Protokoll der Sitzung vom 18.05.2010

Ich frage die Landesregierung:

Wie kann sie einem Mann aus dem Volk erklären, was unter den vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst angekündigten „Hessen Talents“ zu verstehen ist?

Frau Staatsministerin Kühne-Hörmann.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mit den „Hessen Talents“, die bereits mit großem Erfolg auf der 60. Berlinale liefen, ist ein hochkarätiges Filmprogramm nach Wiesbaden gekommen. Die Hessische Film- und Medienakademie hat diesen Titel kreiert, um die Absolventen der Kunsthochschulen als Nachwuchstalente auf ihrem Gebiet in den Blickpunkt zu rücken. Die gut besuchten Veranstaltungen belegen, dass viele Leute Angebote unter diesem Titel wahrnehmen.

Zusatzfrage, Herr Abg. Dr. Müller (Gelnhausen).

Frau Ministerin, halten Sie persönlich denn diese Wortwahl – in der Sprache der Leute: dieses Wording – für angemessen?

(Heiterkeit)

Frau Staatsministerin Kühne-Hörmann.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich halte diesen Titel für angemessen, weil beim Film die Internationalität – die wir in Hessen an den Kunsthochschulen haben – eine große Rolle spielt. Die Besucherzahlen zeigen, dass sich viele Hessen schnell von Englisch auf Deutsch umstellen können und die Veranstaltungen daher gut besucht sind.

(Zuruf von der SPD:Yes, Minister!)

Zusatzfrage, Herr Abg.Warnecke.

Frau Ministerin,hielten Sie nicht den Ersatz des „s“ durch ein „e“ für zielführend? Dann wären,umgekehrt,auch die ausländischen Gäste in der Lage,das zu erkennen,und die Veranstaltung hätte damit schlicht einen deutschen Titel, nämlich „Hessen Talente“.

(Zuruf von der SPD: Das ist aber ein griechisches Wort für Geld! – Heiterkeit und Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Ministerin Kühne-Hörmann.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Film- und Medienakademie hat diesen Begriff ganz bewusst gewählt. Ich finde, man sollte die Begriffe, die für diese Bereiche inter

national anerkannt sind, auch benutzen und sie nicht so verändern, dass am Ende gar keiner mehr weiß, was darunter zu verstehen ist.

Frage 257, Herr Abg.Wiegel.

Ich frage die Landesregierung:

Wie bewertet sie die kürzlich neu eingeführte regionale Milchmarke „Die Hessische“?

Frau Ministerin Lautenschläger.

Herr Kollege Wiegel, die Landesregierung begrüßt es, wenn die Landwirte bessere Absatzmöglichkeiten finden, ob das nun über die regionale Milchmarke „Die Hessische“ läuft, über Verträge mit kleineren oder größeren Molkereien – wovon die Landwirte dann tatsächlich profitieren – oder über die „faire Milch“. All diese Marken, bei denen die Landwirte tatsächlich einen Einfluss haben, bieten ihnen eine sehr gute Möglichkeit, dass sie für die von ihnen gelieferte Milch einen vernünftigen Preis bekommen.

Entscheidend wird jedoch sein, ob die Verbraucherinnen und Verbraucher die unterschiedlichen Marken, die inzwischen über die Landwirte selbst eingeführt worden sind, tatsächlich annehmen.Wir hoffen, dass sie damit Erfolg haben, und unterstützen die Landwirte deswegen in allen Bereichen, in denen sie das in die Hand genommen haben.Wir hoffen, dass es damit nach vorne geht und dass auch die Milchkrise so weit beseitigt wird, dass die Landwirte am Erlös besser partizipieren.

Herr Abg. May stellt eine Zusatzfrage.

Frau Ministerin, ich frage Sie: Wie viele Landwirte sind denn für die sogenannte „Die Hessische“ Lieferanten?

(Zurufe: Keine Schärfe!)

Frau Ministerin Lautenschläger.

Herr Kollege May, ich kann Ihnen nicht sagen, wie viele dort Mitglied sind. Das ist keine Aufgabe der Landesregierung.

