Fehltage enthalten?
Die vierzehnte und damit letzte Anfrage in der Fragestunde betrifft die UN-Weltdekade „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“. Die Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Frau Stahmann, Schmidtmann, Frau Linnert und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.
Erstens: In welcher Form plant der Senat eine Beteiligung an der UN-Dekade „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“?
Zweitens: Wie macht der Senat seine Aktivitäten den Schulen und anderen Bildungseinrichtungen bekannt?
Drittens: Plant der Senat in dieser Frage eine Beteiligung am gemeinsamen norddeutschen Netzwerk mit Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage eins: Es ist geplant, folgende sechs umfangreiche Projekte an Bremer und Bremerhavener Schulen durchzuführen:
Projekte des Arbeitsfeldes Umwelt und Entwicklung am Landesinstitut für Schule: SINa-Projekt – Schulische Indikatoren für Nachhaltigkeitsaudits – Intensive Arbeit mit fünf bis sechs Schulen ab Schuljahr 2005/06 zur systematischen Schulprogrammentwicklung und Profilbildung in Richtung Nachhaltigkeit; EMAS-Verbundprojekt der EU – Eco Management and Audit Scheme – zusammen mit der Universität Bremen, dem Senator für Bau und Umwelt, der Hochschule Bremen, dem LIS und dem Schulzentrum Koblenzer Straße. In diesem Verbundsystem institutionalisieren die teilnehmenden Organisationen ein Management zu Arbeits-, Gesundheitsund Umweltaspekten, das regelmäßig überprüft und zertifiziert wird. Unterstützung und Beratung von Agenda-Beauftragten in 17 Schulen bei Projektplanungen im Sinne der Leitideen der Agenda 21, die das Politikziel „der nachhaltigen Entwicklung“ formuliert; Angebote in der Referendariatsausbildung zur Schulcurriculumentwicklung im Sinne der Bil