Ich möchte Sie in dem Zusammenhang nur darauf hinweisen, weil es möglicherweise nicht alle im Haus wissen, dass wir mit der zweiten Fremdsprache verbindlich ab Klasse 6 anfangen, allerdings für die Sekundarschüler nur, wenn sie dies wünschen. Das ist ein freiwilliges Angebot für alle diejenigen, die durchlässig die Möglichkeit noch haben wollen, Klasse 7 oder später eine andere Schulart anzuwählen. Auch das ist ein deutlicher Fortschritt, den wir hinbekommen haben in den letzten Jahren. Ob das letztendlich in den Ergebnissen so gut sein wird wie die bisherige Ausbildung, wissen wir 2009, wenn der erste Jahrgang angekommen ist, den wir jetzt so neu ausbilden.
Ich bin übrigens der festen Überzeugung, dass es besser wird aufgrund der Auffassungsgabe und der Freude, mit der die Kinder in Klasse 3 und 4 lernen, so sind auch meine Rückmeldungen von den Lehrkräften und auch den Eltern, selbst die Schüler finden das doch begeisternd. Auch das haben wir in Burgdamm wunderbar am letzten Montag erlebt, wie Viertklässler mit einer wirklich guten Aussprache sich schon präsentieren konnten. Das muss man sich einmal vorstellen nach noch nicht einmal vier Stunden, das Schuljahr ist ja noch gar nicht zu Ende für die Viertklässler, wie prima sie das schon gelernt haben, die ersten Schritte in einer ersten Fremdsprache zu gehen.
Ich glaube übrigens nicht, dass es dort Defizite geben wird, weil alle unsere Ergebnisse, die wir nach den Abschlussarbeiten nach Klasse 10 bekommen haben, deutlich darauf hindeuten, dass in Mathematik unsere Defizite bestehen, nicht aber in Deutsch und in Englisch. Die Schritte, die wir am LIS und in der Universität gemacht haben, dass wir ganz konkret jetzt Englisch für die Grundschule im Angebot haben, hat es früher ja nicht gegeben, ebenso wie das Angebot, das wir für die Lehrkräfte gemacht haben, die im Augenblick noch außerhalb Ihrer eigentlichen Fakultas unterrichten. Das erwarten wir übrigens von allen Grundschullehrerinnen und -lehrern, dass sie sich in unterschiedlichen Fächern auch den Schülern gegenüber bewegen können. Das ist ja nichts Ungewöhnliches, dass nur 20 oder 30 Prozent Lehrkräfte nicht in der Fakultas, in der sie eigentlich ausgebildet worden sind, an der Grundschule unterrichten. Das ist nichts Besonderes, aber wenn wir jetzt hier eine entsprechende Unterstützung bekommen, wäre das gut.
Letzter Punkt zur Kooperation mit den weiterführenden Schulen: Ich muss Ihnen sagen, das ist der Bereich, wo am meisten kooperiert wird. Wir haben kein anderes Fach, so ist mir jedenfalls das nicht bekannt, und ich weiß ziemlich gut, was an meinen Schulen los ist, wo es eine so gute Übergabe gibt. Wir
haben die Lehrer aufgefordert, uns mitzuteilen, das heißt, den aufnehmenden Schulen mitzuteilen, wo steht Ihr denn mit Eurer Klasse, was habt Ihr gemacht, welche Mittel, welche Methoden habt Ihr dabei angewendet? Wir haben sogar die Kinder gefragt. Sie geben ihren Englischlehrern in der fünften Klasse auch einen Bogen ab, wo sie sich selbst einschätzen und sagen: Dazu kann ich schon etwas sagen, damit kann ich umgehen. Diese Bogen gibt es, wie gesagt, meiner Kenntnis nach in keinem anderen Fach.
Ich setze darauf, dass wir im Rahmen des weiteren Ausbaus von Bildungslandschaften auch in den anderen Fächern, in denen es notwendig ist, sich zwischen den Klassenstufen 4 und 5 und dann auch zwischen Klassnstufen 10 und 11 beziehungsweise in Zukunft zwischen Klassenstufen 9 und 10 so abzustimmen, dass diese Defizite nicht entstehen, dass man nicht ein halbes Jahr braucht oder ein Jahr, sagen mir auch einige Lehrkräfte der gymnasialen Oberstufe, wir brauchen mitunter fast ein Jahr, um einen Schülerjahrgang, der neu zusammengestellt wird, auf ein Niveau zu bringen. Also, da kann ich auch nur den drei Rednerinnen für Ihre Anregungen danken. Ich denke, da sind wir auf einem guten Weg. Lassen Sie uns den gemeinsam weiter voranschreiten! – Vielen Dank!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Klimawandel ist zunehmend spürbar, das haben Sie, glaube ich, alle erlebt. Ich fasse das vielleicht noch einmal kurz zusammen an ein paar markanten Ereignissen oder Mittelwerten. Die letzten 10 Jahre sind die wärmsten Jahre seit Beginn der Industrialisierung.
