Welche Maßnahmen werden in welchen Zeitabschnitten bis zum Fahrplanwechsel 2006/2007 getroffen, um den Betrieb der „neuen Odenwaldbahn“ in der gewünschten Qualität sicherzustellen und damit den angekündigten Qualitätsgewinn für die Fahrgäste vollständig zu erreichen?
Herr Abgeordneter, zum Fahrplanwechsel am 11.12.2005 wurde auf den RMV-Linien 64 und 65, Odenwaldbahn, mit Inbetriebnahme einer neuen Gleisverbindung in Darmstadt-Nord ein neues Fahrplanangebot mit neuem Betreiber – das ist die VIAS GmbH – und neuen Trieb
fahrzeugen vom Typ „Itino“ des Herstellers Bombardier und einer Leistungsmehrung von ca.30 % gegenüber dem abgelaufenen Fahrplanjahr 2005 eingeführt.
Der erweiterte Fahrplan sieht ein dichteres Angebot auf dem Netz der Odenwaldbahn bei noch nicht modernisierter Infrastruktur sowie zusätzliche Direktfahrten nach Frankfurt Hauptbahnhof vor. Die Modernisierung der Streckeninfrastruktur mit dem Bau eines neuen elektronischen Stellwerks wird bis Ende 2007 erfolgen.
Nachdem in den ersten Betriebswochen aufgrund der Startphase und auch witterungsbedingter Störungen die Pünktlichkeit der VIAS GmbH nur zwischen 80 und 90 % lag – das war Grund der Kritik, die öffentlich geäußert wurde –, konnte sie nach Angaben von DB Netz bereits in den ersten beiden Januarwochen auf über 95 % gesteigert werden.Zur direkten Verbesserung der Pünktlichkeit und Servicequalität der Odenwaldbahn tragen insbesondere die steigende Routine und Handlungssicherheit der Eisenbahnfahrzeugführer, Zugbegleiter sowie der Mitarbeiter der Transportleitung der VIAS bei.
Alle auf die Odenwaldbahn einwirkenden Einflüsse werden in Gesprächen zwischen VIAS, dem Netzbetreiber DB Netz AG, dem Fahrzeughersteller, dem RMV und den lokalen Aufgabenträgern abgestimmt. Die erforderlichen Maßnahmen zur Qualitätssteigerung werden hierbei direkt vereinbart.
Der RMV hat nach Ende der Weihnachtsferien in der zweiten Januarwoche erste Zählungen sowohl in den Zügen als auch an bestimmten Stationen durchgeführt. Nach Auswertung der Ergebnisse werden die Kapazitäten überprüft und gegebenenfalls in Abstimmung mit der VIAS GmbH angepasst. Darüber hinausgehende Maßnahmen können erst nach einer längeren Betriebsphase abgestimmt werden.
Herr Minister, Sie haben die Verkehrszählung angesprochen, die der RMV durchführt. Sollte sich nach Vorlage der Ergebnisse herausstellen, dass der Eindruck vieler Fahrgäste zutrifft,dass die Kapazitäten zu gering sind – bis wann könnten zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden?
Wie Sie vielleicht wissen, hat der Betreiber dort 22 Betriebsfahrzeuge eingesetzt. Es kommt darauf an, die Hauptverkehrszeiten genau herauszuarbeiten, um eine so genannte Doppeltraktion – also zwei Züge aneinander gekoppelt – herzustellen. Die mündlichen Berichte, die ich am letzten Freitag bekommen habe, zeigen, dass die Zufriedenheit zunimmt, vor allem die Akzeptanz – ich sagte eben: 30 % Leistungssteigerung – vorhanden ist und die geweckten Erwartungen der ersten Woche gegenüber der
Realität vielleicht zu hoch waren. Es gibt nichts Schlimmeres als enttäuschte Erwartungen. Das haben wir auch hier feststellen müssen.
