Lassen Sie mich zu unserer zweiten Maxime kommen, zum Thema der Wirtschaftsfreundlichkeit. Wir fordern, dass die Hafenquerspange bis zur Baureife entwickelt werden soll. Der Hafen wächst und deswegen müssen wir im Kern die Arbeitsplätze, die dort entstehen, sichern. Dazu gehört auch eine vernünftige Verkehrsanbindung. Die SPD – Frau Veit hat das eben vielleicht an der falschen Stelle vorgebracht, Sie hätte es ja auch hier in der Debatte sagen können – fordert, den Spreehafen zu öffnen und dort eine zweite Alster auf den Weg zu bringen. Wir sagen, wir wollen zunächst einmal prüfen, wo denn genau die Hafenquerspange entlangläuft. Sollte sie über den Spreehafen führen, gibt es in der Tat dort einen Konflikt zwischen der Sicherung von Arbeitsplätzen im Hafen, von denen wir sagen, dass sie wichtiger sind, und dem, was Sie an der "Veddeler Alster" – wenn Sie so wollen – schaffen wollen, nämlich dem schönen Ausblick auf die Elbe, aber vielleicht mit Hartz IV auf dem Konto. Das wollen wir nicht.
Wir sehen aber auch, dass die Hafenquerspange in der Tat ein trennendes Element werden könnte. Daher wollen wir, dem Antrag der GAL folgend, dem Antrag zur Prüfung einer Tunnelvariante hier heute zustimmen. Das Verkehrskonzept, das natürlich auch für die Auswande
Lassen Sie mich aber nun zur Entwicklung des Kleinen Grasbrooks kommen. Der wohl etwas mit der heißen Nadel gestrickte Antrag der SPD sieht vor – ich darf zitieren –,
"positive Ausstrahlungen einer Wohnbebauung dieses Areals … möglichst kurz- bis mittelfristig anzustreben".
Sagen Sie einmal, wissen Sie eigentlich, was auf dem Kleinen Grasbrook los ist? Dort befindet sich im Westen der Südwestterminal. Dort sind etwa 100 Arbeitsplätze. Dort haben Sie die Shell & DEA Oil, die Spezialöle herstellt, und dort haben Sie noch eine Reihe kleinerer Raffinerien mit über 100 Arbeitsplätzen. Die wollen Sie dort durch sozialen Wohnungsbau gefährden? Mit uns ist das nicht zu machen.
Lassen Sie uns noch auf eine weitere Straße auf dem Kleinen Grasbrook zu sprechen kommen, die Afrikastraße. In der Afrikastraße sind die Firmen angesiedelt, die aus der Speicherstadt für mehrere Millionen umgesetzt worden sind, weil dort wegen der HafenCity der Individualverkehr zugenommen hat. In der Afrikastraße sind Betriebe, die Arbeitsplätze schaffen und die darauf bauen, dass sie dort ihr Gewerbe, das sie gerade erst verlagert haben, auch noch ein paar Jährchen mehr ausüben können. Auch vor diesem Hintergrund ist Ihr Antrag, dort Wohnungen zu bauen, katastrophal für die Wirtschaftsbetriebe vor Ort.
Wir als CDU sagen, man muss in der Tat den östlichen Teil des Kleinen Grasbrooks entwickeln. Dort gibt es ein Potenzial. Dort sind die Fünfzigerschuppen. Dort ist das Lagerhaus E, dazu hat die GAL ja auch etwas gesagt, wie man das vielleicht entwickeln kann. Wir sagen, unser Konzept ist nicht nur wirtschaftsfreundlich, es ist auch olympiakompatibel. In dem Moment, wo die HafenCity wächst – und nehmen wir einmal an, Sie ist im Jahre 2016 oder 2020 an den östlichen Elbbrücken angelangt –, ist der Zeitpunkt gekommen, zu dem wir sagen, Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook ist möglich, aber in erster Linie sollte dort doch dann wohl das olympische Dorf hin, denn dann ist in der östlichen HafenCity kein Platz mehr.
