Protokoll der Sitzung vom 18.06.2014

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Elternarbeit ist ein ganz wesentlicher Teil der Arbeit in den Krippen, Kitas und Schulen geworden, und zwar sowohl in fachlicher als auch in praktischer Hinsicht. Fachliche Qualitätsstandards setzen zunehmend auf die Einbeziehung der Eltern. Die Rolle der Kinder wird systemisch betrachtet, das heißt, sie werden im Kontext ihres familiären und sozialen Umfeldes gesehen. Pädagogische Konzepte nehmen das auf, und es werden Instrumente entwickelt, wie Eltern in den Erziehungs- und Bildungsalltag einbezogen werden können.

In den Kindertageseinrichtungen gibt es zum Beispiel Entwicklungsgespräche mit Erzieherinnen und Erziehern und Eltern, dafür steht auch ein Zeitkontingent zur Verfügung. Schwieriger gestaltet sich das bei der Tagespflege. Wenn dort zusätzliche Termine vereinbart werden, gibt es dafür keine Bezahlung. Das bedeutet, dass Tagesmütter und -väter die eigentlich notwendige Elternarbeit von ihrer Freizeit abziehen müssen. Man kann sich denken, dass das nicht flächendeckend funktioniert. Man kann auch nicht verlangen, dass mittlerweile standardmäßige Aspekte der pädagogischen Arbeit unbezahlt geleistet werden.

Den Bereich der Kindertagespflege hat der Senat mittlerweile komplett in seiner Antwort ausgeklammert, danach wurde allerdings von den Grünen auch nicht gefragt, vielleicht deshalb, weil allen Beteiligten klar ist, dass die Situation dort nicht so rosig aussieht. Da Sie aber immer auf die Tagespflege als Betreuungsform im U3-Bereich setzen, hätte ich schon erwartet, dass darauf auch bei der Elternarbeit eingegangen wird! Schließlich ist der Übergang von der Tagesmutter zur Kita auch ein potenzieller Bruch, mit Sicherheit ist er aber eine Umstellung für die Kinder, da die Betreuungsform eine ganz andere ist. An dieser Stelle eine Verzahnung und einen Informationsaustausch zu erreichen, ist also ebenso wichtig wie anderswo.

Auch aus der praktischen Perspektive wird die Elternarbeit angesichts zunehmender sozialer Probleme immer wichtiger. Die Arbeit pädagogischer Einrichtungen wird erschwert, wenn es in den Familien an grundlegenden Dingen hapert, wenn sie zum Beispiel keinen Antrag auf Sozialleistungen stellen können, weil sie die Sprache nicht verstehen.

Jobcenter und Sozialzentren weigern sich regelmäßig, Gespräche zum Beispiel auf Englisch zu führen oder sogar nur einen Termin zu einem Gespräch zu vereinbaren. In solchen Fällen springen oft die Erzieherinnen und Erzieher ein und helfen beim Ausfüllen von Formularen, weil sie auch ein Interesse daran haben, dass die Kinder nicht hungrig in die Kita kommen. Ähnlich ist es mit Arztbesuchen, mit Konflikten im familiären oder nachbarschaftlichen Umfeld oder mit Behördengängen und Ähnlichem. All diese Anforderungen entstehen in der Praxis. Die Erzieherinnen und Erziehern sind mit diesen konfrontiert und erfüllen sie auch, aber leider meistens zusätzlich und ohne dass dies als Teil ihrer Arbeit anerkannt wird. Wir haben diesen Umstand gerade aus den Gröpelinger Kitas veranschaulicht bekommen.

Sie, meine lieben Kollegen von Rot-Grün, schreiben zwar in Ihrem Antrag zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung, dass sie Einrichtungen in benachteiligten Stadtteilen höher ausstatten wollen, das sollte aber schon bei der Schaffung der Indexeinrichtungen im Jahr 2008 geschehen! Fünf Jahre später kommt dort kaum noch etwas an. Die Frage ist also, wieviel höher diese ausgestattet werden sollen und wie garantiert wird, dass die Einrichtungsarten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Der Senat muss also zusätzliches Geld in die Hand nehmen.

