Diese Grundüberzeugung stand auch in der zweiten strittigen Frage im Zentrum all unserer Überlegungen, nämlich ob neben der Linie 8 nach Stuhr auch die Linie 1 bis nach Mittelshuchting gebaut werden soll. Die SPD-Fraktion hat ihre interne Diskussion sorgfältig vorbereitet. Alle Deputationsunterlagen sind zugegangen, es hat einen umfangreichen Fragenkatalog gegeben. Die Antworten des Senators sind auch der SPD-Fraktion bekannt gegeben worden, alle wussten, worum es geht. Der geplante Ausbau der Linie 1 über die Heinrich-Plett-Allee nach Mittelshuchting hat dann in der Fraktion keine Mehrheit gefunden.
Der Abstimmung vorangegangen war eine intensive Diskussion hier in diesem Raum, an der auch Herr Senator Dr. Lohse, der BSAG-Vorstandsvorsitzende Herr Eisenberg sowie Vertreter aus dem Beirat Huchting und der Bürgerinitiative teilgenommen haben. In der Diskussion wurden verschiedene Aspekte eingebracht, von denen einige an der bestehenden Planung der Linie 1 Zweifel ließen; so erschien es unklar, ob die Verlängerung der Linie 1 in Huchting überhaupt gewollt war. Wir reden über eine Investition von sieben Millionen Euro, und eine Investition in dieser Größenordnung verlangt, so finden wir, auch eine breite Akzeptanz vor Ort.
Meine Damen und Herren, ich möchte noch einige Punkte nennen, die vorrangig in der Debatte angeführt wurden! Die Trassenführung im Bereich der Heinrich-Plett-Allee hat uns nicht überzeugt. Warum soll die Linie 1 nicht in Mittellage geführt werden? Wenn wir die Linie 1 an den Rand legen, müssen 600 Bäume gefällt werden; 100 davon sind geschützt, das Stadtbild würde dort nachhaltig negativ geprägt werden. Am Sodenmatt-Marktplatz wird die Bahntrasse nach unserer Auffassung zu nah am Platz entlanggeführt, und die Busverkehre müssen auch noch einmal betrachtet werden.
Schließlich die Wendeschleife der Linie 1! Ich habe mir das alles angeschaut: Ich glaube, dass die Wendeschleife so, wie sie geplant ist, nicht funktionieren wird oder den Verkehr auf dem Heerstraßenzug so behindern wird, dass wir uns eine Reihe von Schwierigkeiten machen. Dort müssen wir noch einmal genauer hinschauen.
Die Debatte zur Verlängerung der Linie 1 wurde in der Fraktion sachlich geführt. Wir haben auch darüber geredet, ob die Linien 1 und 8 bei der Förderung nach dem GVFG-Programm ein Paket bilden. Wir haben auch einen Fragenkatalog aufgestellt, und der Senator hat dann geantwortet, dass die Linien 1
und 8 vielleicht doch kein Paket bilden, dass man die Linie 8 separat bauen und auch fördern könne. Das hörte sich zumindest so an, das war nicht eindeutig, und das hat dann auch dazu beigetragen, dass wir das Abstimmungsergebnis in unserer Fraktion so hatten, wie es gekommen ist. Wir haben dann gesagt, das Thema müssen wir jetzt noch einmal aufarbeiten. Wir haben den Senator auch gebeten, hier noch einmal tätig zu werden, um darüber Klarheit zu bekommen, ob die Verlängerung der Linie 8 separat förderfähig ist. Nach meiner Auffassung birgt das viele Risiken. Wir brauchen die Förderung durch den Bund und über die GVFG-Mittel, weil wir die Zahlungen allein nicht aufbringen können. Für die SPD-Fraktion bedeutet dies, es ist von erheblicher Bedeutung, dass nun auf Grundlage von belastbaren schriftlichen Auskünften vom Verkehrsressort und von der Bundesregierung als Zuschussgeber klargestellt wird, inwieweit eine Linie 8 ohne eine Linie 1 vorstellbar und konkret durchführbar wäre. Die SPD-Fraktion sieht daher dieses Thema nicht als abgeschlossen an. Wie ich bereits ausgeführt habe, wollen wir den Straßenbahnausbau nach Stuhr und Weyhe, eine Gefährdung dieses Projekts kann nicht im bremischen Interesse liegen. Gegebenenfalls werden wir also auf Grundlage belastbarer neuerer Erkenntnisse die Frage der Linie 1 noch einmal in die Fraktion bringen. Klar muss dabei aber sein, dass wir im Falle des Falles noch einmal sehr genau über die Planungen im Bereich der Heinrich-Plett-Allee reden müssen – ich habe gesagt, welche Punkte uns da besonders betreffen –, um durch eine stärkere Berücksichtigung der Interessen vor Ort als bisher eine eventuelle Verlängerung der Linie 1 nach Mittelshuchting so stadtteilverträglich wie möglich zu gestalten. Wir brauchen einen starken ÖPNV, und wir brauchen eine starke BSAG. – Schönen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Strohmann hat den Ball hochgehalten, und er hat, finde ich, hoch über das Tor geschossen. Wir versuchen, in der Koalition das zu machen, was, denke ich, jetzt angezeigt ist, nämlich den Ball flach zu halten und zu versuchen, dann ein Tor zu schießen.