Die SPD kann sich heute also entscheiden und uns mit ihrer Abstimmung hier sagen, wie sie sich dazu verhält, dass sie Arbeitsplätze auf dem kleinen Grasbrook mit dem gefährdet, was sie hier fordert. Wir sind auf Ihr Abstimmungsverhalten gespannt.
Vielleicht noch ein Punkt dazu: Wir als CDU-Fraktion werden heute dem ersten Punkt des SPD-Antrages zustimmen. Wir werden nämlich das, was Sie sagen, genau prüfen. Und die Ergebnisse, ob sozialer Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook stattfinden kann, werden wir Ihnen hier präsentieren und hier auch diskutieren.
Lassen Sie mich ein letztes Wort zum Antrag der Grünen sagen. Wir werden dem Antrag der Grünen, der ja später zum Thema "Nachhaltigkeit und soziale Nachhaltigkeit" kommt, in einigen Punkten zustimmen. Zur Prüfung der Tunnelalternative habe ich ja schon etwas gesagt: Das ist eine Variante, die wir ernsthaft prüfen und auch hier im Hause diskutieren müssen. Der "Sprung über die Elbe" braucht ein tragfähiges Verkehrskonzept und dazu gehört
Wir werden auch dem sechsten Punkt des GAL-Antrages zustimmen und experimentelle Wohnformen auf den Wasserflächen in Wilhelmsburg prüfen. Das ist auch etwas, was wir wollen. Die Frage des Lärmschutzes an der Wilhelmsburger Reichsstraße sollte man in der Tat auch prüfen. Wir haben uns in unserem Antrag, wie Sie gesehen haben, zunächst auf die Autobahn beschränkt. Letztlich zum elften Punkt: Die GAL möchte geprüft wissen, in Wilhelmsburg für die IGA eine Waldbühne vorzusehen. Das findet natürlich auch unsere Zustimmung.
Zwei Punkte fanden wir interessant, wir haben Sie geprüft, können ihnen aber nicht zustimmen: Das eine ist die Aktivierung des Lagers E auf dem Kleinen Grasbrook für Künstler. Zum einen muss man natürlich einmal fragen, ob diese Speicher tatsächlich schon aus der wirtschaftlichen Nutzung gegeben werden können. Aber auch die Frage der Finanzierung ist völlig offen. Das Lagerhaus E kostet – zumindest nach dem aktuell ausgeschriebenen Kaufpreis – 1,6 Millionen Euro. Wenn man den Gebäudewert mit der Formel Miete mal 15 Jahre errechnet, kommen wir etwa auf 3,6 Millionen Euro. Die Differenz wird einen Grund haben, den hat die GAL hier leider nicht genannt. Wir wollen diesem Punkt nicht zustimmen, um nicht die Katze im Sack zu kaufen.
Zum Punkt 3: Sie fordern ein PISA-Pilotprojekt für Wilhelmsburg. Dahinter steht wohl – und dem werden alle Fraktionen hier im Hause zustimmen –, dass Deutsch die Verkehrsprache auf den Elbinseln sein soll. Die GAL hat aber leider die Inhalte offen gelassen. Mit Verlaub, die Elbinsel Veddel fehlt bei dem Vorhaben auch.
Fazit zum GAL-Antrag: viele gute Ideen, ein konstruktiver Vorschlag, den wir gern aufgreifen. Wir sagen, beim "Sprung über die Elbe" sind drei Maximen wichtig: Die Elbinseln werden sich mit unserem Konzept dahin entwickeln, dass ein Ausgleich sozialer Ungerechtigkeit stattfindet, es wird eine wirtschaftsfreundliche Ausrichtung geben und es wird olympiakompatibel sein. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man den Worten von Herrn Finck lauscht, könnte man ja denken, dass der "Sprung über die Elbe" eine ganz neue Bedeutung erhält, nämlich den Sprung von der schwarzgrünen Koalition in Harburg zu einer Mitte. Das könnte man vermuten, ich glaube es allerdings nicht.