Im Bereich der frühen Hilfen erwartet der Senat, dass Fördermittel des Bundes ab 2015 wegfallen werden. Sollte sich dieser Wegfall bestätigen, muss der Senat diesen kompensieren. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der LINKEN)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Aytas, Fraktion der SPD.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich für die Große Anfrage und damit auch für die ausführliche Antwort des Senats herzlich bedanken. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Antwort des Senats ist besonders präzise und zeigt uns, wie wichtig Elternarbeit für die Entwicklung des Kindes ist. Elternarbeit gehört in den Aufgabenbereich aller Institutionen, die sich mit der außerschulischen und schulischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen befassen. Dazu gehören Krippen, Kindergärten, Schulen, Horte, Jugendgruppe, Jugendzentren und Ähnliche. Da eine isoliert von den Eltern verlaufende institutionelle Kindererziehung wenig erfolgsversprechend ist, muss das Elternhaus in die Arbeit der jeweiligen Institution einbezogen werden. So ergibt sich ein Dreiecksverhältnis bestehend aus Kindern, Eltern und den Mitarbeitern der Einrichtungen. Die Zusammenarbeit mit den Eltern ist zum Wohle des Kindes unbedingt notwendig und stellt einen gemeinsamen Lernprozess dar.

(Beifall bei der SPD)

Dabei diskutieren Eltern und Fachkräfte über Ziele und Methoden in der Erziehung ihrer Kinder und versuchen gemeinsam für die Ursachen bestimmter Probleme sinnvolle Lösungsmöglichkeiten zu finden. Eltern und Fachkräfte erkennen immer wieder, dass Erziehung nichts Statisches ist, sondern dass sich Erzieherinnen und Erzieher mit einer Vielzahl wechselnder Einflüsse und ganz konkreter Veränderungen auseinandersetzen müssen. Elternarbeit macht dementsprechend eine Vernetzung erforderlich. In der Antwort des Senats wurde vor allem auf die Elternarbeit in Kindergärten und Grundschulen eingegangen und dabei besonders die Auswirkung auf die Familie und Kinder sowie der pädagogischen Fachkräfte verdeutlicht. Deswegen kann ich auch ehrlich gesagt den Redebeitrag von Herrn Tuncel gar nicht nachvollziehen, weil dieser ja mit der Antwort des Senats wenig zu tun hat.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Ein reger Austausch mit den Eltern im Zusammenhang mit der schulvorbereitenden Sprachförderung ist für die Sprachentwicklung des Kindes besonders wichtig. Mittlerweile haben es sich einige Einrichtungen und Institutionen zur Aufgabe gemacht, dieses Angebot zu verbessern und auszubauen. Ferner hat das Land Bremen im Jahr 2011 trägerübergreifende Grundlagen und Qualitätsstandards für die Arbeit mit Kindern unter 3 Jahren entwickelt und veröffentlicht, in denen klar geregelt ist, in welcher Form die Elternarbeit zu leisten und auf welche Aspekte dabei zu achten ist.

Zu Recht weist die Antwort des Senats darauf hin, die vielfältigen Angebote zielgruppenorientiert zu stärken und in vorhandenen Strukturen miteinander zu vernetzen. Ferner weist die Antwort des Senats auch darauf hin, die über die Jugend- und Gesundheitshilfe bereits erreichte hohe Akzeptanz früher Hilfen bei Alleinerziehenden und Elternpaaren zu nutzen, um präventiv beratende und begleitende und aufsuchende Programme früher Hilfen, insbesondere für Schwangere, junge Mütter und Väter sowie für Eltern mit Kindern im Alterssegment U3 bis zum Schuleintritt, zu verstärken.

Die Antwort des Senats weist auch darauf hin, wie wichtig die Arbeit der Familienhebammen hierbei ist und dass das Konzept der Familienhebammen, Familiengesundheitspflegerinnen und -pfleger und Kinderkrankenpflegerinnen und -pfleger in Bremerhaven bereits seit Jahrzehnten ein erprobtes und erfolgreiches Kooperationsprojekt vorweist. Dieses Projekt sollte unbedingt im gesamten Land Bremen ausgebaut werden, um auch hier einheitliche Vorgehensweisen und Qualitätsstandards in Bremen und Bremerhaven herzustellen.

