Ich bin für die Frage dankbar, weil beim Hessenpark unglaublich viel passiert. Aber es ist nicht so im Fokus auch
des Hessischen Landtags. Ich kann nicht alles wiedergeben, was wir allein in den letzten zwei, drei Jahren bzw. schon vorher gemacht haben. Das Wichtigste ist, dass wir uns jetzt auf die Hauptaufgabenfelder fokussiert haben: Bau-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte des 16. bis 20. Jahrhunderts. Man kann nicht alles bringen, sondern muss das schon zusammenfügen. Erhaltung, Vorführung und Vermittlung der Bau- und Handwerkskunst des 16. bis 20. Jahrhunderts, außerschulischer Lernort von hoher Qualität, hochwertige Freizeitgestaltungsmöglichkeiten, Sonderveranstaltungen als Anreiz für den Besuch im Hessenpark und Kooperationen und Verknüpfung hessischer Gesichte mit Angeboten anderer Museen in der Region – wir haben einiges zu bieten.
Zu dem, was wir alles gemacht haben bzw. wo wir im Moment dran sind, will ich stichwortartig sagen: Das Ausstellungsgebäude Scheune aus Asterode ist fertig und hat zwischenzeitlich in einem halben Jahr 17.000 Besucher gehabt. Sie sehen: eine hohe Resonanz, die durchaus wirtschaftlich nicht ohne Erfolg ist. Magazingebäude – dort haben wir ein Zwischenlager errichtet, das aber eine hohe Qualität hat, weil wir im Hessenpark sehr viel Historisches gelagert haben, das gar nicht gezeigt werden kann, das wir aber erhalten müssen. Das Zentralmagazin ist in diesen Tagen fertig.
Darüber hinaus müssen wir weitere Lagergebäude und vorhandene Gebäude umbauen, damit wir alles das, was dort lagert, einmal richtig aufbewahren können. Das ist für 2011 vorgesehen.Der Parkplatz wurde erweitert.Auch wenn ÖPNV und anderes sehr stark im Vordergrund stehen, ist es so, dass es die Lage des Hessenparks bedingt, dass sehr viele doch mit dem Auto kommen.
Dann haben wir die Schänke aus Remsfeld, die wir jetzt herrichten. Das ist eine sehr attraktive Sache, damit die Besucher nicht nur auf dem Marktplatz im Hessenpark bessere Möglichkeiten haben, Gastronomisches zu sich zu nehmen. Wenn man im Gelände ist, gibt es in dieser Hinsicht ein gewichtiges Defizit.Wir werden die Gebäude fertigstellen,die im Rahmen des Entwicklungskonzeptes neu aufgestellt werden.
Wir werden das Eingangsgebäude neu machen, weil das einmal auch im Hinblick auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemacht werden muss. Bei den Gebäuden haben wir einen hohen Sanierungsstau, weil der 1974 gegründete Hessenpark Schwierigkeiten damit hat, dass das Holz und teilweise das Schilf für die Dächer in die Jahre kommen. Wir müssen etwas tun, und wir werden etwas tun. Es gibt einen Sanierungsplan für die nächsten Jahre. Wir müssen die Außenanlagen sanieren und neu ordnen – ein sogenanntes Wassermanagement –, weil in den Gebäuden das Wasser teilweise im Keller steht und, wenn Schneeschmelze ist,Schäden an den Gebäuden entstehen. Das wird alles gemacht.
Staatssekretär Schäfer ist Aufsichtsratsvorsitzender. Ich war es vorher und habe mich darum gekümmert, dass auf dem Marktplatz das Hotelgebäude, diese Gießener historische Zeile, gebaut worden ist.
Wir können über die Entwicklung sehr froh und stolz sein. Der Hessenpark hat sich unendlich gut entwickelt und ist auf einem sehr guten Weg, gerade im Zusammenhang mit den Ausstellungsgebäude Scheune aus Asterode und der neuen Geschäftsführung, auch diesem Anspruch, den ich eben beschrieben habe, gerecht zu werden.
Die regionalen Abgeordneten und die, die in der Region sind, arbeiten sehr gut mit. Es gibt eine hohe Überein
stimmung. Trotzdem würde ich einfach den Kolleginnen und Kollegen raten, die noch nicht oder schon lange nicht mehr da waren: Gehen Sie einmal hin, und schauen Sie sich das an; es lohnt sich wirklich.Wir Hessen können auf die Idee aus dem Jahre 1974 stolz sein, die immer mehr aufnimmt. – Vielen Dank.
