Durch die Verpflichtung, den Unterricht einer Religionslehre oder Ethik als Ersatzfach zu belegen, wird sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler das Thema Tierschutz behandeln. Ich verweise dazu auf die Kleine Anfrage der Abg. Dr. Pauly-Bender vom 10. März 2010.
Wie wird das vom Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa eingerichtete „EU-Beratungszentrum Hessen“ von den jeweiligen Zielgruppen angenommen?
Herr Präsident Kartmann, vielen Dank. – Das im September 2009 eingerichtete „EU-Beratungszentrum Hessen“ wird, wie Herr Kollege Kaufmann eben schon gesagt hat, gut angenommen. Pro Woche gehen dort durchschnittlich vier bis sechs Anfragen aus den verschiedensten Förderbereichen ein.
Ersten geht es um die Bildung einer zentralen Anlaufund Servicestelle des Landes Hessen für alle wichtigen Fragen hinsichtlich der Förderung durch die Europäische Union.
Drittens soll es in enger Zusammenarbeit mit der Landesvertretung in Brüssel zu einer Einflussnahme auf die zukünftige Ausgestaltung der Förderprogramme im Interesse Hessens kommen.
Hinsichtlich der Zielgruppen zeigen sich bislang deutliche Unterschiede. Die eingehenden Anfragen stammen vor allem von Bürgerinnen und Bürgern, von Vereinen und von Verbänden. In der letzten Zeit stammen sie auch verstärkt von hessischen Kommunen.
Anfragen von Unternehmen und Hochschulen sind dagegen seltener. Letzteres lässt sich auf die in diesen Bereichen bereits bestehenden guten Beratungsstrukturen in Form des Enterprise Europe Network Hessen, EEN-Hessen, sowie auf die EU-Forschungsreferenten an den hessischen Hochschulen zurückführen.
Die bisherige Resonanz bestätigt die Notwendigkeit des „EU-Beratungszentrums Hessen“, das allen Interessierten offensteht.
Abschließend ist unsererseits noch auf den prozesshaften Charakter bei der Entwicklung des „EU-Beratungszentrums Hessen“ hinzuweisen. Aus diesem Grund werden die Informations- und Werbeveranstaltungen für das Zentrum, wie etwa die, die Ende April 2010 bei der Kreisverwaltung in Fulda stattgefunden hat, sowie die Vernetzungsaktivitäten mit anderen Beratungsstrukturen – Mitte April 2010 gab es dazu etwas mit dem EEN-Hessen und den hessischen EU-Forschungsreferenten – auch in Zukunft fortgeführt werden.
Welche konkreten Pläne verfolgt das Hessische Landesamt für geschichtliche Landeskunde in Marburg im Rahmen des Ausbaus und der Fortentwicklung des Landesgeschichtlichen Informationssystems (LAGIS) derzeit?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mit dem Landesgeschichtlichen Informationssystem LAGIS hat Hessen eine bundesweite Vorreiterrolle bei der digitalen Vermittlung landesgeschichtlicher Informationen übernommen. Aus den Projekten, die derzeit im Rahmen von LAGIS aufgebaut werden und in Kürze anstehen,möchte ich zwei besonders herausheben.
Das Modul Hessische Biografie wurde kürzlich präsentiert. Das Modul Hessische Biografie ist ein Kooperationsprojekt mit dem Institut für Personengeschichte in Bensheim. Es umfasst mittlerweile ca. 5.500 Personensätze, die eingesehen werden können.
Im Aufbau befindet sich im Moment das Modul Burgen und Schlösser, das das Ziel hat, ein historisches Ortslexikon zu erweitern, die Burgen, Schlösser und Herrenhäuser im heutigen Hessen zu erfassen und historisch und burgenkundlich darzustellen.
Wir sind da Vorreiter. Es gibt viele Anfragen aus anderen Ländern, die auch der Bevölkerung ein solches Informationssystem zur Verfügung stellen wollen.
(Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Energie sparen! – Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Sache hat einen sehr ernsten Hintergrund unter dem Gesichtspunkt, dass wir in Zukunft ganz anders energiesparend und CO2-mindernd bauen werden. Es nutzt aber nichts, alles hoch technisch auf eine hohe Energieeinsparquote auszulegen, wenn, was weiß ich, den ganzen Tag die Fenster aufgelassen werden. Ich habe das jetzt einmal so gesagt. Das heißt also, dass moderne und energiesparende Bauweisen mit Verhaltensänderungen bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einhergehen müssen.