Herr Minister, ich möchte Sie noch einmal fragen, bis wann die Kapazitätsverbesserungen in Kraft treten könnten.
Der RMV hat mitgeteilt, dass er die ersten Wochen im Januar 2006 braucht – ich denke, nicht vor dem März.
Wie ist es mit der Unterrichtsgarantie vereinbar, dass in einer 2.Klasse an der Hebbelschule in Wiesbaden seit einigen Monaten in erheblichem Maße – bis zu elf Stunden in der Woche – Unterricht ausfällt?
Herr Kollege Wagner, mit der Unterrichtsgarantie ist zunächst vereinbar, dass die Schule zu Beginn des Schuljahres eine über 100-prozentige Zuweisung von Stellen bekommen hat und dass dorthin sogar eine halbe Stelle zusätzlich gegeben wurde, um personelle Fluktuation bzw. Rückkehr aus der Krankheit abzufangen. Das zunächst einmal zur stellenmäßigen Situation, die das wesentliche Kriterium der Unterrichtsgarantie ist.
Eine Rückfrage bei dem für die Lehrerversorgung zuständigen Staatlichen Schulamt hat ergeben, dass es an der Hebbelschule von Ende November bis zum Beginn der Weihnachtsferien aufgrund von mehreren, zum Teil fünf Krankheitsfällen verstärkt zu Vertretungsunterricht kommen musste. Dabei war die Klasse 2c durch den krankheitsbedingten Ausfall der Klassenlehrerin mit Unterrichtsausfall von vier bis fünf,in einer Woche von bis zu acht Stunden besonders betroffen. Es ist aber nicht richtig,dass der Unterricht bereits seit einigen Monaten in erheblichem Maß in dieser Klasse ausgefallen sei.
Sowohl das Staatliche Schulamt als auch die Schulleitung waren in intensiver Zusammenarbeit um eine Verbesserung der Situation bemüht, etwa um den Einsatz einer mobilen Reserve mit neun Stunden. Es konnte allerdings nicht umgehend eine Person für einen Vertretungsvertrag
zur Abdeckung des Unterrichts gefunden werden. Dennoch lag der Unterricht nicht brach, aber er lag auch nicht in einer Hand, wie man es gewohnt ist, sondern mehrere Kräfte unterrichteten in dieser Klasse.
Die mobile Reserve steht seit Weihnachten mit voller Stelle zur Verfügung. Um den entstandenen Unterrichtsausfall zu kompensieren, wurde mittlerweile der Unterricht in der Klasse um eine Wochenstunde gegenüber der Stundentafel erweitert.
Frau Ministerin, wenn die Stellenausstattung dieser Schule so gut ist und sogar über dem Plan liegt, wieso konnte nicht kurzfristiger auf die Engpässe in dieser 2. Klasse reagiert werden?
Herr Kollege Wagner, ich bin mir nicht sicher, ob Sie in meiner Antwort gehört haben, dass zeitweise fünf Kräfte – also auch Klassenlehrer – ausgefallen sind. Dies kann nur durch Aufteilung aufgefangen werden,wenn eine Person von außen nicht unmittelbar zur Verfügung steht. Für diese Person von außen stand Geld zur Verfügung. Aber ich habe Ihnen eben versucht darzustellen, dass es nicht kurzfristig möglich war, eine Person dafür zu finden. Wie Sie gehört haben, sind mittlerweile alle Anstrengungen vollzogen worden, um den entstandenen Ausfall auszugleichen.
Inwieweit nehmen sich andere Länder das hessische Erfolgsmodell der Deutsch-Vorlaufkurse zum Vorbild?