Das ist die Aufgabe der Opposition, den Ball hochzuhalten, aber auch sie sollte ab und zu versuchen, keine Eigentore zu schießen. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Wir sind, glaube ich, jetzt an dem Punkt, an dem wir miteinander reden. Wir haben zwei unterschiedliche Beschlüsse. Die Grünen haben sich einstimmig für die Verlängerung der Linien 1 und 8 ausgesprochen, sie haben sich mehrheitlich für eine Führung über die BTE-Trasse ausgesprochen. Das haben auch die Sozialdemokraten, sehr knapp, das muss man auch sagen, da gab es großen Diskussionsbedarf.
Beide Fraktionen haben sich für eine Verlängerung der Linie 8 ausgesprochen, nur bei der Linie 1 gibt es offensichtlich noch Nachbesserungsbedarf, da haben wir Diskussionsbedarf, und da befinden wir uns in einer Diskussion. Das ist, glaube ich, aus dem Redebeitrag des Kollegen auch ganz deutlich geworden. Deswegen, wie gesagt, den Ball flach halten und miteinander sprechen, wie man das in einer guten Beziehung macht – und wir haben eine gute Beziehung miteinander –,
und das ganz freundschaftlich diskutieren! Das werden wir hier zukünftig machen. Es ist doch vollkommen klar, die Argumente haben nicht überzeugt, sonst hätte es dieses Abstimmungsergebnis in der SPD nicht gegeben. Da wird nachgebessert werden, wir werden, denke ich, die Argumente liefern.
Ich will einmal ein bisschen auf diese Förderfähigkeit eingehen, denn das ist, glaube ich, doch ein ganz zentraler Punkt, warum wir so abgestimmt haben. Wir sind auch der Meinung, wie es in der Antwort steht: Grundsätzlich könnte es sein, dass die Linie 8 auch allein förderfähig wäre, nur das ist erstens zweifelhaft und zweitens unwahrscheinlich. Man muss sagen, so kann man jetzt eine Entscheidung fällen, wenn man eigentlich mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen muss, dass das Ergebnis dann so wird, dass das gesamte Projekt, das wir ja eigentlich miteinander wollen, realisiert werden kann. Wir wollen eine Verlängerung der Straßenbahn, das ist Grundlage der Koalitionsvereinbarung. Darin steht, die Straßenbahn ist die ökologischste Form des ÖPNV, das ist ein ganz klares Bekenntnis der Koalition für mehr Straßenbahn, wo es geht. Das muss sich wirtschaftlich auch irgendwie rechnen. Wir haben leider die Tatsache gehabt, dass wir die Linien 2 und 10 nicht verlängern konnten, weil es wirtschaftlich nicht darstellbar ist. Bei den Linien 1 und 8 ist es, glaube ich, unstrittig, hier macht es wirtschaftlich Sinn.