Unter dem Aspekt der zielgruppenorientierten Prävention und Inklusion sind zudem verstärkt auch Eltern mit gesundheitlichen Belastungen sowie Eltern mit Migrationshintergrund gezielt anzusprechen. Die bestehenden Elternförderprogramme wie Rucksack und HIPPY, die Eltern mit Migrationshintergrund eng begleiten, sind besonders niedrigschwellig ausgerichtet und meines Erachtens nach unverzichtbar, sie sollten besonders in den Stadtteilen mit besonderen Förderbedarf weiter ausgebaut werden.

(Beifall bei der SPD)

Wie wir wissen, ist das noch gar nicht abgesichert, und ich finde es durchaus wichtig, solche niedrigschwelligen Angebote für Eltern auch weiterhin in Bremen und Bremerhaven zu fördern, auszubauen und auszuprobieren, um einfach auch zu sehen, welche Programme für die Eltern, die neu nach Deutschland, nach Bremen gekommen sind, sinnvoll sind.

Ich glaube, dass unsere beiden Städte Bremen und Bremerhaven insgesamt gesehen auf einem guten Weg sind und durch die angebotenen Förderprogramme für Pädagoginnen und Pädagogen für die Kinder und Eltern gute Möglichkeiten geschaffen wurden, Qualitätsstandards in die Arbeit mit Kindern so früh wie möglich einzuführen. Durch eine gute funktionierende Elternarbeit und Vernetzung insbesondere in den Stadteilen mit besonderem Förderbereich wird sich die Entwicklung unserer Kinder sicherlich mehr und mehr verbessern. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall bei der SPD)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Ahrens, Fraktion der CDU.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage gliedert sich ja eigentlich in zwei Teile. Zum einen wird die Elternarbeit als zentrale Aufgabe für Kita und Schule abgefragt, wie es schon in der Überschrift steht, aber es gibt einen zweiten Teil, der damit eigentlich erst einmal überhaupt nichts zu tun hat, nämlich die Präventionsketten für Kinder bis zum Eintritt in die Krippe und den Kindergarten, also das vorherige Auffangsystem. Zum ersten Teil möchte ich jetzt etwas sagen, den zweiten werde ich dann etwas später darstellen.

Beide Einrichtungen, Kita und Schule, gehen davon aus, dass eine durchgängige Bildungsbiografie unter dem Aspekt des lebenslangen Lernens in der Kita beginnt und in der Grundschule auch hoffentlich erfolgreich fortgeführt wird. Dabei wird in beiden Einrichtungen der Blick auf das Kind und dessen individuelle Lernentwicklung gerichtet, und dabei werden, wie Sie der Antwort zu Frage 8 entnehmen können, zunehmend die Eltern als Bildungs- und Erziehungspartner einbezogen. Für die CDU-Fraktion ist genau das entscheidend, denn für uns gilt weiterhin Artikel 6 Absatz 2 Grundgesetz: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“ Die im SGB VIII vorgeschriebenen und in den Bremer und Bremerhavener Richtlinien zur Zusammenarbeit ausgeführten Erziehungs- und Bildungspartnerschaften bei den Tagespflegepersonen, bei den Krippen, den Kitas, aber eben zum Teil auch in den Schulen stehen für uns als CDU-Fraktion daher absolut im Vordergrund.

(Beifall bei der CDU)

Eltern können sich zum einen in persönlichen Gesprächen über die persönliche Situation ihres Kindes informieren und bekommen auch halbjährlich die Möglichkeit, mit den Erzieherinnen und Erziehern zu sprechen, sie haben aber auch die Möglichkeit, sich in Elternsprechergremien informieren zu lassen. Manchmal haben sie auch Beteiligungsrechte, relativ selten haben sie tatsächlich ein echtes Mitbestimmungsrecht. Das Ganze bewegt sich, wenn Sie so wollen, in einem Spannungsfeld, das sich gleichzeitig auch in der sozialen Spaltung unserer Stadt niederschlägt. Mitbestimmung vermissen gerade eher die bildungsnahen Elternhäuser, die eben sehr viel stärker in den Kindergartenalltag integriert und darüber informiert werden wollen.

