weist seit Jahren im Verfassungsschutzbericht auf eine Mischszene zwischen Rechtsextremisten und Hooligans in Bremen hin. Diese unterliegt ständigen Veränderungen: Die rechtsextremistisch beeinfluss te Gruppierung „Standarte Bremen“ hat kürzlich ihre Auflösung bekannt gegeben, nachdem der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zu den Anforderungen an eine „kriminelle Vereinigung“ verändert hat.
bundesweit sehr gut vernetzt. Zum Teil nehmen Angehörige der bremischen Szene auch bei überre gionalen Veranstaltungen eine führende Rolle ein. So war ein Bremer maßgeblich an der Mobilisierung für die „HoGeSa“-Demonstration in Köln Ende November 2014 verantwortlich, bei der es zu erheblichen Aus schreitungen kam. Auch die aus Bremen stammende rechtsextremistische Hooligan-Band „Kategorie C“ trägt maßgeblich zur Vernetzung der Szene bei.
befassen sich intensiv mit der Problematik und beob achten die Hooliganszene und das rechtsextremisti sche Spektrum. Ein ständiger Informationsaustausch der Erkenntnisse findet auch mit den Sicherheitsbe hörden anderer Bundesländer statt. Der Senat wird auch weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung dieses Spektrums nutzen. – Soweit die Antwort des Senats!
die Frage, ob bekannte Bremer Hooligans weiter hin bei „HoGeSa“ beziehungsweise dem offiziel len Nachfolger von „HoGeSa“, „Gemeinsam-Stark Deutschland“, GSD, in führender Position aktiv sind.
eignisse im November und die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Anlass genommen, um Polizei und Verfassungsschutz zur Vorlage eines gemeinsamen Lagebildes zu veranlassen. Dieses La gebild liegt mir seit dem 1. Februar 2015 vor. Es sind 115 Seiten, die zusammengetragen worden sind. Ich biete Ihnen an, Ihnen als Gast der Parlamentarischen Kontrollkommission diesen Bericht in der nächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen.
kenntnisse, was das neue Domizil der Hells Angels in Brinkum angeht? Mischt dort die rechte Hooli ganszene mit?
Standorten der JVA. Diese Anfrage ist unterschrie ben von den Abgeordneten Hinners, Röwekamp und Fraktion der CDU.
arten, beispielsweise Selbstverteidigung oder Kraft training, Unterschiede zwischen den Gefangenen gemacht?
Indoor Cycling und für lockerungsgeeignete Gefan gene eine Laufgruppe angeboten. In Bremerhaven wurden bis zur vorübergehenden Verlagerung des geschlossenen Vollzugs nach Bremen Fußball, Bas ketball, Tischtennis, Kraftsport und für lockerungs geeignete Gefangene eine Lauf-, eine Bowling- und eine Schwimmgruppe angeboten. Diese Sportarten sollen auch nach Beendigung der Sanierung wieder in Bremerhaven angeboten werden.
len, pädagogischen und gesundheitlichen Aspekten in das umfassende Behandlungskonzept der JVA Bremen eingebunden. Unterschiede in den Sportan geboten ergeben sich durch die Unterbringung der Gefangenen in nach Behandlungsschwerpunkten ausgewählten Vollzugsgruppen. So verfolgt die Suchtsportgruppe der VA 24, Vollzugsabteilung für gesundheitliche und berufliche Wiedereingliederung, das Ziel, die teilnehmenden Insassen körperlich auf eine Therapie vorzubereiten und dazu die Körper wahrnehmung und die allgemeine Leistungsfähigkeit zu verbessern. Die Frauensportgruppe ist ebenfalls ein sehr niedrigschwelliges Angebot, da die Teil nehmerinnen in der Regel seit Jahren keinen Sport getrieben haben und erst langsam an Sport heran geführt werden müssen.
torische Rahmenbedingungen mit unterschiedlichen Hallenbelegungszeiten vorgegeben. Für nicht arbei tende Gefangene findet der Sport am Vormittag, für arbeitende Gefangene nach 16 Uhr und am Wochen ende statt. Für Gefangene, die die Schule besuchen, wird der Schulsport während der Unterrichtszeiten durchgeführt. Kraftsportgeräte stehen allen Insassen während der Sportzeiten gleichermaßen zur Ver fügung. Selbstverteidigung wird nicht angeboten.