Protokoll der Sitzung vom 20.04.2016

Ich möchte Ihnen konkret sagen, was man unternimmt! Die Aufnahmekapazität des Bachelorstudiengangs Soziale Arbeit an der Hochschule Bremen liegt regulär bei 80 Studienanfängern, und im Rahmen des Hochschulpaktes ist sie auf 120 Plätze gesteigert worden. Das ist immerhin eine Steigerung um fast 50 Prozent, und dies ist für die Hochschule Bremen ein Kraftakt gewesen.

Der zweite Punkt! Frau Strunge, Sie haben es angesprochen. In Kooperation mit der Senatorin für Finanzen bietet die Hochschule Bremen ab dem Wintersemester 2016/17 einen Dualen Studiengang Soziale Arbeit an. Die Finanzierung übernimmt zunächst die Senatorin für Finanzen. Es ist geplant, dass dieser neue Duale Studiengang auch für die freien Träger geöffnet wird. Das ist die Erweiterung, die Sie auch wünschen, aber klar ist auch, dass sich die freien Träger dann auch an der Finanzierung dieses erweiterten Studiengangs beteiligen müssen. Darüber finden Gespräche statt. Man kann natürlich immer hoffen, dass es schneller geht, aber sie finden statt und sind auf einem guten Weg.

Der dritte Punkt! Sie haben die Einrichtung eines berufsbegleitenden Bachelorangebots in der Hochschule Bremen gefordert. Auch das wird bereits geprüft, ebenso die Einrichtung eines konsekutiven Masterstudiengangs, was sich auch unter Ihren Forderungen befindet.

Die geforderte Bedarfsanalyse im Bereich der Sozialen Arbeit hat ebenfalls begonnen. Hierzu hat Anfang dieses Jahres, am 20. Januar, wenn ich mich richtig erinnere, bereits ein Hearing mit Fachvertretern und den freien Trägern von der Senatorin für Finanzen stattgefunden.

Was den künftigen Bedarf an schulischer Pädagogik angeht, da haben Sie sicherlich recht, besteht noch ein Bedarf an Klärung des künftigen Bedarfes. Richtig ist aber auch, dass die Universität Bremen grundsätzlich im Bereich des Lehrerersatzbedarfs über den Eigenbedarf hinaus ausbildet und das eigentliche Nadelöhr nicht so sehr die Universität ist, sondern die relativ geringe Zahl von Plätzen im Vorbereitungsdienst, und das ist dann schon ein etwas anderer Ort.

Schließlich der von Ihnen angesprochene Bedarf in der außerschulischen Pädagogik: Es ist auch dort eine Analyse des Bedarfs nötig, aber Sie wissen auch, es

ist ein sehr breites, gefächertes Feld, und da muss man sinnvolle Abgrenzungen machen, um einen Bedarf abgrenzen zu können. Fakt ist jedenfalls, die Universität bildet in dem Master-of-Arts-Studiengang „Erziehungs- und Bildungswissenschaften“ Studierende aus, die auf spätere konzeptuelle und leitende Aufgaben in Feldern vorbereitet werden, in denen die Pädagogik immer einen hohen Anteil hat, sodass sich auch Ihre Forderung, einen zusätzlichen Studiengang für die außerschulische Pädagogik zu gründen, insoweit erübrigt.

Was DIE LINKE in diesem Antrag fordert, ist also größtenteils bereits unterwegs oder schon Realität. Der Unterschied ist einmal mehr, DIE LINKE fordert kurzfristig zusätzliches Geld, zusätzliche Mittel, obwohl sie selbst sagt, den Bedarf müssen wir erst eingehend erkunden. Das, Frau Strunge, geht so nicht! Deshalb werden wir Ihren Antrag ablehnen. – Danke!

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dertwinkel. – Bitte, Frau Kollegin, Sie haben das Wort!

Herr Präsident, meine lieben Damen und Herren! Unser Land Bremen bietet seinen Bürgern viel, das stimmt. Unter anderem ist das Land bekannt und teils weltberühmt für die Wirtschaftsbereiche Windenergie, Raumfahrt, Meeresforschung und Logistik. Zu jedem dieser Wirtschaftsbereiche findet sich mindestens ein Studiengang an einer unserer Bremer Hochschulen. Doch leider ist dies nur die eine Seite der Medaille.

