Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben hier die Antwort des Senats vorliegen. Verkehrssicherheit bleibt eine große zentrale gesellschaftspolitische Aufgabe, die nur durch alle Verantwortlichen im Staat und in der Gesellschaft gemeinsam gemeistert werden kann. Bei der Vorstellung der Unfallstatistik in diesem Jahr war die Tatsache sehr erfreulich, dass in der Stadt Bremen die Zahl der Unfalltoten im Vergleich zum Vorjahr von 15 auf 6 zurückgegangen ist, in Bremerhaven weist die Statistik einen Verkehrstoten auf. Viele Verkehrsteilnehmer haben verstanden, wie gefährlich zum Beispiel schnelles Fahren ist, und passen ihre Geschwindigkeit an, in Bremerhaven war die Geschwindigkeit nicht mehr die Unfallursache Nummer eins, sondern auch Wenden und Rückwärtsfahren. Dennoch muss man immer sagen, dass jeder Tote, der bei einem Verkehrsunfall zu Schaden kommt, einer zu viel ist.
Bei der Unfallaufnahme stellten Polizeibeamte fest, zu viele Menschen werden Opfer, obwohl sie sich an die Verkehrsregeln gehalten haben, sie sterben, weil andere rücksichtslos gerast sind oder grob die Verkehrsregeln nicht eingehalten haben. Dabei kann schon wenig mehr Geschwindigkeit entscheidend sein, denn die Schwere der Verletzung wird vor allem durch die Geschwindigkeit bestimmt. Der Bremsweg entscheidet über Leben und Tod. Dort, wo man bei 30 km/h zum Stehen kommt, fängt man bei 50 km/h überhaupt erst an zu bremsen.
Leider haben wir in beiden Städten eine Zunahme der Verkehrsunfälle, in Bremen sind es im Vergleich zum Vorjahr 524 Verkehrsunfälle mehr, auf insgesamt 17 333 Verkehrsunfälle, und in Bremerhaven stieg die Anzahl von 4 128 Verkehrsunfällen auf 4 285 Verkehrsunfälle. Die Pressestelle des Senators für Inneres spricht bei 524 Unfällen mehr von einem geringen Anstieg, ich sage, nein, jeder Unfall im Land Bremen ist einer zu viel.
Erfreulich dagegen ist, und dies sollte man nicht verschweigen, ein Rückgang bei den Verkehrsunfällen mit einer Beteiligung von Kindern um 13,2 Prozent. Die Zahl der verunglückten Kinder in der Stadt Bremen ist damit um 22,1 Prozent gesunken, dies ist eine erfreuliche Botschaft.
Die meisten Kinder verunglücken in der unmittelbaren Wohnumgebung. Hier dürfen wir nicht nachlassen, denn der Straßenverkehr ist für Leben und Gesundheit der kleinen Verkehrsteilnehmer gefährlicher ge
worden als eine Infektionskrankheit. Da es aber gegen Unfälle mit Kindern keine Schluckimpfung gibt, müssen sich Eltern und Erzieher, Autofahrer und Stadtplaner, also alle Erwachsenen stärker um die Sicherheit von Kindern bemühen.
Im Bereich der Radfahrer ist die Anzahl der Verkehrsunfälle in Bremen auch leicht zurückgegangen, obwohl die meisten Unfälle, an denen Radfahrer beteiligt waren, selbst verschuldet wurden. Aus diesem Grund sollte in beiden Städten auch in Zukunft der Schwerpunkt im Bereich der Radfahrer gesetzt werden, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten. Hier wurden und werden auch wieder Schwerpunktkontrollen stattfinden, so teilt es die Polizei mit.
In Bremerhaven ist zu bemerken, dass jeder fünfte Unfall mit Fahrerflucht verbunden ist, das kann so auch nicht hingenommen werden. Von den insgesamt 4 285 Unfällen in Bremerhaven waren 916 mit Verkehrsunfallflucht verbunden. Die Aufklärungsquote liegt in diesem Deliktbereich in Bremerhaven bei 32,5 Prozent, obwohl diese Quote immer im Bereich von 50 Prozent lag, als die Verkehrsabteilung im Jahr 1990 mit 55 Beamten besetzt war, das weiß ich ganz genau. Verkehrsüberwachung wurde unter anderem auch mit acht Motorrädern durchgeführt. Polizeibeamte auf Krafträdern waren überall im Stadtgebiet von Bremerhaven zu sehen, sorgten für Verkehrssicherheit und erhöhten das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger. Selbst Parkgebiete und Randgebiete konnten auf schlechten Wegen mit Krafträdern bestreift werden.