Ich denke, das Wichtigste ist, dass in all diesen Bereichen – ich habe mehrere genannt – die Landwirte direkt parti

zipieren. Sie kennen auch die anderen Diskussionen. Da werden bestimmte Vermarktungsstrukturen gerade erst aufgebaut. Die Verbraucherzentralen kritisieren da, dass das noch nicht alles Lieferverträge aus den entsprechenden Bundesländern sind.

Ich glaube, es ist wichtig, dass die Landwirte überhaupt die Chance haben, die Verträge an verschiedenen Stellen umzustellen. Sie haben die Möglichkeit, in solche Verträge einzusteigen. Damit können sie schlichtweg eine bessere Wertschöpfung erreichen.

Ich finde es deshalb grundsätzlich positiv, dass solche Vermarktungsmöglichkeiten geschaffen werden. Aber zum Schluss wird es dabei bleiben: Wir müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher davon überzeugen, dass die Milch etwas ist, was einen Preis hat. Ich denke, die wichtigste Aufgabe ist, dass regionale Lebensmittel akzeptiert und anerkannt werden.

(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Herr Görig kennt die Antwort!)

Herr Abg.Wiegel stellt eine Zusatzfrage.

Frau Ministerin, ist es richtig, dass diese Marke von der Qualitätsmarke „Geprüfte Qualität – Hessen“ zertifiziert wird und dass jeder Landwirt in diese Marke einsteigen kann?

Frau Staatsministerin Lautenschläger.

Soweit mir das bekannt ist, ist das zutreffend.

Frau Kollegin Dorn stellt eine Zusatzfrage.

Ich frage die Ministerin: Hält sie es für richtig, dass die Milch nur eines Landwirts vertrieben wird? – Es ist nur ein Landwirt, dessen Milch vertrieben wird. Ansonsten wird die regional erzeugte Milchmarke nicht anders gefördert.

Frau Staatsministerin Lautenschläger.

Frau Abg. Dorn, da Ihr Kollege das Ihnen so zugerufen hat, darf ich erst mal meine Verwunderung zum Ausdruck bringen, dass er mir eine Frage gestellt hat, die er sich möglicherweise selbst beantworten kann.

(Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN): Oh!)

Gleichzeitig ist das aber eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Landwirte partizipieren können. Ich hoffe, dass wir da wieder Einigkeit haben.

Wir kennen das aus vielen Bereichen. Es gibt „Die Hessische“ und die „faire Milch“. Ich sage aber auch bewusst, dass es nicht nur diese beiden gibt. Es gibt da auch Molkereien. Denken Sie etwa an die Upländer Bauernmolkerei. Sie schließt Verträge, die den Landwirten zugutekommen.

Es gibt in vielen unterschiedlichen Bereichen die Möglichkeit, dort einzusteigen. Ich denke, es muss das gemeinsame Ziel der verschiedenen politischen Richtungen dieses Landtags sein,dass wir gemeinsam dafür Werbung machen, dass die Landwirte an der Wertschöpfung und an der regionalen Vermarktung der Lebensmittel partizipieren, damit überhaupt noch die Möglichkeit besteht, dass in Hessen tatsächlich Milch produziert wird und Kühe gehalten werden.

Die nächste Frage ist Frage 258 des Herrn Abg. Schork.

Ich frage die Landesregierung:

Welche Schlussfolgerung zieht sie aus dem Sachverhalt, dass das Thema Tierschutz nicht in den Lehrplänen der Sekundarstufe I des gymnasialen Bildungsganges enthalten ist?

Frau Kultusministerin Henzler.

Herr Abg. Schork, die Aussage, das Thema Tierschutz sei in den Lehrplänen der Sekundarstufe I nicht enthalten,ist so nicht korrekt. In den Lehrplänen der Sekundarstufe I des gymnasialen Bildungsganges ist dieses Thema insbesondere im Fach Ethik, aber auch in den Fächern Evangelische und Katholische Religionslehre verankert.

Darüber hinaus ist das Thema Tierschutz im Rahmen des Themas Biotopschutz Bestandteil des Anschlussprofils von der Jahrgangsstufe 9 in die gymnasiale Oberstufe im Fach Biologie.