Ich nenne einmal ein konkretes Beispiel: Wenn die Essensversorgung am Nachmittag umgestellt wird, die Erzieher darüber nicht informieren und die Kinder plötzlich hungrig nach Hause kommen, weil es nur noch Obst gibt, sie das Mittagessen nicht mochten und dann hinterher zu Hause an den Kühlschrank gehen, dann fällt das diesen Eltern auf, dann gibt es Gespräche, einen Aushandlungsprozess, und es wird entsprechend etwas verändert. Im Gegensatz dazu

gibt es in den Kindergärten in den eher soziokulturell benachteiligten Quartieren, die teilweise auch unter mangelnder personeller Ausstattung leiden und das auch beklagen und die immer höheren Anforderungen an Beratungsgespräche mit Eltern, an Elternbildungsangebote umsetzen sollen, eher das Problem, die Mitwirkung der Eltern tatsächlich zu aktivieren, weil diese Eltern sehr viel mehr Hilfe und Unterstützung brauchen.

In diesem Zusammenhang erwähne ich noch einmal wieder dieses 7-Punkte-Papier der Gröpelinger Kitas, die hier ja eine schonungslose Analyse der derzeitigen Situation durchgeführt und gesagt haben, dass die materielle Armut in den Familien, die Überschuldung, die häusliche Gewalt, die Suchterkrankungen, die sprachlichen Barrieren, die Überforderung der Eltern zu dauerhaften Belastungen in den Familien führt und damit zunehmend dazu, dass lebenspraktische Unterstützung für Eltern durch den Kindergarten geleistet werden muss. Diesen Kindergärten kommt eine Kompensationsfunktion zu, um die belasteten Eltern-Kind-Beziehungen aufzufangen, alles steht in dem 7-Punkte-Papier.

Die Kitas müssen die überforderten Eltern bei der Bewältigung ihrer Lebenssituation, bei lebenspraktischen Angelegenheiten teilweise auch unterstützen, zum Beispiel durch die Begleitung zu Banken, Ärzten, Beratungsstellen, beim Ausfüllen von Anträgen et cetera. Das geht natürlich nur, wenn dafür auch die entsprechende Personalausstattung vorhanden ist.

Wie ich Ihnen gestern Abend ja schon ausführlich in einer anderen Debatte dargelegt habe, rückt das Thema Elternzusammenarbeit doch in ein sehr unglückliches Licht, wenn dort plötzlich nicht mehr eindreiviertel Erzieherinnen stehen, also eine Erzieherin von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr anwesend ist und die zweite als Ergänzung für vier Stunden hinzukommt, sondern tatsächlich nur noch eine Erzieherin und 20 Kinder und diese unterschiedlichen multiplen Problemlagen bearbeitet werden sollen.

Gerade in den Kitas in den soziokulturell benachteiligten Quartieren, den sogenannten Index-Kitas, kommen die im Koalitionsvertrag versprochenen Personalverstärkungen in Höhe von 70 Prozent inzwischen nur noch zu einem Drittel an, ich habe gestern aus dem Arbeitskreis Tenever zitiert. Hier muss nachgebessert werden, meine Damen und Herren, sonst hilft es nichts, sich hier seitenweise Antworten zum Thema Elternarbeit zu holen, wenn sie rein theoretischer Natur bleiben, weil die Praktiker inzwischen ein 7-seitiges Handlungspapier aufgestellt und gesagt haben, wir würden gern, in bestimmten, genau benannten Punkten sehen wir den Handlungsbedarf, aber wir haben nicht die personellen Ressourcen, um das zu machen, helft uns bitte.

Ich bin Frau Senatorin Stahmann sehr dankbar, dass sie das aufgreifen und höchstwahrscheinlich in die übernächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses

nehmen wird, damit wir uns konkret diese Punkte, die Herr Möhle gestern in seiner Debatte ja auch noch einmal ausführlich beleuchtet hat, vornehmen können, denn hier sieht die CDU-Fraktion den Handlungsbedarf, um die soziale Spaltung dieser Stadt tatsächlich aktiv zu überwinden.