Herr Kollege Weinmeister, aufgrund der außerordentlich positiven Erfahrungen mit den Vorlaufkursen in Hessen haben mittlerweile fast alle Länder in der Bundesrepublik Deutschland mit einem entsprechenden Migrantenanteil eine intensive vorschulische Sprachförderung, zum Teil ebenfalls mit vorgezogener Schulanmeldung, eingerichtet oder bereiten solche Maßnahmen vor. Zum Beispiel sind dies Bayern,Berlin,Hamburg,Niedersachsen,NordrheinWestfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und seit Jahresbeginn auch Schleswig-Holstein. Dies geschieht zum Teil
ähnlich,wie es in Hessen der Fall ist.Teilweise gibt es auch Modifizierungen, die sich nach den länderspezifischen Gegebenheiten richten. Die hessischen Vorlaufkurse bieten mit der neunmonatigen Dauer immer noch das am längsten währende Angebot.Sie bieten mit 10 bis 15 Stunden in der Woche immer noch das intensivste Angebot.
Außerdem fördert Hessen alle Kinder, die über keine hinreichenden Deutschkenntnisse verfügen, unabhängig davon, ob sie einen Kindergarten besuchen oder nicht. Es gibt andere Länder,in denen ausschließlich die Kinder gefördert werden, die keinen Kindergarten besuchen.
Wir konnten so im letzten Schuljahr 5.814 Kinder aus 90 Nationen in 736 Kursen fördern. Mit denen, die jetzt zum 1. November 2005 begonnen haben, zusammengenommen, haben wir mittlerweile gut 22.000 Kinder erreicht. Sie konnten bzw. können nach Abschluss des Kurses ihre Schul- und Ausbildungszeit beginnen.
Nicht zuletzt wegen der Förderung der Deutschkenntnisse in den Vorlaufkursen wurde Hessen im vergangenen Jahr von der Kultusministerkonferenz die Federführung für dieses Arbeitsfeld übertragen.
Meine Damen und Herren, die Mikrofonanlage ist hörbar „handytauglich“. Wenn Sie Ihre Handys abschalten würden, würden Sie verhindern, dass es zu Störungen kommt.
Unabhängig davon, wer diese Störung verursacht, ist es so:Es stört mich,wenn es knattert.Deswegen bitte ich Sie, Ihre Handys zu kontrollieren.
Aufgrund welcher Maßnahmen konnte die Zahl der Hauptschulabgänger ohne Abschluss bedeutend verringert werden?
Herr Kollege Dr. Lübcke, der prozentuale Anteil der Hauptschulabgänger,die keinen Abschluss erzielen konnten, an der Gesamtzahl derjenigen, die die Hauptschule oder den Hauptschulzweig schulformbezogener Gesamtschulen verlassen haben, befand sich in den Neunzigerjahren auf einem konstant hohen Niveau. Das langjährige Mittel lag bei etwas über 20 %.
Seit dem Schuljahr 2001/2002 hat sich die Zahl der Abgänger aus Hauptschulen und Hauptschulzweigen, die keinen Abschluss erzielen konnten, kontinuierlich verringert. Im Schuljahr 2001/2002 betraf das 18 %. Im Schuljahr 2002/2003 waren es 16 %,und im Schuljahr 2003/2004 waren es 15 %.
Die vom Hessischen Kultusministerium in den letzten Jahren eingeleiteten Fördermaßnahmen für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler sowie die Maßnahmen zur Steigerung der Leistungsbereitschaft und des Leistungsniveaus der Hauptschülerinnen und -schüler zeigen damit erstmals auf breiter Basis Erfolge. Ich will diese Maßnahmen aufzählen.
Zum einen ist dies die Einführung einer bildungsgangbezogenen Stundentafel. Dabei wurden die Fächer Deutsch, Mathematik und Arbeitslehre, aber auch die Naturwissenschaften gestärkt.
Zweitens war dies die Einführung schulformbezogener Lehrpläne. Dabei wurde das Erlernen der Methoden betont. Außerdem wurde die Medienerziehung berücksichtigt.Auch wurde verbindlich festgelegt, dass Projektarbeit geleistet werden muss. Daneben wurden eigenständige Abschlussprofile geschaffen.