Das, was die CDU hier vorgelegt hat, ist – so hat Sie auch im Antrag geschriebe – eine Zusammenstellung der Ergebnisse der internationalen Entwurfswerkstatt – was gut ist – und aus den Veröffentlichungen der Handelskammer, was für die CDU gut ist.
Die Fortentwicklung der Veddel und Wilhelmsburgs, der "Sprung über die Elbe" – das ist allemal eine Bürgerschaftsdebatte wert, zumal dadurch deutlich wird, dass die Fortentwicklung der Stadtteile mehr ist als Strände neu anzulegen oder Tapas-Bars zu gründen. Dann wird Ihnen vielleicht auch deutlich, Herr Finck – wenn Sie sich
mit dem Thema befassen und Sie behaupten ja, dass Sie die Veddel ganz gut kennen –, was die SPD-geführten Senate im Rahmen der sozialen Stadtteilentwicklung und im Rahmen der Sanierungsgebiete gerade in diesen Quartieren im Süden und in der Mitte Hamburgs auf den Elbinseln investiert haben, nämlich sehr viel.
Ich frage mich allerdings, Herr Finck, warum Sie und Ihre Fraktion wortgewaltig ankündigen, was Sie alles machen wollen, einen großen Anlauf nehmen und dann nicht springen. Ausweislich der Einleitung Ihres Antrages wollen Sie doch den Fachbehörden Leitentscheidungen der Bürgerschaft für die städtebauliche Planung an die Hand geben, was gut ist. Aber wenn Sie Leitentscheidungen für den Senat ankündigen, warum besteht Ihr Antrag dann überwiegend aus Prüfaufträgen? Das ist keine Leitentscheidung, das bedeutet prüfen, prüfen, prüfen, aber der Senat kann am Ende machen, was er will. So kommen Sie jedenfalls nicht über die Elbe.
Hinsichtlich des Kleinen Grasbrooks ist der Antrag zwar konkreter, bleibt aber gleichwohl sehr defensiv, wenn man der Auffassung ist, dass die Insel für den "Sprung über die Elbe" eine zentrale Bedeutung hat. Das haben Sie zwar geschrieben, aber offenbar setzen Sie es nicht in die Tat um. Das mag ja daran liegen, dass es offenbar noch Streit zwischen dem Stadtentwicklungssenator und dem Wirtschaftssenator gibt, wenn man der "Welt" glauben darf, nach der der eine dort einen Containerhafen anlegen und der andere doch schon schneller mit der Planung anfangen will. Ich bin gespannt, was dabei herauskommt. Schön wäre es gewesen, wenn die CDUFraktion heute einmal gesagt hätte, was Sie denn dort wirklich will. Aber dazu kommt von Ihnen wieder nichts. Da drücken Sie sich.
Wir sind jedenfalls der Auffassung, dass es die Veddel verdient hat, jetzt entwickelt zu werden und dass erste konkrete Schritte angegangen werden sollen. Insofern begrüßen wir es, wenn Sie den Prüfteil unseres Antrages mitbeschließen. Prüfen ist auch in Ihrem Sinne, leider nur Prüfen. Wir würden dann allerdings auch konkrete Schritte weitergehen, um eine vernünftige Option für diese Quartiere unserer Stadt zu bekommen.
Auf der Veddel können Wohnungen in attraktiver Wohnlage entstehen. Dabei geht es eben nicht nur um Sozialwohnungen. Ich weiß nicht, warum Sie, wenn man "familiengerechter Wohnraum" schreibt, immer davon ausgehen, dass das sozialer Wohnraum sein soll. Ich verstehe Sie nicht, Herr Finck. Das steht mit keinem Wort darin. Das zeigt aber, wie Sie denken. Das passt zu der Debatte, die wir vorhin hatten, als es nämlich um Familien ging. Das sind für Sie nämlich alles Sozialfälle, weil die Stadt sie dazu macht.