Jetzt noch einmal dazu, warum wir Grüne glauben, dass die Förderfähigkeit schwierig sein kann! Es ist im Augenblick so, dass das Land Bremen die Linien 1 und 8 als Paket hineingegeben hat, weil es
Beschlusslage in der Deputation seit dem Jahr 2005 gewesen ist. Der größere Teil in diesem Paket ist nun einmal mit zwei Dritteln die Linie 1. Das heißt, wenn wir wieder zum Bund gehen, dann ist zu erwarten, dass er uns erst einmal fragen wird: Wie kommen Sie überhaupt darauf, dass Sie jetzt die Linie 1 herausnehmen? Ist das wirtschaftlich nicht mehr vorstellbar, oder welche Gründe gibt es?
Es kann sein, und das ist sehr wahrscheinlich, dass das eine wesentliche Änderung der Pläne ist und wir uns mit der neuen Planung ganz hinten anstellen müssen. Sie wissen alle, dieses Programm ist hoch überzeichnet, weil viele Kommunen in Deutschland, inzwischen selbst Hamburg, ein Interesse daran haben, in eine zukunftsfähige Mobilität zu setzen, und das ist nicht unbedingt der Bus, das ist vielleicht der Umweltverbund, und das ist ganz eindeutig die Elektromobilität. Wenn die Mobilität hier in Bremen auch zukunftsgerichtet sein und weit in die Zukunft hineinweisen soll, dann kann es nur die Elektromobilität sein. Das Programm ist stark überzeichnet, und es kann sein, dass wir uns eben ganz hinten anstellen müssen.
Die Förderfähigkeit der Linie 8 allein – das wussten eigentlich auch alle – ist auch sehr unsicher. Sie liegt knapp über diesem magischen Faktor 1 in der Kosten-Nutzen-Rechnung, mit der ich Sie jetzt nicht ermüden möchte, aber es ist zumindest so unsicher, dass, wenn man die Verlängerung der Linie 8 versucht, wir Grüne jedenfalls nicht verantwortlich sagen konnten, die Linie 8 allein ist es. Man muss eben sagen, die Linie 8 ist jetzt – da gibt es verschiedene Förderkategorien – im Augenblick allein in Kategorie C, das heißt, der Bund hat sie erst einmal angenommen, aber sie hat eben nicht obere Priorität. Es ist zu erwarten, wenn wir die Linien 1 und 8 zusammen beantragen, dass es eben die obere Kategorie 1 ist, das sind dann prioritäre Projekte. Aus dem Grund sind wir der Meinung, dass es fachlich gefährlich ist, allein auf die Linie 8 zu setzen.
Wir nehmen aber mit, dass offensichtlich die Sozialdemokraten nicht überzeugt waren. Wir waren von den Planungen auch nicht hundertprozentig überzeugt, deswegen ist unser Fraktionsbeschluss jetzt nicht einfach nur gewesen, prima, wir verlängern jetzt die Linien 1 und 8, wie es vorgeschlagen ist, sondern wir haben, genau wie der Kollege Jägers es schon zu Recht gesagt hat, auch Probleme wahrgenommen. Das fängt beim Dorfplatz an, da gibt es bisher keine vernünftigen Planungen, und wir haben beschlossen, dass es dort einen städtebaulichen Wettbewerb geben muss. Das ist auch für den Stadtteil Huchting, denke ich, ganz wichtig.
Der zweite Punkt sind diese sogenannten Angsthaltestellen Auf den Kahlken und Willakedamm. Dort muss etwas Schönes und Attraktives gemacht werden, was die Leute wirklich in Scharen zu den Haltestellen strömen lässt, weil es eben so transparent und so schön ist – Spielgeräte oder sonst irgendet
was –, da wird uns, denke ich, etwas einfallen. Die Mittellage in der Heinrich-Plett-Allee finde ich auch sehr problematisch, das müssen wir noch einmal neu auseinander bekommen. Bei der Endhaltestelle Brüsseler Straße stimme ich auch zu – das ist der vierte Punkt in unserem Beschluss gewesen –, auch das müssen wir wieder neu auseinander bekommen.
Dann kommen wir zu dieser so emotional besetzten Ringbus-Bahn, die für die Huchtinger sicherlich schön ist, und ich kann auch verstehen, dass das für die Huchtinger ganz wichtig ist, nur ist das, glaube ich, nicht die zukunftsgerichtete Mobilität, die wir uns für das Jahr 2030 wünschen, wo nämlich auch die EU gesagt hat: Sie müssen CO2-neutralen Personennahverkehr machen. Das wird so also nicht mehr gehen. Trotzdem haben auch wir gesagt, da muss es Verbesserungen geben.