Herr Minister, vielen Dank für die Antwort. Ich gehöre zu den örtlichen Abgeordneten, die Mitglied des Beirates sind. Man würde sich wünschen: Es gibt noch sehr viele Fachwerkhäuser, die unaufgebaut gelagert sind, und da könnte immer noch ein bisschen mehr hinein. Aber ich würde Sie gerne fragen, ob Sie bereit wären, das Kultusministerium vielleicht zu überzeugen, dass regelmäßige Schulbesuche im Hessenpark angebracht wären. Ich habe den Eindruck, dass noch viele hessische Schülerinnen und Schüler aus der Schule kommen, ohne jemals
Wir haben uns zunächst – und das ist auch allgemein anerkannt worden – auf die innere Stärkung des Hessenparks konzentriert: auf die Ausstellungsgebäude, die Magazine usw. Das kostet Geld genug. Auch dabei werden wir Abstriche machen müssen. In der Tat liegen dort noch ungefähr 140 abgebaute Häuser. Es ist eines unserer Ziele – und das haben wir in den letzten Jahren auch gut hinbekommen –, die Substanz dort zu erhalten. Dabei müssen wir uns ein bisschen nach der Decke strecken.
Natürlich wäre es schön, wenn wir dort Weiteres machen könnten. Es ist aber, wie es ist. Wenn alle sparen müssen, gibt es wichtigere Dinge als den Aufbau weiterer Häuser im Hessenpark.Die können auch noch ein paar Jahre warten, bis die Sache dann hoffentlich wieder in andere Bahnen hineinläuft.
Der zweite Punkt: Besucher. Dieses Problem haben wir landesweit. Wir haben sehr, sehr viele schöne Einrichtungen, für die die öffentliche Hand – Kommunen, Land – viel Geld ausgibt, worauf jedoch die Resonanz relativ klein ist.
Natürlich kann sich eine Schule immer für einen solchen Besuch entscheiden. Das Kultusministerium muss gar
Beispielsweise haben wir in Weilburg im Tierpark ein ganzes Haus eingerichtet, auch ein Fachwerkhaus, mit der Möglichkeit, Blätter zu untersuchen, und mit weiteren pädagogischen Angeboten. Schreibste 50 Schulen an, kommt einmal – – Die Resonanz ist halt relativ gering. Gelegentlich müsste man auch einmal eine solche Initiative aus der Schule selbst heraus gestalten.
Regional bedeutende Orte zu besuchen, wäre ganz schön. Insofern übernehme ich Ihren Appell einfach. Aber es hängt dann an Klassenlehrern und Sonstigen, die dann sagen: Auf, Jungs und Mädels, jetzt gehen wir einmal dahin. – Von den Schülern selbst wird da nichts kommen. Und solange von den Schulen und den Lehrern nichts kommt, werden die das nicht machen.
Ich kann nur dazu raten. Ihr Hinweis ist richtig. Da könnten Schüler sehr attraktiv und spannend sehr viel über die hessische Geschichte und über Geschichte insgesamt lernen, über Baukultur, alles Mögliche. So ist es ja auch aufgemacht.Es wäre richtig toll,wenn das gelingen würde.Es gibt dort ja auch Sonderpreise und alles für die Beteiligten. Dem steht also eigentlich nichts entgegen.
Wie bewertet sie das Frühjahrsgutachten der führenden wirtschaftswissenschaftlichen Institute sowie die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung im Hinblick auf die Entwicklung der hessischen Wirtschaft in diesem Jahr?
Herr Kollege Dr. Arnold, wir bewerten dieses Frühjahrsgutachten bzw. die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zunächst einmal als eine Bestätigung für die Leistungsfähigkeit der deutschen und der hessischen Wirtschaft und darüber hinaus auch als eine Bestätigung für jene Maßnahmen, die die Politik in Zeiten der Krise hier ergriffen hat, um stabilisierend Einfluss zu nehmen.
Die Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für das Jahr 2010 mit einem Wachstum von 1,5 %, die Bundesregierung – auch danach haben Sie gefragt – mit 1,4 %, also etwa mit dem gleichen Niveau.