Sie äußern sich zum Thema Hafenquerspange. Wir unterstützen die Fortführung der Planung der Hafenquerspange wie ja auch die zuständige Behörde. Letzte Woche im Stadtentwicklungsausschuss wurde doch ausgeführt, dass man planen würde. Jetzt wissen wir zwar nicht, warum Sie meinen, dem Senat Dampf machen zu müssen – das wissen Sie im Zweifel besser –, aber wir unterstützen das natürlich.
Interessieren würde uns aber mehr die Antwort auf die Frage, ob es denn geplant ist, die Hafenquerspange privat zu finanzieren, über eine Maut möglicherweise. Das ging ja vor Kurzem durch die öffentliche Diskussion. Das würde auch andere interessieren. Aber auch dazu wird von Ihnen leider nichts ausgeführt.
Die Verfolgung des Zieles, ein Gewerbegebiet Obergeorgswerder zu schaffen, ist sehr erstaunlich, wenn man Sie wirklich in Ihren Bemühungen ernst nehmen wollte, Wilhelmsburg fortzuentwickeln, denn die Planungen für dieses Gewerbegebiet stehen deutlich in Widerspruch zu den Bemühungen, die Attraktivität Wilhelmsburgs, insbesondere von dessen Osten, zu steigern. Der Wilhelmsburger Beirat und auch die SPD-Fraktion haben sich deshalb dagegen ausgesprochen, dort ein Gewerbegebiet zu schaffen, und streben eine dauerhafte Nutzung als Grünfläche an. Das haben wir im Stadtentwicklungsausschuss auf der Tagesordnung, um demnächst darüber abzustimmen. Dann können sie nämlich auch einmal deutlich machen, was Sie eigentlich wirklich für Wilhelmsburg wollen.
Der CDU-Antrag hat eine Vielzahl von Punkten, die durchaus diskussionswürdig sind. Wir haben auch einige Fragen dazu. Deswegen ist es umso bedauerlicher, dass Sie nicht bereit sind, diesen Antrag an den Stadtentwicklungsausschuss zu überweisen. Wichtig wäre eine Diskussion, eine Debatte und Nachfragen in diesem Ausschuss für dieses bedeutende städtebauliche Projekt des "Sprungs über die Elbe" allemal. Ich weiß nicht, warum Sie uns das verweigern. Sie hätten uns dann vielleicht auch erklären können, warum Sie den Senat auffordern müssen, den anhängigen Bebauungsplan in Wilhelmsburg 81 zu unterstützen. Gibt es da irgendetwas, das wir noch nicht wissen? Will der Senat das vielleicht gar nicht? Uns ist das unklar. Wie gesagt: Sie hätten uns das erläutern können. Leider wollen Sie sich dem verweigern.
Deswegen möchte ich gern noch einen letzten Aspekt ansprechen. Ich frage mich, warum Sie die Verlagerung von Fachbehörden auf die Elbinsel nur prüfen lassen wollen. In Ihrem Wahlprogramm haben Sie doch noch die Forderung aufgestellt, das zu tun. Jetzt regieren Sie alleine. Warum also so zaghaft? Es stehen doch konkrete Entscheidungen an. Der Bausenator prüft die Verlagerung seiner Behörde in die HafenCity, für die Bauakademie wird ebenfalls die HafenCity erwogen. Warum beschließen Sie hier nicht, der Senat möge sich dafür einsetzen, dass diese öffentlichen Einrichtungen, die neu gegründet beziehungsweise verlagert werden sollen, auf die Elbinseln kommen? Haben Sie einmal Mut zu einer Entscheidung, auch wenn Ihr Senator nicht gleich vor Freude strahlt.