Für die Menschen zwischen der Endhaltestelle Brüsseler Straße, dem Roland-Center und auf der Kirchhuchtinger Landstraße muss eine Anbindung durch Busse gefunden werden, damit es für sie keine Verschlechterung ist. Wenn dies, was wir dort vorgeschlagen haben, tatsächlich umgesetzt wird, dann heißt das objektiv gesehen, dass sich jeder in Huchting von der Anbindung durch den Personennahverkehr her bessersteht als heute. Ich denke, wir sollten versuchen, das gemeinsam miteinander umzusetzen, wirklich Verbesserungen in Huchting zu erzielen und diese schwierigen Punkte, die ich auch sehe, aufzunehmen und dann wirklich auf das zu setzen, was ich mir wünsche, nämlich eine zukunftsfähige Mobilität im Umweltverbund. Da ist die Straßenbahn eine ganz zentrale Aufgabe.
Unsere Klimaschutzziele, die wir alle miteinander formuliert haben, und unser Leitbild 2020, in dem wir gesagt haben, wir wollen 15 bis 20 Prozent mehr ÖPNV haben, werden wir eben nicht erreichen, wenn wir nicht auch die Linie 1 verlängern.
In der Koalitionsvereinbarung steht, die Straßenbahn ist die ökologischste Form des ÖPNV. Ich denke, wir müssen da noch sehr viel mehr machen, und das ist mein weiterführender Gedanke: Die Verlängerung der Linien 1 und 8 ist jetzt sicherlich das zweitwichtigste Infrastrukturprojekt nach der A 281, aber wir müssen noch viel weiter denken. Ich denke, wir werden vielleicht irgendwann einmal über Findorff reden, ob dort nicht auch eine Straßenbahn möglich ist, wir werden schauen, was man in der Überseestadt noch weiter machen kann, wir werden über Bremen-Burg weiter nachdenken müssen.
Ich denke, wir müssen jetzt ganz entschlossen eine Mobilität für die Zukunft miteinander kreieren. Die Linien 1 und 8 sind dabei ganz wichtig, und es muss noch viel weiter in die Zukunft gerichtet sein. Wir werden das koalitionär, wenn wir uns nicht einig sind
das sind wir ab und zu einmal –, so machen, wie wir es bisher immer gemacht haben: unaufgeregt miteinander sprechen und freundschaftlich eine gute Lösung finden. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über die Frage, ob die Linie 1 gebaut wird oder nicht oder ob das Konzept so, wie es einmal bestanden hat, zu Ende geführt wird oder nicht. Es gibt offensichtlich eine ganze Reihe von Fragen und Problemen diesbezüglich, die bisher nicht geklärt sind, weswegen momentan der Ausbau der Linie 1 infrage steht.
Vorweggeschickt: Alle Rednerinnen und Redner haben die unterschiedlichen Probleme, Sachlagen und Abwägungen ganz deutlich beschrieben. Ich frage mich: Warum gibt es noch keine vernünftige Lösung? Das ist alles nicht neu, und man muss eine Lösung finden, die alle Ansprüche erfüllt, die hier formuliert worden sind, wie die CO2-Reduzierung, der Umstieg auf den ÖPNV und so weiter.
Ich bin da etwas ratlos, ich würde mich in diesem Zusammenhang eigentlich wie folgt dazu äußern – noch einmal zur Erklärung, weil jemand, der das nicht kennt, das nicht immer weiß, da wird unter Insidern geredet –: Bislang fahren die Linien 1 und 8 bis zum Roland-Center. Die Linie 8 soll dann einen kleinen Bogen machen und schließlich in Richtung Südosten bis nach Stuhr gehen. Ich weiß nicht, wie weit ist das? 20, 30, 40 Kilometer? Auf jeden Fall ist es eine ziemlich lange Strecke. Die Linie 1 soll ein Stück weit vom Roland-Center mit der Linie 8 zusammen fahren, dann rechts abbiegen nach Mittelshuchting, dort eine Wendeschleife bekommen, und dann soll sie wieder zurückfahren. Es ist also ein vergleichsweise kurzer Abschnitt. Wenn man die Linie 8 baut, dann hat man schon ein Stück der Linie 1, weil sie sich je nach Streckenführung sowieso einen Teil der Trasse teilen.