Der Sturm letzte Woche, der Sturm Kyrill, ist einer der schwersten Stürme gewesen, die in den letzten 20 Jahren stattgefunden haben. Dieser Orkan hat eine Schneise der Verwüstung durch Europa geschlagen. Er hat zu mindestens 43 Todesopfern geführt, und diese traurige Bilanz ist sicherlich schon hinreichend genug, sich noch einmal zu vergegenwärtigen, wie wichtig es ist, dass wir hier gegensteuern.
Man muss aber auch festhalten, dass solche Stürme wie Kyrill oder Britta nicht notwendig der leibhaftige Klimawandel sind, das ist nicht ganz sicher, aber was sie auf jeden Fall machen, sie geben einen Vorgeschmack auf das Klima der zukünftigen Jahrzehnte. Ich glaube, wir müssen uns ganz deutlich machen, dass es nur mit wirksamen Anstrengungen überhaupt noch möglich ist, diesen Klimawandel zu begrenzen. Das heißt, es ist einerseits erforderlich, die Emissionen von Treibhausgasen drastisch zu verringern, und zwar ist die Zeit jetzt entscheidend, wenn man den Klimawandel bis 2050 überhaupt noch beeinflussen will, und da sind die nächsten 10 bis 15 Jahre von erheblicher Bedeutung.
Die zweite Tatsache ist, dass, weil eben der Klimawandel schon stattfindet, wir uns als Gesellschaften entsprechend darauf einstellen müssen, und das müssen der Küstenraum und die Norddeutsche Tiefebene mit ihren Gewässern in besonderem Maße. Das bedeutet, dass hier neue Anforderungen beim Küsten- und Hochwasserschutz gestellt werden müssen. Man kann davon ausgehen, dass in Bremen und Bremerhaven mit häufigeren und höheren Sturmfluten gerechnet werden muss, dass es zu längeren Trockenperioden kommt, dass es zu räumlichen und zeitlichen Verschiebungen der Niederschläge kommt, dass stärkere Hochwasser und Stürme erhebliche Veränderungen der Lebensbedingungen von Menschen, Tieren und Pflanzen verursachen werden.
Meine Damen und Herren, daraus ergibt sich auch eine neue große Aufgabe – ich meine eine große Aufgabe, die Beschränkung der Treibhausgase, ist uns schon lange bekannt –, aber eine neue große Aufgabe ist die Notwendigkeit der Anpassung an den Klimawandel, und zwar auch auf allen Ebenen, das heißt die ökologische Anpassung, die soziale Anpassung und auch die Anpassung an die wirtschaftlichen Folgen. Unternehmen, Staat, Bürgerinnen und Bürger müssen sich rechtzeitig an diese Veränderung des Klimawandels anpassen. Konkret heißt das, im Hochwasserschutz muss das berücksichtigt werden, beim Bau neuer Deiche, von Schutzmauern, Rückhaltebecken oder bei Flussvertiefungen.
Im Gesundheitswesen könnten bei Hitzewellen Warnsysteme und Notfallpläne die Arbeit in Krankenhäusern und Altenheimen vereinfachen, oder im Bereich der Wirtschaft muss man sich ganz deutlich
klarmachen, dass erhebliche Veränderungen insbesondere auf die Fischereiwirtschaft zukommen, nicht nur durch die Überfischung, sondern zu dem Problem der Überfischung kommt das Problem einer veränderten Fischfauna. Auch hier muss sich insbesondere die Bremerhavener Fischereiwirtschaft entsprechend einstellen.
Für diese vielfältigen, komplexen und miteinander verwobenen Auswirkungen des Klimawandels für die Küstenländer müssen die Folgen erarbeitet werden. Die Voraussetzung für diese Erarbeitung und die politischen Konsequenzen soll aus unserer grünen Sicht ein Sachverständigenrat für Klimafragen leisten, in dem dann die Fachkompetenz aus den betroffenen gesellschaftlichen Bereichen versammelt wird. Es ist auch klar, dass dort alle norddeutschen Bundesländer einzubeziehen sind. Das liegt natürlich schon allein aufgrund des Küstenschutzes auf der Hand. Es kann nicht wie zurzeit sein, dass die norddeutschen Bundesländer von unterschiedlichen Höhen des Anstiegs des Meeresspiegels ausgehen. So ist es im Moment.
