Ich bin kein Mediziner, aber nach den mir vorliegenden Informationen ist das, was Sie schildern, richtig. Die Schädigungen sind unmittelbar nach der Geburt erkennbar und der Beginn einer Leidensphase für die Kinder.
Ist es richtig, dass sich die Auswirkungen der vorgeburtlichen Schädigung durch den Alkoholmissbrauch der Mütter über das ganze Leben des Kindes hinweg fortsetzen?
Jedenfalls ist das Risiko deutlich höher! Es ist keine zwangsläufige Entwicklung, sie ist steuerbar, aber das Risiko ist deutlich höher.
Die fünfte Anfrage bezieht sich auf die Tuberkuloseerkrankungen im Land Bremen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Bensch, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Wie haben sich nach Kenntnis des Senats seit dem Jahr 2008 die Tuberkulosefallzahlen in Bremen entwickelt, und welchen Platz nimmt Bremen im Bundesvergleich bei den Fallzahlen ein?
Welche Gründe liegen nach Ansicht des Senats für die hohen Tuberkulosezahlen im Bundesvergleich vor? Welche Maßnahmen plant der Senat, um durch Prävention und Aufklärung diese Zahlen zu senken?
Zu Frage 1: Seit dem Jahr 2008 ist in Bremen ein leicht steigender Trend an Neuerkrankungen zu verzeichnen von 45 im Jahr 2008 auf 51 im Jahr 2012, davon 34 Männer und 17 Frauen. Dieser Trend ist auch in den anderen Bundesländern, insbesondere in den Großstädten, zu erkennen. Im Jahresbericht des Robert Koch-Instituts von 2011 steht Bremen mit der Erkrankungsrate von 8,47 pro 100 000 Einwohner bundesweit an dritter Stelle.
Zu Frage 2: Innerhalb Deutschlands haben unter den Bundesländern insbesondere die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen eine überdurchschnittliche Rate an Neuerkrankungen zu verzeichnen, was auf Unterschiede in der Erkrankungshäufigkeit zwischen Stadt- und Landbevölkerung hindeutet. Nach Angaben der Gesundheitsämter Bremen und Bremerhaven sind zunehmend Menschen von einer Tuberkuloseerkrankung betroffen, die sozial benachteiligt sind und häufiger Suchtprobleme haben. Hier ist die Zusammenarbeit während der sechs bis neun Monate dauernden medikamentösen Therapie oft problematisch wie auch im Hinblick auf erforderliche Umgebungsuntersuchungen. Ein weiterer Teil der Erkrankten kommt aus Ländern wie den GUS-Staaten, in denen die Tuberkulose weitverbreitet und die Infektionsrate entsprechend hoch ist. Zu Frage 3: Um dem ansteigenden Trend der Tuberkulosefallzahlen zu begegnen, hat sich das Gesundheitsressort bereits über ein Verfahren mit den Gesundheitsämtern verständigt. Insbesondere wird eine Optimierung der Tuberkuloseüberwachung nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes angestrebt, um vor allem Risikogruppen zu erreichen. – Soweit die Antwort des Senats!
Herr Staatsrat, Sie haben gesagt, dass jetzt etwas geplant wird und dass es Gespräche zwischen dem Gesundheitsressort und den Gesundheitsämtern gab. Können Sie uns zusagen, zu gegebener Zeit, zum Beispiel im Herbst, einen Bericht in der Gesundheitsdeputation vorzulegen, damit wir einen umfassenden Überblick bekommen, nach welchen Standards vorgegangen wird?
Bevor ich die nächste Anfrage aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne recht herzlich Schülerinnen und Schüler des Unterrichtsfachs Politik der neunten Klasse der St.-Johannis-Schule.
Die sechste Anfrage trägt die Überschrift „Stipendien in Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Grobien, Frau Salomon, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Wie hoch ist in Bremen die Quote von Studenten, die durch ein Stipendium gefördert werden, und wie verhält sich diese Zahl im Ländervergleich?
Wie hoch sind die Maximalzahlen an Deutschlandstipendien, die die bremischen Hochschulen vergeben können, und wie viele Stipendien konnten letztlich eingeworben werden?
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Da keine amtlichen statistischen Zahlen über die Vergabe von Stipendien insgesamt vorliegen, kann zur Beantwortung der Frage nur auf die Grundauszählung zur 19. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks vom 3. Mai 2010 zurückgegriffen werden, der Daten aus dem Jahr 2009 zugrunde liegen. Danach erhielten circa zwei Prozent der Studierenden im Land Bremen ein Stipendium; im Bundesdurchschnitt waren es circa drei Prozent.
Genaue Daten liegen lediglich zum erstmals zum Sommersemester 2011 vergebenen Deutschlandstipendium vor. Die Höchstförderquote von einem Prozent der Studierenden im Jahr 2012 konnte Bremen in Höhe von 0,7 Prozent der Studierenden ausschöpfen, bundesweit 0,5 Prozent.