Rund ein Viertel der Bremer gilt als arm oder armutsgefährdet, nirgendwo in Deutschland ist die Kinderarmut so hoch wir hier. Diese ohnehin schon sehr schwierige Situation wird durch den derzeitigen Flüchtlingszustrom noch weiter verschärft. Tausende Menschen suchen Zuflucht in unserer Stadt: Unterkunft, medizinische Versorgung, Beschulung und Betreuung, all das stellt unsere Gesellschaft und uns als Politik vor große und nicht nur finanzielle Herausforderungen. Aus diesem Grund ist es konträr, dass der Bereich Soziale Arbeit sowie der dazugehörige Studiengang nicht auch als Aushängeschild Bremens gilt.

(Beifall CDU)

Für die genannten Probleme und Aufgaben an den Schulen, in den Unterkünften und in den Familien braucht man natürlich Personal in qualitativ sowie quantitativ ausreichender Anzahl. Dazu gehören zum Beispiel Sozialarbeiter, Lehrkräfte und Sonderpädagogen, die die Schwächeren und Armen unter uns unterstützen, ihren Weg in die Gesellschaft zu finden oder wiederzufinden.

(Beifall CDU)

Völlig zu Recht weist der Antrag der LINKEN auf den vorherrschenden Fachkräftemangel in diesem Segment hin. Das spüren wir auch in Bremen. Deswegen werden wir den Punkten, die die Bedarfsanalyse und die Kapazitätsplanung aufgreifen, zustimmen. Etwas problematischer sehen wir allerdings den Punkt, der den sofortigen Ausbau der Studienplätze im Bereich der Sozialen Arbeit fordert. Einmal abgesehen davon, dass ich es mir zumindest problematisch vorstelle, diese binnen eines halben Jahres in dem beantragten Umfang auszubauen, sehe ich noch andere Fragezeichen. Sind die Bedarfe wirklich vorhanden? Da ist mir der Antrag ehrlich gesagt zu eng fokussiert und formuliert, denn Armut und Integration dürfen nicht aus einer Einzelbetrachtung heraus bearbeitet werden, vielmehr braucht man ressortübergreifende Ansätze, die Soziales, Sport, Schulen und so weiter umfassen, wie es eine der Empfehlungen des Armutsausschusses gewesen ist, der auf Initiative der CDU-Fraktion eingesetzt wurde. Ein weiterer Punkt neben der Ausbildung von Fachkräften ist die Attraktivität der Arbeitsbedingungen, um externe Arbeitnehmer anzuwerben und diese sowie Absolventinnen und Absolventen in unserem Land Bremen zu halten. Das sagten Sie auch eben, Frau Strunge. Der Wissenschaftsplan strebt zwar in der Tat einen Ausbau der Sozialen Arbeit an, bleibt dabei aber unkonkret. Ebenso unkonkret bleibt, wie er die strukturelle Unterfinanzierung der Hochschulen löst. Ein Ausbau von Studienplätzen ist trotz aller berechtigten Forderungen daher auch immer aus haushalterischer Sicht kein leichtes Unterfangen. Die Beratungen diesbezüglich stehen noch bevor. Die CDU-Fraktion wird sich selbstverständlich für eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen einsetzen, jedoch können wir diesem Punkt ohne jegliche Konzepte und Finanzierungsvorschläge so derzeit nicht zustimmen. Die angesprochenen Problemlagen sind real und wie die Flüchtlingsfrage zum Teil nicht in Bremen lösbar. Eine auskömmliche Finanzierung und eine ausreichende Personalausstattung sind unerlässlich. Um das noch einmal zusammenzufassen: Den Analysen werden wir gern zustimmen, den Ausbau der Studienplätze Soziale Arbeit schon zum Wintersemester 2016/17 sehen wir jedoch als kritisch an, weswegen ich eine getrennte Abstimmung beantrage. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

(Beifall CDU)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Müller.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und

Herren! Mir bleibt im Grunde nur eine Möglichkeit, deutlich zu machen, warum meine Fraktion genauso wie die SPD den Antrag der LINKEN ablehnen wird, nämlich die guten Argumente von Arno Gottschalk zu wiederholen. Es ist ein bisschen befremdlich, dass uns ein Antrag mit Punkten vorliegt, die in Gänze in Arbeit sind und von der Regierungskoalition schon längst erkannt wurden.

Ja, lieber Herr Rupp, wir sind uns in Zielrichtung und Analyse des Arbeitsmarktes, die ihr in eurer Fraktionsprosa darstellt, einig. Ja, wir brauchen viel mehr qualifiziertes Personal in den Berufsfeldern, für die der Studiengang Soziale Arbeit ausbildet. Ja, wir haben auch längerfristig großen Bedarf an qualifiziertem Personal. Weil wir dieser Analyse zustimmen und uns in der Zielsetzung einig sind, haben wir im Wissenschaftsplan an diversen Stellen über das Zitat im Antrag hinaus darauf hingewiesen und Pläne geschrieben, die wir bereits angegangen sind.