Es wird bekanntermaßen der Generalplan Küstenschutz erarbeitet, dort ist es so, dass Bremen und Niedersachsen davon ausgehen, dass der Meeresspiegel in den nächsten 100 Jahren um 25 Zentimeter steigt, Schleswig-Holstein berechnet die Erfordernisse der Deichanpassung, also die Deicherhöhung, unter der Annahme eines doppelt so hohen Meeresspiegelanstiegs. Dann geht es weiter, im Moment wird die Elbevertiefung und natürlich auch die Unterweservertiefung diskutiert. Beispiel Elbevertiefung: Bei dem Gutachten hinsichtlich der Umweltwirkung wird dort angenommen, dass der Meeresspiegel um 30 Zentimeter steigt. Das heißt, man muss eigentlich sagen, dass das, was da im Moment passiert, eine Posse ist und auch ein zusätzliches Argument für die Notwendigkeit eines norddeutschen Klimarates.
Es muss eine Harmonisierung des Hochwasserschutzstandards erfolgen, das ist das eine, dass man hier gemeinsam als norddeutsche Bundesländer einheitliche Standards in all den genannten relevanten Bereichen schafft. Das andere ist aber auch, dass das auf dem aktuellen Wissensstand erfolgen muss. Wir haben in Erinnerung, 25 Zentimeter Meeresspiegelanstieg nehmen Niedersachsen und Bremen an, 50 Zentimeter Schleswig-Holstein, Elbevertiefung 30 Zentimeter, die aktuellsten Studien der EU zeigen, dass wir von einem Meeresspiegelanstieg von einem Meter in den nächsten 65 Jahren ausgehen müssen. Das haben Sie jetzt auch richtig gehört: ein Meter in 65 Jahren! In der Verwaltung wird gerade die Anpassung des Hochwasserschutzes, mit 25 Zentimetern Meeresspiegelanstieg in den nächsten 100 Jahren
Meine Damen und Herren, auch bei den anderen Küstenschutzmaßnahmen muss man feststellen, dass der fehlende Einbezug der Wissenschaft bemängelt wird. Mich hat das jedenfalls nachdenklich gestimmt, als ich gestern im „Weser-Kurier“ gelesen habe, dass der Leiter des Forschungsinstituts Senckenberg am Meer in Wilhelmshaven feststellt, ich zitiere: „Leider hat noch keine deutsche Behörde uns Wissenschaftler dazu befragt.“
Es ist also zusammenfassend aus der Sicht der Grünen erstens dringend notwendig, in Norddeutschland stärker zusammenzuarbeiten hinsichtlich der Frage der Anpassung an den Klimawandel und auch hinsichtlich der Frage der Reduzierung der Freisetzung klimaschädlicher Gase, und das unter Heranziehen des aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstandes. Das ist unser Antrag. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben hier heute den Antrag, einen Klimaschutzrat in Norddeutschland einzurichten. Ich gebe zu, die Grünen haben den Klimawandel nicht verursacht, aber sie haben ihn auch nicht aufgedeckt, und schon lange sind sie nicht die Einzigen, die sich um ihn kümmern.
Fachleuten ist der Klimawandel lange bekannt, der Politik ist er spätestens bekannt seit dem Beschluss des Kyoto-Protokolls, und den Menschen aus unserer Stadt und auf der Welt, aber zumindest in Deutschland, ist er seit diesem Winter, der kein Winter war, nach den langen Regenperioden mit Stürmen et cetera bekannt. So manch einem, der diesen Sommer vielleicht noch gescherzt hat, Klimawandel hat auch seine schönen Seiten, 8 Wochen WM bei super Wetter, ist spätestens diesen Winter bewusst geworden, dass Klimawandel auf Dauer nicht gut ist und immer schlimmer wird. Fast täglich kann man das auch in der Presse lesen, dass sich Fachleute dazu auslassen, wie so etwas aussehen wird. In etlichen Medien kann man nachlesen, welche Auswirkungen durch das alles auf uns Menschen zukommen werden. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Nun sollen wir laut Antrag einen Rat für Klimaschutz einrichten, gemeinsam sollen Fachleute aus Niedersachsen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über die Minderung der klimarelevanten Emissionen und die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen diskutieren. Wir wollen dem Antrag nicht zustimmen, weil es schon viele Gremien, viele Doktoren und viele Institute gibt, die sich mit den Auswirkungen des Klimawandels beschäftigen. Wir stellen uns dem! Wir machen schon unsere eigenen Sachen, indem wir den Generalplan Küstenschutz aufstellen. Auch wenn es momentan unterschiedliche Annahmen der Wasserstände gibt, kümmern wir uns darum, wie es in der Zukunft aussieht und wie wir darauf reagieren müssen.
