Sie sehen das auch nicht, wenn ich Ihr Mikrofon eingeschaltet habe. Ich sehe es nur, wenn Sie die Ruftaste gedrückt haben.
Herr Minister, ich wollte eine Frage zu den Ansätzen der Abrechnungsverfahren der Delegation ärztlicher Leistungen stellen. Sind die Modelle, die jetzt geprüft werden sollen, schon in anderen Bundesländern in ähnlicher Art und Weise durchgeführt worden? Wenn ja: Welche Erfahrungen sind dort gemacht worden?
Zwei dieser Modelle sind bereits in anderen Bundesländern durchgeführt worden, und zwar in Nordrhein-Westfalen und in Mecklenburg-Vorpommern. An beiden Stellen haben die jeweiligen Modelle gute Ergebnisse gezeitigt und sind auf eine große Akzeptanz gestoßen.
Ein Problem bei der Einführung ist in der Tat die Frage der Abrechnungsmodalitäten: Geht das direkt über eine
Hausarztpraxis, die dann delegiert, oder wird von den Delegierten abgerechnet? Deswegen gibt es noch eine dritte Form, die noch nicht erprobt worden ist. Das ist ein eigenes Modell, das in Hessen durch die Landesärztekammer entwickelt worden ist.
Weil es so schwierig war, sich zwischen den Kostenträgern und den Kassenärztlichen Vereinigungen darauf zu verständigen, welches dieser Modelle das beste ist – wegen der im Hintergrund stehenden Abrechnungsmodalitäten –, hat man vereinbart, genau diese drei Modelle zu erproben. Das Sozialministerium nimmt als neutrale Instanz eine wissenschaftliche Begleitung vor, um anschließend zu sagen: Das oder jenes hat sich hier in Hessen bewährt.
Letztendlich ist es auch möglich, drei Modelle einzuführen, aber dann haben wir zumindest eine Grundlage für die weitere Diskussion.
Vielen Dank. – Nochmals zur Technik: Wenn Sie einmal auf die Ruftaste drücken, dann leuchtet der Ring dort. Damit haben Sie sich angemeldet und brauchen nichts mehr zu tun. Wenn das Licht aus ist, habe ich Sie freigeschaltet.
Die meisten drücken dann wieder, weil sie denken, der da vorne merkt nichts. Aber dann erscheint hier ein Kreuz, und es geht wieder nicht. – Auf diese Weise können wir die Sitzung bis morgen früh hinziehen.
(Horst Klee (CDU): Das ist seit 2008 so! – Tarek AlWazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, danke für den Hinweis! Aber ich höre heute, dass hier irgendetwas verändert wurde – und zwar zum Guten! Das hat ja nur vier Jahre gedauert! – Norbert Schmitt (SPD): Die Akustik!)
Frau Abgeordnete, in den Jahren 2007 bis 2011 wurden im Auftrag des Hessischen Sozialministeriums 188 Hebammen zu Familienhebammen qualifiziert. Insgesamt wurden hierfür Mittel in der Größenordnung von knapp 300.000 € zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2012 sind eine weitere Fortbildungsmaßnahme sowie die Durchführung eines Symposiums mit entsprechenden Teilnehmern geplant und finanziert. Zudem unterstützt das Hessische Sozialministerium den Einsatz von Familienhebammen im Rahmen des Projekts „Keiner fällt durchs Netz“. Dieses Projekt wird nach Ablauf der Modellphase von den Landkreisen Bergstraße und Offenbach mit Unterstützung der Hessenstiftung „Familie hat Zukunft“ weitergeführt.
Seit November 2010 fördert das Hessische Sozialministerium das Projekt im Werra-Meißner-Kreis, seit November 2011 auch über das Gesundheitsamt der Stadt Wiesbaden. Weitere Anträge liegen vor und sollen im Jahr 2012 in die Förderung einbezogen werden.
Herr Staatsminister Grüttner, welchen Wert misst die Landesregierung dabei den Regelungen zum Ausbau der Familienhebammen im neuen Kinderschutzgesetz des Bundes bei?
Frau Abgeordnete, im Zusammenhang mit dem Kinderschutzgesetz des Bundes werden den Ländern für den Aus- und den Aufbau von Netzwerken im Hinblick auf frühe Hilfen Mittel zur Verfügung gestellt werden, die letztendlich den Einsatz von Familienhebammen verstärken werden. Eine deutliche Ausweitung dieser Arbeit wird möglich werden.
Aufgrund der guten Erfahrungen, die wir bereits in Hessen gemacht haben, begrüßen wir diese Ausweitung ausdrücklich.
Frau Abgeordnete, Familienzentren sind – wie hier schon in mehrfachen Debatten und Antworten auf mündliche Fragen angesprochen – ein ausgesprochen wichtiger Baustein in der Sozial- und Familienpolitik des Landes Hessen. Sie bieten nämlich eine ganzheitliche, eine wohnortnahe Unterstützung für die gesamte Familie. Damit sind die Familienzentren Knotenpunkte in einem Netzwerk aus Kooperation und Integration und ein Bestandteil des kommunalen Präventionsnetzes.
Hessische Familienzentren unterstützen Familien im weiteren Sinne, beziehen also sämtliche Generationen mit ein und damit auch alle Menschen des sozialen Umfeldes. Sie haben zum Ziel, Familie als Ganzes – und damit den gesamten Lebenszusammenhang – anzusprechen. Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist es deshalb besonders wichtig, dass die Angebote der Familienzentren einen weiteren Fokus haben und auch die immer älter werdende Bevölkerung einbeziehen. Sie bieten im direkten Lebensumfeld nicht nur die Möglichkeit des Treffens, sondern auch der Bildung, Information, Unterstützung, Beratung, Betreuung und auch Entlastung und tragen damit im wesentlichen Teil auch dazu bei, dass in Hessen die Unterstützung für Familien schon früh ansetzt und tatsächlich ankommt.
Der Hessischen Landesregierung liegt das Wohlergehen aller Familien sehr am Herzen. Durch die Förderung von Familienzentren wird der besonders frühe Zugang zu Familien intensiv unterstützt; sie zeigt den hohen Stellenwert, den Familien in Hessen genießen.
Herr Staatsminister, gibt es Ihnen nicht zu denken, dass die familienpolitische Sprecherin der größten Regierungsfraktion nach gefühlten zehn Landtagsdebatten und – wie Sie auch selbst sagen – vielen Antworten auf mündliche Fragen dazu und nach dem Inkrafttreten einer einschlägigen Förderrichtlinie des Landes immer noch glaubt, Anlass haben zu müssen, die Landesregierung nach ihrer Haltung zu Familienzentren zu fragen?
Herr Abgeordneter, der Beitrag, den die Fraktionen und ihre familienpolitischen Sprecher dazu geleistet haben, verdient den hohen Respekt der Hessischen Landesregierung. Der Ausbau und die Förderung von Familienzentren sind ein wesentlicher Bestandteil der hessischen Familienpolitik, der nicht häufig genug debattiert werden kann.
Herr Staatsminister, wenn die Landesregierung den Familienzentren einen so großartigen Wert beimisst, warum hat sie dann über drei Jahre gebraucht, um eine Förderrichtlinie ins Leben zu rufen?