Zu Frage 2: Daten über die durchschnittliche Förderhöhe der Stipendien liegen nicht vor. Im „Stipendienlotsen“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, BMBF, sind mehr als 800 verschiedene Stipendienmöglichkeiten mit unterschiedlichen Fördersummen registriert, sodass hier nur die größten Stipendiengeber genannt werden können.
Wer zum Beispiel ein Deutschlandstipendium erhält, bekommt 300 Euro monatlich, während ein Aufstiegsstipendium ein Volumen von 650 Euro sowie 80 Euro Büchergeld monatlich umfasst.
Es gibt elf Begabtenförderungswerke, die vom BMBF finanziell unterstützt werden. Das größte und älteste deutsche Begabtenförderungswerk, die Studienstiftung des deutschen Volkes, vergibt Lebenshaltungsstipendien in Höhe von bis zu 597 Euro in Abhängigkeit von der finanziellen Situation der Antragstellenden sowie ein davon unabhängiges Büchergeld, das mit 150 Euro dotiert ist. Der Deutsche Akademische Austauschdienst vergibt Stipendien für unterschiedliche Förderprogramme in Höhe von 300 Euro bis zu 1 200 Euro für Studierende.
Zu Frage 3: Die Universität Bremen kann in diesem Jahr bis Juli 182 und ab August 273 Stipendien vergeben, bei der Hochschule Bremen sind es bis Juli 85 und ab August 128 Stipendien. Die Hochschule Bremerhaven darf bis Juli 29 und ab August 44 Stipendien vergeben, und die Hochschule für Künste hat ein zugestandenes Kontingent von acht Stipendien bis Juli, das sich ab August auf 13 Stipendien erhöht.
Bis Juli dürfen insgesamt maximal 304 Stipendien von den staatlichen Hochschulen vergeben werden, von denen die Hochschulen zurzeit 201 vergeben haben. Da die Hochschulen allerdings nur jeweils zum Wintersemester die Stipendien vergeben, können inzwischen zwar mehr Stipendien eingeworben worden sein, die jedoch noch nicht vergeben werden konnten. Die privaten Hochschulen beteiligen sich zurzeit nicht am Deutschlandstipendium. – Soweit die Antwort des Senats!
Gerade die Antwort zu Frage zwei macht ja deutlich, wie vielfältig die Möglichkeiten sind, ein Stipendium zu bekommen. Gibt es in Bremen eine Beratungsstelle dafür, oder welche Beratungsmöglichkeiten gibt es an den Hochschulen hier in Bremen?
In Bremen werden sie über die Hochschulen selbst organisiert. Es gibt keine zusätzlichen Beratungsstellen, sondern die Beratung darüber ist im Grunde in die Studienberatungen insgesamt integriert.
Das Deutschlandstipendium stand ja auch vielfach in der Kritik in Bezug auf die praktische Umsetzung. Schließen Sie aus den ge
stiegenen Zahlen, dass Sie die Erfahrungen, die gemacht wurden, jetzt umsetzen können und sich das verbessert hat, oder wie ist das zu erklären?
Es gab ja Kritik am Deutschlandstipendium, denn man wollte eher das BAföG steigern. Man hat sich dann doch auf diesen Weg gemacht, und wir müssen sagen, dass wir positiv überrascht sind darüber, dass das Deutschlandstipendium in der Form auch angewählt worden ist. Wir stehen natürlich etwas vor dem Problem, dass wir immer eine Fördersumme von 150 Euro von privaten Unternehmen einwerben müssen, und dies ist nicht immer zu schaffen. Wir haben es jetzt für die Anzahl der 304 Stipendien, die wir hätten vergeben können, noch nicht komplett erreicht, wir haben 221 Stipendien absichern können. Ich denke, es zeigt sich, dass dieser Weg funktioniert, aber er ist noch nicht so weit ausgebaut, dass wir die volle Förderzahl für uns akquirieren können.
Frau Senatorin, wie würden Sie, gerade vor dem Hintergrund, dass die Förderzahlen durchschnittlich im Bundesgebiet und auch für Bremen ja unter fünf Prozent liegen, die deutsche Stipendienkultur bewerten, beziehungsweise wo sehen Sie gerade für unser Bundesland Handlungsbedarf?
Die Stipendienkultur ist ja keine Kultur, die unbedingt in der Bundesrepublik ihren Ursprung hat, insofern ist es etwas, das sich hier zunächst noch stärker etablieren muss. Wir haben durch die staatliche Förderung des BAföG im Grunde ein anderes System der Studienunterstützung, und insofern ist für mich der Weg der Stipendien ein Ersatz, ein Parallelweg. Wenn hier etwas weiter zu steigern ist, über die zwei Prozent hinaus, dann finde ich das positiv, aber ich würde es jetzt nicht als den Königsweg für die Finanzierung von Studierenden sehen.