Ab dem Jahr 1990 wurden 20 Beamte zu den Revieren versetzt und dann noch einmal zehn Beamte. Heute ist die Verkehrsabteilung in Bremerhaven ein Sachgebiet, nimmt fast nur noch Verkehrsunfälle auf und begleitet Schwertransporte. Für gezielte Spezialkontrollen ist kaum Personal vorhanden, da die Begleitung von Schwertransporten Priorität hat. Die Polizei in Bremerhaven hat nur noch zwei gebrauchte Polizeikrafträder aus Bremen, die im Jahr 2013 insgesamt 96 Einsatzstunden geleistet haben. Für eine Stadt in dieser Größenordnung ist das meiner Meinung nach zu wenig.
Durch den Abbau und die Verlagerung des Personals in Bremen und Bremerhaven bei der Verkehrsbereitschaft sind die Qualitätsverluste aber nicht zu vermeiden gewesen. In Bremen wurde dann die Verkehrsbereitschaft mit Beamten der WSP nach Übergabe der grenzpolizeilichen Kontrollen an die Bundespolizei wieder aufgefüllt.
Ich komme gleich zum Schluss! Mir liegen hier keine Erkenntnisse darüber vor, inwieweit diese Beamten im straßenverkehrstechnischen Bereich beschult worden sind.
Verkehrsüberwachungen sind nicht nur Geschwindigkeitskontrollen, Abstandsmessungen, Alkoholkontrollen oder der sogenannte Blitzmarathon und so weiter, sondern es muss gezielt Personal bei der Polizei vorgehalten werden, damit sie jederzeit in der Lage ist, Ladungssicherheit, technische Mängel an Lkw und bauliche Veränderungen an Zweirädern und Motorrädern sowie die Einhaltung der Sozialvorschriften zu erkennen und zur Anzeige zu bringen. – Danke!
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verkehrsunfälle gehören heute zu unserem Alltag, und viele von uns waren sicherlich schon einmal in einen Unfall verwickelt. Solange es sich nur um Blechschäden handelt, ist es halb so schlimm, den Schaden kann man ersetzen, oder unsere Versicherungen kommen dafür auf. Viel schlimmer ist aber alles, wenn es sich um Personenschäden handelt, das ist für die Beteiligten und Angehörigen oft ein Leben lang unter schweren Folgen zu verdauen. Daher ist es umso wichtiger, dass wir alles daransetzen, jeden Unfall zu vermeiden, sofern dies in unserer Macht liegt, denn die Unfallzahlen in Bremen sind hoch, und nach dem statistischen Risiko ist die Gefahr, bei einem Verkehrsunfall zu verunglücken, in Bremen am höchsten. Die Stadtstaaten liegen alle über dem Bundesdurchschnitt, und das ist sicherlich auf die hohe Verkehrsdichte zurückzuführen, aber damit dürfen wir uns nicht einfach zufriedengeben.
Durch die Große Anfrage der CDU haben wir einen guten Überblick bekommen, wie es überhaupt auf unseren Straßen aussieht und was wir tun können, um das Unfallrisiko zu minimieren. Eine der Hauptunfallursachen ist überhöhte Geschwindigkeit. Neben den immer wieder durchgeführten mobilen Messungen, für die in Bremen sieben Fahrzeuge und 25 Lasermessgeräte zur Verfügung stehen, gibt es in Bremen inzwischen elf und in Bremerhaven zwei stationäre Anlagen. Nur durch eine entsprechend hohe Kontrolldichte und die damit einhergehenden Sanktionen kann man unmittelbaren Einfluss auf die Verkehrsteilnehmer nehmen und damit das Unfallrisiko minimieren.
Bremen hat dafür ein Konzept entwickelt, um auch gerade die schwachen Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Fahrradfahrer zu schützen. Hier ist neben der Modernisierung und dem Ausbau der technischen Überwachung auch der Einsatz von zusätzlichem Personal vorgesehen. In Bremerhaven ist ein
Konzept für die nächsten fünf Jahre angelegt, das unter anderem Schwerpunkte wie Geschwindigkeitsverstöße, Vergehen wie Alkohol und Drogen oder auch das Handy am Lenkrad sowie Verstöße gegen die Gurtpflicht verfolgt. Im letzten Jahr sind zudem viele Kontrollen bei Lkw durchgeführt worden, denn gerade hier kommt es immer wieder aufgrund technischer Mängel und nicht eingehaltener Lenk- und Ruhezeiten zu schlimmen Unfällen. Bei diesen Kontrollen konnten in Bremen Verstöße in mehr als 50 Prozent der überprüften Fälle festgestellt werden. Es ist, wie man sehen kann, wirklich unabdingbar, hier weiterhin konsequent Maßnahmen einzusetzen, die die Zahlen verringern.