Wir haben das einmal als Wettbewerb angelegt, um Erfahrungsdaten in jeder Beziehung zu sammeln. Das Hessische Baumanagement kennt durch das Kompetenzzentrum Energieberatungsservice seit Jahren die Verbrauchsdaten der einzelnen Gebäude. Wir haben seit dem Mai 2010 30 Dienststellen, die sich gemeldet haben und die 42 Gebäude haben, in einen solchen Wettbewerb aufgenommen.
Das Ziel ist, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den einzelnen Behörden im Wettbewerb miteinander die höchste Einsparquote erreichen. Es geht um Strom, Heizenergie und Wasser. Wir sind jetzt dabei, es kann öffentlich nachverfolgt werden: Unter www.hessen-nachhaltig.de kann man jeden Tag nachsehen, wie die Energiesparentwicklung in den einzelnen Gebäuden ist. Das hat ganz interessante Aspekte für uns, aber auch Folgen für diejenigen, die miteinander im Wettbewerb stehen. Nach einem Jahr werden wir die Sache abschließen, um sie auszuwerten und die Erfahrung, die wir gemacht haben, auf andere Landesverwaltungen auszudehnen.
Damit man sieht, um welches Potenzial es sich bei den 30 Dienststellen mit den 42 Gebäuden handelt: Es geht um einen Stromverbrauch von 4.000 Haushalten, um einen Wasserverbrauch von 400 Haushalten – wir haben nicht so viel – und um eine Verbrauchsmenge bei der Heizenergie von 1.000 Haushalten. Es ist schon relativ repräsentativ, was wir machen.
Unsere Zielvorstellung ist, dass wir 10 % einsparen können. Das wäre etwas hoch Erfreuliches, weil es im Grunde genommen ohne Geldeinsatz geht. Wir haben auch Verträge bzw. Kooperationsvereinbarungen im Rahmen von Lernnetzwerken gemacht. Das heißt, teilweise international tätige Unternehmen, die sich der Nachhaltigkeit im Klimaschutz verpflichtet haben, können Erfahrungswerte weitergeben. Sie sind unsere Partner und stehen den Wettbewerbsteilnehmern zur Verfügung.
Im Hinblick auf Informationen wollen wir die Potenziale, die dort zu greifen sind, für unsere zukünftigen Baumaßnahmen nutzen und gleichzeitig den Grundstein dafür legen, dass in der ganzen Landesverwaltung diese Verhaltensänderungen durchgeführt werden. Ich bin relativ optimistisch, dass dies gelingen wird: die Entrees bei diesen Veranstaltungen, die Teilnahme, die Begeisterung. Die Behörden haben jetzt Teams gebildet,die sich intensiv mit der Frage Energieeinsparung auseinandersetzen.
Ich bin relativ optimistisch,dass das gut gelingen wird und wir bis Mai nächsten Jahres – wir machen eine Heizungsperiode – so viel Erfahrung sammeln, dass wir das weitgehend 1 : 1 auf die übrigen Landesbehörden übertragen können. Eine gute Sache, die fast nichts kostet und uns sicherlich Energieeinsparung bringen wird.
Es ist gut, dass in diesem Bereich etwas passiert. Ich frage die Landesregierung: Verfolgt die Landesregierung das Ziel, für Hessen 40 % Kohlendioxidreduktion bis zum Jahre 2020 vorzunehmen, und bis wann ist hierfür mit einem Konzept zu rechnen?
Frau Abgeordnete, das Erste ist, es interessiert mich neben der Frage, dass ich einmal Umweltminister war und Interesse daran habe, dass wir die Umwelt schonen, auch das Geld. Wir geben im Jahr nur für Energie über 100 Millionen c aus. 10 % Einsparung wären richtig viel Geld. Man muss sehen, wir bewegen uns in Größenordnungen, die auch wirtschaftlich rentabel sind.
Die zweite Seite ist die: Wir sind im Baubereich auf dem Weg, ganz andere Ziele zu verfolgen, als die EnEV das vorsieht. Als Landesverwaltung, als Bauverwaltung und als Behörden werden wir unseren Beitrag gelegentlich zum anderen Zeitpunkt dazu liefern. Wir sind auf einem sehr guten Weg. Selbst Ihnen wird es schwerfallen, da ein Haar in der Suppe zu finden.
nach dem Sachstand im Hinblick auf das neue Konzept für das Freilichtmuseum Hessenpark, nachdem 2007 der Startschuss für ein umfangreiches Sanierungs- und Bauprogramm gegeben wurde, und – bevor die GRÜNEN wieder dazwischenrufen – auch im Hinblick darauf, dass es seit letztem Jahr einen neuen Geschäftsführer gibt.
Herr Abgeordneter, zu den Zwischenrufen: Der neue Geschäftsführer ist richtig gut. An der Stelle haben wir im Moment nichts zu meckern.