Allerdings gibt es neuere Daten. Im ersten Quartal 2010 hat das Statistische Bundesamt ermittelt, dass wir ein Wachstum von 0,2 % haben, obwohl man für das erste Quartal wegen des strengen Winters eigentlich einen Rückgang erwartet hatte. Insofern sind wir ganz optimistisch, dass diese Zahlen im Jahresdurchschnitt insgesamt noch besser aussehen können.
Ich will das noch erläutern. Im Rezessionsjahr 2009 kam Hessen mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von 4,3 % deutlich besser durch die Krise als die meisten anderen Länder. Das hat unterschiedliche Ursachen.
Einmal ist es der starke, stabile Dienstleistungssektor, insbesondere im Rhein-Main-Gebiet.Allerdings haben auch die Konjunkturprogramme das Ihrige dazu beigetragen.
Was uns weiter optimistisch stimmt, ist die überdurchschnittliche Exportquote der hessischen Industrie. Sie wissen, und ich habe mehrfach darauf hingewiesen: Im Bundesdurchschnitt haben wir eine Exportquote von 45 %,in Hessen liegen wir bei über 50 %.Zudem wird das Sonderinvestitionsprogramm 2010 seine größte Wirkung noch entfalten.
Das alles stimmt uns zuversichtlich, dass die hessische Wirtschaft im Zuge der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Erholung ebenfalls wächst.
Gerade vorhin habe ich eine Studie der Hessen-Agentur veröffentlicht, die wir zur Grundlage der Landesentwicklungsplanung nehmen. Auch diese Studie bestätigt, dass wir im Jahr 2014 das Bruttoinlandsprodukt aus dem Jahr 2008 wieder erreichen werden, und im Anschluss, bis zum Jahr 2030 – das ist der gesamte Entwicklungshorizont –, haben wir im Schnitt eine Prognose von 1,2 %. Das bezieht konjunkturelle Entwicklungen mit ein.
All das sind Daten, auf deren Grundlage wir sagen können: Beide Aspekte tragen dazu bei, die Leistungsstärke der Wirtschaft – Dienstleistungen, aber auch in der industriellen Produktion – zu stärken. Dazu tragen auch die Programme bei, die die Bundesregierung bzw. das Land auf den Weg gebracht haben.
Herr Kollege Bellino, dieses mit der Stadt Wiesbaden und dem Polizeipräsidium Westhessen gemeinsam gestartete Projekt „Gelbe Karte“ ist ein Teil in dem großen Feld unserer Präventionsbemühungen. Dabei geht es im Ergebnis darum, dass wir Wege finden müssen, wie wir insbesondere Gewaltentwicklung und Alkoholmissbrauch, gerade bei jungen Menschen, besser bekämpfen können.
Die Rechtsgrundlage für das Ganze sind die Straßenverkehrsordnung und die begleitenden Gesetze. Das Neue dabei ist, dass schon bisher derjenige, der eine Straftat oder mehrere Ordnungswidrigkeiten mit einem Fahrzeug begeht, bei der Führerscheinstelle gemeldet wird, und dann werden entweder Punkte erteilt, oder es muss ein Gutachten erstellt werden, bzw. es wird der Führerschein entzogen. Das ist bisher schon immer dann der Fall, wenn jemand mit einer Verkehrsstraftat auffällt.
Das Neue ist,dass wir das jetzt auch auf die Fälle erweitert haben, wenn jemand auffällt, ohne dass er ein Auto gefahren hat, z. B. als Schläger, Nötiger oder Erpresser, und was wir dort alles haben.Wir glauben, eigentlich haben solche Leute im Straßenverkehr nichts zu suchen.
Wir wollen jetzt erreichen, dass denen neben den strafrechtlichen Sanktionen im Übrigen auch frühzeitig aufgezeigt wird: Wenn ihr euer Verhalten nicht ändert, dann verliert ihr auch den Führerschein.
Dieser Gedanke ist deshalb so interessant, weil gerade für junge Menschen die Möglichkeit des Autofahrens weit größere Bedeutung hat als etwa erzieherische Maßnahmen oder Geldstrafe.Man kann das auch in den Satz bringen, dass sich das volle Erwachsenwerden bei den jungen Leuten subjektiv erst mit der Erteilung der Fahrerlaubnis einstellt. Es ist also ein Versuch, besonders darauf hinzuweisen, dass, neben einer normalen Strafe, eben auch der Führerschein gefährdet ist.