Wir haben in den letzten Monaten folgende drei Punkte begonnen: Wir haben erstens die Anzahl der Studienplätze im Rahmen des Hochschulpaktes erhöht. Zugegebenermaßen wird das nicht ausreichen, darin sind wir uns einig. Aber wir haben den akuten Bedarf in Angriff genommen und die Anzahl erhöht. Wir haben zweitens zum nächsten Wintersemester – auch darauf ist hingewiesen worden – den im Antrag verlangten Dualen Studiengang eingerichtet. Drittens hat die Hochschule Bremen bereits geprüft, inwieweit ein berufsbegleitender Studiengang und, aus Sicht meiner Fraktion besonders wichtig, ein passender Masterstudiengang eingerichtet werden kann. In Sachen Fachkräftemangel weist die Fraktion der LINKEN im Antrag – wie auch immer wieder das Bremer Bündnis für Soziale Arbeit – zu Recht darauf hin, dass uns gut ausgebildete Bachelorabsolventen verlorengehen, weil wir keinen Masterstudiengang haben. Auch das ist in Prüfung und in Arbeit.

(Zuruf CDU: Wie immer! Läuft!)

Wir unterstützen die Prozesse gern.

Die geforderte Kooperation zwischen Hochschule und Universität Bremen bei pädagogischen Studiengängen konnten wir sogar schon im Gutachten des Wissenschaftsrats nachlesen. Meine Fraktion hat dies frühzeitig als Problem erkannt und sich die Forderung zu Eigen gemacht. Auch hierzu finden sich diverse Stellen im Wissenschaftsplan, nach denen wir das unterstützen und von den Hochschulen im Land Bremen einfordern.

Vierter Punkt! Weil wir dies alles wissen und an den vielfältigen Problemlagen arbeiten, sind wir gern bereit, uns die ersten Ergebnisse von Bedarfsanalysen, aber auch den Planungsstand und die derzeit vorliegenden Entwicklungsergebnisse im Wissenschaftsausschuss ausführlich berichten zu lassen und dort die weitere Planung zu diskutieren. Den heute vorliegenden Antrag lehnen wir ab. – Vielen Dank!

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Arbeitskräftebedarf im sozialen Bereich ist groß und bekannt. Er reicht viel weiter als nur zu denjenigen Menschen, die im Bereich Soziale Arbeit ausgebildet werden: von Erzieherinnen und Erziehern über Ergotherapeuten, Logopäden bis hin zu Menschen, die ein Masterstudium in diesem Sektor absolviert haben.

Wie wird man dem begegnen? Unsere Antwort ist nicht, dass wir als Staat planen, sondern wir verweisen auf die Hochschulautonomie. Wir geben den Hochschulen Mittel. Sie sollen selbst überlegen und entscheiden, welche Studiengänge sie mit ihnen gestalten. Bedarfsanalysen sind hilfreich, aber wir müssen auch sehen, was unsere Hochschulen entwickeln. Ich finde zum Beispiel den Ansatz, an der Hochschule Therapiewissenschaften zu unterrichten, hilfreich, weil auch das einen Teil des Bedarfs abdeckt. Leute, die es sonst zur Therapie zieht, gehen jetzt vielleicht mehr in Richtung Soziale Arbeit und bleiben dort.

Wir als Freie Demokraten sagen: Es ist richtig, eine Bedarfsanalyse durchzuführen. Es ist sicherlich richtig, anzuerkennen, dass Bedarf besteht. Es ist gut, wenn Duale Studiengänge eingerichtet werden, weil der Staat entsprechende Menschen braucht. Aber wir bleiben dabei: Wen und in welchen Fächern die Hochschulen ausbilden, sollen sie selbst entscheiden. Wir sind für Hochschulautonomie und wollen sie belassen. Deswegen werden wir Ihrem Antrag nicht zustimmen. – Vielen Dank!

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Professor Dr. Quante-Brandt. – Pardon, ich korrigiere mich! Die Abgeordnete Frau Strunge hat sich gemeldet. – Frau Strunge, bitte schön!

(Abg. Dr. Buhlert [FDP]: Muss ich mir noch selbst klatschen? – Zuruf CDU: Die haben nicht gemerkt, dass Sie schon fertig sind!)

(Beifall FDP)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Entschuldigen Sie, Frau Senatorin, ich habe mich vor längerer Zeit gemeldet. Ich hoffe, Sie nehmen mir das nicht übel. Sie kommen ja gleich noch zu Wort.