Meine Damen und Herrn, Frau Präsidentin! Herr Quast, gestern Abend war ich auf dem Neujahrsempfang der Bezirksversammlung Mitte. Da hatte ich den Eindruck, dass das Koalitionsklima dort zwischen Rot und Grün recht gut war. Das ist es jedenfalls nicht, weswegen wir hier eine punktuelle Übereinstimmung zwischen SPD und GAL haben. Das ist eher anderen Umständen geschuldet. Das sieht man einfach daran, dass wir hier drei Anträge zum "Sprung über die Elbe" haben, einen umfangreichen der CDU, einen ebenfalls umfangreichen der GAL und einen etwas weniger umfangreichen, kurzfristig eingereichten der SPD. Alle drei Fraktionen beschäftigen sich mit dem Projekt. Das finden wir richtig und es ist auch wichtig.
Denn wenn man zurückschaut, sieht man, dass der "Sprung über die Elbe" keine Erfindung von Herrn Freytag ist, auch keine von Herrn Mettbach, obwohl erst im letzten Jahr eine Senatsdrucksache dazu entschieden wurde. Auch nicht Herr Maier könnte sie für sich reklamieren, nicht einmal Herr Mirow. Ich habe mich erkundigt: Mein Kollege, Herr Lühmann, hat Anfang der Neunzigerjahre seine Diplomarbeit über die Reiherstiegachse geschrieben. Das ist im Grunde genommen der "Sprung über die Elbe". Der Reiherstieg zieht sich ja von der Norderelbe bis zum Harburger Binnenhafen. Das ist also ein Szenario, dass sich lange in der städteplanerischen Diskussion in Hamburg entwickelt hat. Es ist gut, das es jetzt auch zur Politik der Stadt und des Senates geworden ist. Ich denke, andere Senate würden das genauso machen. Insofern ist es aus unserer Sicht folgerichtig, sich damit konstruktiv und produktiv auseinander zu setzen.
Der Ansatz des "Sprungs über die Elbe" entspricht aus unserer Sicht einer Grundforderung nach Nachhaltigkeit, weil es hier zum großen Teil um Flächenkonversion geht, um die Neuentwicklung brachfallender Hafenflächen in alten Hafengebieten und um die Binnenentwicklung Hamburgs. Wenn man von der Innenstadt nach Harburg fährt, sieht man, dass dort sehr gut erschlossene Stadtgebiete sind, die nicht in dem Maße genutzt werden und die nicht die Produktivität entfalten, die sie entfalten könnten. Die Innenentwicklung ist aus unserer Sicht wichtiger als die Außenentwicklung in den Walddörfern, mit denen Sie zum Beispiel auch schon leidvolle Erfahrungen gemacht haben.
Nachhaltigkeit ist wichtig. Die internationale Bauausstellung, die angesetzt wird, um den Sprung über die Elbe nach vorn zu bringen: Das muss sich in ökologischem Bauen, insbesondere in energieeffizientem Bauen widerspiegeln. Es reicht nicht, dass der Flächeneinsatz nachhaltig ist. Das energieeffiziente Bauen sollte dort auch zeichen- und beispielhaft durchgeführt werden, um gerade die Wichtigkeit dieses Zukunftsthemas zu zeigen. Bei dem Forum "Sprung über die Elbe" am 14. Dezember 2004 – da hatten wir leider hier Haushaltsberatungen – hat es auch Ernst Ulrich von Weizsäcker, der Ihnen allen ja geläufig sein müsste, deutlich auf den Punkt gebracht, welche Auswirkungen es gerade in einer Stadt wie Hamburg haben kann, wenn der Wasserspiegel der Weltmeere steigt. Dann ist ein tiefliegendes Gebiet wie Wilhelmsburg erheblich gefährdet. Nachhaltige Bauten werden im Grunde genommen auf 100 Jahre gerechnet, wenn es große Bauten sind. Dann muss man dafür sorgen, dass die in 100 Jahren auch noch werthaltig sind. Deswegen