Jetzt habe ich gemerkt, dass es unterschiedliche Konfliktlinien gibt. Die erste Konfliktlinie ist: Schicken wir die Bahn durch den Wald, oder lassen wir sie auf der Straße fahren? Ich finde, wir sollten sie auf der Straße fahren lassen. Ich weiß, das ist teurer und umständlich – man muss Bürgersteige einengen, man muss mit Menschen verhandeln, dass ihr Vorgarten ein bisschen kleiner wird –, aber ich finde, wenn wir über Zukunftsinvestitionen reden, dann kann man ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
das Geld in die Hand nehmen und diese Straßenbahn auf dieser Straße bauen. So wie ich die Beiratsbeschlüsse der Kirchhuchtinger interpretiere, wären sie ohne Zweifel bereit, auch die Belastungen ein Stück weit hinzunehmen, weil sie dann sicher sind, dass sie eine Straßenbahn auf dieser Straße haben und nicht in den Wald müssen. Das war der erste Konflikt.
Der zweite Konflikt ist – das habe ich gelernt –, die Heinrich-Plett-Allee, roden wir die Bäume oder nicht, oder soll die Bahn in der Mitte fahren. Ich finde, 900 Bäume zu roden und Biotope zu zerstören ist keine gute Idee. Wir müssen die Möglichkeiten haben und auch das Geld in die Hand nehmen und sagen, dann machen wir es so, dass sie stehen bleiben und wir nicht sozusagen den ÖPNV gegen die Natur ausspielen. Das ist, finde ich, auch keine gute Idee.
Letztendlich haben wir erklärt bekommen, dass die Wendeschleife zu eng ist und man das möglicherweise anders planen muss. Ja, dann muss man es so machen! Wenn es so ist, dass die Linien 1 und 8 schon deswegen gemeinsam gemacht werden müssen, weil es sonst Ärger mit der Förderung gibt, dann muss man sie zusammen bauen. Was spricht eigentlich dagegen, das Problem noch einmal aufzurollen und zu sagen, ja, es gibt Probleme, wir machen es noch einmal anders, wir versuchen, noch einmal darüber nachzudenken, ob es nicht doch möglich ist, auf der Kirchhuchtinger Landstraße zu fahren, wir sorgen dafür, dass die Bäume auf der Heinrich-Plett-Allee nicht gefällt werden, wir bauen eine anständige Wendeschleife an irgendeiner Stelle, und vor allen Dingen sorgen wir dafür, dass der Ringschluss für die Huchtinger bestehen bleibt? So wie ich es verstanden habe, ist das ihre größte Sorge: Wenn die Straßenbahn durch den Wald fährt, dann werden auf der Kirchhuchtinger Landstraße die Busse eingestellt, und sie haben dann Schwierigkeiten oder sind einfach schlechter an den öffentlichen Nahverkehr angebunden.
Wie gesagt, ich finde, es gibt eine Lösung für dieses Problem: Bauen Sie eine Straßenbahn und keine Waldbahn, bauen Sie die Linie 1, und machen es so, dass es möglicherweise Teil eines vernünftigen Ringschlusses ist, und reduzieren Sie die Anzahl der Busse! Bis es so weit ist, sorgen Sie dafür, dass die Kirchhuchtingerinnen und Kirchhuchtinger an den öffentlichen Nahverkehr angebunden sind, was diesen öffentlichen Nahverkehr attraktiv und auch zukunftssicher macht! Ich glaube, dann haben wir eine Lösung, über die wir uns alle freuen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Jägers, erst einmal recht herzlichen Dank für den sehr sachlichen Bericht darüber, wie die Fraktionssitzung abgelaufen ist. Herr Saxe, Sie haben so weit recht, der ökologische Umbau ist eine wichtige Angelegenheit, aber er gelingt nicht durch Reden, sondern durch Taten, das muss man auch klar und deutlich erkennen.
Es macht wenig Sinn, über Projekte in die Zukunft zu diskutieren, was man machen könnte. Ich hätte da noch eine Linie, und zwar von Gröpelingen nach Bremen-Burg durch Oslebshausen, da haben wir sogar Platz auf der Heerstraße.