Wir senken in vorbeugenden Maßnahmen den CO2Ausstoß durch regenerative Energien, und man muss sagen, was wir heute verursachen, wird in 30 Jahren auf uns zukommen. Deswegen müssen Sie natürlich auch der Ehrlichkeit halber sagen, wenn Sie sagen, in 65 Jahren wird der Wasserstand um einen Meter höher sein – Sie gehen dann davon aus, dass die Klimaerwärmung so weiter zunimmt, wie sie jetzt zunimmt, und das darf sie nicht –, dass wir alle etwas daran tun müssen. Aber ich denke, da sind wir uns einig, dass das nicht sein soll.
Ja, das können Sie gleich noch einmal sagen. Auf Bundesebene wird gerade ein Konzept zur Anpassung des Klimawandels erarbeitet. Sie sehen also, dass es eine Vielzahl von Initiativen auch in Norddeutschland gibt, die diese Fragen beantworten. Vom Grundsatz her ist eine Befassung mit der Einrichtung eines norddeutschen Rates für Klimaschutz richtig. Genau aus diesem Grund werden wir diesen Antrag auch in die zuständige Umweltdeputation überweisen. Mit welchen Inhalten und Zielen er dort ausgestattet wird, werden wir dort besprechen, und deswegen ist eine Überweisung auch richtig. Die CDU-Fraktion möchte nämlich nicht, dass ein zusätzlicher Ausschuss ins Leben gerufen wird, der nichts entscheidet, oder alles doppelt gemoppelt wird. Das gibt es oft genug, und das brauchen wir nicht noch einmal. Wir brauchen einen effizienten Rat, wenn wir einen Rat einrichten. Wir werden uns in unserer Umweltdeputation darüber unterhalten müssen, und deswegen die Überweisung.
Meine Damen und Herren, wenn wir über Klimaschutz reden, müssen wir aber auch über die deutschen Grenzen hinweg schauen. Wenn wir in Deutschland wie auch in Bremen das Thema ernst nehmen und auch danach handeln, ist das noch nicht genug. Weltweit wird der Klimaschutz nicht genug beachtet, und ich spreche da vor allen Dingen die Kontinente Asien und Amerika an. Das gehört auch zu einer ehrlichen Debatte. Wir können uns hier so viel an
Aber das soll nicht heißen, dass nicht jeder seinen Teil dazu beitragen muss. Wir sind doch bereit, unseren Teil dazu beizutragen, aber wie gesagt, das darf man nicht aus den Augen verlieren. Wir müssen auf jeden Fall noch viel unternehmen, und das muss man allein schon aus dem Grund machen, weil wir an die nächsten Generationen denken müssen, denn sie werden sonst vor einer Katastrophe stehen.
Mir bleibt nur noch zu sagen, die CDU kümmert sich schon lange um das Thema, und Sie können sicher sein, wir werden uns auch noch weiter um das Thema kümmern! – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Imhoff, Sie haben natürlich völlig recht, dass es andere Bereiche gibt, die inzwischen sehr viel dazu beitragen, dass das Klima sich so entwickelt, wie es der Fall ist. Trotz alledem sind wir dazu in der Lage, Verantwortung zu übernehmen. Genau das sollten wir tun und mit gutem Beispiel vorangehen.
Die Folgen des Klimawandels sind inzwischen für uns alle spürbar und nicht mehr zu übersehen. Seit zwei Tagen ist es von den Temperaturen her etwas Winterlicher geworden, aber wir haben jetzt Ende Januar, und bis jetzt konnte man wirklich den dicken Wintermantel im Schrank lassen. Die gefühlte Temperatur war bisher eher für Ende März angemessen. Ich persönlich musste mein Auto bis jetzt nur zweimal frei kratzen, und ich sehe, dass meine Krokusse im Garten angefangen haben zu blühen. Über dieses Ereignis freue ich mich eigentlich in jedem Jahr, weil es den Frühling ankündigt.