Ich will auf das eingehen, was gerade gesagt wurde. Eigentlich war es interessant. Herr Gottschalk hat in seiner Rede die ganze Zeit gesagt: Sie haben recht, es gibt eine Lücke zwischen Bedarf und Ausbildungskapazitäten. Ja, wir brauchen einen berufsbegleitenden

Bachelor, ja, wir brauchen einen Masterstudiengang, ja, wir brauchen einen Dualen Studiengang. Wir finden eigentlich alles, was in Ihrem Antrag steht, richtig, leiten es gerade auch schon ein. Trotzdem lehnen wir den Antrag ab.

Das bestätigte Frau Dr. Müller: Genau, Herr Gottschalk hat das richtig gesagt, DIE LINKE hat in den Punkten eins, zwei, drei und vier recht. Wir lehnen den Antrag trotzdem ab.

Frau Dertwinkel hat gesagt: Na ja, eigentlich finden auch wir das alles gut und interessant, sind uns aber nicht sicher, ob die Bedarfe wirklich vorhanden sind. Wir stimmen einer Prüfung zu, sind uns aber unsicher, ob man wirklich neue Studienplätze braucht.

Auch Herr Gottschalk hat darauf hingewiesen, dass er es nicht richtig findet, einerseits direkt neue Studienplätze zu fordern und andererseits zu sagen, der Bedarf müsse noch ermittelt werden.

Da kann ich nur sagen: Wir sind uns doch alle einig, dass der Bedarf gerade nicht ausreicht. Im Haushaltsplan der Koalition wird beispielsweise davon ausgegangen, dass es bis 2020 2 000 Schülerinnen und Schüler mehr als bisher gibt. Dies allein zeigt, dass wir in wesentlich größerem Umfang Schulsozialarbeiterinnen und ‑arbeiter benötigen. Das ist nur ein kleiner Teilaspekt, den ich herausgepickt habe. Ich glaube, wir haben eigentlich einen Konsens darüber, dass man auch ohne fundierte Bedarfsanalyse sagen kann: Ein Mehr an Studienplätzen im Fach Soziale Arbeit ist auf jeden Fall das Richtige und nicht das Falsche.

(Beifall DIE LINKE)

Ich finde, aus diesem Grund muss man unserem Antrag zustimmen. Wir bräuchten die Fachkräfte schon jetzt. Wir haben sie jetzt nicht. Wir sollten nicht zwei oder vier Jahre warten, bis man Mittel im Haushalt hat, sondern sie jetzt in die Hand nehmen. Ich glaube, das ist der entscheidende Punkt. Sie wollen jetzt im Haushalt keine Mittel für den Ausbau der Studienplätze in die Hand nehmen, die doch so dringend notwendig sind. Ich appelliere erneut, nehmen Sie den Antrag an!

Gerade wurde oft gesagt, alles sei schon in Planung, alles werde schon gemacht. Wenn dem denn so ist, würde ich gern von der Senatorin hören, ob die Mittel im Haushalt 2016/2017 bereitgestellt sind. – Vielen Dank!

(Beifall DIE LINKE)

Frau Senatorin Professorin Dr. Quante-Brandt, nun erteile ich Ihnen das Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit der Hochschulautonomie

anfangen. Wir haben den Wissenschaftsplan 2020. Er sichert den finanziellen Rahmen für Hochschulen und Universität ab. Das ist ein hohes Gut, weil wir so der Universität und den Hochschulen Planungssicherheit gegeben haben.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Im Wissenschaftsplan haben wir die Hochschule Bremen aufgefordert, das Fach Soziale Arbeit weiterzuentwickeln und zu profilieren, und zwar im Rahmen, im Kern der Fakultät 3. An dieser Aufgabe arbeitet die Hochschule Bremen. Sie ist genau an dem Punkt, Konzepte und Modelle zu entwickeln, um die Profilbereiche der Sozialen Arbeit zu erweitern. Anstatt 80 hat sie schon jetzt 120 Studierende, also 40 Bachelorstudierende mehr aufgenommen. Natürlich korrespondiert das nicht mit der Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber, da gebe ich Ihnen Recht. Wir kennen sie, sie liegt bei circa 3 000. Es ist aber nichts Unübliches, für eine hohe Anzahl von Bewerberinnen und Bewerbern nicht in adäquater Anzahl Studienplätze vorhalten zu können. Das ist in der ganzen Republik so, natürlich auch in Bremen. Manche Studienplätze werden besonders gewählt, andere weniger. Das Matching funktioniert nicht immer.

Das Land Bremen allein kann in dieser Situation nicht steuernd eingreifen. Ich werbe deswegen dafür, dass wir das, was wir an sozialer Arbeit vorhalten, nicht kaputtreden, sondern erst einmal sichern.