Der neue Schulsenator ist sechs Monate im Amt, meine Damen und Herren, und er findet einen Scherbenhaufen in dieser Behörde vor, den Sie 44 Jahre lang angerichtet haben.
Ich empfinde es als einen deprimierenden Tatbestand, dass wir nicht nur in dieser Behörde, sondern auch in anderen Behörden im Moment damit beschäftigt sind, Aufräumarbeiten Ihres Versagens vornehmen zu müssen.
Wir werden alles dafür tun – da können Sie sich beruhigen –, dass an unseren Schulen wieder Zustände herrschen, wie wir im Wahlprogramm ausgeführt haben. Wir werden sozialdemokratische Missstände beseitigen, den Augiasstall ausmisten und endlich wieder Fakten schaffen, meine Damen und Herren.
Ich finde es nicht hinnehmbar, wenn man von der Spitzenebene seiner Behörde als Senator jede Woche verschiedene Zahlen bekommt. Das, meine Damen und Herren, ist unerträglich.
Die Saat, meine Damen und Herren, hat nicht der neue Senat gesät. Die Saat, die Sie gesät haben, geht auf 44 Jahre rotgrüne Schulpolitik zurück
Sie mögen hier so viel zetern, wie Sie wollen. Wir werden diese Missstände, die Sie verursacht haben, Punkt für Punkt, Tag für Tag aufdecken, bearbeiten und zum Besseren führen. Wir werden die Schulpolitik machen, die diese Stadt verdient: Schulpolitik für die Lehrer und für die Schüler, denn unsere Schüler sind die Zukunft unserer Stadt und nicht Sie. Sie sind die Vergangenheit.
(Dirk Nockemann Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive: Oh! Er will ja Fraktionsführer bleiben! Nicht so langweilig wie damals, Herr Grund!)
Meine Damen und Herren von der Regierungskoalition. Ich möchte gerne von Ihnen die Frage beantwortet haben, wie lange Sie eigentlich glauben, die Probleme, die Sie selber produzieren, anderen Leuten in die Schuhe schieben zu können.
Wie lange glauben Sie, können Sie dieses Spiel treiben? Dieser Senator hat in mehrfacher Hinsicht versagt.
Drittens: Er hat sich als Führungsverantwortlicher disqualifiziert, weil er, anstatt die Verantwortung wahrzunehmen, sie auf andere schiebt.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Vorfreude ist ja gigantisch, aber dazu haben Sie wahrlich keinen Grund.
Lieber Herr Egloff, ich habe noch keine Brille nötig, um den Durchblick zu haben, der in dieser Sache erforderlich ist. Der Blick erschließt sich sehr schnell dadurch, dass wir nur zurückblicken müssen und uns fragen, wer denn das Schulchaos, wer denn die Schulsituation in den letzten Jahren verursacht hat. Wer hatte denn dazu die Gelegenheit? Das war gewiss nicht Herr Lange, sondern das war gewiss der rotgrüne Senat, der hier insbesondere das Stellenchaos in den letzten Jahren hinterlassen hat.
Herr Grund, Sie haben ebenfalls keinen Grund, Senator Lange der unqualifizierten Vorgehensweise zu bezichtigen,
Er hat das vorgefundene Chaos zunächst sortiert, er hat versucht, Licht in das Dunkel der Schulbehörde zu bringen. Wie wir sehen, gibt es dort ein großes Durcheinander mit den Zahlen, dass man sich im Nachhinein an Ihrer Stelle nur schämen kann.
Ich gehe ganz sicher davon aus, dass wir nach der nötigen Aufräumarbeit, die in den vergangenen Monaten begonnen hat, nachdem die Zahlen einigermaßen durchsichtig und klar zutage treten, zu einer Planung kommen, die für die nächsten Jahre verlässliche Planungen zulässt. Herr Lange hat gezeigt, dass er sich auch gegen Widerstände in der eigenen Behörde durchzusetzen vermag.
Er hat gezeigt, dass er es schafft, einen Weg einzuschlagen, der vernünftige Planungen sowohl bei den Lehrerstellen, bei der Ausstattung der Schulen, bei der Schaffung von Ganztagsschulen sowie bei der Qualität der Schulausbildung insgesamt schaffen wird.
Herr Lange ist nicht nur Schulsenator, sondern er ist Chef einer Behörde, der Erfahrungen aus dem Berufsleben mitbringt.
Er hat gerade gegenüber so manchen, die in der Behörde 44 Jahre lang ihr Dasein gefristet haben, nicht die Betriebsblindheit, die gerade dazu geführt hat, dass wir jetzt diese Verhältnisse haben.