Ein wichtiger Punkt ist zudem die Verkehrserziehung, denn man kann nicht früh genug damit beginnen, Kinder über die Risiken und Gefahren im Verkehr aufzuklären. Auch hier wird bereits eine ganze Menge in Bremen und Bremerhaven von der Polizei in Verbindung mit anderen Akteuren getan, aber man kann sagen, wir haben noch viel zu tun. Also, versuchen wir, erst einmal selbst mit gutem Beispiel voranzugehen, indem wir alle die Regeln der Straßenverkehrsordnung einhalten und Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nehmen! – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe versucht, diese Anfrage und die Mitteilung des Senats dahingehend auszuwerten, was sie mir eigentlich sagen soll und an welcher Stelle man Konsequenzen zieht. Ich muss gestehen – mag sein, dass es an mir lag –, es ist mir etwas schwergefallen, weil mich diese Fragen und Antworten an einen Witz erinnert haben, in dem sich jemand in einem Heißluftballon verflogen hat und einen vorübergehenden Spaziergänger fragt, wo er sich befindet, und der Spaziergänger sagt, in ungefähr 15 Metern Höhe in einem Heißluftballon!
Hier wird gefragt, wie viele Beamtinnen und Beamte dieses und jenes machen, und dann steht dort die Zahl. Ja, schön! Was heißt das jetzt? Ich habe versucht herauszufinden, ob diese Anfrage und die Antwort eine Idee bringen, ob es genug Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte gibt, ob sie richtig eingesetzt sind, ob man durch Schwerpunkt- oder Aufgaben
verlagerung etwas machen beziehungsweise die Verkehrssicherheit verbessern kann. Ich muss gestehen, selbst beim intensiven Studieren habe ich nichts gefunden, möglicherweise werden das die folgenden Rednerinnen und Redner richtigstellen.
Im Ernst: Hier wird gefragt, wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Bremen und Bremerhaven dieses und jenes machen. In der Antwort steht, es sind so und so viele. Dann wird gefragt, in welchen Abteilungen sie sind, und dann steht hier, die sind in den und den Abteilungen. Interessant fand ich, dass gefragt worden ist, wie viele Stunden sie eigentlich gearbeitet haben. Darauf wurde mitgeteilt, dass insgesamt 9 098 Stunden lang vor Ort gearbeitet wurde. Den Rest wisse man nicht, das werde nicht erhoben. Es wäre zumindest ein Indiz, anhand dessen man sagen könnte, inwieweit die Kolleginnen und Kollegen eigentlich in der Lage sind, ihre Aufgaben wahrzunehmen, ob mehr Polizistinnen und Polizisten besser wären und wir damit mehr erreichen würden, es gäbe einen kleinen Hinweis, wenn man die Zahlen erheben würde.
Es wird dann auch gefragt, wie viele Lkw-Kontrollen dokumentiert wurden. Es waren 7 800 Kontrollen, 4 400 Verstöße, 424 Verstöße gegen gefahrenrechtliche Bestimmungen und so weiter. Insgesamt 68 Prozent Beanstandungen, das, fand ich, war eine der wenigen interessanten Zahlen! Wenn ungefähr zwei Drittel aller Kontrollen zu dem Ergebnis führen, es stimmt etwas mit dem Fahrzeug nicht, die Ladung ist irgendwie falsch, die Lenkzeit überschritten oder Ähnliches, dann lässt dies vermuten, dass unter Umständen durch vermehrte Kontrollen dafür gesorgt werden kann, die Gefahr, erwischt zu werden, größer erscheinen zu lassen, was zu einem Rückgang der Lenkzeitverstöße und sonstiger Verstöße führen würde.
Besonders interessant fand ich, dass die Ortspolizeibehörde Bremerhaven 1 058 Kontrollen durchgeführt und dabei 947 Verstöße festgestellt hat. Das ist immerhin eine Quote von 90 Prozent. Sie müssen dort richtige Vermutungen anstellen, wer sich sozusagen irgendwie falsch verhält, oder aber sie müssen sich auf wenige vergleichsweise offensichtliche Fälle konzentrieren, weil sie für eine etwas umfangreichere Überwachung, die auch einen Druck erzeugt, diese Verstöße nicht zu begehen, gar kein Personal mehr haben. Diese beiden Folgerungen sind möglich. Wie gesagt, leider ist es schwer, nach den tatsächlichen Erkenntnissen aus diesen Zahlen zu fragen.
Des Weiteren werden viele einzelne Möglichkeiten und Maßnahmen hinsichtlich der Verkehrserziehung und der Verkehrsaufklärung aufgeführt. Ich finde es in Ordnung, dass das gemacht wird, aber auch
hier ist die Frage: Machen wir genug davon, gibt es genug Kurse, erreichen wir genügend junge Leute? Die einfache Tatsache, dass es an der Volkshochschule zum Beispiel einen Chinesischkurs gibt, führt nicht dazu, dass der überwiegende Teil der Bremerinnen und Bremer chinesisch spricht. Die Tatsache, dass es Verkehrserziehungskurse gibt, führt nicht automatisch dazu, dass alle erreicht werden. Daher wäre auch hier möglicherweise einmal eine Idee wichtig, wie viele Kinder wir damit eigentlich erreichen, welche Erfolgsquote wir haben und ob man jetzt vergleichen kann, was vorher gewesen ist, bevor wir die Kurse angeboten wurden.