(Beifall bei der CDU – Glocke)

Ich komme gleich zum Schluss, möchte aber noch auf einen Punkt aufmerksam machen und noch drei Sätze zur Präventionskette für Kinder bis zum Eintritt in die Krippe und die Kita sagen. Hierzu gehört natürlich die Bundesinitiative „Frühe Hilfen“, hierzu gehören aber auch – das hat meine Vorrednerin von der SPD ausgeführt – gerade die Familienhebammen. Im aktuellen Bericht des Gesundheitsamtes Bremerhaven steht dazu:

„Die Arbeit der Familienhebammen war von hoher Diskontinuität geprägt, sodass die Besucherfrequenz der von ihnen betreuten Hochrisikofamilien“ – sie gehen nicht zu den gut situierten Familien – „stark gesunken war.“ Insofern wurde die Befürchtung in dem entsprechenden Bericht geäußert, dass es aufgrund der massiven personellen Unterausstattung zu Kindeswohlgefährdungen kommen kann. Auch das ist ein Punkt, an dem wir etwas ändern müssen. Dies steht hier auch in der Antwort, wenn Sie sich die genau anschauen, sehen Sie auch da den Hinweis darauf. Das sind die Felder, auf denen wir uns weiter bewegen müssen, damit wir auch tatsächlich echte Elternbeteiligung, Elternmitwirkung und Elternpartnerschaft an dieser Stelle erreichen. – Danke schön!

(Beifall bei der CDU)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Schlenker, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will bei den vielen vorherigen Reden nur noch kurz etwas sagen, damit nicht heute der Feierabend wieder verloren geht.

Wichtig, denke ich, ist es, die Brüche noch einmal zu benennen, denn es gibt auch Brüche von der Geburt des Kindes bis zum Eintritt in die Kita. Hierfür ist das System der frühen Hilfen gedacht. Wichtig ist auch, und das will ich noch einmal betonen, dass bei allem Einsatz in der frühkindlichen Bildung und in der Kita, was dann auch durch die Forschung belegt wird, Elternarbeit die höchste Priorität hat,

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

denn was nützt es einem Kind – ich ziehe einen Bogen zu der heutigen Diskussion! –, wenn es zu Hause

fehlernährt oder zu Hause misshandelt wird? Da kann ich in der frühkindlichen Bildung nichts tun, sondern ich kann nur über Elternarbeit versuchen, daran etwas zu verändern.

Wichtig ist, denke ich – und das ist mein zweiter Punkt –, dass wir, damit wir auch elternorientiert sind für die Zeit von null bis zehn Jahren, einen Rahmenbildungsplan bekommen, an dem sich Eltern, aber auch Kinder später orientieren können, damit sie wissen, was im Einzelnen in den einzelnen Bereichen des Lebens wichtig ist, dass es etwas anderes ist, zum Beispiel in der frühkindlichen Bildung zu stehen, und das Lernen mit Zahlen und Ähnlichem wiederum etwas anderes ist. Es ist auch ganz wichtig, dass das an die Eltern weitergegeben werden kann, damit sie das verstehen können.

Etwas Lustiges will ich noch sagen! In der Antwort des Senats sind die Antworten für die einzelnen Bereiche Bildung und Soziales in unterschiedlichen Schriften geschrieben, und das, denke ich, ist in Zukunft vielleicht vermeidbar.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD – Abg. Frau A h r e n s [CDU]: Schön, dass Sie uns unterstützen!)

Um Kindern und ihren Eltern eine Perspektive für die Zukunft außerhalb der Armut zu geben, ist es wichtig, dass das, was meine Vorredner gesagt haben, durchgeführt wird: Wir brauchen Familienbildungszentren und frühkindliche Bildung, um dieses Problem einigermaßen in den Griff zu bekommen. – Danke!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Stahmann.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube nicht, dass unterschiedliche Schriftarten ein Indiz dafür sind, ob Menschen zusammenarbeiten oder nicht, auch wenn das ein schönes Beispiel ist.

(Widerspruch beim Bündnis 90/Die Grünen)