Wenn man sich jetzt ernsthaft mit dem Thema Verkehrsunfallbekämpfung und Verkehrssicherheit auseinandersetzen will: Ungefähr 19 000 Unfälle in Bremen geben Anlass zu sagen, man muss noch weiter daran arbeiten. Es sind ja nicht nur Blechschäden. Wenn die Anzahl der Toten zurückgegangen ist, ist es das eine, aber in der Regel gibt es Verletzte, und auch wirtschaftliche Schäden sind einfach überflüssig, wenn sich alle vernünftig verhalten. Bei 19 000 Verkehrsunfällen ist diese Frage sehr wichtig, da besteht Handlungsbedarf. Unglücklicherweise gibt diese Anfrage noch kein Indiz, an welcher Stelle wir nachlegen müssen und ob wir genug tun. Vielleicht wäre das einmal ein Anlass für eine intensivere Debatte in den entsprechenden Ausschüssen oder für eine zweite Anfrage. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Verkehrsunfallbekämpfung und Verkehrssicherheit sind immer wiederkehrende Themen auch in diesem Haus, bei denen wir in den letzten Jahren erfreulicherweise auch in einigen Punkten Verbesserungen erzielen konnten, das zeigen die Antworten des Senats, gerade auch in Bezug auf die Unfallzahlen junger Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Die Antworten zeigen jedoch auch, dass es kein Zustand ist, auf dem wir uns ausruhen können, sondern dass wir auch weiterhin Handlungsbedarf in vielen Bereichen haben. Unseres Erachtens drängt sich hier besonders die Statistik der LkwKontrollen des letzten Jahres in den Vordergrund, auf die ich mich jetzt auch konzentrieren möchte.
Die Antworten des Senats machen deutlich, dass in weit über der Hälfte der Kontrollen bei Lastkraftwagen Verstöße festgestellt werden, nämlich 68 Prozent in Bremen, und, Herr Rupp, ich komme auf 89 Prozent in Bremerhaven.
Können wir uns dann auf eine Rundung verständigen? Das ist ein sehr besorgniserregender Wert. Gerade die Zahl der Sozialverstöße, also Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten, sind auffallend hoch. Dieser Umstand ist besonders erschreckend, da ja Unfälle im Zusammenhang mit übermüdeten und erschöpften Lkw-Fahrern häufig schwerwiegende Folgen haben. Das alles sollte uns alarmieren. An dieser Stelle zeigt sich erneut, wie wichtig eine regelmäßige Betrachtung dieser Zahlen ist, um auf genau solche Entwicklungen möglichst schnell und rechtzeitig reagieren zu können.
Genauso wichtig wie die Regelmäßigkeit ist aber auch eine detaillierte Betrachtung dieser Zahlen. Demnach wäre es sicherlich wichtig, neben den Ereignissen der Kontrollen von Lkw-Fahrern auch deren Auswirkungen genauer zu betrachten, also zu erfahren, bei wie vielen Verkehrsunfällen mit Lastkraftwagen ein Verstoß gegen die Lenk- und Ruhezeiten vorausging, da natürlich der Verdacht naheliegt, dass diese Verstöße häufig auch im Zusammenhang mit Zeitdruck entstehen. Dieser Zeitdruck, der von außen auf die Fahrer einwirkt, macht aus unserer Sicht eine genauere Auswertung und Analyse notwendig.
Bei dieser Thematik wäre außerdem natürlich auch die Frage der Vergleichbarkeit mit den Vorjahren angemessen. Das fehlt leider in der Anfrage der CDU, deswegen, glaube ich, müssen wir das in der Tat in der Deputation für Inneres und Sport noch einmal nacharbeiten.
Selbst wenn die Gesamtsumme der Verkehrsunfälle im vergangenen Jahr in Bremen mit 18 660 Unfällen auch im Vergleich zu anderen Großstädten in mehr oder minder gleichem Bereich zu liegen scheint, bedarf es unserer Überzeugung nach doch einer genaueren Analyse. Demnach sollten Verkehrsunfälle mindestens nach ihrer Schwere, der Konstellation der Verkehrsteilnehmer, der Tageszeit und dem Alter des Unfallverursachers unterschieden werden, damit man sich ein ausreichendes Bild über die Sachlage verschaffen kann. Zudem sollten Zahlen dieser Thematik immer in einem möglichst breiten Umfang mit anderen Städten und mit anderen Ländern verglichen werden. Das eine aber sind die Zahlen, das Zweite ist das Präventionsprogramm.